Arl-aer Anzeiger
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Nr. 133 — 1931
Fulda, Mittwoch, 10. Zum
8. Jahrgang
Rückkehr aus England.
Nach Chequers.
Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußenminister Dr. Curtius werden für Mittwoch abend in Berlin erwartet. Wie es heißt, soll gleich nach ihrer Ankunft eine Sitzung des Reichskabinetts stattsindcn, wobei Dr. Brüning seinen Ministerkollegen ausführlich über seine Reise nach England und die Besprechungen in Chequers unterrichten wird. Am Freitag wird der Reichskanzler in Begleitung des Reichsaußenministers zum Reichspräsidenten nach Neudeck fahren, um dort Hindenburg über die Londoner Reise Bericht zu erstatten.
In politischen Kreisen wird damit gerechnet, daß Reichskanzler Dr. Brüning noch vor seiner Reise nach Neudeck mit den Führern der Reichslagsfraktionen Fühlung nehmen wird, um mit ihnen die innenpolitische Lage zu besprechen. Wie bekannt, liegen von verschiedenen Reichstagsfraktionen Anträge zur Einberufung des Reichstages vor. Der Reichskanzler soll die Absicht haben, die Einberufung des Reichstages nach Möglichkeit zu verhindern, da er den Zusammentritt des Neichsparlaments in diesem Augenblick als nicht förderlich für feine Politik hält.
Kein Transfer-Moratorium.
Amtlich wird mitgeteilt: Gegenüber Meldungen, nach denen die Reichsregierung in den nächsten Tagen bereits Beschlüsse bezüglich der Ankündigung eines Transfer-Moratoriums treffen würde, wird von zuständiger Stelle festgestellt, daß diese Mitteilungen jeglicher Begründung entbehren.
Die Reichsregierung hat keinerlei Beschlüsse gefaßt. Sie wird sich auch durch derartige Fehlmeldungen nicht zu voreiligen Handlungen drängen lassen.
*
Vielleicht ist es schon zuviel gesagt, daß „der Stein ins Rollen gekommen", daß nämlich die Revision unserer Reparationsverpflichtungen in nähere Aussicht gerückt sei. Vielleicht ist der Stein nur eben erst gelüstet worden. Vielleicht bemüht man sich vorerst noch, ihn in Bewegung zu setzen. Als der Eisenbahnwagen mit dem deutschen Reichskanzler und dessen Gefolge den Londoner Bahnhof verließ, soll ein englischer Politiker, mit dem Dr. Brüning von früherem Aufenthalt in England her gut bekannt ist, mit dem Blick auf den herausrollenden Wagen gesagt haben: „Jetzt beginnt der schwerste Teil der Reise des Reichskanzlers."
Was in Chequers und dann in London zwischen den Engländern und ihren deutschen Gästen besprochen, welche Schritte zu tun beschlossen wurde, ist der Öffentlichkeit gegenüber ein Geheimnis geblieben, an dem die vereinbarte Erklärung kaum ein Zipfelchen lüftete. Und im großen und ganzen werden die nächsten Schritte wohl auch noch Geheimnis bleiben, sofern sie nicht ganz bewußt vor dieser Öffentlichkeit getan werden sollen. Man kann es verstehen, daß hierüber die Kritik in Deutschland sich von allen Seiten her regt, eine Kritik, die auf bisherige, leider nicht bestreitbare Mißerfolge der deutschen Außenpolitik verweist und daher die Ausstellung eines „Wechsels auf die Zukunft" ablehnt. Ihn verlangt
Schweres Grubenunglück bei Neurode.
Sieben Tote, vier Schwerverletzte.
Breslau, 10. Juni.
(Eigene Funkmeldung.)
Gestern abend gegen % 11 Uhr ereignete sich in den Kohlen- und Tonwerken in Kohlendorf bei Neurode zum Schichtwechsel ein Kohlensäureausbruch, dessen Ursache nicht bekannt ist. Das Unglück forderte sieben Tote, von denen sechs geborgen sind. Außerdem sind 4 Schwerverletzte zu beklagen.
