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A SSISäSS Tageblatt für Rhön un- Vogelsbergs ÈsSfièës Zul-a-un- Haunetal-Zul-aer Kreisblatt

Hauptschrittleiters: Fr. Ehrenklau, Lauterbach H. ' '

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Nr. 117 1934

Fulda, Mittwoch, 23. Mai

11. Jahrgang

veutschlan-r unantastbare Forderung.

Aufrüstung oder Abrüstung."

Die Römer Besprechungen von Ribbentrops.

Über die Unterredung des Beauftragten der Reichs- legierung für Abrüstungsfragen mit bem italienischen Regierungschef Mussolini erfahren wir nach seiner Rück- ^Herr von Ribbentrop erklärte dem Duce, daß Deutsch­land seinerzeit den Geist der italienischen A b - r ü st u n g s d e n k s ch r i f 1 vom Januar, die sich als erste aus den Boden der realen Tatsachen stellte, warm begrüßt habe.

Ribbentrop stellte nochmals sie von der ganzen Welt anerkannte Angemessenheit der deutschen Forderungen fest unter gleichzeitigem Hinweis, daß der Kanzler von vorn­herein nur gefordert habe, was Deutschland zu seiner Ver­teidigung benötige, und daß an diesen Forderungen nie­mals mehr zu rütteln sei.

Den grundsätzlichen Standpunkt der i t a l i e n i s ch e n Regierung erläuterte am besten der vor kurzem in einer Berliner Zeitung erschienene Artikel MussolinisAb­rüstung oder Aufrüstung?", der sich durch die dem italie­nischen Regierungschef eigene Klarheit auszeichnet. Ab­solute Einigkeit herrschte darüber, wie dies bereits die amt­liche italienische Mitteilring ausgedrückt habe, daß die Worte Sir John Simons zu gebrauchen irgendein Ab­rüstungsabkommen, und sei es auch nur eine solche der Rüstungs beschränkung, besser sei als gar keine. Damit wäre der erste große Schritt zu einem völligen Um­schwung der Dinge und zur Befriedung Europas gegeben.

*

Der angeführte Artikel Mussolinis enthält eine drin­gende Warnung an Frankreich, seine Halsstarrigkeit nicht zu weit zu treiben und zeigt die drohenden Gefahren, die für den Frieden Europas aus einem völligen Scheitern der Abrüstungskonferenz erwachsen müßten. Unter der E^chrrft.Abrüstung ober Aufrüstung?" führt Musso- i u. a. aus:Zum letzten Male werde ich mich heute mit ilbrüstungsfragen zu beschäftigen haben, mit der Ab- tiistungskonferenz und mit den Aussichten, die sich er­öffnen.

Diese Aussichten zwingen zu der Erkenntnis, daß die Konferenz der Abrüstung beendet ist unb eine Konfe­renz der A u f r ü st u n g ihren Anfang nimmt."

Gegenüber der Weigerung der Franzosen, den zweiten Teil des italienischen Memorandums, der

die Annahme der deutschen Forderungen empfiehlt, anzunehmen weist Mussolini daraus hin, daß der An­nahme dieser Forderungen bedeutsame Gegenforderungen, nämlich die Umwandlung der Reichswehr vom Berufs­heer zum üblichen Söldnerheer, die Kontrolle auch über alle halbmilitärischen Formationen und die Rückkehr Deutschlands zum Völkerbund, gegenüber- smnden. Im Falle eines Fehlschlages der Abrüstungs­konferenz würden die bewaffneten Nationen toeiterrüften, Jjnb auch Deutschland werde dasselbe tun. Niemand werde Deutschland daran hindern können, denn dazu gäbe es nur einen einzigen Weg:

denPräventivkrieg".

Frankreich wisse aber, daß es im Falle eines Präventiv­krieges nicht auf jene Solidarität rechnen könne, die

Abschluß der großen BDA.-Tagung in Trier.

Hitlerjugend von der Saar im Festzug durch Trier an der Ehrentribüne vor der Porta Nigra.

