Zul-aer Anzeiger

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Ar. 38 — 1932

Fulda, Montag, 15. Februar

9. Jahrgang

Um Hindenburg.

Die Parteien und Verbände zur Reichspräsidentenwahl: Die Nationalsozialisten fordern Hindenburg auf, sich für Vrüning oder Hitler zu entscheiden. — Vor der Entscheidung des Stahlhelms und des Kyffhäuserbundes.

Reèchsprä'fiöènienwühL am 13. März.

Ein Vorschlag des Neichsinnenministers.

Der Reichsminister des Innern hat den Reichstags- Präsidenten gebeten, einen Beschluß des Reichstags über den Wahltag für die Reichspräsidentenwahl herbeizu- führcn. Als Wahltag hat er namens der ReichSregierung Sonntag den l 3. M ä r z , für einen chvr erforderlich werdenden zweiten Wahlgang Sonntag den 10.81 p r H , vorgeschlagen. /

Der Reichsminister des Innern hat ferner die Landesregierungen dahin verständigt, daß er dem Reichstag als Wahltag für die Reichspräsidentenwahl Sonntag, den 13. März, vorgeschlagen habe. In der Vor­aussetzung, daß der Reichstag diesem Vorschlag ent­sprechend beschließen wird, hat der Reichsinnenminister die Landesregierungen gebeten, die Gemeindebehörden an­zuweisen, mit der Anlegung der Stimmlisten und Nachprüfung der Stimmmkarteien sofort zu beginnen.

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Entscheidung in Der RtWprWenlensrage

Die Entscheidung in der Reichspräsidentenfrage wird sich voraussichtlich noch einige Zeit hinzöger«. In Ber­liner politischen Kreisen rechnet man damit daß die Ent­scheidung des Reichspräsidenten über die Annahme oder Ablehnung der Kandidatur frühestens am Montag fallen wird. Auch die Entscheidung des Stahlhelms und des Kqfshäuserbundes ist vorläufig noch unbekannt.

Der Stahlhelm hielt am Sonntag einen Appell der Landesführer ab, die durch die Vundesführer über die r-M unterrichtet werden. Erst danach wird die Bundes- leitung weitere Entschlüsse fassen. Ebenso fand am Sonn­tag eine Tagung der Landesverbandsführei des Kyff- bäu s e r b u n d' e § statt, vor der ebenfalls keine Ent­scheidung deâ Kyffhäuserbundes erfolgen wird.

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Absage der ASVAP. an Sindendurg.

Eine Neve Görings.

In einer nationalsozialistischen Massenversammlung in den Berliner Tennishallen sprach der politische Beaus- üagte Ritters, Hauptmann a. D. Göring, über innen- und außenpolitische Fragen. Am Schluß seiner Rede kam Göring auch aus die Reichspräsidentenwahl zu sprechen. Wir wollen, so führte er aus, wenn wir einen neuen Reichspräsidenten wählen, vor allem einen Kurs­wechsel haben. Wir verlangen, daß der heutige Reichs­präsident mit dem derzeitigen System völlig bricht. So- ianze das nicht geschehen ist, reden wir über solche Kandi- »aturrn überhaupt nicht.

Wenn heute von Wirth über Crispien bis Hörsing ^nd Holtermann eine Front hergestellt wird, die einen neuen Reichspräsidenten bestimmen soll, dann müssen wir Ren: Wir danken dafür. Wir stellen uns nicht in eine b^ront mit diesen Leuten. Gewisse Ratgeber müssen von rillen Luten Geistern verlassen sein, wenn sie es dem Feld­

Litauen vor dem Genfer Gericht

Die Anklagerede des Staatssekretärs von Bülow.

Der Völkerbundrat trat unter dem Vorsitz Paul-Bonrours zu einer öffentlichen Sitzung zusammen, um auf Antrag der Rcichsrcgicrung über den Bruch d c r M c m e l k o n v c n t i o n durch die litauische Re­gierung zu verhandeln.

Die Reichsregierung war im Völkcrbnndrat durch Staatssekretär von Bülow vertreten, Litauen durch den litauischen Außenminister Z a u N i u s. Bericht­erstatter für die Mcmelsragen im Rat ist der norwegische Gesandte E o l m a n.

