Zulöaer Anzeiger

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Nr. 243 — 1931

. Fulda, Samstag, 17. Oktober

8. Jahrgang

24 Stimmen Mehrheit für Brüning.

Der Reichstag lehnte die Mitztrauensanträge gegen die Regierung Brü­ning mit einer Mehrheit von 24 Stimmen ab. 567 Abgeordnete betei­ligten sich an der Abstimmung. 294 Abgeordnete stimmten gegen, 270 für die Mitztrauensanträge. 3 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

MMMehrheil für den Kanzler.

Der Tag der Entscheidung.

12 Uhr.

Kaum ein paar Menschen mehr rings am Reichstag. Kaum einige Schupo mehr als sonst Der Ausländer, der hier ahnungslos vorbeigeht, dürfte kaum auf die Ver­mutung kommen, daß dort im riesigen Kuppelbau des Reichstages Entscheidendes vor sich geht. Wie ein Signal lärmen die schrillen Klingeln durch âe Säle, Räume und Gänge dieses Labyrinths: „Alle Mann an Deck! Klar zum Manöver!" Zum Manöver, das entscheiden wird, ob das Staatsschiff unter Brünings Führung den von ihm an­gelegten Kurs weiter fahren wird, oder ob ein neuer Steuermann ans Ruder tritt und es herumlegt nach rechts hinüber. Der Sitzungssaal füllt sich mehr und mehr —, „alle Mann an Deck!" Auch der K a n z l e r ist da, sitzt am historischen Eckplatz.

2 Uhr.

Reden, Gespräche, Vermutungen, Gerüchte. Schärfste Wendung der C h r i st l i ch - S 0 z i a l e n gegen rechts, weil schärfer noch als am Tag zuvor. Die heranrückende Stunde der Entscheidung „heizt" den Saal und die Men­schen. Schneller folgen die Zurufe aufeinander, nach dem Redner hin, zwischen den Fraktionen hinüber und herüber. Der Präsident läßt die Zügel vorläufig locker. Er hat noch Zeit, sie anzuziehen. Auf der Tafel, die die Namen der angekündigten Redner zeigen, taucht jetzt auch der Wirt­schaftsparteiler auf. Man handelt seit gestern. Trotzdem: „die Sache ist ganz offen," hört man in den Wandelgängen. Und die Sphinx am Ecktisch ist plötzlich verschwunden, als ein K 0 m m u n i st am Rednerpult auf­taucht und der Saal sich rasch fast leert. Ganz kurze Odds für Brüning: 18 bis 15 Stimmen Mehrheit. Man rechnet mit einem letzten Appell des Kanzlers an den Reichstag.

4 Uhr.

Plötzlich scheinen die Chancen für Brüning nicht un­erheblich zu steigen: Nach vielem Wenn und Aber — im Hause und im Sitzungssaal wissen nur wenige, wie sich die Wirtschaftspartei entschieden hat —, nach einem bewußt langen, die Zuhörer in immer größere Spannung versetzenden Hinauszögern des entscheidenden Wortes fällt dieses endlich: die Wirtschaftspartei „toleriert" das neue Kabinett. Die Opposition von rechts und links her quittiert mit stürmischen Zurufen. Fast unbemerkt in diesem Lärm hat sich die Ministerbank gefüllt, und als sich nun der Kanzler erhebt, sitzen neben ihm alle Mit­glieder seines Kabinetts! Er spricht von seinem Ecksitz aus. Er durchläuft schnell, was die bisherige Debatte er­brachte oder nicht erbrachte. Er polemisiert nicht mehr. Zweck hätte das ja auch kaum. Er spricht zu den leeren, verlassenen Bänken der Rechten herüber. Als letztes Argument gegen einen Regierungswechsel führt er ins Held, daß es dieser zu einer scharfen Frontbildung: Hie ; Arbeitgeber — hie Arbeitnehmer kommen lassen müsse. 1^1 sonst so ruhig-gemessene Dr. Brüning steigert sich in Stimme und Gesten. Er ficht für seine Überzeugung, ohne R er den anderen die Ehrlichkeit ihrer Überzeugung ab- Wt Und endete mit einem starken Appell, einmal die UNeischranken zu vergessen. Der Redner der jetzt wieder .verströmenden Deutschnationalen und Nationalsozia- . W der Deutschnationale Schmidt (Hannover), betont '" Wes Mal ihren Standpunkt. Die Rechte geht einen ""deren Weg in die deutsche Zukunft hinein.