Der Kohlensäureausbruch hat auf der Rubensgrube stattgefunden. Der Ausbruchsherd liegt etwa 500 m unter der Erdoberfläche in einem im Abteufen begriffenen Gelenk. Der Ausbruch erfolgte nach dem planmäßigen E r - ichütterungs-Schietzen, und zwar gleich, nachdem man nach Ablauf der vorgeschriebenen Wartezeit die Schietz- turen wieder geöffnet hatte. Die ums Leben Gekommenen stnd die Arbeiter gewesen, die den Auftrag hatten, die âue auf durch das Schießen etwa ausgebreitete Kohlensaure zu untersuchen. Das Rettungswerk hat sofort ein» so daß es noch möglich war, zwei von ihnen zu ret- en. Die Untersuchung ist im Gange. An der ^lnfallstelle tn der Nacht auch der neue Berghauptmann Schlattmann ein. Er erklärte, es sei eine große Seltenheit, daß 'n Kohlensäureausbruch erst längere Zeit nach dem chießen hervortritt. , „ ,
Unglück hat, wie berichtet, sieben Mann das Leben kostet, vier sind schwer verletzt. Die getöteten Bergleute stnd bis auf zwei verheiratet gewesen. Die Verheirateten alle Väter mehrerer Kinder. In dem gefahr- nr 6n Gebiet arbeiten gewöhnlich 100 bis 140 Leute, die , " megen des Schießens hinter die Schießtüren zuruckge- E waren. Rettunqs- und Bergungsarbeiten haben Mne Leute der Grube durchgeführt, die mit Gasschutz- Mask^ ausgerüstet waren.
gerade aber die Regierung, verlangt unsere Außenpolitik; sie fordert Vertrauen, fordert aber auch des weiteren, daß ihr nicht — etwa wegen der Notverordnung — innenpolitische Schwierigkeiten gemacht werden, jetzt, da allein die außenpolitischen Problem? das Feld zu beherrschen hätten und die ganze Aufmerksamkeit und Arbeitsskraft der Negierung in Anspruch nähmen. Ob Dr. Brüning damit durchdringen wird, hängt durchaus nicht unbedingt davon ab, ob nun eine Mehrheit des Ältestenrats den baldigen Wiederzusammeutritt des Reichstages beschließt oder nicht, der sich dann eben mit der Notverordnung zu beschäftigen hätte. Denn hier wären auch Anträge auf ihre Abänderung statthaft, ohne daß die ganze Verordnung stürzt. Sie ist ja so umfangreich, daß ähnlich wie bei der im Juli 1930 die Kritik von den verschiedensten Seiten her kommt und man sich im Reichstag dann ebensowenig — wie später im Dezember v. I. — zwischen den kritisierenden Parteien auf gemeinsame einschneidende Abänderungs b e s ch l ü s s e einigen kann. Die diesmalige Notverordnung läßt nun womöglich noch viel zahlreichere, und zwar durchaus berechtigte Angriffe zu, die hauptsächlich darin gipfeln, daß mit ihr die Grenze des unserem Volke an Entbehrungen Zumutbarem nicht etwa ■ bloß „erreicht", sondern tatsächlich schon beträchtlich überschritten ist.
Sicherlich wird aber aus der notverordneten Verhängung dieses Verhängnisses auch dem Ausland klar, daß alles in Deutschland wirtschaftlich und politisch auf des Messers Schneide steht. Man war sich draußen hierüber wohl noch im unklaren und eine unerfreuliche Nebenwirkung der Notverordnung mußte es auch werden, daß nun dem Ausland gerade hinsichtlich der nahen wirtschaftlichen Weiterentwicklung in Deutschland gewisse Bedenken kommen. Schon hat die Reichsbank etwa 300 Millionen Devisen und Gold hergeben müssen, um Kreditkündigungen des Auslandes abzudecken. Vorläufig besteht trotzdem nicht die geringste Gefahr etwa für unsere Währung, aber die Zinssätze am Kreditmarkt steigen und da- . mit hie Lasten fl^£^!^Ä WMchâ
Aus dieser Situation heraus, die zurzeit leider noch an- vauert, ist es auch zu erklären, wenn man bei der Regierung die Frage sehr vorsichtig behandelt, ob es jetzt zweckmäßig sei, das im Young-Plan vorgesehene Transfer- Moratorium zu erklären. Das würde unsere Anf- bringungsverpflichtungen nicht berühren und nur die Überweisung von etwa 385 Millionen Mark deutscher Zahlungen an das Ausland verhindern, — aber auch erst nach einer Frist von sechs Monaten. Ein augenblicklich wirksamer Erfolg spürbaren Umfangs käme also nicht heraus und daher sind die andern, die kreditpolitisch-wirt- schaftlichen Folgen einer solchen Maßnahme keineswegs leicht zu nehmen. Dr. Brüning dürfte in Chequers denn auch erklärt haben, daß er zu einem solchen Schritt an sich wohl noch nicht entschlossen sei; daß er sich aber Vorbehalten müsse, ihn zu tun, wenn der Versuch einer Vertrags- c e v i s i 0 n von außen her scheitern, wenn alle Mittel versagen würden. Und hier gibt es eben nur ein einziges Mittel, kann es nur ein einziges geben: eine n e u e Konferenz zwischen Deutschland und seinen Gläubigerstaaten zwecks anderweitiger Regelung unserer Zahlungs- oervflicktunaen.
