Fuldaer Anzeiger

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Nr. 71 — 1932

Fulda, Donnerstag, 24. März

9. Jahrgang

Litauens Rechtsbruch.

Sir ungesetzliche Auslösung des ÄlemellâudisHeu LandlagS.

Prolestschrittc Deutschlands.

Die ungesetzliche Auflösung des Memellän- d i s ch c n Landtages har zu Prolestschritten der deut­schen Regierung in K 0 w n 0 , Rom, Paris und London geführt. In Viesen Protesten wird darauf hin­gewiesen, — und zwar in Übereinstimmung mit dem letzten gemeinsamen Schritt der Unterzeichnermächle in Kowno —, daß das Direktorium Simmai im Widerspruch zum Memelstatut gebildet worden ist, da es als ein aus­gesprochenes Kampfdirektorium gedacht war zu Dem Zweck, den Memelländischen Landtag aufzulösen. Ungesetzlich war also bereits die Bildung dieses Direktoriums; ungesetzlich ist ebenso die Auflösung des Landtages.

Die Unterzeichnermächte werden weiter daraus hin- gcwicsen, daß ihre Verantwortung für die weitere Ent­wicklung im Memelgebiet fortbcslehl, daß die Angelegen­heit Böttcher daS Haager Gericht beschäftigen muß, und daß endlich — was nunmehr die wichtigste Frage ist — Die Neuwahlen zum Memelländischen Landtag vollkom­men im Einklang mit dem Memelstatut vor sich gehen müssen und durch irgendwelche Machenschaften des Direk­toriums nicht verfälscht werden dürfen.

Sie Neuwahlen zum Memelländischen Landtag sind nach einer Verfügung des Gouverneurs aus den 4. Mai festgesetzt worden. Gemäß § 11 bei Memel- lonvention werden die Wahlen zum Memelländischen Landtag auf Grund des in Litauen geltenden Wahl­systems durchgeführt.

Das Memelparlament.

*

Das unterdrückte Memel.

Fast zur gleichen Stunde, als die Vertreter aller »wtzen Kulturnationen in Weimar versammelt waren, das Gedenken des Todestages Goethes feierlich zu be- ~ âur gleichen Stunde, als überhaupt in der uuurweft dieses großen Deutschen gedacht wurde, er«

Memel von neuem ein Stoß Litauens gegen di- L^tschtuck. Als sich im Memelländischen Landtag [ Mehrheit gegen das neue, nur aus Litauern zu- t. '^"gesetzte Direktorium aussprach, wurde der Land- Oom Generalgouverneur ausgclöst. Das war die öort gleichzeitig auch auf den Schritt, den erst am <?/nen Sonnabend die vier Signatarmächte des statuta bei der litauischen Regierung getan hatten, ein-m dies Vorgehen Kownos nicht der Ausdruck für des iD unbedingter und rücksichtslosester Bekämpfung i.^utschtums im Memelland, so müßte die ganze 9g.,.,^entlich über diese politische Groteske lachen. Im rad-->?0 ..^sitzen nämlich die deutschen Parteien eine ge- Slbftim "ucrwältigende Mehrheit und ließen sich in ihrer Unb ""ch dadurch nicht irgendwie beeinflussen naturgemäß zwischen diesen Parteien Silier -^ ^ politische Unterschiede vorhanden sind. Part-i. "chgültig ob Agrarpartei oder Kommunistische bem “ ° u rechts bis links sprachen sie alle a 11 § cue„ Direktorium das Mißtrauen die fünf tu ^cnig stolzer Vereinsamung stimmten nur her h Abgeordneten gegen diesen Antrag flam ne.A ^'"Aeien. Man wußte im Landtag auch ^ahuito nV'. worauf es dabei ankam. Entsprechend der Hvuvern».,?^ bte Kownyer Regierung, ihr General- Tirektori, Jn Memel und die Mitglieder des neuen Geeint eingenommen und aller Welt deutlich genug die Äimli,,. t wur ja gar nicht daran zu zweifeln, daß tofunn hJa0 des Mißtrauensvotums zur sofortigen Auf- bie die > ^"udiags führen werde. Bei der Entscheidung, Wußten biPi'1 u n Parteien hierüber getroffen hatten, eth Mem-u^ ebenso genau, daß die Kownoer Regierung ländischen Landtag auslösen wollte, diese

