Möaer Anzeiger

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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^ÄÄS Zulöa- und Haunetal. ZulSaer Kreisblatt I Ansprüche. Verlag: Christian Seipel, Fulda.

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Reâaktion und Geschäftsstelle: Königstraße 42 * Zernsprech-Rnsthluß Nr. 2989 Nachöruck der mit * versehenen Artikel nur mit ißudhnangobe »ZulSaer Anzeiger'grstottet.

. 243 — 1933

Der Völkerbund am Pranger

Genfs Antwort.

^if immer: leere Persprechunge n ohne Bindung.

Das Präsidium der „Abrüstungskonferenz" hat

den der den

r„j der Antwortnote angenommen, der jetzt Äichsrcgierung übersandt wird. Die Note, die an Reichsaußenminister gerichtet ist und im Hauptausschust in Genf einstimmig ohne Aussprache angenommen wurde, js! in maßvoller, höflicher Sprache gehalten und hat fol- aenben Wortlaut:

„Ich habe dem Hauptausschuß das Telegramm Eurer Exzellenz vom 14. Oktober übermittelt, in dem der Ent- schluß der deutschen Regierung übermittelt wird, jede weitere Teilnahme an den Arbeiten der Abrüstungs- fonieren; auszugeben und in dem die Gründe dieser Ent­scheidung dargelegt werden. Die deutsche Regierung hat diese Maßnahme in einem Augenblick gefaßt, in dem das Präsidium den Hauptausschuß gerade mit einem fest umriffenen Abrüstungsabkommen befaßt

hatte. Dieses Programm, das innerhalb einer festgelegten Mi durchgeführt werden sollte, würde in progressiver Weise, entsprechend den von der Konferenz unter Teil- nâne Deutschlands angenommenen Entschließungen, die Alchfübrung der Herabsetzung der Rüstungen in einer Weise ermöglichen, wie sie in den dem HauptauSschuß vorgelegten Abkommensentwurf vorgesehen ft. Dieses Programm würde gleichfalls, begleitet von entsprechenden

Sicherheitsmaßnahmen,

è B e r w i r k l i ch u n g der Gleichberechtigung sichern, die die deutsche Regierung stets in den Vorder­rad ihrer Forderungen gestellt hatte. Unter diesen ^Wingen bedauere ich, daß Ihre Regierung diese Aren Entscheidungen aus Gründen gefaßt hat, die ich Mit a 13 begründet an sehen kann."

Sie in Genf verlautet, herrscht bei einigen Mächten die Menz vor, den letzten Satz der Note, in dem eine È Schärfe gegen Deutschland ;um Ausdruck !mmt, noch a b z u m i l d e r n.

*

Die Unzuverlässigkeit irgendwelcher Genfer ücrsprrchungen ist aus langjährigen Erfahrungen allzu- Mmnt, als daß die Behauptungen Hendersons von ®m „fest umriffenen Abrüstungsprogramm* und der Sicherung einer „Verwirklichung der Gleichberechtigung* Klauben verdienten. Die Note enthält zudem in dieser âsicht bezeichnenderweise keinerlei Angaben über Aus­maße und Zeitpunkte.

Sir bioßgesieMe Völkerbund ratlos. Peinliche Verwirrung der Berlras- brüchigen.

Die Erklärung der Reichsregierung über den Austritt ins der Abrüstungskonferenz und auS dem Völkerbund ” in Genfer Kreisen eine ungeheure, freilich mehr oder weniger künstlich ausgebauschte Verwirrung zur pige gehabt. Man ist angesichts der Entschiedenheit des Rutschen Auftretens zunächst völlig ratlos, was When soll, und weiß sich vorläufig nicht anders zu

"is daß man den Hauptausschuß der sogenannten âustungskonferenz", der am Montagnachmittag bie Wart des Völkerbundes an Deutschland beriet, erst ttmal bis zum 26. Oktober vertagt. Der Völkerbund — also vor allen Dingen Frankreich mit seinen Gefolgs- Men und England —, der vierzehn Jahrelang l^ischland an der Nase herumgeführt und vierzehn M lang die Erfüllung ihrer feierlich verbrieften und erschriebenen Abrüstungsverpflichtungen verweigert 5 liebt sich jetzt vor aller Welt an den Pranger gestellt, sl ^ttMgenen 8% Monate der neuen Regierung in M „, m und des durch diese Regierung wieder her- deutschen Nationalbewußtseins haben die sührcn- ^ftiten der fälschlich Völkerbund genannten Genfer alc des französischen und des englischen Außen- . buums anscheinend noch immer nicht darüber zu Adna Dcnu°M daß man mit dem Deutschland eines fcj '$’üer nicht umspringen kann wie mit der Weimarer der Wirth, Marx, Stresemann und Brüning.

