Möaer Anzeiger

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^ 2^3 — 1931

Fulda, Dienstag, 6. Oktober

8. Jahrgang

Vor einem sorgenvollen Winter

VeltiVmter und Weltwahrung.

Der Winter steht drohend vor der Tür und fordert Ne und Schnelligkeit für die Entschlüsse, die Hilfe bringen sollen gegen die Verheerungen und Schäden, die er be­sonders in diesem Krisenjahr mit sich bringen wird. Es wird nicht der Winter eines einzelnen Erdteiles werden, sondern ein W e l t w i n t e r. Die Regierungen der Staaten können sich keine Zeit lassen in langatmigem Notenwechsel über Botschafter, Gesandten und Geschäfts­träger hinweg in Meinungsaustausch zu treten über die gemeinsamen Maßnahmen, die die gemeinsame Gefahr bannen sollen. Die. Minister besuchen sich gegenseitig, Md Eisenbahn, Schiffe und Flugzeuge bringen sie von einer Konferenz zur andern. War bei den bisherigen Rinisterbesuchen der Grund vor allem darin zu sehen, in persönliche Fühlungnahme zu treten und sich von Angesicht zu Angesicht kennenzulernen, so ist es jetzt die Rot der Zeit, die zur Eile und zu schnellen Entschlüssen drängt. Der französische Ministerpräsident fährt nach W a s h i n g t 0 n , der englische Außenminister kommt nachParis, und die Gerüchte wollen nicht verstummen, daß auch Vrüning und CurtiusHoover besuchen werden. An maßgebender Stelle in Berlin wird zu diesen Gerüchten und Meldungen allerdings erklärt, daß sowohl Reichskanzler Brüning als auch Außenminister Curtius angesichts des umfangreichen Arbeitsprogramms für den Monat Oktober von Berlin unabkömmlich seien, so sehr auch die freundliche Aufnahme, die die Gerüchte über einen deutschen Besuch in Washington gefunden hätten, in der Reichshauptstadt vermerkt worden sei.

Außerdem wird ein Ziel zahlreicher Reisen führender Männer in den nächsten Tagen Basel sein, wo Ende der Woche die Beratungen der Bank für Internatio­nalen Zahlungsausgleich beginnen werden. Ium erstenmal nach der Pfundkrise tritt der Verwaltungs­lai zusammen, um die aus dieser Krise entstandenen Algen für die Währungen der einzelnen LändLr zu Ichrechen. Deutschland wird voraussichtlich durch Reichs- bachräsident Dr. Luther dort vertreten sein. Der BIZ. liegt eine Reihe von Plänen und Entwürfen vor, die die Behebung der allgemeinen Krise und besonders der Währungszerrüttung zum Ziel haben. Außer dem Erschlag einer allgemeinen Herabsetz ungderGold- deckungsg r e n z e in allen Ländern ist ein neuer groß­äugiger Plan bekanntgeworden, der auf die Schaffung einer allgemeinen Welt Währung hinzielt. Da­nach sollen die goldreichen Länder, also vor allem wohl -Miika, Frankreich und die Schweiz, der BIZ. einen ihrer Goldvorräte zur Verfügung stellen, über die durch die BIZ. Zertifikate an die Staaten ausgegeben werden, die diese als Deckung benutzen können für neu auszugebende Noten. Zweck aller dieser Vorschläge ist M Beseitigung der W e l t d e f l a 1 i 0 n , der man zum Men Teil die Schuld an der Weltkrise beimißt. Es ^l ^ber darüber nicht vergessen werden, dâß die Lösung “ brüstungs frage und des Kriegsschulden- Rep a r a t i 0 n s p r 0 b l e m s eine mindestens wichtige Rolle spielt wie die Währungsfrage, jeden- ?me Lösung ohne die andere keine durchgreifende ^nosuna bringen kann.

*

Wahrungen in Gefahr.

Elastische und starre Löhne.

von der Bank für Internationale Zahlungen Knoter der Österreichischen Nationalbank berufene

I

Kabinettsumbildung?

