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Nr. 9 — 1933
Fulda, Mittwoch, 11. Januar
10. Jahrgang
Erschütterte Weltwirtschaft.
Kurz vor Jahresschluß noch hatte plötzlich dasjenige Land, das in allererster Linie die Welt mit Gold versorgt, also die Südafrikanische Union, sich entschlossen, dem Beispiel des englischen Mutterlandes selbst und aller seiner Dominien und Kolonien zu folgen, d. h., gleichfalls die Goldeinlösungspflicht für das „afrikanische Pfund" auf- zuheben. Selbstverständlich stürzte nun auch dieses Pfund Sterling von der bisherigen Höhe herab, brachte neue Erschütterungen in die schon überaus gespannte währungspolitische Lage in der Welt und machte es überdies sehr unwahrscheinlich, daß das englische Pfund jemals wieder zu seinem früheren Stand emporsteigen wird. Überhaupt ist es eine der weltwirtschaftlich bedauerlichsten Erscheinungen, daß die englische Währung in den letzten Monaten hin- und herschwankte, immer neue Unsicherheit in die Weltwirtschaft hineintrug und damit gerade den Ansätzen für eine Besserung der Konjunktur außerordentlich schadete. Daß hierfür die Kriegsschuldenfrage von größter Bedeutung war, sahen die Gläubiger, also die Amerikaner, zwar selbst ein, haben aber leider bisher offiziell dieser Erkenntnis praktisch noch nicht Rechnung
getragen.
Nun soll ja eine Weltwirtschaftskonferenz sich vor allem mit diesen Währungs- und jenen Kriegsschuldenfragen beschäftigen und zur Vorbereitung der Konferenz ist ein Ausschuß jetzt zum zweitenmal in Genf zusammengetreten. Vorläufig weiß man allerdings noch nicht, wann es denn eigentlich zu der Weltwirtschaftskonferenz selbst kommen wird; diese Unsicherheit hat ihren Grund darin, daß der amerikanische Weltgläubigerstaat entscheidende Beschlüsse erst dann fassen kann, wenn der neue Präsident Roosevelt das Staatssteuer in die Hand genommen hat. Erst dann also wird der neue Kurs festgelegt werden. Infolgedessen hat sich auf der Genfer Vorkonferenz der amerikanische Delegierte bisher noch recht unbestimmt über die künftigen Absichten seines Landes ausgedrückt; es hat aber fast den Anschein, als wenn die Vereinigten Staaten die Kriegsschulden- f'rage durch Sondervcrhandlungeu mit ihren Schuldnern noch vor Zusammentritt. der Weltwirtschaftskonferenz lösen wollen. Wie sehr wir Deutsche an einer solchen Lösung interessiert sind, braucht. schon deswegen nicht erst genauer auseinandergesetzt zu werden, weil wir ja wissen, daß allein schon die Ratifizierung der Lausanner Beschlüsse über die deutschen Tributzahlungen abhängig gemacht worden ist von einer „günstigen Lösung" der Kriegsschuldenfrage.
In der allgemeinen Aussprache auf der Genfer Vorkonferenz hat nun der englische Delegierte den Rahmen für die künftigen Diskussionen sehr weit gespannt. Außer den Fragen der Kriegsschulden sowie der allgemeinen Währungsstabilisierung ist der Engländer auch noch auf die besonders kitzliche Frage einer allgemeinen Zollherabsetzung eingegangen. Allerdings berührt dies gerade aus englischem Munde deswegen etwas merkwürdig, weil ja England es war, das auf der Konfe- reu; in Ottawa eine Heraufsetzung der Zölle durchgeführt hat: die damaligen Beschlüsse spalteten zollpolitisch die Welt in einen britischen und einen nichtbritischen Teil und haben es verhindert, daß gewisse Ansätze zur Ermäßigung von Zöllen verwirklicht wurden. Natürlich ist aber auch hier die amerikanische Stellungnahme entscheidend und der amerikanische Delegierte deutete vorsichtig an, er hoffe wenigstens, daß sein künftiger Präsident Roosevelt einen Abbau der Hochschutzzollpolitik'seines Landes vornehmen werde».