’ Tatsachen sind kennzeichnend für die & sich augenblicklich in den Kabinetten der >. «Drückt. Erstens trägt man überall, mit Ausnahme w "?d Japans, ein Gesicht zur Schau, als sei man ft deutschen Schritt „ungeheuer überrascht". Dem- èiti “ft besteht die Tatsache, daß sowohl Reichskanzler auch der deutsche Reichsaußenminister schon auf die Notwendigkeit einer Zurück- ^bntrtn ft deutschen Vertreter aus Genf bei weiterer aller oL ft allgemeinen Abrüstungsverpflichtungen in Oberin? ft1 hingewiesen haben. Und außerdem hat der Ioniers Endige deutsche Vertreter auf der Abrüstungs- °be»^ Botschafter Nadolny, n o ch a m S o n n - ^A en °1 mittag in einer letzten Unterredung mit Mannt?» ft Außenminister Simon diesen vor seiner ÄbM," Erklärung über die weitere Verweigerung der 8 und der Gleichberechtigung

bie bic ""s die ernsten Gefahren hingewiefen, ^Mubor . und verständnislose Haltung der Macht« deutschen Rechtsansprüchen herauf- Mußten!

Fulda, Dienstag, 17. Oktober

Das zweite Kennzeichen für die Lage auf der Gegenseite ist die Tatsache, daß man in Frankreich die von Italien gewünschte Heranziehung des ja erst vor kurzem angenommenen P i e r m ä ch t e p a k t e s als Grundlage für die weitere Behandlung der Abrüstungs- und Gleichberechtigungsfragen rund heraus ad­le h n 1; das wird allerdings begreiflich, wenn man sich daran erinnert, daß der Wortlaut dieses Abkommens im Artikel 3 den unterzeichnenden Staaten, also Frankreich und England, die strikte Pflicht auferlegt, die e r n st e - ft e n Anstrengungen* zur Erreichung der Ab­rüstung zu machen!

Und die dritte Tatsache: Frankreichs eigener Botschafter in Rom, de Jouvenel, wünscht in offenem Gegensatz zu jener in der französischen Presse ausgedrückten Ablehnung des Viererpaktes dieses Ab­kommen als Grundlage für neue Verhandlungen heran­zuziehen. Man muß freilich dabei wissen, daß Herr de Jouvenel sich seinerzeit für die Unterzeichnung dieses diplomatischen Instrumentes bei der Pariser Regierung persönlich um so stärker eingesetzt hatte, als er nach an­fänglichen Mißerfolgen in Rom aus diese Weise Mussolini für die französische Politik zu gewinnen gehofft hatte.

Das deutsche Volk, das nun am 12. November der Negierung Hitler erneut

ein BertraueuSvetum von bisher noch nie erlebter Wucht

zu erteilen haben wird, muss sich, um die Lage, die sich aus der Rede des englischen Außenministers am Sonnabend ergab, zu erkennen, über folgendes klar sein: Der Eng­länder, kalter Formaljurist rein Chamberlainscher Prä­gung und hundertprozentig französischer Einstellung, hat mit dürren Worten mitgeteilt, daß die npn schon vierzehn Jahre andauernde Verschleppung der allgemeinen Ab­rüstungsverpflichtung noch weitere vier Jahre an­dauern solle, daß ferner während dieser vierjährigen Periode für Deutschland weder von Gleich­berechtigung noch von einem auch nur an- u ä beruh genüge n d e n Schutz d i e R e d e fein könne und daß selbst nach Ablauf dieser vier Jahre weder sie allgemeine Abrüstung noch Deutschlands tatsächliche Gleichberechtigung eintreten, sondern von dem Ergebnis

Unser Rechtsanspruch auf Sicherheit

Der Reichsaußenminister vor der ausländischen Presse.