5 Uhr.

«... Alles drängt nach endlicher Entscheidung. Was die 'eoner jetzt noch sagen, ist überflüssig. Die Spannung im I^l' auf den überfüllten Tribünen ist übergroß geworden. ^Meller aber als man glaubte, schließt Präsident Löbe die Drache, die vielleicht die erregteste, sicher aber die Nullenschwersie Aussprache war, die das Kabinett eulen die

yi.,H , 11 w *v V r |T v «iuö|pruiyv n/Uui v iv luntng im Reichstag gehabt bat. Nun h orh> . en durch das Haus, heulen den

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orh» v “ uwllV uus> yaus), ycuien ucu letzten Abge- fohu en Zur Abstimmung heran. Nur zehn von ihnen ""len im Saal. Der Kanzler steigt hernieder von Ecksitz und gibt, um diesen Sitz zu verteidigen, die stin^^e gegen die Mißtrauensanträge der in der Ab- vereinten Rechts- und Linksopposition ab.

?.Eßt er den Saal und immer lauter, maim„.L„ mutt» « Arenen, bis endlich der Präsident die Absti,».- össnÄ ^geschlossen erklärt. Nach wenigen Minuten Rei^äk , Tür hinter der Regierungstribüne, und der lokn eE erscheint wieder —, um in der schier atem- ih l »ns r . ^ Hauses das Ergebnis zu vernehmen, das " und sein Kabinett zum Sieger machte.

Dr. Pr.

(56 Sitzungsbericht,

2 CB. Berlin, 16. Oktober,

schusses für"«>^ «ümtM Zunächst ^ine Entschließung des Aus- R<-6ieruioe?sÜM ^beschädigten fragen an, die die aebung in der Reichsversorgungsgesetz- ma0ltd> wieder au beseitiacn.

In der weiteren Aussprache über die Regierungserklärung und die Mitztrauensanträge erklärt Abg. Rippel (Ehristlichsoz.). die grenzenlose Not sei der beste Schrittmacher der radikalen Flügelparteien. Der Reichskanzler hat in seiner Rede be­stätigt, daß die bisherigen Maßnahmen der Regierung dazu dienten, die Selbstkosten der Wirtschaft zu verringern und die Ausgaben der öffentlichen Hand herabzusetzen. Wir machen eine Polttik, die

die Schwachen heranzieht und die Starken laufen läßt, nicht mit. Wir lehnen es ab, in ein R e p a r a 1 i 0 n s f a ß ohne Boden zu opfern und die Steuern des Volkes durch Ver­waltungskosten verschlingen zu lassen. Wir brauchen

eine soziale Arbeitsgemeinschaft,

in der auch die Gewerkschaften aller Richtungen vertreten sind.

Abg. Dr. Neubauer (Komm.) erklärt, das Kabinett Brüning habe innen- und außenpolitisch völlig bankerott gemacht.

Abg. Mollath (Wirtschaftspartei) verliest eine Erklärung seiner Fraktion, in der es zunächst heißt, die verhängnisvollen Folgen einer zehnjährigen vernichtenden Finanz- und Wirt­schaftspolitik haben in Verbindung mit außenpolitischen Halb­heiten und schweren Fehlern dazu geführt, daß sich heute nicht nur die gesamte deutsche Jugend, sondern auch große Teile der besonnenen Kreise des Bürgertums gegen diese Politik und dieses System wenden. Wir haben nicht die Überzeugung ge­winnen können, daß heute die

Chancen für eine Mehrheitsbildung der Rechten andere geworden sind als vor einem Jahr. Das Zentrum hat wissen lassen, daß es im gegenwärtigen Zeitpunkt eine nationale Regierung unter gar keinen Umständen tolerieren wird. Es be­stäube also eine arbeitsunfähige Minderheit. Der Reichs- Präsident kennt wohl diese grundsätzlichen Schwierigkeiten und Bedenken und wird wohl im gegebenen Zeitpunkt

eine Änderung des Systems erzwingen, wenn die Zusagen einer grundsätzlichen Systemänderung nicht innegehaltcn werden. Wir werden das Kabinett

trotz aller Bedenken tolerieren.

(Lebhafte „Aha"-Rufe rechts und bei den Kommunisten.) Wir tun diesen schwerwiegenden Schritt nur, nachdem der Kanzler uns zugesichert hat, eine grundsätzliche Wandlung in der Politik einzuleiten.

Dèe zweite Kanzlerrede.