Englisches Ll-Booi gesunken.
Bisher zwei Tote, 18 Vermißte.
Der Ches der englischen Seestreitkrâste meldet, daß das Unterseeboot „Poseidon" in einer Kollision mit einem Handelsschiff 21 Meilen nördlich von Weiheiwei um 12.45 Uhr am Dienstag gesunken ist. Die englischen Kreuzer „Berwick", „Cumberland" und das Flugzeugmutterschiff „Hermes" sind nach der Unglücksstelle ausgelaufen. Den ersten Meldungen zufolge sollen fünf Offiziere und 26 Mann gerettet worden sein. Es wird jetzt aber berichtet, daß von ihnen zwei Mann gestorben seien und daß insgesamt 18 Leute der Besatzuug vermißt werden. Weitere Einzelheiten liegen noch nicht vor.
VehördenangesteMe und Notverordnung.
Krisenlohnsteurr statt Gehaltskürzung erwünscht.
In einer Besprechung mit dem Reichsfinanzminister Dr. Dietrich forderten die Vertreter der Behördenangestellten eine Abänderung der Notverordnung dahin, daß auch die Behördenangestellten statt der Gehaltskürzung der Krisenlohnsteuer unterworfen werden. Gleichzeitig wurde von den Organisationen die alsbaldige Herabsetzung der wöchentlichen Arbeitszeit bei den Ncicbsvcrwaltun- gen auf 48 Stunden als unumgänglich notwendig bezeichnet.
Um die Notverordnung.
Die Bundesleitung des Deutschen Beamten- b u n d c s nahm zu der neuen Notverordnung mit ihren katastrophalen Folgen für die Beamtenschaft Stellung. Angesichts der grundsätzlichen Bedeutung der Notverordnung und ihrer verhängnisvollen Wirkungen fordert die Bundesleitung den baldigen Zusammentritt des Reichstages.
Politische Rundschau
Deutsches Reich.
Starke Erregung im Industriegebiet.
In den Kreisen der 35 000 Angestellten im Industriegebiet Nordwest macht sich in steigendem Maße die Verbitterung darüber bemerkbar, daß der Reichsarbeitsminister noch immer nicht über den Antrag der tarif- beteiligten Angestelltenorganisationen entschieden hat. Dieser Antrag fordert die Einleitung eines neuen Schlichtungsverfahrens mit dem Ziele einer Revision des durch den staatlichen Schlichter gemeinsam mit den Arbeitgebern gefällten Schiedsspruches. Die Verbitterung dere Angestellten erfahre eine weitere Steigerung durch die Notverordnung und schaffe eine Stimmung, die einer bedenklichen Radikalisierung der Angestellten den Weg bereite. Der Gesamtverband deutscher Angestelltenverbände hat darum den Reichsarbeilsminister nochmals dringend ersucht, die Entscheidung über den Antrag nicht mehr länger hinauszuschieben.
Bayern gegen die Reichsreform.