Paul-Boncour verlas das bekannte Schreiben des Reichskanzlers Brüning, in dem der Antrag auf Ein­teilung des Verfahrens begründet wird. In einer länge­ren Rede legte

Staatssekretär von Bülow den Standpunkt der deutschen Regierung zu den uè erhörten Vorfällen im Mcmelgcbiet dar. Er führte u. a. folgendes aus:

Das Vorgehen der litauischen Regierung im -Jtemelgcbict, das rechtlich eine flagrante Verletzung dos -stemelstatuts darstcllt und politisch zu schweren Besorg- tysen Anlaß gibt, mache cs der deutschen Regierung zur tsslicht, gemäß Artikel 17 Abs. 1 der Konvention von Meinet Prüfung und sofortiges und energisches Handeln verlangen. Der Präsident des Direktoriums in Memel, " otlchcr, ist von der litauischen Regierung ab« n e c 0 t worden. Ferner sind die beiden Laudesdirck- wren Podszus und Szigaud trotz ihres ausdrücklichen -Protestes abgesctzt worden. Damit ist das rechtmäßige Mgan im Memelgebiet, das nach dem Statur die vcyl- Vehende Gewalt auszuüben hat, von der litauischen M- uleruna gewaltsam beseitigt worden. Die jüngsten Vor­

marschall beibringen konnten, sich von dieser Front auf­stellen zu lassen. Uns verbietet unsere ganze Weltanschau­ung, mit diesen Leuten auch nur auf einen Meter Abstand zusammenzugehen.

Wer von diesen Fronten, von diesen Parteien, von diesen Namen auf den Schild gehoben wird, der ist gegen uns. Er stößt bei uns auf Ablehnung, mag er heißen, wie er will, mag er sein, wer er will.

Wenn wir jetzt zur Reichspräsidentenwahl schreiten, erinnern wir uns daran, wie wir damals mit Jubel und Freude für unseren Feldmarschall eintraten, dann aber folgten sieben Jahre Enttäuschung und Erbitterung, über einem Namen, über eine Person steht uns das Volk und die Nation! In diesem Empfinden wissen wir uns eins auch mit jenen Verbänden und Parteien, die sich gemein­sam auf der Ebene der nationalen Front zum Sturz und zum Kampf gegen dieses System bereitgefunden haben. Wir stellten keine scharfen Bedingungen. Aber eines mußten wir fordern: „Herr Reichspräsident! Sie müssen sich entscheiden. Entweder gehört Ihr Vertrauen dem Re­präsentanten des heutigen Systems, gekennzeichnet durch den Reichskanzler Brüning, oder dem Repräsentanten des neuen jungen Deutschlands, Adolf Hitler. So wie Sie sich entscheiden, s» entscheiden wir «ns."

Die Deutsche BolkZpartei für Hindenburg.

Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hat beschlossen, sich mit aller Kraft für die Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten einzusetzen. Parteiamtlich wird u. a. mitgeteilt: Der Generalfeldmarschall von Hindenburg, sein Name und seine Persönlichkeit sind dir stärkste Bürg­schaft zur Sicherung des inneren Friedens und der erfolg­reichen Durchführung der nationalen Freiheitsziele des Vaterlandes. Die Deutsche Volkspartei richte an alle ver­antwortlichen Persönlichkeiten die Aufforderung, unter Verzicht auf macht- und parteipolitische Ansprüche die Wahl Hindenburgs zu einer Gemeinschaftssache des de«t- schen Volkes zu machen.

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2 370 000 Eintragungen für Hindenburg.

Wie der Hindenburg-Ausschuß mitteilt, war die Zahl der bis Sonntag gemeldeten Eintragungen für Hinden­burg auf rund 2 370 000 gestiegen.

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Graf von Bothmer an Hindenburg.