Fast hoffn ungslos verworren sind nun die Dinge aber vor allem aus dem internationalen Kapital- und Kreditmarkt. Mau braucht ja nur an die Devisenbewirtschaftung und die Auszahlungssperren, an die Moratorien und Stillehaltungen zu erinnern, um nur anzudeuten, was alles dazu geführt hat, daß das Geld zwischenstaatlich seine Aufgaben und Funktionen gar nicht mehr erfüllen kann. Allein die „politischen" Kriegsschulden z. B., also Forderungen vor allem Amerikas an seine früheren Alliierten, aber auch an Deutschland, belaufen sich insgesamt auf rund 50 Milliarden Reichsmark. Was soll mit diesen geschehen? Und was soll aus der noch ungleich größeren p r i v a t wirtschaftlichen Verschuldung zwischen den einzelnen Ländern werden, deren Regulierung durch die oben erwähnten Maßnahmen ganz oder teilweise verhindert wird! Auch die deutschenStillhalte- k r e d i t c, also die privaten kurzfristigen Schulden an das Ausland werden jetzt von neuem „bearbeitet", weil das bisherige Abkommen darüber am 4. Februar abläuft. Oberall in der Welt sind riesige Kreditsummen zum Stillehalten verurteilt, sind aber die Gläubiger auch selbst wieder Schuldner nach einer anderen Richtung und — die politischen Vorgänge in der Welt behindern immer wieder die Absicht, die über dem Kreditmarkt liegende Eisdecke ses gegenseitigen Mißtrauens allmählich zum Austauen zu bringen.
Kaum eine einzige Erfahrung aus früheren Entwicklungen hat heute auf dem ungeheuer komplizierten Gebiet der Weltwirtschaft noch irgendwelche Gültigkeit: ^ast immer haben sich dort die Dinge ganz anders entwickelt als sogenannte Sachverständige es vorausgesagt haben. In jahrelangem Vorwärtstaumelu hat man sich Wit hoffnungslos und aus Furcht vor der Krise in eine ^ ?/ ^ ^ ^ verrannt , aus der umzukehren man sich rnicheincndnur sehr schwer entschließen kann. DcrEntschluß Wird auch erst kommen, wenn man allseitig eingesehen bat, es keinem einzelnen Volk gelingen kann, sich den Folgen dieser Krise zu entziehen, und daß die Weltwirt- tchaft erst wieder einmal in gemeinsa m c r Arbeit auf- Bebaut werden muß.
Die Finanzlage des Reiches.
800 Millionen Defizit für 1932.
Graf von Schwerin-Krosigk über die Reichsfinanzen.
Im Haushaltsausschuß des Reichstages, in dem die finanzpolitische Aussprache begann, gab der Reichs- finanzmimster Graf Schwerin-Krosigk einen Überblick über die Finanzlage. Das Rechnungsjahr 1930 hat mit einem Fehlbetrag von 1190 Millionen Mark abgeschlossen. In dem Haushalt für 1931 waren 420 Millionen zur Teilabdeckung dieses Fehlbetrages eingestellt worden. Das Rechnungsjahr 1931 hat mit einem Gesamtfehlbetrag von 1690 Millionen Mark abgeschlossen.
Für das Etatsjahr 1932 wird man mit einem Minderaufkommen von rund 800 Millionen bei Steuern und Zöllen rechnen müssen, in das sich Reich und Länder teilen.