Auflösung also auf der Linie der von Kowno aus be- triebenen Politik liege. Trotzdem hielten die Deutschen am Mißtrauensvotum fest. Für Kowno ist eine doppelte. Absicht maßgebend: nach früherem Gebrauch die Neuwahl bzw. die Einberufung des künftigen Landags möglichst weit hinauszuschieben und die Zeit bis zur Neuwahl auf das eifrigste für eine litauisierende Werbearbeit im Memelland auszunutzen. Das ist äußerlich nicht schwer; denn in diesem sogenannten autonomen Land besteht der Belage- rungs- oder vielmehr der „Kriegszustand ununterbrochen seit dem Tage, als die Litauer in den damaligen Freistaat eindrangen, zu dem ihnen die französischen Besatzungs­truppen liebevoll und weit die Türen geöffnet hatten. Man arbeitet ungestört mit Zuckerbrot und Peitsche; damit man schon früher reiche Erfahrungen gemacht — nämlich die, daß das Deutschtum im Memelland, wenn der Druck nachließ, immer wieder wie eine Feder emporschnellte und mit einer Handbewegung bciseiteschob, was die Litauisierungspolitik Kownos gewaltsam auf­gebaut batte.

In ihrer vor wenigen Tagen in Kowno überreichten Note hatten die Vertreter der Signatarmächte, also Frank­reich, England, Italien — Japan kümmerte sich nicht darum, weil es offenbar wichtigere Dinge zu tun hat —, dem litauischen Außenminister gesagt, daß schon die Bildung des neuen Direktoriums den Genfer Erklärungen des Ministers widerivräcke. Außerdem war aber in der

Der Kampf um das Donaubecken.

Der Wolf im Schafspelz.

Frankreichs gefährliche Hilfsbereitschaft.

Deutschland ist in seiner außenpolitischen Stellung wohl noch nie so vereinsamt und aus sich selbst angewiesen gewesen wie augenblicklich. In dieser Isolierung befindet sich aber nicht unser Land allein, sondern sie ist ein Kenn­zeichen für die Lage aller europäischen Staaten. Der Zug nach wirtschaftlicher Autarkie und nach Er­richtung und Erhöhung von Zollmauern bestärkt noch die Vereinzelung und Abtrennung der Rationen von­einander. Wohl werden Schlingen von einem zum anderen geworfen, aber sie fangen nicht und werden nicht zum verknüpfenden Band. Der Rückschlag gegen den Völkerbund um jeden Preis, wie er im Ver­sailler Vertrag verankert ist, ist augenscheinlich. Die ge­schichtliche Entwicklung ist, ob man es wahrhaben will oder nicht, mit Riesenschritten bereits über den papierenen „Plan", der keinerlei Fühlung mit der Wirklichkeit har, sondern von blindem Haß diktiert wurde, hinwcggegangcn. Die Fehler, die Siegerübermut, Hatz und Furcht in Ver­sailles gemacht haben, rächen sich bitter. Stein um Stein bröckelt aus den Kerkermauern, die man gegen Deutsch­land aufzog, ab, und aus der großen Kette um Deutsch­land werden viele kleinere, die sich um die einzelnen Länder legen. Das, was als Hemmung nur für Deutsch­land gedacht war, wird zwangsläufig Hindernis für die Entwicklung aller. . .

