Arl-aer Anzeiger
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Nr. 140 — 1931
Fulda, Donnerstag, 18. Juni
8. Jahrgang
Nach der Krise.
Die nässten Schritte der Reichsregiermz.
Nach den Aufregungen der letzten Tage ist jetzt eine gewisse politische Entspannung eingetreten. Alle Teilnehmer des politischen Kampfes haben sich in die Ruhestellung begeben, und man will nun abwarten, welche Schritte die Reichsregierung unternehmen wird, um einmal die Versprechungen an die Parteien in die Tat umzusetzen, zum andern eine Revision der Tributzahlungen herbeizuführen.
Über den Zeitpunkt und den
Umfang der Kabinettsumbildung
sind bestimmte Einzelheiten noch nicht bekanntgeworden. Man weiß, daß die Deutsche Volkspartei besonderen Wert daraus legt, die Leitung des Retchsaußenministeriums, des Reichsfinanzministeriums und des Reichsinnenministeriums neu zu besetzten, neuerdings sind auch Wünsche aufgetauchl, den Reichsarbeitsminister abberufen zu lassen. Der Reichskanzler hat es sich ausdrücklich Vorbehalten, zu bestimmen, wann er sich mit neuen Mitarbeitern umgeben will. Von vollsparteilicher Seite wird darauf hingewtesen. daß diese Umbesetzung des Reichs- kabinetts noch vor dem Beginn der Reparations- Verhandlungen notwendig sei, damit den Verhandlungsgegnern eine möglichst in sich geschlossene und autoritative Reichsregierung gegenüberstehe. Den
Auftakt zu den Reparationsverhandlungen hat bereits Die Berusung der deutschen Botschafter in Paris, Rom und Newyort gegeben, die die Reichsregierung aus das genaueste über die Stimmung unterrichten sollen, die in den betreffenden Ländern bezüglich der Tributrevision herrscht. Man will allerdings in Berliner Regierungskreisen zunächst noch die Ankunst des amerikanischen Staatssekretärs des Äußern, S t t m s 0 n, abwarten, bevor man endgültige Beschlüsse faßt. Da Stimson erst Anfang Juli in Berlin eintrifft, dürfte vor diesem Zeitpunkt kaum ein Schritt der Reichs- regierung in der Frage der Tributrevision erfolgen.
Mit Stimson hat auch der amerikanisch« Schatzamtssekretär Mellon die Reise nach Europa angetreten. Mellon beslnhefZich gegeiuMtig in Mvdon. wo er etwa Hm. Woche bleiben wird. Er betonte, daß fein Besuch in Europa rein persönlichen Charakter trage, doch will der gut unterrichtete diplomatische Korrespondent des der englischen Regierung nahe stehenden Blattes „Dailu Herold" wissen, daß
der Europabesuch Mellons und Stimsons erfolge, weil Präsident Hoover überzeugt sei, daß in der Kriegsschuldenangelegenheit etwas getan werden müsse, um einen für die amerikanischen Interessen nachteiligen finanziellen Zusammenbruch zu verhindern. Er erwäge daher den Plan, daß die Zahlungen auf die Dauer von zwei Jahren eingestellt würden. Dieser Plan unterscheide sich erheb- lich von dem Aoung- Zahlungsaufschub, denn er beziehe sich aus die ganze Summe und nicht nur auf einen Teil. Er bedeute auch, daß eine Zahlung der ausgelaufenen gestundeten Summen nicht zu erfolgen habe. Hoover wolle sich durch Mellon und Stimson darüber unterrichten lassen, ob ein derartiger Schritt wirklich notwendig sei. Es sei auch damit zu rechnen, daß der Präsident für alle beteiligten europäischen Staaten
eine drastische Herabsetzung der Rüstungen zur Bedingung machen werde, um sicherzustellen, daß sie nach Ablauf der zwei Jahre in der Lage seien, ihre Zahlungen wiederaufzunehmen.