Der Fehlbetrag von 1690 Millionen aus dem Vorjahre sinkt auf 1270 Millionen. Dazu trete der neue Fehlbetrag von 800 Millionen, so daß wir
am Ende des Rechnungsjahres 1932 einen Fehlbetrag von 2070 Millionen
haben würden. Trotzdem war der Finanzminister optimistisch. Er verwies darauf, daß sich in diesem Fehlbetrag die Summe von 470 Millionen aus dem Extra- ordinarium befinde, so daß in Wirklichkeit der Fehlbetrag im ordentlichen Haushalt 1,5 Milliarden betrüge. Das sei ein finanzielles Ergebnis, das in Anbetracht der Krisenjahre 1930 bis 1932 erträglich erscheine. Nennenswerte Kassenschwierigkeiten hätte das Reich in den letzten Monaten nicht gehabt. Auch über den besonders schwierigen Dezemberultimo seien wir glatt hinweggekommen. Wir hätten die rund 200 Millionen aus der Auslosung der Anleiheablösungsschuld zahlen können. Die Schwierigkeit komme natürlich im letzten Vierteljahr nach. Der
außerordentlich flüssige Geldmarkt hohe es aber ermöglicht, auch für die Schwierigkeiten, die an sich im letzten Vierteljahr ausgetreten wären, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, so daß wir mit Sicherheit damit rechnen könnten, auch über die Monate Januar bis März, ohne ernstliche Kassenschwierigkeiten hinweg- zukommen.
Interessant waren noch die Mitteilungen über die Lasten der nächsten Jahre.
In den Jahren 1933 bis 1937 wird das Reich durch die Einlösungsverpflichtung für Schatzanweisungen mit jährlich 125 bis 200 Millionen Mark belastet. In den Jahren 1933 bis 1935 müssen die aus dem Arbeitsbeschaffungs- Programm stammenden Verpflichtungen von insgesamt 340 Millionen Mark getilgt werden, was eine jährliche Last von rund 115 Millionen Mark ergibt. Schließlich müssen die Steuergutscheine bei voller Inanspruchnahme des Betrages von 2,2 Milliarden mit Verzinsung in den nächsten fünf Jahren je etwa mit 500 Millionen Mark eingelöst werden.
Daraus ergibt sich zunächst, daß die Jahre 1933 bis 1934 am schwersten getroffen werden, weil auf ihnen die Last aus allen drei aufgeführten Kategorien ruht. Der Minister erklärte schließlich, daß der Etat für 1933 auch
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Aus dem Wege zur Rüßungsgleichheit.
Ernennungen deutscher Militärattaches.
Als eine Vorbereitung der praktischen Aus- g e st a l t u n g der von Deutschland errungenen theoretischen Gleichberechtigung in der Rüstungsfrage kann man die bevorstehenden Ernennungen deutscher Militär- und Marineattach6s anfeben. Wie das
Neue deutsche Militärattaches.
Als Militärattachâ für Washington ist Generalmajor Friedrich von B o c t t i ch e r (links), als Militärattache für London Oberstleutnant Freiherr Geyr von S ch w c p p e n b u r g (rechts) in Aussicht genommen.
Reichswehrministerium mittcUt ist für 'den 1. April 1933 die Ernennung deutscher Militär- uud Marineattachss beabsichtigt. Militärattaches werden entsandt werden nach Paris, London, Rom, Prag, Warschau, Moskau und Washington. Marineattachss kommen nach Paris, London und R o m. Einzelne dieser Attaches werden voraussichtlich auch gleichzeitig bei anderen Staaten akkreditiert werben.. Die Militärattaches
jetzt noch nicht völlig zu übersehen sei, weil noch kein Überblick über die Steuereingänge vorliege. Aus diesen Gründen bezeichnete er es als nötig, die Aufstellung des Etats — in diesem Jahre und voraussichtlich auch in den nächsten — möglichst nahe an den Termin der Verabschiedung des Etats heranzulegen.
Der Minister nannte es einen unverzeihlichen Fehler, wenn man versuchen wollte, den Haushalt des Reiches in Ordnung zu bringen und dabei
die Haushalte der Länder und Gemeinden einem unentrinnbaren Schicksal zu überlassen. Das Reich mache sehr ernsthaft den Versuch, die Gemeinden wieder auf die Füße zu stellen. Die endgültige Sanierung der Haushalte der öffentlichen Hand werde jedoch entscheidend davon abhängen, inwieweit es gelinge, zur Besserung der wirtschaftlichen Lage und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu kommen.