Reichsaußenminister Freiherr von Neu rath sprach in Berlin vor Vertretern der ausländischen Presse über die bedeutsamen außenpolitischen Entschei­dungen der Reichsregierung. In seiner Rede, die auch aus alle deutschen Sender übertragen wurde, führte der Reichs außemninister ans:

Wenn ich zu Ihnen als Außenminister Deutschlands über die Entscheidungen der Reichsregierung sowie über die jetzige außenpolitische Lage spreche, so kann ich dafür keinen besseren Ausgangspunkt nehmen als die bedeutsamen Sätze in der letzten Rundfunkrede des Reichskanzlers, in denen es hieß:

„Kein K r i e g kann Dauerzustand der Menschheit werden, kein Frieden kann die Verewigung des Krieges sein. Einmal müssen Sieger und Besiegte den Weg indieGemeinschüft des gegenseitigen Ver­ständnisses und Vertrauens wiederfinden. Die bewußte Deklassierung Deutschlands aber, die darin liegt, daß man jedem Volk der Welt ein selbst­verständliches Recht zu billigt, das nur dem deutschen Volk allein vorenthalten wird, empfinden wir als die Ver­ewigung einer Diskriminierung, die für uns u n - e r fr ä g l i ch ist."

Damit ist die Kernfrage, um die sich die ganze heutige Politik dreht und auf die eine eindeutige A n t w o r t erteilt werden muß, klar gekennzeichnet. Will man die Teilung der Völker in Sieger und Besiegte ver­ewigen oder will man endlich den Grundsatz zur An­erkennung bringen, daß alle Staaten gleichberech­tigte Mitglieder der Völkergemeinschaft sind? Die Anerkennung und Verwirklichung dieses Grundsatzes ist entscheidend für jede internationale Zusammen­arbeit.

Am letzten Sonnabend ist in Genf klar zutage ge­treten, daß man dem deutschen Volk in der Frage seiner nationalen Sicherheit bi? Gleichberechtigung v e r- sagl. Damit haben die Mächte das Fundament z e r st ö r t, auf dem allein sich ein ehrliches und frucht­bares Z u s a m m e n w i r k e n der Völker denken läßt. Sie haben

damit Deutschland die Möglichkeit genommen, sich im Rahmen der Genfer Institution an den Beratun­gen der aktuellen internationalen Probleme zu beteiligen. Mit dem offenbaren Willen zur grundsätzlichen Diskrimi­nierung Deutschlands haben sic den Grundgedanken des Völkerbundes verletzt, haben sie selbst bekundet, daß sie auf eine aufrichtige und reale Zusammenarbeit mit Deutschland keinen Wert legen.

Das deutsche Volk würde sich selbst d i s f a - micre» und würde nicht ehrlich handeln, wenn es trotz dieser Sachlage seinerseits noch den Schein einer

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10. Jahrgang

der bekannten einseitigen Kontrolle abhängig gemacht werden würde. In diesen unerhört anmaßenden Mitteilungen ist nicht nur eine

doppelte Diffamierung Deutschlands enthalten, sondern es wird darin auch jede bestimmte An­gabe über das etwaige zukünftige Maß der Abrüstung absichtlich vermieden.

Deutschland hat mithin durch feinen Schritt jene einzig möglichen Folgerungen gezogen, die der nationalen Würde und dem Ansehen des größten mitteleuropäischen Volkes entsprechen. Als Japan, ein hochgerüsteter Militärstaat, dem der Völkerbund nichts anhaben kann, im vergangenen Jahre seinen Austritt aus dem Genfer Komödiantenklub mitteilte, hat man in Völkerbundkrciscn nicht annähernd die Aufregung markiert wie jetzt beim Austritt des militärisch-politisch machtlosen Deutschland. Es genügt, dies festzustellen, um das ganze Genfer Hcuchclsystcm auch von dieser Seite her gebührend zu kennzeichuen.

Neue Veriragsvrrletzung durch den Völkerbund.

Danzig ohne „Hohen Kommisiar".