Daraus griff Reichskanzler Dr. Brüning in die Aussprache ein und führte, während die Abgeord­neten der Rechten den Saal verlassen, folgendes aus: Die Regierung widersetzt sich keineswegs einem Anträge, eine Reihe von formulierten Vorschlägen aus Abänderun gen derNotverordnung einem Ausschuß zu überweisen. Wir halten nicht in dem Sinne an einer Linie fest, daß wir glauben, nun in jedem einzelnen Punkt einer Notverordnung recht zu haben. Wir sind nur der Überzeugung, daß an den wesent­lichen Dingen, die für das Wirtschafts- und das Finanzsystem die festen Klammern liefern, nicht gerüttelt werden darf. Ich habe in der Aussprache

keine andere Gesamtlösung vernommen

als die von der Regierung vorgezeichnete. Ich danke allen Ausspracherednern und insbesondere auch den Führern der Nationalsozialistischen Partei für die Vornehm- Heit, mit der sie sich meiner Person gegenüber bei aller Kritik eingestellt haben. Das ist zweifellos auch eine Besserung gegen früher. Hoffentlich wird sie bis in die kleinsten Versamm­lungen ausgedehnt (Beifall in der Mitte), so daß wir nicht Maßnahmen nötig haben, die wir bestimmt nicht aus Genuß in die Notverordnung hineinnahmen. Es ist auch keine Freude,

der Presse Zwangsauflagen

zu machen, und ich wünsche den Tag heran, an dem es durch freiwillige Selbstkontrolle der Presse möglich sein wird, aus solche Dinge zu verzichten. (Beifall in der Mitte.) Die lcharf

ablehnende Kritik des Deutschen Landvolks

hat mich von Standpunkt eines Freundes der Landwirtschaft aus gesehen enttäuscht. Es ist ein ganz historischer Fehler, einem Manne wie Minister Schiele Vorwurfe zu machen der stets im Sinne der Landwirtschaft die Kaufkraft der Kon­umenten zu heben suchte. Die Landwirtschaft leidet doch heute chon neben allen anderen Lasten in stärkstem Maße darunter, daß die Kaufkraft der Konsumenten gesunken ist Es geht nicht so mit der radikalen Lösung der Produktionstostensenkuna auf einen Schlag, wie es vielleicht Herrn Dingeldey vorgeschwebt hat. Wenn ich in den Tagen, wo

die Banken und die Sparkassen

geschlossen wurden, Maßnahmen getroffen hätte, die das ganze Volk erregten, dann wäre es nicht möglich gewesen, die deutsche Kredttwirtschast und den Deutschen Siaai überhaupt zu retten. Ruhe mußte ich schaffen in diesem Augenblick. Es sind nicht die Maßnahmen des Staates gewesen, die unser Kredit- system gerettet haben, sondern der Glaube der Bevölke­rung an diese Maßnahmen (Beifall im Zentrum).

Eine praktische Arbeitsgemeinschaft

habe ich im stillen soweit durchgeführt, daß ich stets wieder mit Wirtschastsführern verschiedenster Berufe und mit Vertretern der Arbeitnehmer gesprochen und versucht habe, eine Linie zu finden. Ich bin überzeugt, daß es möglich ist, eine solche Linie zu finden (kommunistischer Zuruf: Hunger- linie!). Keineswegs eine H u n g e r l i n i e ! Ihre Politik (zu den Kommunisten gewandt) führt letzten Endes zum Hunger. Es ist meine Aufgabe zu verhindern, daß das deutsche Volk in diesen, schwersten aller Winter auseinandergerissen wird. Das Ziel eines verantwortlichen Politikers in diesen Tagen muß sein zu verhindern, daß über der Not dieser Wochen und Monate, über diesen internationalen Spannungen aller äußersten Grade, nicht wie es immer in der Geschichte des deutschen Volkes war, das deutsche Volk

in zwei feindliche Lager auseinandergerissen wird. Man mag mich ruhig angreifen, daß soll mich nicht stören. Ich habe mit Bewußtsein in den letzten Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesprochen, well ich sonst in so scharfer Form gegen die Intriguen und Gehässig­keiten hätte Stellung nehmen müssen, daß ich vielleicht vieles für die Zukunft verschlagen hätte. Ich habe Wichtigeres zu tun und ich habe.

einen zu tiefen Glauben an das deutsche Volt, als daß ich es für nötig hatte, auf jeden Angriff infamer Skribenten zu antworten. Bei dem Kampf der einen Seite dieses Hauses gegen die andere ist es leider nicht möglich, die Volksgemeinschaft in ihrem politischen Ausdruck berbeizu- führen, die wir in dieser historischen Stunde des deutschen Volkes haben müßten. Ich halte es für unmöglich, einen Weg zu begehen, der uns über diesen schweren Winter hinwegführen soll, der von vornherein

eine geschloffene Front gegen die Arbeiterschaft bedeutet. Wer das glaubt, wird in kurzer Zeit versagen. Aber hinter dem Versagen steckt diesmal etwas anderes. (Hort! hört! in der Mitte — „Sehr wahr" bei den Kommunisten.) Da es auf biefem Wege nicht möglich ist, so bin ich zu der Über­legung gekommen, ein Kabinett zu bilden, das an sich von jedermann in seinen Maßnahmen und tn feinem Programm akzeptiert werden könnte: denn die Linie, die gegangen werden muß, wenn Deutschland gerettet werden soll, wird doch immer eine Linie des Ausgleichs und nicht der Unterdrückung nach der einen oder anderen Seite sein. Ich mutzte daher die partei­politische Basis dieses Kabinetts verengen und gleichzeitlg dem Herrn Reichspräsidenten vorschlagen,

einen Wirtschaftsbeirat zu bilden.