Auf der Tagung des Arbeitsausschusses „Reich und Heimat" warnte der bayerische Ministerpräsident Dr. Held die maßgebenden Instanzen, die Frage der Reichsreform aufzurollen. Der Kampf werde geführt um die Beherrschung der gesamten deutschen Finanz- und Wirtschaftskräfte von einer Zentrale aus. Es gebe nichts Demoralisierenderes als diese Art der Organisation. Wir hätten unser Finanzwesen verreichlichi und die Wirkung sei, daß die Verarmung des Volkes unter dieser Vereinheitlichung größer sei als vorher. So teuer seien dem deutschen Volk die Steuern noch nicht aus der Tasche geholt worden wie in der Gegenwart. Wer heute die Selbständigkeit der Länder antaste, sei ein U m st ü r z l e r. Es bestehe der Verdacht, daß in den letzten Kabinetts- s i tz u n g e^t erwogen worden sei, ob man nicht im Rahmen der Notverordnung die Reichsreform in Angriff nehmen sollte. Es habe aber doch keiner den Mut gefunden, die Reichsreform durch eine Notverordnung einleiten zu wollen.
Aus In- und Ausland
London. Die Bank von England erhielt am Montag 1 011000 Pfund «rund 20% Millionen Mark) in Gold, das aus Deutschland gekommen sein soll. Man rechnet damit, daß tn den nächsten Tagen weitere» Goldverschiffungen aus Deutsch- land eintreffen.
Königsberg. Der Oberpräsident der Provinz Ostpreußen hat die Zeitung Die schwarze Fahne in Königsberg i. Pr. auf die Dauer von drei Wochen verboten. Das Verbot erfolgte wegen des Artikels „Wer ist der größere Betrüger?" Es handelt sich um den gleichen Artikel, um dessentwillen der Berliner nationalsozialistische Angriff verboten wurde.
Die Prüfung der Mißwirtschaft in der Berliner Stadtverwaltung. Schlußbericht des sog. Sklarek-Ausschuffes.
Der Untersuchungsausschuß des Preußischen Landtages, der mit der Prüfung der Mißwirtschaft in der Berliner Stadtverwaltung seit mehr als einem Jahr beschäftigt war, der sogenannte „Sklarek-Ausschuß", nahm letzt den Schlußbericht des Berichterstatters Könnecke entgegen.
Der Berichterstatter, der den ganzen Fall Sllarek noch einmal ausrollte, kam zu dem Ergebnis, daß die Brüder Stlarek der Berliner Stadtdank für Lieferungen an die Berliner Bezirksämter gefälschte Rechnungen über 20% Millionen Mark und echte Rechnungen nur über 5 Millionen Mark eingereicht hätten. Die Stadtbank erleidet, wie nunmehr feststcht, einen Verlust von Millionen Mark.
Der frühere Oberbürger Böß, die Stadträtc Gäbel und Degener, die Frau des Stadtrats Benecke, die Bürgermeister Schneider und Kohl, der Stadtamtmann Soko- lowski und die Stadtbaukdircktorcn Schmidt und Hoffmann hätten zum Teil erhebliche Vorteile von den Sklareks genossen.
Der Berichterstatter stellte fest, daß der Ausschuß in 54 Sitzungen 159 Zeugen vernommen habe An Aktenstücken seien angefordert worden und einaegangen 126 Bände, außerdem zahlreiche Prüfungsberichte, Bilanzen und Protokolle.
Der Kirchenvertrag angenommen.
Der Hauptausschuß des Preußischen Landtags hat den Vertrag zwischen dem Preußischen Staat und den evangelischen Kirchen bei Enthaltung der Sozialdemokraten gegen die Kommunisten angenommen. Annahme fand auch das Pfarrerbesoldungsgesetz.
Die Beibehaltung der Reifeprüfung.
Der Unterrichtsausschuß des Preußischen Landtages nahm einen deutschnationalen Antrag an, in dem das Staatsministerium ersucht wird, die neunjährige Unterrichtsdauer bei den höheren Lehranstalten und die Reifeprüfung beizubehalten.
Kleine Zeitung für eilige Leser.
* Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußenminister Dr. Curtius treffen am Mittwoch wieder in Berlin ein.
* Der Volksentscheid über die Auslösung des Preußischen Landtags dürfte am 9. August durchgesührt werden.
* Bei der Einweihung der neuen Aula der Heidelberger Universität teilte der frühere Botschafter Schurman mit, daß der Deutschamerikaner Oberländer eine Million Dollar gestiftet habe, um amerikanische« Studenten einen längeren Studienaufenthalt in Deutschland zu ermögl'chen