Infolge der Verschleppung der Ernennung eines Danziger Völkerbundkommissars ist ein v e r t r a g l o s e r Z u st a n d in Danzig eingetreten. Das Mandat des bis­herigen Danziger Völkerbundkommissars Rosting ist am 15. Oktober 12 Uhr nachts abgelaufen. Da der Völker­bundrat in der letzten geheimen Sitzung sich auf die von der englischen Regierung vorgeschlagene Kandidamr des irländischen Vertreters Leister infolge der polnischen Ab­lehnung nicht einigen konnte, ist somit Danzig formell ohne Pölkerbundkommissar. Damit liegt rechtlich eine Verletzung des Versailer Diktates vor, da der Völkerbund v e r p f l i ch t e t ist, der Freien Stadt Danzig einen Völkerbundkommissar zu stellen.

Die Wahl um 14 Tage verschoben.

Dem Völkerbundrat blieb in der Frage des Danziger Völkerbuttdkommissars infolge der polnischen Haltung nichts anderes übrig, als die Entscheidung auf vier­zehn Tage zu verschieben. Somit tritt jetzt für zwei Wochen in Danzig ein vertragsloser Zustand ein.

linken Zujammenarveit ausrecyler halten wollte.

Ebenso wie unser Anspruch aus Gleichberechtigung schon früher z u nl Vorwand genommen wurde, um uns als S t ö r e n s r i e d der Abrüstungsverhandlungen zu diskreditieren, wird dies auch jetzt wieder ver­sucht. Demgegenüber muß ich mit aller Ent­schiedenheit auf den Zweck der Abrüstungskon­ferenz und den Sinn der Abrüstung überhaupt Hinweisen.

Das Ziel ist erstens eine möglichst weitgehende Herabsetzung des Nüstungsniveaus der Welt und eine klare vertragliche Festlegung dieses Niveaus; das Ziel ist zweitens der N ü st u n g s a u s g l e i ch zwischen den bereits abgerüsteten und den hostgerüsteten Staaten. Ich brauche die ungeheuerlichen Unterschiede zwischen den Rüstungen Deutschlands und denen seiner Nachbarn heute nicht noch einmal im einzelnen zu schildern, um die unerträgliche Unsicherheit zu kenn­zeichnen, in der sich Deutschland befindet. Es genügt die Erwähnung eines Beispiels, der Tatsache nämlich, daß Frankreich allein mehr Geschütze besitzt als Deutschland Maschinengewehre, mehr Maschinen­gewehre als Deutschland Gewehre und daß Deutschland trotz seiner zentralen Lage über keinerlei Mittel verfügt, um sich gegen die in Frankreich und den Ländern seiner Bundesgenossen zu Tausenden bcrcitstetzendcn Kampf­und Bombenflugzeuge zu verteidigen.

Kann es der Sinn eines Abkommens über allgemeine Abrüstung sein, einen derartigen, den e l e m c n t a r st c n Rechts- und Lebensansprüchen eines großen Volkes w id erfp rechend en Zustand zu vcrcwigcn oder auch nur auf Jahre hinaus zu verlängern?

Reichsaußenminister von Neurath gab dann gegen­über den vom englischen Außenminister Simo n fälschlich aufgestellten Behauptungen über . Deutschlands Abrüstungsforderungen den Inhalt seiner I n struktion an die Deutsche Botschaft in London vom 6. Oktober bekannt, in dem noch einmal der deutsche Standpunkt formuliert worden war.

Deutschlands maßvolle Forderungen.

Der Reichsaußenminister betonte:

Ich habe in der Instruktion betont, die Grund­lage unserer Stellungnahme zum Abrüstunasproblem sei unser Anspruch auf Gleichberechtigung, der durch die Fünfmächte-Erklärung vom 11. Dezember an­erkannt worden sei. Wir hielten an dem englischen Plan und an einer Konventionsdauer von fünf Jahren fest, lehn ten den Gedanken einer Bewährungs­frist ab und beständen darauf, daß die Verwirk­lichung unserer Gleichberechtigung

nicht erst nach Jahren, sondern alsbald beginnen müsse. Wir seien bereit, die Umwandlung d e r Reichswehr in ein kurz dienendes Heer sofort in Angriff zu nehmen. Welche Bewaffnung dieses veer haben müsse, werde jedoch erst klargestellt