Möaer Anzeiger

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AÄ5 - 1931

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zul-a. und Haunetal *Zul-aer Kreisblatt

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Fulda, Donnerstag, 8. Oktober

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8. Jahrgang

Wog mit der 7.’

Der Stand der Verhandlungen um die Neubesetzung.

Der Reichspräsident hat dem Reichskanzler Dr. Brü­ning den Auftrag zur Bildung des neuen Kabinetts ge­geben mit der Maßgabe, daß sie ohne parteipolitische Bin- -ungen erfolgen soll. Dabei herrschte auch Einverständnis drüber, daß es in erster Lime darauf ankommt, hervorragende Männer der Wirtschaft ßr das Kabinett zu gewinnen, zumal dadurch auf dem Wege über die Wirtschaft auch eine Entspannung der par­lamentarischen Situation herbeigeführt werden könnte. Die Bemühungen des Kanzlers haben bereits in verschie­dener Beziehung Erfolg gehabt. So ist nunmehr als sicher damit zu rechnen, daß Professor Warmbold das Reichswirt- Mftsministerium übernimmt. Ueber das Verkehrsmini- iterium wird noch mit Geheimrat Schmitz verhandelt. In politischen Kreisen will man heute vormittag wissen, daß De. Wirth das Innenministerium behalte. Dieses Gerücht trifft jedoch nicht zu. Vielmehr kommt als hervorragend- str Anwärter für das Reichsinnenministerium weiter Dr. Hier in Frage. Es heiß, daß Dr. Geßler vorläufig Be- lenken geäußert hat. Er dürfte aber morgen in Berlin tintressen. Schon daraus ergibt sich, daß die Verhandlun­gen mit ihm noch keineswegs zu Ende sind. Allerdings ist es unter diesen Umständen auch ausgeschlossen, daß das Kabinett bereits heute abend vollständig ist. An den maß­gebenden Stellen rechnet man jetzt vielmehr auf frühestens morgen, also Donnerstagabend.

Bor den Verhandlungen mit Dr. Geßler. — Der

Vorstoß der D.V.P. — Der Kanzler verhandelt

weiter. — Rätselraten über die parlamentarischen

Aussichten.

or

Die Verhandlungen über die Bildung des neuen Reichs- tabinetts haben seit heute früh keine Fortschritte gemacht, wil zunächst das Eintreffen Dr. Geßlers in Berlin abge- «tet werden muß. Sicher ist auch jetzt, daß Professor Warmbold das Wirtschaftsministerium übernehmen wird; Wegen sind die Verhandlungen mit Geheimrat Schmitz “ta das Verkehrsministerium auch am Mittwoch abend N nicht abgeschlossen. Die Besetzung des Jnnenministe- MMS kann unter Umständen schon morgen vormittag ent- Wèden werden, wenn es dem Kanzler gelingt, die Beden- m Dr. Ceßlers zu überwinden. In unterrichteten Krei­sn rechnet man weiter damit, daß das Kabinett am Don­nerstag abend fertig sein wird. Daraus geht hervor, daß

Niers Klärung im Weiße« Hufe

A M von 500 Mionen Mar

I SooDer will mit Laval über die inter - I ^;0 nölen Regierungsschulden sprechen.

1 der gestrigen Konferenz im Weißen Hause von

s Hoover abgegebenen Erklärung besagt u. a.:

8 Dauer der Depression, die auf die Ereignisse in ■ paw»n??^âuführen ist, und die Waren- wie die Wert- I Vereinig ’n Mitleidenschaft zieht, hat mannigfach in den I ßchts hl * Staaten Befürchtungen hervorgerufen, die ange- I uitgeteA« ^udfältigen Hilfsquellen unseres Landes gänzlich