Auch bezüglich der
Einberufung des Haushaltsausschusses, in dem über eine Linderung der Notverordnung beraten werden soll, ist noch kein Termin festgelegt worden. Nach Mitteilung von sozialdemokratischer Seite soll sich der Reichskanzler damit einverstanden erklärt haben, daß die Jugendlichen. die nach der neuen Notverordnung aus der Erwerbslosenversicherung herausgenommen werden, die Krisenumer- stützung nach Prüfung der Bedürftigkeit erhalten sollen und daß ferner die Gemeindearbeiter vor doppelter Belastung geschützt werden sollten. Wie lange die innenpolitische Entspannung anhalten wird, bleibt abzuwarten. Jedenfalls mehren sich nach wie vor die Proteste gegen die neue Notverordnung von wirtschaftlichen und politischen Organisationen, •unb die Zeit wird lehren, ob diese Proteste ganz unverhallt bleiben werden.
Polnische Wirtschaft im Danziger Eisenbahnverkehr.
Eine Warnung und ein Eingeständnis.
Der Präsident der Danziger Staatsbahndirektion, Dobrzycki, hat dieser Tage an alle ihm untergeordneten Stellen folgendes Rundtelegramm erlassen: „In den letzten Tagen sind große Unregelmäßigkeiten im Personen- zugverkehr wahrgenommen worden. Als Ursache dieser Unregelmäßigkeiten sind in der Hauptsache auffallend öfters Beschädigungen an Lokomotiven und Wagenparks, zu spätes Ablassen von Gütcrzügcn vor den Personenzügen, Überschreitungen der Fahrzeiten durch die Lokomotivführer, ferner unsachgemäße Behandlung der Bremsen bei den Güterzügen und (jâufige Störungen in der Sicherungsanlage fcstgcstcUt worben. Derartige Unregelmäßigkeiten übertragen sich auch natürlich auf den Verkehr der Nachbardirektionen und zeugen zum Teil von Unbeholfenheit, zum Teil von mangelnder Dienstauffassung und Nachlässigkeiten mancher Bedienste- tcn. Ich sehe mich deshalb veranlaßt. auf den besseren
Was sagt die presse?
Unter den Stimmen der Presse, die zur Lösung der Krise Stellung nimmt, interessiert vor allem das, was die Sozialdemokratie sagt, die von Brüning unter Druck gesetzt worden ist. Der Vorwärts, das Hauptblatt der SPD. schreibt unter der großen Überschrift: „Brüning lenkt ein“ sehr vorsichtig:
„Wir werden uns also wohl hüten, den Erfolg, den die Fraktion gestern errungen hat, als einen alles wendenden Sieg htnzustellen. Wir sind damit einverstanden, wenn man diesen Erfolg im Verhältnis zu dem Erstrebenswerten als recht bescheiden bezeichnet Aus der anderen Seite muß aber doch gesagt werden, daß erstens das gestern Erreichte ein Optimum darstellt, wie es unter entsetzlich schwierigen Umständen eben noch nicht erreicht werden konnte, und daß zweitens für weitere Kämpfe eine günstige Ausgangsstellung gewonnen worden ist “
Die demokratische V 0 ssische Zeitung ist mit Dem Ausgang sehr zusrieden; sie spricht von einem „Sieg der Ver- antwortüng" und sagt zum Schluß ihrer Stellungnahme:
„Die Krise ist vermieden, die Möglichkeit, Die angebahnten außenpolitischen Verhandlungen fortzusetzen, für geraume Zett gesichert Ihr Erfolg hängt zum guten Teil davon ab, in welchem Geist das deutsche Volk den besonnenen Eifer seiner Führer begleitet.“
Das ebenfalls demokratische Berliner Tageblatt ist mit dem Kanzler unzufrieden, weil er die Sozialdemokratie in eine so schwierige Lage gebracht hat. Es mahnt den Kanzler, Der SPD doch nicht zu viel zuzutrauen: und künftig etwas nachgiebiger zu fein. Das Blatt schreibt:
„Brüning ist nicht der Mann, der auf einem Trümmerhaufen seine Herrschaft errichten, auch nicht. der einen Trümmerhaufen hinter sich lassen will. Er hat vor der Geschichte Die Ausgabe übernommen, mit Beharrlichkeit das Reich zu führen. Aber eine Lehre sollte sich auch für ihn ergeben. M i1 Härte allein kann man nicht regieren, nur mit der Kraft, die gepaart ist mit Biegsamkeit."