Gerüchte um Brüning

^ Vor schweren Entscheidungen.

der ^ö^?^ögerung einer durchgreifenden Winterhilfe und E^âierung hat die Fülle der zahllosen Wünsche stets ^-werden laut werden lassen, die eine Notzeit kantl^ verschwenderischem Maße gebiert. Der Reichs- saininA,^ "m Dienstag vor den im Reichsrat ver- über Vertretern der Länder einen kurzen Bericht als ebp ^age erstatten, und die Parteien empfinden es t a a n»â^?eksetzung, daß dies nicht zuerst im Reichs- mifftnn ^7- n. Ausgehend von einer vermuteten De- toiffen R e i ch s a u ß e n m i n i st e r s, der von ge-

reichisch^u^u bereits seit der Aufgabe der deutschwster-

^rlanlLnt^Ä"^"" gefordert wurde, spricht man m ^samten tÄâwn Kreisen von einer Umbildung des der *"£"$ Brüning zum Zweck einer Sicherung ^ntstam.n^^ in den bevorstehenden Parla- tritt beä ^n' 3«, man geht sogar soweit, den Rück- veue Mbnn^â'Uen Kabinetts anzudeuten und verschiedene bindunci prophezeien. So werden in Dieser Ver- °der sYen?°men Hugenb erg, Geßler, Bracht vannt. cv 9 " to a l b als kommende Reichskanzler ge-

Elchen neuen Kabinett soll eventuell nt«n ihm ‘11 ß das Außenministerium übernehmen, das nur Euâ.^^reibt, wenn er Reichskanzler bleiben lebenden 'n *UA demissionieren würde. Zu einer bevor- Ä M slXb,‘JbunÖ des Kabinetts Brüning ve^ Stimmt s Wechsel im Außenministerium noch "an der I. G. Farben das Relchs- lll üerTum, übernehmen und der Staals"

Professor Bruins, königlicher Kommissar bei der Hollän­dischen Zentralbank, hat sich während eines kurzen Auf­enthaltes im Haag zu dem Vertreter eines holländischen Nachrichtenbureaus über aktuelle wirtschafts­politische Fragen geäußert. Nach seiner Ansicht über die Zukunft befragt, erklärte Professor Bruins zu­nächst, ohne Zweifel gehe man einem sehr sorgen­vollen Winter entgegen. Was das größte Ereignis der letzten Wochen,

die Entwertung des englischen Pfunds,

angehe, so müsse zunächst festgestellt werden, daß die Aus­sicht, daß das Pfund wieder seinen alten Wert erhalte, von Tag zu Tag geringer werde. Professor Bruins meinte weiter, daß es im Interesse Englands liege, so schnell wie möglich auf dem durch Angebot und Nachfrage bestimmten Preisstand zur Stabilisierung des Pfundes überzugehen. Nachdem Professor Bruins sich weiter über die Rückwirkungen der Entwertung des Pfunds auf das englische Wirtschaftsleben und im Zu­sammenhang damit auf Holland geäußert hatte, wandte er sich der Frage zu, inwieweit das englische Pfund andere Länder zur Nachahmung veranlaßt habe.

Auf Deutschland eingehend meinte er u. a., dort werde es sich vermutlich auch in Zu­kunft sowohl wirtschaftlich wie finanziell vermeiden lassen, dem englischen Beispiel zu folgen. Die Aktivität der deutschen Handelsbilanz in einer Zeit. in

Die neue Notverordnung.

Erleichterung der Wohlfahrtslasten der Gemeinden. — Sachleistungen in der Arbeitslosenunter­stützung. —Herabsetzung hoher Bezüge in der Privatwirtschaft.—Vereinfachung der Rechtspflege.

(Eigene Meldung.)