8 Segnenfind. Um der gänzlich anormalen Lage zu be­tt einsVertrauen möglichst bald wieder herzustellen, ist I tive Vorgehen unserer Bankiers und eine korpera- I schlägt " "es Regierung ein wesentliches Erfordernis. Hoover ; Bankier-- T ^" Aktionsprogramm vor. Er ersucht zunächst die ftens 5on ^ Vereinigten Staaten, einen Fonds von minde- sliiiition r„TT rOncn Dollar zu gründen. Der Zweck dieser Jn- s Diskont b-i Jetn’ Bankakzepte zu diskontieren, die jetzt zum ten werd?« Bundesreservebanken für nicht geeignet gehal- den Bgnfj' Hoover erklärt weiter: Ich bin von den führen- ^ aus m-i« Newyork darüber verständigt worden, daß übernehmen .erlangen die Führung einer solchen Organisation tiation ™u?. n- Die Newyork City Clearing House Asso- ^steuern. mm^ beschlossen, 150 Millionen Dollar bei- Ngen erbau- anderen großen Zentren habe ich Zusiche- taiten V habe die Gouverneure der Bundesreserve- ^»irken ledert, die Mitwirkung der Bankiers in ihren M die Ich werde dem Kongreß vorschlagen, ^"> damit Lnto^P.8en der Bundesreserve-Akte erweitert wer« Men wird Kurven der Banken eine größere Liquidität ge- will ich, wenn nötig, die Bildung einer •kein Kaff ?ur Stützung des Kredits empfehlen, die in E- Die ^eck der Kriegsfinanzgesellschaft ähneln habe s etJ?ere.n Durchführung Gesetze notwendig gelegt, und die?" ^l^^dern des Kongresses gestern abend bei seinem ™ Prinzip. Ich werde mit . ^ fie in der ^^ »5^ die Frage weiterer Arrangements, ^..^eierunartrfwT^ ^pMion in Bezug auf die internationa- bet Ä werden, besprechen. Die 'n einer Erklärung" Regierung in dieser Frage ist von ^ d"r der amcrikanu^ "^ 7°' Juni bekanntgegeben worden, 'VM mitgeteilt ^W^ für ein einjähriges Mora- 1 ^de. In dieser Hinsicht wird unsere Auf-

/ ' j beauftragt.

der Kanzler trotz der Erklärung der DVP. seine Verhand­lungen in der bisherigen Richtung fortführen wird. Diese Auslassung de Nationlliebralen Korrespodenz hat in poli­tischen Kreisen erhebliches Aufsehen erregt, weil sie das Problem der parlamentarischen Aussichten eines zweiten Kabinetts Brüning scharf in den Vordergrund rückte. Das umsomehr, als es zweifelhaft erscheint, ob die anderen Gruppen der gemäßigten Rechten sich hinter das Kabinett Brüning stellen werden, wenn die Volkspartei ausfällt. In Kreisen, die der Reichsregierung nahe stehen, wird die Frage aufgeworfen, ob alle Mitglieder der Fraktion eine solche Politik billigen würden. Man hält es durchaus für möglich, daß der linke Flügel der Fraktion keineswegs hundertprozentig mit ihr einverstanden ist. Auf der an­deren Seite erzählt man sich aber in parlamentarischen Kreisen, daß auch prominente Mitglieder der DVP. als Gäste an der Harzburger Tagung der sogenannten „natio­nalen Opposition" teilnehmen werden, woraus sich Schlüsse auf eine betonte Rechtsorientierung ziehen ließen. Aus die­ser Gegenüberstellung ergibt sich schon, daß die Situation am Mittwoch abend nicht ganz klar und übersichtlich ist. Der Kanzler hat sie im. Laufe des Abends mit den Regie­rungsmitgliedern besprochen, die auch seinem zweiten Ka­binett angehören werden. Wie die Dinge liegen, ist es im Augenblck schwer zu sagen, ob sich die parlamentarische Ent­wicklung schon in den nächsten Tagen übersehen lassen wird oder ob die endgültige Klärung erst während der Reichs­tagstagung eintreten wird. Sicher dürfte nur sein, daß der Kanzler nicht die Absicht hat, sich von dem Vorstoß der DVP. aus der von ihm verfolgten Linie herausdrängen zu lassen.

Die Haltung der Deutschen Volkspartei.

Die Nationalliberale Korrespondenz veröffentlicht zur poli­tischen Lage eine Aeußerung, in der es u. a. heißt: Die Hoff­nung und das Ziel der D. V. P., das Kabinett Brüning von _ , ,, „ „ „

allen parteipolitischen Rücksichten zu, lösen, sind als gescheitert Artikels 48 eine Notverordnung — und trete an demselben

zu betrachten. Deshalb hat es nach unserem Dafürhalten keinen n'~" "”+‘’T

Zweck, mit einigen Korrekturen die Wiederherstellung des Ka­binetts auf den alten Grundlagen zu versuchen. Wir möchten deshalb der Ueberzeugung Ausdruck geben, daß eine Beteili­gung der D. V. P. an einer Umbildung dieser Regierung nicht in Frage kommen wird. Wir müssen daher die Forderung stel-

len, daß eine neue Regierung, die durch die letzten Vorgänge unbelastet ist, das Schicksal des Reichs in die Hand nimmt. Die Partei muß Wert darauf legen, auch bei allen künftigen Ent­wicklungen ein selbständiger Faktor im politischen Leben zu sein. Daraus ergibt sich die Stellung der Partei zur bevorstehenden Harzburger Tagung der sogenannten nationalen Opposition. Wir sind der Ueberzeugung, daß die Grundlinien der bisheri­gen Außenpolitik eingehalten werden müssen.