Tie Germania das Blatt des Kanzlers, stellt in ihrer Betrachtung zunächst Die Frage, ob diese Krise überhaupt nötig war. Sie gibt durch ein Lob der Sozialdemokratie etwas Trost für die bittern Stunden, die Brüning der SPD. bereitet hat. und sagt schließlich:
„Wir wollen im Hinblick auf Die nun beendete schwere Krise nicht davon sprechen, daß Reichskanzler Brüning, oefjen sichere und starke Führung nach wie vor von dem Vertrauen aller Einsichtigen getragen ist, einen entscheidenden Erfolg davongetragen hat Wir wünschen ihm, der sich in Den letzten Tagen mit eiserner Ruhe über das Menschenmögliche abge- müht bat, inständig, daß er — im Interesse unseres Volkes — nicht wieder in die Lage versetzt wird, solche Erfolge aus Tod und Leben Deutschlands erzwingen zu müssen.“
Die Deutsche Allgemeine Zeitung, die der Deutschen Volkspartei nahe steht, kann sich mit der Wendung der Volkspartei noch nicht abfinden. Das Blatt klagt: „Die Partei hat innerhalb weniger Tage ihre Haltung geändert. Warum? Die offiziöse Erklärung, die Darüber ausgegeben wurde, verdient keine gute Note. Sie enthält Wünsche, Meinungen, Behauptungen und Ideen, aber keine positiven Angaben über das, was in Den Verhandlungen mit dem Reichs- kanzler erreicht worden ist. Sie hätten zu einem „vollen Einvernehmen" geführt? Wir sind sehr neugierig, wie sich Dieses „Einvernehmen" in Den nächsten Tagen auswirki und gestehen aufrichtig ein. daß unsere Hoffnungen außerordentlich gering sind."
Der rechtsstehende Berliner Lokalanzeiger glaubt nicht, daß Brüning mit seinem Siege über Die Parteien auch die Aussicht aus Rettung gewonnen habe. Er schreibt: „Die Angst vor Neuwahlen hat Herrn Brüning noch einmal Sieger werden lassen. Ob er dieses Sieges recht srob werden wird, Wagen wir zu bezweifeln, da er alsbald wtrö erkennen müssen, daß auch die neue Notverordnung ein völlig untaugliches Mittel zur Rettung von Volk und Wirtschaft darstellt."
Die agrarische Deutsche Tageszeitung gibt dem Kanzler ebenfalls nicht viel Erfolgsaussichten und mahnt: „Die Regierung möge vor allem Darauf bedacht sein, daß ne nch frei mach, von dem Druck der Sozialdemokratie und mehr bedacht ist auf ein gedeihliches Zusammenarbeiten mit den nationalen Kreisen Andernfalls kommt in wenigen Monaten, ja vielleicht schon in Wochen Die Krtse in vollem Umfange zum Ausbruch Dann aber kann sie leicht mit einer Katastrophe für Den ganzen Staat enden."
Die nationalsozialistische Tageszeitung Roter Adler schreibt: „Man kann das Ergebnis Der Beratungen des Ältestenausschusses des Reichstages am besten in die Worte zusammensassen: Brüning drohte, und alle, alle fielen um! Nun müssen wir immer noch tiefer sinken, ehe Die doch unvermeidliche Umkehr im Zeichen der Führung der nationalen Opposition kommt.