Die Z e r s ch l a g u n g M i t 1 e l e u r 0 p a s m kleine unselbständige Staatsgebildc, die man um Deutschland herumlagerte, hat sich in seiner letzten Zuspitzung aus­gewirkt, und Frankreich muß sich jetzt bemühen, wie seine Donaubundpolitik zeigt, durch finanzielle Bindungen die durch Versailles gezogenen künstlichen Grenzen zu über­brücken, will es nicht seinen durch die Zersplitterung ur­sprünglich beabsichtigten Plan der Einkreisung Deutsch­lands gefährdet sehen. Die Donaustaaten beharren jetzt auf ihrer Selbständigkeit und suchen aus dem französischen politischen Machtstreben für sich möglichst große wirtschaftliche Vorteile zu ziehen. Die Kleine En­tente, die bisher als französischer Vasallenbund im Donau- becken ohne regelrechte Kontrolle schaltete und waltete, scheint diesen Zustand jetzt beibehalten zu wollen, und der tschechoslowakische Außenminister Benesch hat sich sogar aufsallcndcrweise gegen eine Lösung der Donaufrage aus­gesprochen, der das Deutsche Reich nicht zustimmt. Da­hinter scheint die Absicht zu stecken, Tardieu von der weiteren Verfolgung seiner Pläne abzuschrecken. Es zeigt sich, daß Frankreich noch nicht ganz sicher mit den Staaten der Kleinen Entente als Gegengewicht gegen Deutschland rechnen kann. Trotzdem wird Deutschland aus der Hut sein müssen, denn was jetzt im Donaubecken gespielt wird, ist seine eigenste Sache. Nach Geschichte, Wirtschafts- und geopolitischen Gesichtspunkten ist Deutschland der Kristallisalionspnilkt für Mitteleuropa. Es wird dafür sorgen müssen, daß Frankreich nicht zum zweitenmal ein unnatürliches Staatcngebilde schafft nur unter dem Ge­sichtspunkt des eigenen politischen Rutzens.

Frankreich sucht jetzt die Neutralität oder die Wohl- wollende Zustimmung Italiens und Deuts ch - 1 o n b a zu seinem Donauplan hauptsächlich durch poli­tische Druck- bzw. Lockmittel zu erreichen: Bei Italien durch Zugeständnisse in der Flotten- und der nordafrikanischcu Frage, bei Deutschland durch Entgegenkommen in der Tribut- und Abrüstungsfrage. Unter Briand war die französische Politik romantisch, unter Laval negativ und unter Tardieu hat sie feste aufbauende Formen ange- nommen. Das aufdringlich große Jirtereffe, das Frank­reich am Donauplan hat, ist äußerst verdächtig, denn daß cs alle seine Anstrengungen nur macht, um den Donauländern wirtschaftlich zu helf e n, das wird auch der auS- gesprochen sie Verständigungsfreund nicht behaupten

Note noch nachdrücklich darauf hingewiesen worden, die Mächte wären der Ansicht, die Auflösung des Memel­ländischen Landtages stehe zu dem Beschlusse des Völker- bundrates über den Memelstreit im Widerspruch, und sie „müßten dann die Frage aufrollen, ob ein solcher Schritt der litauischen Regierung nicht eine Verletzung des Memelstatuts darstelle". In ganz Deutschland wird sich nun einhellig die Forderung an die Reichsregierung er­heben, die Signatarmächte nun auch zu einer tatsächlichen „Aufrollung" jener Frage zu veranlassen. Die Note war eindeutig gewesen, hatte auch das zögernde Zugeständnis wieder zurückgenommen, den Fall des früheren Präsi­denten im Memelländischen Direktorium, Dr. Böttchers, nicht, wie Deutschland es wollte, vor den Internationalen Schiedsgerichtshof zu bringen, sondern es nur einem schiedsgerichtlichen Verfahren zu unterbreiten. Aus die Note selbst aber hatte der litauische Außenminister Dr. Zaunius einfach erwidert, nun würde er alle von ihm selbst gemachten Zusagen in Genf wieder zurücknehmen, u. a. auch die, daß im Memelgebieet für den Fall neuer Land­tagswahlen der Kriegszustand abgeschafft werden würde.

Litauen hatte im Februar nach unerträglich langen Verhandlungen in Genf mehr erreicht, als es im deutschen Interesse gelegen hatte. Erfreulicherweise hat nun die Kownoer Regierung selbst das von ihr Erreichte wieder aufs Spiel gesetzt durch die Unversöhnlichkeit, mit der sie nach wie vor das deutsche Volkstum im Memelland be­kämpft. Zum zweitenmal werden die dortigen Vorkomm­nisse aber den Völkerbundrat beschäftigen müssen, und diesmal sollte der deutsche Standpunkt mit größerer Schärfe durchgefochten werden, als das im Februar in Genf geschehen ist.

wollen. Unter dem frommen Schafspelz der Hilfs­bereitschaft, den Frankreich umgenommen hat, guckt nur zu deutlich der Wolf hervor, der auf Beute ausgeht.