gäbe in einer solchen Anpassung bestehen, die in der Zeit der Depression gleichzeitig uns selbst und der Welt Hilfe gewährt. Dies ist zunächst ein Gegenstand der Verhandlungen mit aus­ländischen Regierungen und hat daher in der Abendkonferenz nicht zur Beschlußfassung gestanden. Die Zeiten rufen nach Einheit der Aktion seitens unseres Volkes. Wir stehen großen Schwierigkeiten gegenüber, die wir selbst nicht veranlaßt haben. Das amerikanische Volk kann durch sein Beispiel Hoffnung und Vertrauen dem eigenen Lande und der übrigen Welt geben.

*

Die amerikanische Presse zu den Ergebnissen der Konferenz im Weihen Hause.

In sichtlichem Bestreben, Beruhigung zu verbreiten, bringen die Morgenblätter die Ergebnisse der gestrigen Konferenz mit Hoover, die Kursbesserung am Effektenmarkt und die fortgesetz­ten Besprechungen führender Wallstreet-Banken in großer Auf­machung. Die Erklärung Hoovers traf erst früh morgens ein, so daß sie zu spät für die Presse oder für sonstige Kommentare kam. Die Blätter heben jedoch den Plan einer Kreditorgani- sasstion von einer halben Milliarde Dollar hervor, den „Times" als den Versuch zur Wiederherstellung des geschäftlichen Ver­trauens bezeichnet, während „Herald Tribune" aus Washing­ton meldet, daß man im Weißen Hause Vorschläge ausarbeite, die den russischen Fünfjahresplan noch überträfen.

*

Der Besuch Lavals in Washington.

Während aus Washington neuerdings wieder verlautet, Hoover wolle keinen neuen Schritt' zwecks Verlängerung des Zahlungsmora­toriums unternehmen, bevor der Kongreß zusammengetreten sei, es sei denn, daß irgendwelche Initiative aus Europa komme, warnt das „Echo de Paris" den französischen Ministerpräsidenten eindringlich vor Verhandlungsüberraschungen in Washington. Es schreibt, denke Hoover nicht vielleicht daran,' seinen Gast mit einer Reihe von Be­schlüssen zu überraschen, darunter Beschlüssen betreffend das Repa­rationsproblem, die Kriegsschulden und die Abrüstung? Täglich finde man in der amerikanischen Presse Gedanken, die offenkundig mit dem französischen Interesse unvereinbar seien. Als Laval die Einladung Hoovers annahm, habe er den Wunsch gehabt, das Programm und den Charakter seiner Unterredungen in Washington sorgfälltig im Voraus zu definieren. Möge Laval sich an diese vorsichtige Me- thode halten.

Der Kampf um die Neuregelung der außenpolitischen Belastungen, der das innerpolitische Leben Deutsch­lands erschüttert, wird am besten dadurch entgiftet werden, daß auch die Kreise der nationalen Opposition an der Regierung beteiligt werden und die Verant­wortung mit zu übernehmen haben.

Die Nationalliberale Korrespondenz glaubt, daß der Ab­geordnete Dingeldey dem Reichskanzler in seiner gestrigen Un­terredung ähnliche Gesichtspunkte vorgetragen hat.

Die Bayerische Volkspartei-Korrespondenz zur Lage.

Anknüpfend an die gestrigen Ministerkonferenzen in Berlin nimmt die Bayerische Volkspartei-Korrespondenz Stellung zur neuen Notverordnung und schreibt, die Baye­rische Volkspartei habe bisher stehts die Arbeit des Reichs­kanzlers Dr. Brüning unterstützt und hege den Wunsch, daß es der Tatkraft des Reichskanzlers gelingen möge, wieder­um eine tragbare Grundlage für eine neue Regierung zu schaffen. Sie befürchte jedoch, daß in der augenblicklichen Situation Wege gegangen werden, die, wie sie schreibt, die bayerische Staatsregierung, die Bayerische Volkspartei im Rechstag und den der Bayerischen Volkspartei nahestehen­den Minister im Reichskabinett in eine unhaltbare Lage gegenüber der Reichspolitik bringen müßten. Der Baye­rischen Volkspartei, die, wie betont, keineswegs einen Sturz des Reichskanzlers Brüning wünscht, sei es unmög­lich, Maßnahmen zu decken, die mit den politischen und wirtschaftlichen Interessen Bayerns für unvereinbar ange­sehen werden müßten.

