Zul-aer /lnzeiger
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Ar. 113 — 1933
Fulda, Dienstag, 16. Mai
Mfflirae^^
io. Jahrgang
Sie Beleidigung der reWöeniilden SP
SeÄschèsnd erwartet Senugtog von Ssterreich.
Für die Brüskierung der deutschen Minister.
Aleichsjustizkommissar Dr. Frank, der bei der An- Innft in Wien zusammen mit Minister Kerrl von einem Vertreter des Wiener Polizeipräsidiums in geradezu be= lädigender Form „begrüßt" worden war, hatte die Weiter- reise nach Graz im Kraftwagen gemacht. Auch dort Wde er von der Menge stürmisch begrüßt. Da Mich wie in Wien der Wagen des Ministers nicht den chrünglich vorgesehenen Weg nehmen durfte, st i e g
F r a n k zum Protest aus und begab sich zu ^jum Gebäude der Gauleitung der Nationalsozialisti- M Partei. Der Kraftwagen fuhr mit dem Wagen, in ta die Gattin des Ministers saß, weiter und erkundigte sich bei einem Wachtmann nach dem Weg.
Der Wagcnlenker wurde plötzlich verhaftet, später aber wieder freigelassen. Die Polizei nahm ihm jedoch den Paß ab.
Bei der Begrüßung auf dem Schloßberg erklärte Reichsjustizkommissar Dr. Frank u. a., die Beleidigung, die die österreichische Regierung den Gästen aus dem Reich zugefügt habe, sei eine Beleidigung Adolf Hitlers und des ganzen deutschen Volkes. Reichsdeutsche würden Österreich so lange meiden, bis von der öfter mchischen Regierung Genugtuung für die Beleidigung gegeben werde.
Hunderte von Nationalsozialisten f e st g e n o m m e n.
Aus Wien liegt jetzt der Polizeibericht über die Vor- älle vom Sonntag vor. Es sind im ganzen 5 3 0 Personen estgenommen worden, darunter nicht weniger als 4 0 9 Nationalsozialisten; aus diesen beiden Zahlen geht einstig hervor, welches die größte Sorge war, die die Siener Behörden am Tage der Anwesenheit der deutschen Minister hatten: die Sympathiekundgebungen des Nationen Österreich für die deutschen Brüder nicht zu ein- imcksvoll werden zu lassen. Das ist den Behörden miß- Angeu.
Aus Anlaß des Aufmarsches der S t a r h e m b e r g - chen H. e i m w e h r e n ist es noch zu verschiedenen
blutigen Zusammenstößen
gekommen. So wurde in Wiener Neustadt ein Heimwehr- zug aus einer Arbeitersiedlung heraus beschossen, wobei es mehrere Verletzte gab. Es stellte sich bei dieser Gelegenheit heraus, daß die Starhembergschen Heimwehren in Wien bewaffnet aufmarschiert waren. Ferner wurde ein städtischer Bauwerkmeister verhaftet, der einen schuß gegen eine Heimwehrabteilung abgegeben hatte.
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In einem Telegramm hat der Aero-Klub von Deutsch- lwd ohne Nennung von Gründen und ohne Kommentar I feie und auch die anderen deutschen Meldungen : M österreichischen Alpenflug zurückge- ' Men. Die Gründe liegen in der politischen Lage.
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Dr. Frank aniworiei Goüsuß.
Er kündigt Maßnahmen der NeichSregierung an.
In Wien sprach Minister Dr. Frank vor Presse- ^tretern über seinen Wiener Besuch:
. Als er den österreichischen Justizminister Schuschnigg ^ Berlin fennenlernte, habe ihm dieser gesagt, er würde R freuen, wenn Dr. Frank ihn in Wien besuchen würde, ^aher babe er geglaubt, seinen jetzigen Privatbesuch in E^n verbinden zu wollen mit einer Aufwartung beim ^"rcichjschen Bundesminister für Justiz.
„Um so mehr", so sagte Dr. Frank, „als Minister und ^ann, der die Reichsregierung juristisch berät, habe
5 mich schwerstens betroffen gefühlt, als der Vertreter "österreichischen Regierung erklärte, daß mein Besuch erwünscht sei."
, Damit habe die Sache eine offizielle Note be» weil natürlich die Reichsregierung nicht still- !?^elgend diesen unfreundlichen Akt werde hinnehmen rönnen. Er wisse nicht, welcher Art die Maßnahmen sein
Dßerreichs Nationale Front wächst.