Wie der Hindenburg-Ausschuß Bayerns mitteilt, hat Generaloberst Graf von Bothmer an den Reichspräsidenten von Hindenburg ein Schreiben gerichtet, mit der Bitte, er möge sich entschließen, das große Opfer zu bringen und dem Rufe Folge zu geben, den Hunderttausende treudeut­scher Reichsangehöriger in den nächsten Tagen erlassen werden, sich als Kandidat für die Wahl zum Reichspräsi­denten erneut zur Verfügung zu stellen.

gänge dürfen nicht als a l l è i n st e h e n d e s E r e i g n i s betrachtet und bewertet werden, sie sind ein Glied in der Stette von litauischen Maßnahmen, denen die mcmel- ländische Bevölkerung seit Jahren ausgesetzt ist. Das Mcmclgebict steht seit langen Jahren ohne Grund unter dem Kriegszustand, der rücksichtslos an« gewandt wird. Tic Bevölkerung ist an der Ausübung wesentlicher Grundrechte, wie der Freiheit der Presse und der Versammlungsfreiheit, aus das stärkste beschränkt.

Es ist die Aufgabe des Völkerbundrats, alle nötigen Masmahmcn zu ergreifen, damit der vorliegende Rechts- bruch mieber gntgcmacht wird, und damit auch in Zukunft die dem Mcmelgcbiet zucrkanntc Autonomie gewährleistet wird, die, wie cs im Mcmclstatut heißt, dazu dienen soll, die überlieferten Rechte und die Kultur seiner Bewohner zu sichern.

Zaunius leugnet alles.

Der litauische Außenminister ZauniuS suchte die in der Rede des Staatssekretärs von Bülow gegen Litauen erhobenen durch die Tatsachen begründeten Anklagen zu entkräften, indem er den wahren Tatbestand der Ercigmssc im Mcmelgcbiet leugnete und die Behautpung aufstellte, daß daS Vorgehen der litauischen Regierung im Mcmel- gebiet durchaus den Bestimnmngen der Mcmclkonvention und des Memelstatuts entspreche, suchte die Memelkouven- twu im Gegensatz zu den bekannten Bestimmungen dahm auszülegen, daß

Litauen daS Recht habe, den Präsidenten abstrusen neue Wahlen auszuschreibe« und ein Direktorium nach

eigenem Willen zu bilden.

Weiter suchte Zaunius die Mitteilungen über die Vor­bereitung einer gewaltsamen militärischen Besetzung bei MomelgebietS durch litauische Frerscharen lächerlich zu machen und zu bestreiten. _

Die Aussprache über Memel.

Im Anschluß an die Erklärungen des Staatssekretärs von Bülow und des litauischen Außenministers Zaunius fand im Völkerbundrat eine ausgedehnte Aussprache statt. Staatssekretär von Bülow erklärte, er bedauere, feststellen zu müssen, daß der litauische Außen­minister Zaunius die Tatsachen inkorrekt und entstellt wiedergebe. Der deutsche Charakter des Memelgebiets sei völlig unbestreitbar. 75 Prozent der Be­völkerung des gesamten Memelgebiets hätten in den letz­ten Wahlen im deutschen Sinne gewählt.

Der Ratspräsident Paul-Boncour schlug vor, den Berichterstatter für die Memelfrage, den norwegischen Gesandten Colban, zu beauftragen, gemeinsam mit einigen Juristen die Rechtsfragen des Bruchs der Memelkonvention zu klären.

Als Zaunius nochmals versuchte, selbst die Ein­setzung des Berichterstatters abzulehnen, wurde Paul- Boncour offensichtlich ungeduldig und erklärte, ohne die weiteren Ausführungen Zaunius' abzuwarten, daß der Verfahrensvorschlag vom Völkerbund angenommen sei.

Juristenausschuß untersucht Mcmcllonflikt.

Der norwegische Gesandte hat nunmehr die Juristen der italienischen, englischen und französischen Abordnung cingeladen, um mit ihnen sestz »stellen, ob das Vorgehen der litauischen Regierung einen Rechtsbruch der Memelkonvention darstellt oder nicht. Die Rats­sitzung hat in allen internationalen Kreisen den Eindruck hinterlassen, daß die litauische Regierung sich offensicht­lich ins Unrecht gesetzt hat und daß ein schwerer Rechtsbruch seitens der litauischen Regierung vorliegt, den der Bölkerbundrat jetzt feststellen müsse.