Zustand der Lokomotiven, der Wagenparks, der Sichc- rungsanlagen und aus mehr geschultes Personal mit Nachdruck hinzuweisen Sollten wider Erwarten Nachlässigkeiten und Versäumnisse in dieser Hinsicht beobachtet werden, so müßte ich gegen die Schuldigen mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln Vorgehen."
Das Telegramm ist außerordentlich bezeichnend dafür, wie nachteilig für den Eisenbahnbetrieb und den Eisenbahnverkehr sich die lediglich von politischen Rücksichten diktierte Personalpolitik der polnischen Eisenbahnverwaltung in Danzig auswirkt. Daß der Stamsbahndirektor selbst darauf Hinweisen muß, daß das Eisenbahnwesen geschultes Personal braucht, um den Dienst ordnungsmäßig durchführen zu können, beweist deutlich Die Berechtigung der Klagen der Danziger Elsen- bahner deutscher Zunge, die seit Jahren immer wieder sich darüber beschweren, daß bei der Ausbildung, der Em- stellung und Beförderung die Verwaltung nicht auf Tuch- tiakeil im Dienst und auf Kenntnisse und praktische Er- fahrung sieht, sondern nur darauf, ob sie einen politischen Parteigänger Polens fördern kann.
Wechsel aus die Zukunft.
Der Ausländer mutzte wohl eine leichte Vorahnung von einem Chaos bekommen, wenn er in den letzten acht Tagen nach Deutschland blickte: Trommelfeuer auf den Gold- und Devisenschatz der R^ichsbank, ein Paniksturm an den Börsen, wo das Kursgebäude der Aktien und Rentenpapiere fast hinweggeblasen wurde, weil alles aus den deutschen Werten, die wertlos zu werden drohten, hinaus in fremde Werte und Währungen sich retten wollte. Dann rasselte die große Motorspritze der Reichsbank heran, um mit einem ^besonders dicken Strahl der Diskonterhöhung das Feuer der Panik zu bekämpfen und andere womöglich noch dickere Wasserschläuche bereitzulegen. Und draußen, überall lohte das nicht minder große Feuer der Erregung über die Notverordnung, vor allem aber griff die Opposition zu ein paar brennenden Scheiten, um mit ihnen das Kabinett Brüning hinauszutreiben.
Als der Kanzler von England zurückkehrte, da brannte es schon an allen Ecken und Kanten in Deutschland, und es muß für ihn eine gewaltige Nervenprobe gewesen sein, durch diese Flammen hindurchzugehen, ohne darin zu verbrennen. Denn auf die bisherigen „Freunde" konnte er sich zum Teil wenig verlassen, auf die Parteien also, die oft auch sonst nur zögernd und unwillig, manchmal auch gar nicht die Verantwortung für seine Politik mittragen wollten und konnten. Hart waren die Zumutungen der Notverordnung an die Parteien gewesen, die rechts und links von des Kanzlers eigener Partei stehen — und selbst aus dieser heraus kamen heftige Vorwürfe. Die Deutsche Volkspartei drohte mit dem Feuerscheit einer Zustimmung zur Reichstagseinberufung, wenn Dr. Brüning sein Kabinett nicht im Sinne einer politischen Rechtsorienlierung umbilden würde. Wirtschaftspartei und Landvolk traten mit dieser Zustimmung offen zur Opposition über und die Sozial- vemokratie verlangte bindende Zusagen weitgehender Änderungen der Notverordnung, verlangte sie für sofort und in einer Form, die dieser Partei vor ihren Anhängern eine gewisse Rechtfertigung dafür verschaffen sollte, daß sie den Kanzler auch noch weiterhin und trotz der Verordnung nicht bloß etwa „lolorierte", sondern die Regierung auch vor dem Ansturm der Opposition von rechts unb~ links her rettete.