Die Berliner Presse zur politischen Lage.

Die Abendblätter, die alle in großer Aufmachung und aus­führlich sowohl über die neue Notverordnung als auch über die Regierungsumbildung berichten, nehmen zum größten Teil in eingehenden Kommentaren zu beiden Ereignissen Stellung.

Der „Abend" nennt das „Doppelereignis" ein „Kuriosum

des Verfassungslebens". Eine Regierung erlasse aufgrund des

Tage zurück! Noch klarer als bisher stelle sich heraus, daß unter den gegebenen Verhältnißen die ganze Macht der Entscheidung beim Reichspräsidenten sei. Das zweite Kabinett Brüning werde nur noch als Uebergang zu einem ausgesprochenen Rechts­

kabinett betrachtet.

Das „Tageblat t" nennt die Kabinettsumbildung eine neue schwere Prüfung, die dem Lande auferlegt werde. Nur wenn Brüning schnell handelt und wenn er sich in seinem bis­herigen Kurse durch die neuen Kräfte, die er in sein Kabinett aufnehme, nicht irre machen lasse, habe er eine Chance, schwere Erschütterungen, deren Ausgang niemand kenne, zu verhüten.

Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" ist der An­sicht, daß die Verordnung die wesentlichen Dinge, auf die es in den nächsten Wochen ankomme, nicht enthalte. Von diesen wesentlichen Dingen aber werde es abhängen, ob die öffent­lichen Haushalte in Ordnung gebracht werden können.

Der „Lokalanzeiger" schreibt, man könnte zur Not verstehen, wenn eine Reichsregierung nach der Verkündung einer solchen Notverordnung, angesichts solcher Entwicklung der Reichsfinanzen zurückträte, um anderen Männern Platz zu machen.

Völlig unverständlich aber ist, daß die Reichsregierung und der verantwortliche Reichskanzler formell ihre Demission geben, um alsbald ein neues Kabinett aufzuziehen, das genau den gleichen Kurs weiter steuern soll, aber keine formelle Verant­wortung für die zurückliegenden anderthalb Jahre Regierungs­taten trägt.

Die „Vossische Zeitung" unterstreicht, daß die Außenpolitik in den Händen eines Mannes bleibe, der trotz allem den Weg nach Paris gefunden habe.

Die „Deutsche Zeitung" spricht von einer „Notver­ordnung ohne Legitimation".

Von irgendeinem Plan, der endlich einen organischen Auf­bau unserer zerrütteten Wirtschaft in Angriff nehmen sollte, sei nichts zu hören. Die derzeitige Regierung werde nicht ver­langen dürfen, daß das Volk seine nachgerade bis zur äußersten Grenze angespannte Opferwilligkeit noch weiter beanspruchen lasse, ohne daß ihm endlich gangbare Wege gezeigt werden, die ins Freie führten.

*

Die Germania zur Regierungsumbildung.

Die Germania schreibt zur Frage der Regierungsumbildung: Nachdem bekanntgeworden ist, daß die nationale Opposition unter Führung Hugenbergs sich blockartig vermehren und gegen die Regierung Brüning geschloffen angehen will, hängt die Mehr­heit im Parlament davon ab, daß sowohl die kleineren Grup­pen der gemäßigten Rechten wie auch die Sozjaldemokratie bei der Stange gehalten werden können. Brüning hat vom Herrn Reichspräsidenten einen ganz bestimmten Auftrag er­halten, nämlich die Regierungsbildung ohne parteimäßige Bin­dung vorzunehmen. Es besteht die Gefahr, daß Versuche unter­nommen werden, parteipolitisch einseitige Tendenzen einzu-

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Der Reichspräsident hat Dr. Brüning mit der Regierungs­bildung beauftragt.

* In Paris fanden die ersten französisch - englischen Be­sprechungen statt.

* übet die politischen Bestimmungen der neuen Notverord­nung sprach Ministerialrat Dr. Häntzschel im Rundfunk.

* Der Kanzler hat Dr. Geßler zum Reichsinnenminister in Vorschlag gebracht.