Zulöaer Anzeiger

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-tr. 282 — 1932 Fulvo, Donnerstag, 1. Dezember 9. Jahrgang

Immer neue Ueberraschungen.

Krise ohne Ende.

Hitler-Besprechungen in Weimar.

Die an überraschenden Ereignissen wirklich nicht arme Regierungskrise hatte am Mittwoch mit einer neuen Überraschung aufzuwarten: Die mit aller Bestimmtheit am Tage vorher verbreitete Meldung, daß Hitler am Mittwochvormittag zu einer neuen Aussprache mit Reichs­wehrminister Schleicher in Berlin eintreffen würde, hat sich — zunächst wenigstens — nicht bewahrheitet. Hitler ist zwar von München am Dienstagabend abgefahren, hat aber in Jena den Berliner Zug verlassen und ist nach Weimar gefahren. In Berliner Kreisen war man darüber sehr überrascht, denn man hatte damit gerechnet, daß er am Mittwoch nach Berlin kommen würde. Hitler blieb aber in Weimar.

Dort sind auch im Laufe des Mittwochs, im Auto von Berlin kommend, die nationalsozialistischen Unterführer Gregor Strasser und Dr. Frick eingetroffen, ebenso hatte sich Reichstagspräsident Göring nach der thüringi­schen Landeshauptstadt begeben. Auch Dr. Goebbels weilte in Weimar, wo um die Mittagsstunden eine Führerbesprechung über die Frage begann, ob Hitler zu einer neuen Aussprache nach Berlin fahren soll oder nicht. Von dem Ergebnis dieser Aussprache sollte es abhängig gemacht werden, ob es zu einer neuen Kon­ferenz zwischen Reichswehrminister Schleicher und dem Führer der Nationalsozialisten kommt.

Die Führerbesprechung in Weimar, an der neben Adolf Hitler Frick, Goebbels, Strasser und Göring teil- nahmen, wurde nach dreistündiger Dauer beendet, über das Ergebnis der Besprechung wird von national­sozialistischer Seite strengstes Stillschweigen bewahrt. Ins­besondere liegt keine Äußerung darüber vor, ob Hitler auf Grund dieser Besprechung nach Berlin fährt.

Vor der endgültigen Entscheidung des Reichspräsi­denten hält man jedenfalls in Regierungskreisen eine noch- wird. steht noch immer nicht fest. In politischen Kreisen spricht man, nicht ganz mit Unrecht, von einer „ein- gefrorenen Krise", da ja nun schon über vierzehn Tage seit der Demission des Reichskabinetts Papen ver­gangen sind, ohne daß es bisher gelungen wäre, an seiner Stelle eine neue Reichsregierung zu eru-wn-n.

Zu der am Mittwochnachmittag in Weimar statt­gefundenen dreistündigen nationalsozialistischen Führer­besprechung, an der Adolf Hitler, Dr. Frick, Strasser, Göring und Dr. Goebbels teilnahmen, wird von offiziöser nationalsozialistischer Seile erklärt, daß es sich bei dieser Besprechung nicht um Fragen der augenblicklichen R e ° gierungskrise gebandelt habe Hitler habe sich vielmehr mit seinen Führern lediglich informatorisch unterhalten. Von einer Reise Hitlers nach Berlin sei tu nationalsozialistischen Kreisen nichts bekannt. Auf jeden Fall bleibe Adolf Hitler für die Nacht zum Donners­tag in Weimar, um dann für den Rest der Woche an den thüringischen kommunalpolitischen Wahlkämpfen teilzu- nehmcn. Wenn von Berlin aus ein erneuter Besuch Adolf Hitlers erwartet werde, so sei es offenkundig, daß man von dort aus Adolf Hitler die Initiative zuschieben wolle.

MeEntwicklung der öffentlichen Finanzen

Ein überblick deS Rcichsfinanzministers.