Und trotz dieses parteipolitischen Fegefeuers, in das sich der Reichskanzler versetzt sah, und obwohl,oder vielleicht —gerade weil dahinter die revisionspolitischen Aufgaben und die schweren wirtschaftspolitischen Gefahren standen, ist Dr. B r ü n i n g v 0 n s e i n e m Pfade nicht gewichen. Er hat es den zögernden, wankenden „Freunden" rechts und links wirklich nicht leicht gemacht, schließlich doch noch an seine Seite zu treten. Die Deutsche Volkspartei wurde vom Reichsbankpräsidenten Dr. Luther „bearbeitet" und gab ihre Absicht auf, dem Antrag auf Einberufung des Reichstages zuzustimmen, weil sie nach einer Unterredung zwischen ihrem Führer und dem Kanzler nun über dessen weitere Haltung hinsichtlich der Änderungen bei der Notverordnung „beruhigt" sei. Andererseits — das Schwerere — mußte die „Bearbeitung" der Sozialdemokratie durch den Kanzler persönlich erfolgen. Aber über ein „grundsätzliches" Zugeständnis, in persönlichen Verhandlungen mit den Parteien Abänderungsvorschläge durchzusprechen, sich vielleicht auch zu einigen, ging der Kanzler nicht hinaus. Was er über den formellen Weg zusagte, also, die bisherigen Verhandlungen fortzusetzen und wenn Aussicht auf eine Einigung bestehe, zu gelegenerer Zeit den Haushaltsausschutz einberufen zu lassen, ist doch zu wenig, um als politischer Ertrag auf die Anhänger der Sozialdemokratie zu wirken. Dieser Partei erging es daher eigentlich auch nicht viel anders, als der Deutschen Volkspartei; was sie in Händen hatte, sind — Wechsel auf die Zu tunst, die vielleicht „honoriert" werden, vielleicht auch nicht. Denn als Kriterium für die „gelegenere" Zeit kommt für Dr. Brüning nur noch die Außenpolitik, die Entwicklung der Reparations- oder vielmehr der Revisionspolitik in Frage, von der das Schicksal der deutschen Wirtschaft, Finanzen und damit des Reiches abbängt. Darum hat der Kanzler jede weitergehende Forderung der Parteien mit einem schroffen, vielleicht sogar überschroffen Nein beantwortet. Weil doch eigentlich alles zu einem politischen „Kampf um Brüning" geworden war, stellte er diesen Kernpunkt, also sich selbst und sein Kabinett, auch ganz klar in die Mitte. Man hätte ihn zwar umwerfen, aber nicht zum Weichen, zum Nachgeben zwingen können. Auch wirkliche Freunde seiner Politik haben dieser H a r t» näckigkei 1, dieser absoluten Unverrückbarkeit mit teilweise starkem Kopfschütteln des Bedenkens zugeseheri, aber Dr. Brüning hat gesiegt.
Diese Dinge liegen hinter uns und wir Deutsche sollten den Blick nur auf das Heute und Morgen richten. Mit „Leichenreden" ändert man, wie im Skatspiel, ja doch nichts mehr. Und darum darf und soll man jetzt nur hoffen, daß Dr. Brüning jene Hartnäckigkeit und UnDcr= rückbarkeit auch in der Weiterführung der deutschen Politik, besonders in der unser Schicksal entscheidenden Revi« s i 0 n s f r a g e, beweist. Dann wird es gewiß kein Kopfschütteln des Bedenkens geben, sondern allseits nur freudig nickende Zustimmung.
Kleine Zeitung für eilige Leser.
* Oesterreich bekam unerwartet englische Finanzhilfe, einen 15ü-Mlilionen-Schilling-Borschuß auf die Schatzscheinanleihe.
* Der unter dem Namen „Schienenzeppelin" bekannte Pro- pellerwagen Dr. Krukenbergs wird mit 220 Kilometer-Stun- dengcschwindigkeit eine Fahrt von Hannover über Hamburg nach Berlin unternehmen.