Wenn man glaubt, in diesen schwierigsten autzenpoliti« s ch e n Zeiten einen Wechsel in der Regierung vornehmen zu können, dann muß ich etwas sagen, was ich aus eigenster bitterer Erfahrung tennengelernt habe: Jedes neue Kabinett mit einem anderen Etikett hat zunächst für einige Zeit mit stärkstem Mißtrauen im Auslande zu kämpfen.

Wir können keine Zeit verlieren.

Ich habe nicht mit einer Revision des Po ung-Planer angefangen, sondern es war zunächst meine Aufgabe, unter bitteren Opfern des deutschen Volkes ein absolut finanziell wankendes Gebäude zunächst einmal zu stützen, um überhaupt darin leben zu können. Wir sind die erste Regierung gewesen, die aus eigener Kraft und nicht aus Anleihen erfüllt hat (Un­ruhe bei d. Kommunisten). Es zeigte sich dabei,

daß es so mit den Reparationen nicht geht.

Wenn man an das Erfüllen ohne ausländische Kredithilfe geht, so wird sich zeigen, daß es nicht möglich ist, in dieser Form und Höhe Reparationen zu bezahlen. Ich glaube, daß diese Methode, die gewählt wurde, um

eine Aufklärung der Welt über die wirkliche Lage Deutschlands zu schaffen. wirksam war.

Wenn Hitler mutig genug ist, mir die nationale Ge­sinnung nicht abzusprechen, so frage ich, was hindert dann vier Fünftel dieses HaufeS sich einmal zu entschließen. für ein paar Monate Parteipolitik beiseitezulaffcn und nur darüber zu reden, wie das Vaterland gerettet werden kann, um endlich Glück und Freiheit zu schaffen. (Anh. Beif. u. Händeklatschen bei den Regierungsparteien.)

Abg. Schmidt-Hannover (Dtn.) verliest in Anwesenheit der Rechten eine Erklärung, in der u. a. betont wird: Ein Weiter­regieren dieses Kabinetts und eine neue Ausschaltung bei Reichstages würde eine außen- und innenpolitische Lage von so tragischer Schwere schaffen, daß ein

Abgleiten Deutschlands in chaotische Zu stände unvermeidlich wäre. Der Mißerfolg der mit nie dage­wesenen Vollmachten ausgestatteten Regierung des Kanzlers Brüning liegt klar vor Augen. Er scheiterte, weil er sich aus der Abhängigkeit von der Sozialdemokratie nicht zu befreien vermochte. Das Vertrauen des In- und Aus­landes zu einer klaren Rechtsregierung wird größer sein als das Vertrauen zu seiner eigenen, hundertfach widerlegten Regierung.

Der Bankerott der Außenpolitik

ist in erschütternder Weise zutage getreten. Wir erklären er­neut. daß wir neue internationale Lasten und Bindungen, bie diefe Regierung übernimmt, nicht anerkennen.

Abg. Dr. Rosenfeld iSoz. Arbeiterpartei) erklärt, es hätte vor wenigen Monaten nicht viel daran gefehlt, daß die Mehrheit der Sozialdemokratischen Partei sich gegen Brüning entschied.

Abg. Dr. Straßmann (Ehristlichsoz.) erklärt, nicht davon überzeugt zu sein, daß die Nationale Opposition eine richtige Politik vertritt. Abg. Kling-Schwaben (Cbrstlichsoz.) erklärt, daß feine Freunde die Mißtrauensanträge a 0 l e h n e n würden. — Abg. Meyer-Hannover (Dt.-Hann.) erklärt für seine Freunde die Stimmenthaltung.

Nachdem einige Abgeordnete noch weitere Anträge zur Tagesordnung eingebracht haben, schließt die Aussprache.

Es geht zur Abstimmung. Zunächst erfolgt die Abstimmung über bie drei. Mitztrauensanträge der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten gegen die Reichsregierung.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Der Reichstag lehnte die gegen die Regierung Brüning eingebrachten Mißtrauensanträge ab.

* Die bisherigen Zeichnungen der Reichsbahnamnevieanleibe ergaben einen Betrag von 170 Millionen Mark. *

♦ Matu^ka hat die Eisenbahnatteutate bei Anzbach, Mer« bog und Sia Torbagy eingeftanden.