^.Pfingsttagung des VDA., die in Mainz und Trier stattfand, erreichte ihren abschließenden Höhepunkt am

Feiertag mit der Morgenfeier im Stadion, bei der Vizekanzler v. Papen sprach, und dem Festzug, der sich 1 «tvndcn lang durch die alte Bischossitocht bewegte Den Zug eröffneten etwa 10000 iSaarlanber, die in alten Wortschen Trachten mit Fcstwagen der Industrie und des Handwerks über die Grenze gekommen waren.

ihm im letzten Kriege geholfen habe, als der strategische Sieg an der Marne durch die Neutralitätserklärung Italiens ermöglicht worden sei. Wenn man den Ge­danken an einenPräventivkrieg" fallen läßt und statt dessen

das Wettrüsten proklamiert,

so wird in einem gegebenen Moment der Geschichte e i n neuer Krieg ausbrechen müssen, der die Nationen Europas in zwei feindliche Lager spalten wird, die um Tod und Leben kämpfen. Inzwischen wird das Ende des Völkerbundes die unvermeidliche Folge eines Mißlingens der Abrüstungskonferenz sein. Seine Politik, die offen­sichtlich Staatenblocks verhindern will, wird ersetzt werden durch die Politik der Bündnisse, mit anderen Worten die Vorkriegspolitik bis schließlich

Ihre Majestät die Kanone sprechen wird.

Vielleicht vermag England die letzte Karte auszu­spielen, seine Macht und sein Prestige einsetzend.

Die Welt wartet seit Wochen daraus, jetzt, wo es sich nicht um das Ende von Kabinettskoalitionen handelt, sondern wo das Leben von Millionen und das Schick­sal Europas auf dem Spiel stehen.

Zweierlei Maß in Österreich.

Marxistische Eisenb a huans ch läg e aber V e r h a f t u n g c n von Nationalsozialisten.

Wie bereits gemeldet, wurden dieser Tage wieder zahlreiche Nationalsozialisten verhaftet. Man spricht augenblicklich von 150 bis 200 Verhaftungen. Unter ihnen befindet sich auch der ehemalige Gauleiter von Niedcröstcrreich, Hauptmann a. D. Joseph Leopold. Seine Verhaftung wie auch die übrigen Verhaftungen von Nationalsozialisten wurde nach einem amtlichen Kommu­nique damit begründet, daß er angeblich in die Eisen- b a h n a n s ch l ä g c verwickelt sei. Selbstverständlich ist Leopold an den Anschlägen genau so unschuldig wie alle die anderen verhafteten Nationalsozialisten.

Dagegen ivirb es immer offenbarer, daß die Eisen­bahnanschläge von radikaler marristischer Seite ausgchen. Trotzdem werden zahlreiche Ratio- n a l s o z i a l i st e n als Geiseln verhaftet, während fast gleichzeitig eine große Entlassungsaktion unter den ver­hafteten Sozialdemokraten durchgeführt wird. Interessant ist ferner, daß auch drei hervorragende Schutz- bundführer, die der Vorbereitung des Aufstandes vom 12. Februar beschuldigt worden waren, freigclassen wurden.

Unsere Vergangenheit bestimmt unser Geschick von innen, und je vertrauter wir uns mit ihr machen, desto vertrauter werden wir auch mit uns selbst werden. Sie ist die E r z i e h u n g, die uns ständig begleitet upd die wir uns, wenn cs eine Natioiialcrzichung für unser Volk geben soll, mit Bewußtsein erringen müssen. Sic enthält das Wesen des Deutschen.

Moeller van den Bruck.

Götzendämmerung

des Parlamentarismus.

Als kurz vor Pfingsten die französische Deputierten-- kammcr zusammentrat, gab es ein interessantes Zwischen­spiel: der Sozialistenführer Blum, der schon fast gewohnt ist, diesem Parlament seinen Willen aufzuzwingen, hatte eine Interpellation über die allgemeine Politik der fran­zösischen Regierung eingebracht; plötzlich sah er sich aber der geschlossenen Mehrheit von rund 400 Abgeordneten gegenüber, die eine Besprechung dieser Interpellation glattweg ablehnten. Das war symptomatisch für die starke Verschiebung der Stellung, die das Parlament gegenüber der Regierung Doumergue hat durchmachen müssen und die sich vielleicht am besten mit den Worten der Pariser ZeitungTemps" so ausdrücken läßt:Nach der einen Auffassung des parlamentarischen Regimes regiert das Kabinett nunter der Kontrolle des Parlaments mit der Unterstützung der Mehrheit; nach der anderen Auffassung regiert dasParlament unter der Kontrolle und der Leitung der Heftigsten, und die Regierung sei nur darauf bedacht, durch Kon­zessionen an diese Heftigsten ihr schwankendes und unnützes Leben zu verlängern. Wohin die letztgenannte Methode führe, habe man vor wenigen Monaten gesehen; jetzt scheine man im Parlament zum Besseren bekehrt zu sein, vorausgesetzt, daß dies von Dauer ist!"