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Volksabstimmung im Memelland gefordert.

Berlin. Im Plenarsaal des Herrenhauses fand eine große Protestkundgebung des Memellandbundes hier statt, an der alle befreundeten Verbände, ferner die Reichs- und die Staatsregierung, die landsmannschaftlichen Bünde und viele andere teilnahmen Um Memels Fahne war ein Trauerflor gewunden. Die Redner protestierten gegen den Rechtsbruch in empörten und erbitterten Ausführungen Sie forderten, ebenso wie eine ähnliche Kundgebung in Königsberg, eine Volksabstimmung im Memelland über grundsätzliche Reuregelung der „Memelfrage".

Japan verhandelt nicht.

Im Auftrag der japanischen Regierung erklärte der japanische Geschäftsträger in S ch a n g h a i, daß die japanische Regierung es ablchne, irgendwelche Verhand­lungen über die Regelung der japanisch-chinesischen Strei- tigkeitcn mit den Vertretern der chinesischen Behörden in Schanghai zu führen. Selbstverständlich könnten die japani- schen militärischen Operationen in Schanghai in diesem Augenblick nicht unterbrochen werden, da die chine­sische Regierung keine Zeit gesunden habe, sich mit Japan zu verständigen.

Japan und der Völkerbund.

Der japanische Vertreter des Auswärtigen Amtes in Tokio erklärte der Presse, die japanische Regierung habe die feste Zuversicht, daß der Völkerbund in den Kon­flikt nicht ein greifen und seine abwartende Haltung auch weiterhin beibehalten werde. Deswegen brauche man über den ungestörten Verlaus der japanischen Mili- läroperationen in Schanghai nicht beunruhigt zu sein. Russische Nachrichten besagen, daß die Hauptoffensive der japanischen Truppen auf Chapei und Wusung am 16. Fe­bruar stattfindet. Sämtliche japanischen Kriegsschiffe und Luftstreitkräfte sollen daran teilnchmen. Von chine­sischer Seite sind bereits Gegenmaßnahmen getroffen worden.

Russisch-japanischer Zwischenfall in Wladiwostok.

Amtlich wird aus Moskau mitgeteilt, daß bei den Marinewerften in Wladiwostok zwei Japaner ver­haftet wurden, als sie in dem für Zivilpersonen ge­sperrten Gelände photographische -Aufnahmen macken wollten. Es handelt sich um einen Sekretär des japa­nischen Konsulats in Wladiwostok und um einen zweiten Japaner, dessen Stellung noch nicht geklärt werden konnte. Die Japaner, die gegen ihre Verhaftung protestierten, er­klärten, daß sie zufällig in die Nähe der Werften gekom­men waren und keinerlei Spionageabsichten verfolgt hätten.

Urteil im Deviscnprozcß Wallbach.

Berlin. Das Schnellschöffengcricht Berlin Mitte fällte, in ocm Devisenprozetz gegen den Bankier Dr. Wallbach und besten Mitangeklagte das Urteil: Dr. Wallbach und der Angeklagte Peiser werden zu drei Monaten bczw. zwei Monaten Gc- fängnis verurteilt. Von der Anklage des Vergehens gegen bie Devisen Notverordnung werden sämtliche Angeklagten frei» gesprochen. Eine Verurteilung aus der Notverordnung konnte nicht erfolgen, wohl aber lag noch Ansicht des Gerichts ein Betrug an dem Angeklagte» Wellnitz durch Wallbach und Peiser vor.

Kleine Zeitung für eilige Leser

♦ Die Einigungsformel der Mächte über die neue Tribut- Tonserens wurde dclnnmgcgcdc».

» Der ungarische Vertreter auf der Abrüstungâfkrcnz, Graf Appoiwi, sprach sich scharf gegen die sranzosifchc 4b> rüstungSthcsc aus.

* Polnische Beamte und Osirzierc reizten in Danzig zu einem polnischen Eroberungözug auf Danzig und Lomgs. berg auf.