Auch die Großdeutsche Volks Partei bekennt
s i ch z u A d o l s H i t l e r.
du. r ^ nationalen Front in Österreich, die kürzlich dem Kampfgemeinschaft zwischen der NSDAP, und
- Stererischen Heimatschuß geschlossen wurde, hat sich biC Grotzdeutsche Volkspartei an- Parteiamtlich wird in Wren darüber eine Perlaut- I) ”ig herausgegeben, in der es u. a. heißt: Der u n = latth-H Ve A nschlußwille an das heutige Deutsch- Bekenntnis der Großdeutschen Volkspartei zum
>en Deutschland. Dieser aber schließt in sich die An - a.t/uung Adolf Hitlers als des Führers des ' amten deutschen Volkes
werden, die in Berlin ergriffen würden, aber geschehen werde etwas.
Der Minister wies dann auf seine Persammlungsrede bei der Türkenbefreiungsfeier hin und sagte noch, da der Führer in Österreich geboren und aufgewachsen sei, schaffe das besondere Beziehungen zu Österreich, die niemand zerreißen werde. Der Minister wandte sich dann besonders an die Vertreter der ausländischen Presse mit dem Hinweis, daß es das junge Deutschland schmerzlich berühre, wenn manchmal Maßnahmen der Regierung
Minister Frank ehrt die österreichischen Gefallenen.
Nach seiner Ankunft in Wien legte der bayerische Justiz- minister Dr. Frank am Gefallenendenkmal des Flughafens, am „Löwen von Aspern", im Auftrage des Reichskanzlers Adolf Hitler einen Kranz für die gefallenen österreichischen Brüder nieder. mißverstanden werden. Deutschland sei stolz daraus, der Welt schon viel Kulturgut gegeben zu haben Der Kanzler sei selbst der Träger des Friedensgedankens Wer das deutsche Volk kenne, werde sagen, daß es den Frieden wolle.
Minister K e r r l und Staatssekretär Freisler ■ sind wieder nach Berlin abgeflogen.. Minister Frant hat sich im Auto nach Graz begeben.
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Deutscher Protest in Wien.
Der deutsche Gesandte in Wien ist angewiesen worden, wegen der Vorfälle, die sich am Sonnabend auf dem Wiener Flugplatz gelegentlich der Ankunft der deutschen Minister ereigneten, bei der österreichischen Regierung den schärfsten Protest einzulegen.
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Jahrgang 1915 wird die ersten
ArbeLishienstpflichiigen stellen.
Die Einziehung erfolgt am 1. Januar 1 934.
Es steht nunmehr fest, daß am 1. Januar 1934 die Einziehung der ersten Arbeitsdienst pflichtigen erfolgen wird. Es wird der Jahrgang 1915 auf= gerufen werden, als diejenigen jungen Männer, die im Jahre 1934 das 19. Lebensjahr vollenden. Zunächst soll die Hälfte dieses Jahrganges zur Arbeitsdienstpflicht herangezogen werden. Die näheren Ausführungsbestim- mungen sind in Vorbereitung.
Preußenkabinett nimmt den Gesetz- entmurs über Erbhostecht an.
Das preußische Staatsministerium, das eine längere Sitzung abhielt, hat den Gesetzentwurf über das neue bäuerliche Erbhofrecht angenommen.
Darre zum GS.-Gruppenführer ernannt.
Wie die NSK. meldet, ist der agrarpolitische Beauftragte Adolf Hitlers und Neichsbaueruführer R. W a l t c r D a r r é vom Reichsführer der SS., Himmler, zuin S S. - G r u p p e n f ü h r e r ernannt worden, nachdem er bisher SS.-Oberführer war. Damit feien die bleibenden Verdienste ^arrès ebenso wie die Bedeutung des Bauernstandes auch durch die SA. und SS. besonders unterstrichen worden.
Unser Recht!
Die große außenpolitische Regierungserklärung, die Reichskanzler A d o l f H i t l e r am Mittwoch im Namen des deutschen Volkes vor aller Well abgeben wird, ist genau wie die neue Krise der sogenannten „Abrüstungskonferenz" lediglich durch die offene Böswilligkeit der Militärmächte, vor allem Frankreichs und Englands, herausgeforderi. Die NeichSregierung hat wiederholi bei bedeutsamen Anlässen tipcn unverbrüchlichen Friedenswillen in feierlicher Form ausgesprochen. Sinn und Zweck dieser Erklärungen sind aber von den Versailler Diktatoren bisher ebenso absichtlich übersetzen, ja teilweise gar ins Gegenteil umgelogen worden, wie die ungeheuren Rüstungen unserer Genfer Gegner von diesen einfach übersehen oder ihr unbestreitbarer Angriffs- in einen Verteidigungscharakter um- gebogen wird.
Deutschland ist gleichberechtigtes Mitglied des Völkerbundes nicht nur, sondern sogar Mitglied des Rates. Wenigstens steht das in den Genfer Akten und ist bei allen möglichen Schwatzanlässen von französischen und englischen Staatsmännern behauptet worden. Sie sprachen damit bewußt und mit voller Absicht die U n - Wahrheit aus; sie logen und lügen mit _ der Konsequenz, die sie während des Krieges in der feindlichen Hey- imb Greuelpropaganda, nach dem Kriege in den unzähligen Umfälschungen der wenigen deutschen Rechte aus dem Versailler Diktat zum System erhoben und wie sie sich auch kürzlich bei der neuesten Hetz- und Greuelpropaganda gegen Deutschland wieder bewährte.