Wir haben in Deutschland die letztere Art von Parlamentarismus" mehr als nur zur Genüge durchkosten müssen, dann aber ist es über einen kurzen und nicht gerade sehr erfolgreichen Versuch hinweg, sich der ersteren Art eines solchenParlamentarismus" zu bedienen, endlich in der Stunde schärfster innerer Zu­spitzung zur Beseitigung des Parlamentarismus in beiderlei Sinne gekommen und zu seiner Ersetzung durch den Gedanken des Führertums und der Verant­wortung, einer Verantwortung allerdings nicht mehr vor einer an sich verantwortungslosen Mehrheit, sondern vor dem natürlich gegliederten Gesamtvolk. Daß diese Abkehr vom Parlamentarismus im deutschen Volke eine endgültige Entwicklung ist, daran zweifelt in der ganzen Welt ebensowenig irgend jemand wie in Deutsch­land selbst!

In Lettland und jetzt anch in Bulgarien hat man nun, obwohl jenes Land auch eine Republik und dieses ein Königreich ist, das Zwischcnstadium des so­genanntenrichtig auf gefaßten" Parlamentarismus über­sprungen, weil gar keine Zeit mehr dazu vorhanden war, dieses Experiment zu versuchen. Es ist übrigens ein Witz der Weltgeschichte, daß in beiden Ländern gerade die Linksparteien es waren, die durch ihr Verhalten im Parlament dem Parlamentarismus in feiner ausgepräg­testen Form die Eristenzmöglichkeit nahmen. Es ging ein­fach nicht mehr weiter auf diesem Wege, sollte der Staat und das Land, besonders Bulgarien nicht zusammcn- brechen! König Boris hat es immer wieder versucht, ein Kabinett zusammenznbringen, das im Parlament eine wirkliche Arbeitsmehrheit auf längere Sicht hinter sich hatte, das aber war unmöglich. Krise folgte auf Krise, Kabinettsturz auf Kabinettsturz, bis schließlich nun König Boris den unheiligen Tempel dieses Parlamentarismus schloß. Mit Hilfe der nationalen Kräfte seines Landes sowie des Militärs fügte er ein Kabinett zusammen, das aus eigener Machtvollkommenheit, d. h. aus dem Bewußt­sein, nicht den Parteien, sondern nur dem Laude gegenüber verantwortlich zu sein, bereits umfassende Maßnahmen getroffen hat, um Bulgarien der Mißherr­schaft des parlamentarischen Regimes zu entziehen unb das Staatswesen auf faschistischer Grundlage anfzubanen.

Unsäglich hatte dieses Land nicht bloß unter den Folgen des verlorenen Krieges zu leiden, sondern nicht minder stark unter den kommunistischen und sozialistischen Treibereien, die natürlich in dem verarmten Lande zu­nächst einmal starken Zulauf fanden, bis dann die be­kannten Attentate unb schließlich ein regelrechter kom­mun i st i s ch e r Aufstand die Regierung und vor allem den König selbst zu einem energischen Einschreiten veranlaßten. Natürlich hatten sich bei dieser Gelegenheit auch die Fäden ober vielmehr die Perbindungstaue ge­zeigt, die von dem bulgarischen Kommunismus noch Moskau hinüberführtcn. Diese vor allem dürften nun endgültig durchschnitten sein. In den letzten Jahren war der Kampf der verschiedenen bulgarischen Regierungen gegen die Krise, von der dieser Agrarstaat besonders stark betroffen wurde, immer vergeblich gewesen, weil in Sofia, um mit demTemps" zu reden, die jeweilige Regierung darauf bedacht sein mußte, durch Konzessionen an die im Parlament am lautesten Lärmenden ihr schwankendes und unnützes Leben zu verlängern."

DieDuplizität der Ereignisse" in Lettland und Bulgarien bedeutet also für jene immer weniger wer­denden Fanatiker des sogenannten parlamentarischen G^ dankens eine grimmig-deutliche Enttänichnng hinsichtlich derUnfehlbarkeit" ihrer Theorie. Frankreich selbst ist ja eigentlich das beste Beispiel für diese Entwicklung, nur ist cs dort ben Massen noch nicht so recht zum Bewußtsein gekommen, nach welcher Richtung sich die eigentliche Kräfte Verschiebung in der Lenkung des Staates vollzogen bat. Wenn gerade dort die Verteidiger dieses parlamentarischen Mchrheitsgrundsatzes vorüber klagen, daß ihre Anhänger- scharen immer kleiner werden so haben sie cs doch selbst erlebt daß einerseits ein Geschöpf aus ihrer Hand Lett­land, andererseits wieder ein Opfer der Versailler Voroitdiktotc, nämlich Bulgarien, mit bem Parlamen­tarismus Schluß machte, um Staat und Volk vor den Par­teien zu retten. Damit ist in allen vier Ländern, gegen die einst die alliierten Mächte der Entente angeblich zur Ver­teidigung der ..W.eltdemokratje" zu Felde zogen, und die