Reichsfinanzminister Graf von Schwerin- Krosigk sprach in der Berliner Hochschule für Politil über die Entwicklung der öffentlichen Finanzen. Seit 1929 sei, so führte der Minister u. a. aus, das gesamte Steueraufkommen «einschließlich Zölle) in Reich, Ländern und Gemeinden von 13,5 auf 10 Milliarden Mark, die voraussichtlich im Jahre 1932 aufkommen werden, zurückgegangen, obwohl in dieser Zeit Steuer- erhöhungen und neue Steuern im Ausmaß von rund 2,5 Milliarden Mark jährlich eingeführt worden seien. In Wirklichkeit sei also

seit 1929 ein Steuerausfall von sechs Milliarden Mark cingetrelen. Die sonstigen Einnahmen aus Anleihen, Verwaltungseinnahmen, werbenden Vermögen und ver­gleichen seien gegenüber 1929 auch um 2,2 Milliarden Mark gesunken. Demgegenüber seien die Ausgaben für die gesamte Arbeitslosenfürsorge um ändert« halb Milliarden Mark gestiegen und würden sich um weitere ein bis eineinhalb Milliarden Mark erhöht haben, wenn nicht Sparmaßnahmen seit 1930 durchgeführt worden wären. Insgesamt sei also eme Verschlechterung der öffentlichen Haushalte um rund zehn Mil­liarden Mark eingetreten, von denen 9,3 Milliarden gedeckt seien.

Infolge des Fehlens einer Haushalts- "junkturpolitik in den Jahren seit 1926 seien Reich, Lander und Gemeinden ohne R e s c r v e n in die Krise hineingegangen. Daraus habe sich der Zwang er­geben, immer wieder die Haushaltsfehlbeträge durch die bekannten drakonischen Maßnahmen auf der Einnahme- und Ausgabenseite zu hecken. Diese MaßnahmeA hätte»

Kabinett von Schleicher wahrscheinlich.

Reichswehrminister von Schleicher erstattete dem Reichspräsidenten von Hindenburg am Mittwochnach­mittag erneut einen Zwischenbericht über die innen- politische Lage.

In politischen Kreisen nimmt man nunmehr mit ziemlicher Sicherheit an, daß, obwohl die Entscheidung noch nicht gefallen ist, von Schleicher in Kürze vom Reichspräsidenten gebeten werden wird, das Kanzleramt zu übernehmen, wobei es auch sicher sein dürfte, daß Herr von Schleicher gleichzeitig das Wehrministerium beibehält. Diese Lösung der Krise wird in weitesten Kreisen begrüßt; es ist anzunehmen, daß ein Präsidial- kabinett von Schleicher der Zustimmung des Zentrums, der Bayerischen Volkspartei, der Deutschen Polkspartei und auch der Deutschnationalen sicher sein kann. Die Deutschnationalen dürften auf dem Standpunkt stehen, daß eine autoritäre Regierung geschaffen werden muß, und daß Personenfragen gegenüber dieser Auf­fassung zurücktreten. Es ist also insbesondere un­richtig, wie das verschiedentlich behauptet wird, daß sich die Deutschnationalen für oder gegen eine der beiden Kandidaturen von Papen oder von Schleicher aus­gesprochen haben. Die DNVP. hat sich bisher lediglich stets für ein Präsidialkabinett eingesetzt.

Der Nuf nach Schluß der Krise.

Die unerwartet lange Dauer der Regierungskrise und die völlige Unklarheit der Lage zeigt jetzt schon gefähr­liche Rückwirkungen besonders im wirtschaftlichen Leben. Es ist wirklich allerhöchste Zeit, daß endlich Klarheit geschaffen wird, was nun werden soll. In der Öffentlichkeit werden die Vorgänge der letzten Tage zum Teil sehr scharf kritisiert. Während die Weser - Zeitung in einer scharfen Kritik der Verhandlungsmethoden fordert, daß junge Menschen des nationalen Deutsch­lands an Lie Front kämen, um endlich die Krise zu beenden, fordert der politische Beauftragte der Deutschnationalen Volkspartei, Abg. Schmidt- Han­nover, als Gebot der Stunde: „Schluß mit dem Schaukel­spiel Papen oder Schleicher! Eine Fortsetzung dieses Spieles wäre um so bedenklicher, wenn das Ergebnis nur in einer .llbergangslösung' bestände. Das Gebot der Stunde sei die Bildung einer krisenfesten Regierung mit klarem, einheitlichem Wirtschaftsplan. Hinter oder neben ihr werde sich die »erkämpfte nationale Bewegung neu formieren. Der Versuch, die Regierungsfront zu ver­breitern, dürfe nicht zu einer Krise im Kreise aus­geweitet werden. Das Prestige der Regierung habe schwere Einbuße erlitten, und die Gefahr ziehe herauf, daß der verbitterte Staatsbürger zugleich seinem Reichs­präsidenten entfremdet werde. Es dürfe nicht sein, daß die Reichswehr irgendwie in den Wirbel der politischen Kämpfe hineingerissen werde."