EuropasraßLN - DoKLuöundfragLN.

Botschafter Sacket« über die Tribut- und Schuldenfrage.

Der Berliner amerikanische Botschafter S 1 d e 11 ge­währte einem Vertreter des „Temps" in P a r i s eine Unterredung, in der er über Die politische und wirtschaft­liche Lage Deutschlands u. a. erklärte, daß das Reich die augenblicklichen Schwierigkeiten sehr wohl überwinden könne, wenn man ihm die unbedingt notwendigen Kredite zur Verfügung stelle Die deutsche Frage sei ein Teil des allgemeinen Problems der Wiederaufrichtung Europas. Seiner Auffassuna nach fei "eine Verständigung zwischen Frankreich und England der Ausgangspunkt für ein all- gemeines europäisches Abkommen. Amerika werde erst dann sehen, wie weil es die Durchführung bzw. Verwirk­lichung eines derartigen Abkommens unterstützen könne.

Auf die Lausanner Konferenz eingehend, erklärte der Botschafter, daß Amerika fick auf diplomatischem Wege über die Auftastung der verschiedenen eiiropäischen Re- gierungcn auf dem laufenden halte. Die Schaffung einer Donauföderation werde von Amerika als eine rein europäische Angelegenheit betrachtet und interessiere dort nur soweit, wie sie sich aus die Handelsverträge be­ziehe, die Amerika mit den Donaustaaten abgeschlossen habe.

Nur mit Berlin und Rom zusammen.

In den Außenausschüssen beider Häuser des Prager Parlaments erstattete Außenminister B e n e s cd Bericht über die Beratungen des Völkerbundes in der AngAegen- Heit des chinesisch-japanischen Streites, die Abrüstungs­konferenz und über die mitteleuropäische Wirtschafts, gemeinschaft. Dem Völkerbund sei es gelungen., so er­klärte er, wenigstens die Einstellung des Kampfes bei Schanghai und die Einleitung von Waftenstillstandsver- Handlungen zwischen Japan und China durchzusetzen.

Was die Abrüstungskonferenz betreffe, so habe ihre erste Phase besser abgeschlossen als man erwartete. Auf die weiteren Ergebniste werde die Entwicklung der Dinge im Deutschen Reiche nicht ohne Einfluß sein Sollte dw Konferenz kein gutes Ergebnis haben, so wurde lich Europa aus schwere und gefährliche Zeiten vorbereiten müssen. Ohne Sicherung der bestehenden Verträge könne man jedenfalls nicht an eine ernsthafte Abrüstung denken.

Zur mitteleuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft er­klärte Dr. Benesch, die Tschechoslowakei sei bereit, mit den übrigen mitteleuropäischen Staaten freundschaftlich zu verhandeln und dabei als Grundlage den Vorzugszoll­gedanken Tardicus aufzunehmen. Jede politische Aktion müsse dabei ausgeschlossen sein, ebenso der Gedanke an eine Zollunion.

Wenn Berlin und Rom der französischen Anregung nicht Anstimmen würden, werde sich die Tschcchvlwivakci an nichts beteiligen. Sie sei mit Frankreich eines Show«, daß dann der Gedanke einer Hilfsaktion für Mitteleuropa überhaupt unmöglich sein würde.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Die RcichSrcglcrung hat wegen des schweren RechtSbrncheS der litauischen Regierung in Mem« neue Protcuschriltc bei den Signmarwâchtcn unternommen.

* Der RcichSinnkNministcr hat wegen der Tagung der tzillcrjugeiiv in Braunschweig während des Lftcrfcfted bei der braunschweigischen Regierung Schritte unternommen.

* Die letzte Gcncrawcrsvmmluug der Taual Bank ge- ncbnüßfc einstimmig die Verschmelzung mit der Dresdner Bank.