Die neue Notverordnung, die am Mittwoch in Kraft treten soll und an Umfang nicht hinter der Verordnung vom 1. Dezember 1930 zurückstehen dürfte, wird sich im wesentlichen mit folgenden Materien befassen:

Ueber die Erleichterung der Wohlfahrtslasten der Ge­meinden wird bestimmt: Die Reichshilfe von 60 Millionen, die nach der Notverordnung vom Juni aus den Lohnsteuer- erstattungsbeträgen gezahlt werden sollte, wird auf 150 Millionen erhöht. Hiervon erhalten die städtischen Für- sorgeverbände drei Viertel, die ländlichen ein Viertel. Zur Unterstützung von Gemeinden in besonderen Fällen werden weitere 80 Mill. RM. bereitgestellt, so daß, wie bereits be­kannt, der Gesamtzuschuß des Reichs 230 Mill. RM. er­reichen wird.

Auf dem Gebiete der Arbeitslosenversicherung wird in­sofern eine einschneidende Aenderung getroffen, als der Vorstand der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung an­ordnen kann, daß die Unterstützung bis

zu einem Drittel in Sachleistungen

gewährt werden darf. Die Kürzung der Unterstützungs­dauer ist bereits durch Beschluß des Vorstandes der Reichs­anstalt angeordnet worden.

Wesentliche Einschränkungen werden an öffentlichen Ausgaben bestimmt. So dürfen bis zum 31. März 1934 Neubauten von Verwaltungsgebäuden für Zwecke der öffentlichen Verwaltung nicht in Angriff genommen wer-

sekretar im Renchsjustizministerium, Joel, Reichsjusttz- minister werden soll.

Inwieweit diese Vermutungen zutreffen, laßt sich natürlich bei der augenblicklichen verworrenen innenpoli­tischen und parteipolitischen Lage nicht feststcllen, jeden­falls ist es nicht ausgeschlossen, daß man in den nächsten Tagen ein oder das andere dieser Gerüchte verwirklicht sehen wird.

*

Rücktrittsgesuch des Außenministers Dr. Curtius.

Der Reichsminister des Auswärtigen Dr. Curtius hat am Sonnabend, den 3. Oktober» an den Reichskanzler folgendes Schreiben gerichtet:

„Berlin, 3. 10. 1931.

Sehr verehrter Herr Reichskanzler!

In der Unterredung, die wir am Tage nach meiner Rückkehr aus Genf hatten, habe ich Ihnen erklärt, daß .ich ohne Rücksicht auf die parlamentarische Lage aus der Reichsregierung ausscheiden wolle. Zn unserer Be­sprechung blieb die Frage des Zeitpunktes und der Form offen.

Ich halte es nunmehr für erforderlich, über mein Ausscheiden alsbald Klarheit zu schaffen. Deshalb bitte ich Sie, bei dem Herrn Reichspräsidenten meine Entlassung zu beantragen.

Mit ausgezeichneter Hochachtung Zhr sehr ergebner gez. C u r t i u s."

der der internationale Kapitalverkehr dermaßen gestört sei, sei von doppelter Bedeutung. Außerdem wisse in Deutschland die ganze Bevölkerung, was Inflation und Entwertung bedeuteten.

Das habe zur Folge, daß

Lohnkürzungen viel leichter

in gegenseitigem Übereinkommen durchzuführen seien und Ersparnisse in Staats- und Gemeindehaushalten auf viel weniger Widerstand stießen als anderswo. In Deutsch­land lägen die wichtigsten Fragen — die natürlich auch von Einfluß auf das Geldwesen sein könnten — auf politischem Gebiet. Was Holland angehe, so habe dies Land von allen Ländern, die keine Inflation durchgemacht hätten, ohne Zweifel das größte Wider­standsvermögen. Von einer augenblicklichen

Gefahr für den Gulden

könne denn auch keine Rede sein. Notwendig seien jedoch Vereinfachung und Ersparnisse in den öffentlichen Haus­halten von Staat und Gemeinden, ferner Herabsetzung der Erzeugungskosten sowie des Konsumtionsniveaus. In Holland wie in England stehe man einer sehr großen und stark von Deutschland abweichenden

Starrheit des Gehalts- und Lohnniveaus gegenüber, wodurch der natürlichen weiteren Preis­senkung stark entgegengewirkt werde. Zum Schluß ging Professor Bruins noch auf die Lage in O st e r r e i ch ein. Eine wichtige Tatsache sei, daß man ohne Moratorium diese schwierigen Monate habe überstehen können. End­lich betonte Professor Bruins noch, daß auch nach An­nahme des Ersparnisprogramms durch den. Nationalrat der Zustand nicht leicht sein werde, man hoffe jedoch, seiner Meister zu werden.

den. Ausnahmen sind nur in besonderen Fällen mit Zu­stimmung der Reichs- und Landesregierung möglich.