Neurath und Schleicher.

In der Öffentlichkeit war die Nachricht verbreitet worden, Reichsautzenminister von Neurath habe dem Reichspräsidenten von Hindenburg gegenüber die Er­nennung des Generals von Schleicher zum Reichskanzler vom außenpolitischen Standpunkt aus als unerträglich bezeichnet.

Von zuständiger Stelle wird hierzu erklärt, datz Reichs- autzenminister von Neurath eine derartige oder ähnliche Äußerung nicht getan habe.

nun infolge ihrer drosselnden Wirkung in immer stärkerem Maße ihrerseits wieder zu.r Verschärfung der Krise beigetragen. Es sei infolgedessen notwendig geworden, sobald Anzeichen dafür sprachen, daß die Krise ihren tief­sten Punkt erreicht hätte, durch eine E n t l a st u n g der Wirtschaft die Grundlage für eine endgültige Etatssanie­rung zu legen. Da eine sofortige Steuersenkung aus Kaffcngründcn nicht möglich gewesen sei, ergäbe stch als natürliche Folge der Weg der Steuergutscheine.

Abgesehen von der durch die Ausgabe von Steuergutscheinen ermöglichten Arbeitsbeschaffung be­laufe sich das bisherige Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsreglerung einschließlich der neuen Aufträge der Reichsbahn und Reichspost auf rund dreiviertel Mil­liarden Mark. Der Reichsfinanzminister gab dann einen Überblick über die schon in früherer Zeit und unter der Regierung von Papen übernommenen Bürgschaften und über die für S t ü tz u n g s z w e ck e ausgegebenen Schatzanweisungen. Nach dem letzten Stand seien

für 2146 Millionen Mark Bürgschaften einschließlich aller Bankengarantien übernommen, davon entfielen auf das Kabinett von Papen 188 Millionen Mark. An Schatzanweisungen seien 1020 Millionen, davon 255 Millionen Mark vom Kabinett' von Papen, gegeben bzw. demnächst noch zu begeben.

Die B e l a st u n g der Jahre 1933 bis 1938 betrage daher zwischen 125 und 200 Millionen Mark jährlich aus Schatzanweisungen je nach der tatsächlichen Inanspruch­nahme der für Sicherheitsleistung begebenen Schatz­anweisungen; dazu kommen aus Steuergutscheinen jährlich 300 bis 500 Millionen Mark je nach dem Ausmaße der Verwendung von Steuergutscheinen für Mehreinstellung von Arbeitern.

Gel-sorgen.

Daß wir uns mit der Reichsmark nicht an das englische Pfund Sterling anhingen, dürfte heute auch von denen gebilligt werden, die unser Zögern damals tadelten. Tenn die englische Währung macht eine überaus empfindliche Störung und Erschütterung durch, und in ihrem Gefolge befindet sich der „Sterling - Klu b", also die Währungen jener Länder, die sich an die Abwärts­bewegung des Pfund Sterlings angeschlossen hatten und und gleichfalls den Goldstandard aufgaben. Und zu diesen Ländern traten — mit Ausnahme Südafrikas — alle eng­lischen Dominien und Kolonien. Die Währung eines Drittels der Erdballs rutscht also wieder einmal nach unten, urtb was dies wirtschaftspolitisch für den ganzen Erdball bedeutet, dürfte auch dem — schaden­frohesten Auge nicht unklar bleiben.