Nach Entgegennahme der Rede des Ministers und Erledigung kleinerer Vorlagen vertagte sich der Ausschuß auf Mittwoch, um dann in die finanzpolitische Aussprache einzutreten. Der Ausschuß beschloß, auch den Wirtschaf t s m i n i st e r zu ersuchen, im Laufe dieser Aussprache Erklärungen über die Wirtschaftslage abzugcben. Es ist auch mit Ausführungen des Reichsarbeitsministers zu rechnen.
*
GerelezumArbeitsbeschaffungsprogramm
Im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages gab Reichskommissar Dr. Gereke einen Überblick über die Maßnahmen, die im Rahmen seines Sofortprogramms durchgeführt werden sollen. Die Finanzierung der dafür vorgesehenen 500 Millionen sei gesichert. Zunächst sollten diejenigen Arbeiten durchgeführt werden, die unbedingt notwendig seien, aber aus Mangel an Mitteln bisher nicht hätten durchgeführt werden können. Mit aller Bestimmtheit wandte sich der Reichskommissar gegen die Forderung, von einem öffentlichen Arbeitsbeschaffungsprogramm überhaupt abzusehen, da das einen Schlag gegen die Privatwirtschaft bedeute. Im Gegenteil würden die Mittel, die im Rahmen eines öffentlichen Arbeitsbeschaffungsprogramms ausgeschüttet würden, der Privatwirtschaftzugutekommen. Die Durchführungsbestimmungen sähen ausdrücklich vor, daß die Arbeit der öffentlichen Hand nur in Ausnahme- fällen in Regiebetrieben ausgeführt und im übrigen an Privatunternehmungen vergeben werden sollten. Ob
die Einstellungsprämien aufrechterhalten werden könnten, wenn der Arbeitsmarkt durch öffentliche Arbeiten entlastet werde, stehe noch dahin. Endgültige Beschlüsse darüber lägen nicht vor. In Anweisungen an die Arbeitsämter sei besonders darauf hin- gewiesen worden, daß durch das Arbeitsbeschaffungsprogramm gerade die langfristig Erwerbslosen bevorzugt werden sollten. Wenn sich Schwierigkeiten ergeben, würden Arbeitsminister und Reichskommissar sofort durch neue Anweisungen eingreifen.
werden den Missionschefs unterstellt. Sie müssen ihre Berichte vor Weitergabe den Missionschefs vorlegen. In der Vorkriegszeit berichteten die Militärattaches u n - mittelbar an das Militärkabinett, was seiner Zeit verschiedentlich zu Unstimmigkeiten führte.
China marschbereit.
Japan befestigt Schanhaikwan.
Im chinesischen Kriegsrat wurde beschlossen, an die chinesische Armee einen Rundbefehl zu erlassen, der die Alarmbereitschaft sämtlicher chinesischer Truppen auordnet. Es heißt darin, daß der Marschbefehl täglich zu erwarten sei.
In Schanhaikwan befinden sich zur Zeit insgesamt 6000 Mann japanischer Truppen. Der japanische Befehlshaber hat die Errichtung von Befestigungen in der Umgebung der Stadt angeordnet. D)er Oberbefehlshaber der japanischen Armee in China; Nakamura, erklärte, daß er die 16. und die 19. chinesische Brigade angreifen werde, falls sie nicht nach ihren alten Standorten außerhalb Dschehols zurückkehren würden.
Meine Zeitung für eilige Leser
* Reichsfinanzminister Graf Schwerin von Krosigk gab im Haushaltsausschuß des Reichstags einen Überblick über die Finanzlage des Reiches.
* Die Rcichsrcgicrung ernennt wieder Militär» und Marine- attachès bei den deutschen diplomatischen Vertretungen im Ausland.
* Ter Auswärtige Ausschuß ist zum 20. Januar einberufen worden.
* Bei einem Eisenbahnunglück in Bukarest fanden acht Personen den Tod, etwa dreißig wurden verletzt.
* Der chinesische Kriegsrat hat die Alarmbereitschaft sämtlicher chinesischer Truppen ungeordnet.