Die Senkung der Hauszinssteuer,

die ab 1. April 1932 erfolgen soll, dürfte, wie bereits ge­meldet, zwischen 20 und 25 Prozent betragen. Sie soll nach dem vollen Jahresertrag ohne Berücksichtigung der nieder­geschlagenen oder erlassenen Beträge berechnet werden. Durch diese Ermäßigung soll der den Eigentümern zur Ver­zinsung aufgewerteter Hypotheken und des Eigenkapitals zu belassende Betrag als abgegolten gelten.

Ein umfangreicher Teil der Notverordnung wird sich mit den Vorschriften für das Siedlungswesen befassen. Be­sondere Förderung sollen die landwirtschaftliche Siedlung, die vorstädtische Kleinsiedlung und die Errichtung von Kleingärten für Erwerbslose erfahren. Die Mittel sollen dadurch aufgebracht werden, daß die Länder ab 1932 von der Reichsregierung festzusetzende Beträge ausdemHaus- zinssteueraufkommen an das Reich abliefern und Kredit­mittel des Reiches flüssig gemacht werden. Zwecks ein­heitlicher Durchführung der landwirtschaftlichen Siedlung soll in jedem beteiligten Lande ein Staatskommissar be­stellt werden. Die vorstädtische Kleinsiedlung soll dem dem Reichsarbeitsminister unterstellten Reichskommissar ob­liegen. Er hat dafür Sorge zu tragen, daß geeignetes Siedlungsland, besonders durch öffentliche Körperschaften, zur Verfügung gestellt wird.

Enteignung soll unter Umständen möglich sein.

Das für die vorstädtische Kleinsiedlung benötigte Land soll in der Regel ohne erhebliche Barzahlungen erworben wer­den können. Kleinsiedler, die als Pächter oder Erbbaube­rechtigte angesiedelt werden, sollen die Möglichkeit erhalten, das Land als Eigentum zu erwerben. Zur hypothekari­schen Beleihung können Reichsbürgschaften übernommen werden.

Ueber die

Herabsetzung hoher Bezüge in der Privatwirtschaft wird u. a. bestimmt: Schiedsverträge, die eine Vergütung vorsehen, die mit der Geschäfts- oder Vermögenslage des Dienstberechtigten oder der allgemeinen Wirtschaftslage nicht mehr übereinstimmen, können durch schriftliche Er­klärung gegenüber dem Dienstverpflichteten auf einen an­gemessenen geringeren Betrag abgeändert werden. Dle Frist zwischen der Erklärung und ihrer Wirksamkeit muß wenigstens drei Monate betragen. Der Dienstverpflichtete kann'gegen die Kürzung Klage erheben, ein Schiedsgericht anrufen oder das Dienstverhältnis vorzeitig kündigen. Dies alles gilt nur für Dienstvergütungen, Penstons- oder sonstige Bezüge, die jährlich 15 000 RM. überschreiten.

Weitere Bestimmungen bezwecken eine Beschleunigung der Prozeßführung. Revisionen in Strafsachen können durch das Oberlandesgericht verworfen werden, wenn die­ses sie einstimmig für offensichtlich unbegründet erachtet. Auch für das Prroatklageverfahren ist Vereinfachung und

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Nach amerikanischen Meldungen soll bei dem Besuch Lavals in Amerika das Korridorproblem behandelt werden.

* Mit dem Plan einer allgemeinen Weltwährung wird sich der Verwaltungsrat der BIZ. in Basel beschäftigen.

* Von einer Umbildung des Reich in parlamentarischen Kressen wissen.

des Reichslabinetts wollen Gerüchte