Darum wäre es eine mehr als kurzsichtige Schaden­freude, wenn wir Deutsche uns mit einiger Genugtuung darüber die Hände reiben, daß Amerika gegenüber seinen alliierten und assoziierten Kriegsschuldnern ebenso wie gegenüber den staatlichen Neuschöpfungen des Präsidenten Wilson, also der Tschechoslowakei und Polens, auf seinem Schein bestehen will. Es handelt sich dabei um eine Zins- und eine Rückzahlungsrate, und Amerika will bar Gold sehen. Gewiß, die amerikanische Regierung ist selbst finanziell schwer im Druck, und daß ihre europäischen Schuldner nicht früher eine Neuregelung der Verpflich­tungen beantragten, lag im wesentlichen daran, daß ein solches Vorhaben gar keinen Zweck in der Zeit vor den Wahlen gehabt hätte und man deshalb auf diese Lage Rücksicht nehmen mußte. Inzwischen ist aber das Loch im amerikanischen Haushalt so groß geworden, daß irgend etwas geschehen muß; die Verzinsung' der binnen­amerikanischen Anleihen, deren Ertrag man einst den Alliierten pumpte, macht aber auch einen erheblichen Teil der Verpflichtungen des amerikanischen Staates gegen­über seinen Bürgern aus, die also durch Steuern die Mittel für diese Zinszahlung aufzubringen haben. Wenn also weder England noch Frankreich in ihre Staatshaus­halte als Ausgabeposten diese Schuldenverpflichtungcn eiusetzten, so dachte man in Washington gar nicht daran, Entsprechendes zu tun, also jene Verpflichtungen als Ein­nahmeposten im Etat zu verzeichnen. England will und muß ja jetzt zahlen, wird aber vielleicht noch damit durch­kommen, vom Präsidenten Hoover eine Hinausschiebung der Bezahlung von etwa einem Drittel der Verpflich­tungen zu erlangen, jenes Teiles der Schulden nämlich, der die Abzahlungsrate umfaßt. Die Zinsen aber sollen in Gold nach Amerika wandern, denn mit Pfundnoten dürfte man in Washington nicht zufrieden sein. Und man will dieses für England aus allgemeinen weltwirtschafts­politischen Gründen natürlich sehr peinliche Ersuchen dies­mal besser motivieren als bei der ersten Bitte um Stundung.

Inzwischen „tut sich" allerhand in Frankreich, was für Deutschland nun keineswegs etwa bloß ein „akade­misches Interesse" hat. Die Rechte reitet eine — viel­leicht bestelltes — Attacke auf den Ministerprä­sidenten Herriot, der so oft erklärt habe, daß die Kriegsschulden und die deutschen Reparationen ein un­trennbares Etwas wären, Frankreich also keine Schulden mehr an Amerika zahlen werde, weil und solange Deutsch­land keine Tribute mehr bezahlt. Ausdrücklich habe die Französische Kammer beschlossen, an Amerika nicht mehr und nur soviel zu bezahlen, als Frankreich von Deutsch­land bekomme, — und das ist nicht bloß bei der Rechten der Fall, sondern auch die Sozialistische Partei Frank­reichs spricht von einer „tatsächlichen" Verbindung zwischen Kriegsschulden und Reparationen. Einen ent« sprechenden Antrag auf Nichterfüllung der Verpflichtungen an Amerika hat die Rechte bereits vorbereitet, aber vor­läufig erst noch einmal die ganze Schuldenfrage den zuständigen Kammerausschüssen überwiesen. Herriot ist arg im Gedänge und könnte einem Mißtrauensvotum wegen dieser Frage wohl erliegen. Dann käme aus diesem Sturm mindestens eine politische Demonstration gegenüber Washington heraus. Und besonders empfind­lich wurde man berührt durch den Vorschlag eines ameri­kanischen Kongreßmitgliedes, Frankreich brauche, um einen Teil feiner Schulden an Amerika zu bezahlen, nur seinen Kolonialbesitz in den Antillen, also in Westindien, zu verkaufen. Einen entsprechenden Vorschlag an England haben die Amerikaner schon früher gemacht; denn cs ist ihnen wenig angenehm, daß erstens europäische Kolonien in Amerika überhaupt, zweitens und besonders an den Zufahrtswegen zum Panamakanal liegen. Wir aber sollten es uns in Deutschland nicht verhehlen, daß die Lausanner Konfcrcnzergebnisse immer „problematischer" werde».

Ungarnfeindliche Kundgebungen in Siebenbürgen.

Budapest. Nach hier eingetroffenen Meldungen fanden in Siebenbürgen, insbesondere in Grotzwardeir und Klausen­burg, große aiuirevisionistischc rumänische Kundgebungen statt Jm Laufe dieser Kundgebungen wurden im ungarischen Konsulat in Klausenburg von rumänischen Studenten mehrere Fensterscheiben eingeschlagen und eine rumänische Flagge in das Konsulat geworfen.

Kleine Zeitung für eisige Leser

* Hitler weilte am Mittwoch in Weimar, wo er wichtige Be­sprechungen mit feinen Unterführern hatte.

* Der BerwaltuilgSrat der Reichsbahn stellte einen erheb- ließen Rückgang der Einnahmen gegenüber dem Vorjahr fest.

* Der russische Polarforscher Georgiemssi fand in "er Nähe des Kaps Tscheljuskin Spuren der 1918 untergegangeneu ^Mqud^ELpcdiüpu