Wäre Deutschland gleichberechtigt, so müßte es u. a. eine mit allen modernen Kampfmitteln ausgerüstete Armee unD Flotte und ebenso ausgerüstete Reserven in Stärke von mehreren Millionen Mann haben. Es müßte ferner seine Grenzen mit den stärksten Festungs- shstemen geschützt und seine Küsten durch Kriegshäfen und eine starke Flotte gesichert haben. Nichts von alledem ist da. Deutschlands kleines Heer ist bestenfalls eine Polizei- truppe. Seine Grenzen liegen völlig offen und ungeschützt; ja große Grenzgebiete mußten sogar auf Befehl der „Siegermächte" durch Zerstörung der deutschen Befestigungsanlagen und Verbot der Stationierung von Truppen noch besonders wehrlos und für einen jederzeit möglichen feindlichen Einfall sozusagen eigens hergerichtet werden. Ferner liegen Hunderte von großen, mittleren und kleineren Städten und Dörfern in deutschen Grenzgebieten im direkten F e u e r b e r e i ch der schweren Artillerie der Anliegermächte, so besonders an der französischen, der tschechischen und der polnischen Grenze. Diese Orte, die vielfach lebenswichtige Industrieanlagen enthalten, können in wenigen Stunden durch direkten Beschuß in Trümmerhaufen verwandelt werden. Ganz Deutschland aber ist außerdem jederzeit schutzlos den rund 10 000 Bomben- und Giftgasflugzeugen der Militärmächte Prsisgegeben.
Es ist ein tolles Stück von Heuchelei, was sich da in Genf seit vierzehn Jahren, besonders aber seit 1926 abspielt, wo die sogenannte „Vorbereitende Abrüstungskommission" ihre Arbeit begann. Diese offenkundige Abrüstungssabotage, dieser dauernde Bruch des Versailler Vertrages und der Völkerbund s a H u n g e u wurden dann zum maßgebenden Ausdruck der Genfer Politik, als schließlich die „Abrüstungskonferenz selbst die Verewigung der Ungleichheit, der „Gleichberechtigung" nach französisch-englischer Manier, in aller Form zu organisieren begann. Deutschland, das 65-Millionen-Volk, ist heute wehrlos gegenüber dem kleinsten europäischen Militärstaat, ist wehrpolitisch ohnmächtig sogar dem litauischen Zwergstaat mit seinen zwei Millionen Einwohnern gegenüber.
N n n i st es genug. Wiederholte Erklärungen von autoritativer deutscher Seite haben festgestellt, daß Deutschlands Geduld erschöpft und die Zeit der Diktate vorbei ist. Deutschland hat auf Grund eindeutiger Rechtsansprüche zu fordern: 1. Die Abrüstung der Militärmächte auf den gleichen „Rüstungs"stand wie den deutschen; 2. die gleiche Sicherheit wie die aller anderen Mächte; 3. die tatsächliche Gleichberechtigung. Diese Rechtsansprüche sind klar begründet in dem einleitenden Satz zum Teil V des Versailler Diktates, der die Abrüstung der anderen Nationen als logische Folge der Abrüstung Deutschlands kennzeichnet: ferner durch den Artikel 8 der Völkerbundsatzung, der die allgemeine Abrüstung als Voraussetzung für die Erhaltung des Friedens hinstellt; ferner in dem ergänzenden Brief Clèmenceans vom 16. Juni 1919, der ausdrücklich aus die Verankerung der Abrüstung im Friedensvertrag verweist; ferner in dem Schlußprotokoll des Locarno-Vertrages, das wieder ausdrücklich auf die Abrüstungsverpflichtung des Artikels 8 der Völkerbundsatzung Bezug nimmt und überdies nicht nur von Abrüstung, sondern zweimal kurz hintereinander geradezu das Wort „E n t w a f f n u n g" (désarmement) gebraucht; und schließlich in der Fünf- Mächte-Erklärung vom 11. Dezember 1932, in der die Ge- .Währung der Gleichberechtigung als Grundsatz hin- gestellt wird.
Mit einer unendlichen Geduld ist Deutschland bisher allen einzelnen Phasen des Genfer Spieles aefolat Fetz:
Kleine Zeitung für eilige Leser
* Beim Aufenthalt des Justizkommissars Frank in Graz kam es zu demonstrativen Unfreundlichkeiten der österreichischen Behörden.
* Der NSBO.-Leiter Schuhmann erläßt eine neue scharfe Verfügung gegen eigenmächtige Eingriffe in wirtschaftliche