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Ä VM - Tagâ« für Rhön un» »egetobety äiSSSSSe $ul»a. unS y«»>â.zâ°r kni-bl-« ^ Sauptschiijtleiter Friedrich Ehren.

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Nachâruck der mit * versehenen Artikel nur mit Quellenangabe .ZutSaer flozeiger'gestaNel.

. 92 - 12. Jahrgang

Fulda, Donnerstag, 18- April 1935

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Sens im Schlepptau Frankreichs.

Wiehungsentwmf der Großmächte bei Stimmenthaltung Dänemarks angenommen. Unrecht ist keine Perhanblungsgrunblage.

Ar Völkerbundsrat hat am Mittwoch den Entschließ Antrag Frankreichs, Englands und Italiens bei Enthaltung Dänemarks angenommen. Für die Mießung stimmten außer den drei Antragstellern die jk die Tschechoslowakei, Sowjetrußland, Spanien, Mgal, Chile, Argentinien, Mexiko, Polen und Julien.

Amit hat der Rat des Mlerdmdes folgender Heschloffen:

1, Gegen sogenannte einseitige Vertragsverletzungen, i» man Deutschland vorgeworfen hat, sollen künftig M geeignete Maßnahmen im Rahmen des Völkerbun­ds getroffen werden.

2, Die sogenannten Sicherheitsgarantien M in den ' betreffenden Artikeln der Völkerbunds- Wiig verstärkt und für den Fall einer sogenannten ein­igen Aufhebung eines Vertrages sollen finan­zielle und wirtschaftliche Sanktionen in fast treten.

3. Der Völkerbundsrat hat festgestellt, daß Deutsch- M die Pflicht zur Beachtung international festgelegter kminbarungen verletzt habe und daß er jede sogenannte Gitige Aufhebung eines Vertrages verurteilt.

*

Richter in eigener Sache.

Der Inhalt der Entschließung und der Verlauf der Achrache im Völkerbundsrat entsprachen einander. In piresa begannen die Verhandlungen mit einem Bericht H englischen Außenministers, in dem die positiven Wkh Vorschläge für die Wahrung des Friedens in âopa vorgetragen wurden. In den Verhandlungen von Tlresa hat man wenigstens noch einen deutschen Vorschlag M Kenntnis genommen. Man hat aber weder in Stresa »ich gar in Genf die Grundsätze der deutschen Friedens­politik für den Aufbau einer neuen Friedensorganisation '"Europa in Betracht gezogen. Man hat weder in Stresa "och in Genf die rechtlichen Gründe, die Deutsch- ™Mu dem Schritt vom 16. März veranlaßt haben, und o'o eigene Schuld der Verletzung eingegangener Verpflich-

die Deutschland zur Einführung der allgemeinen Wpstjcht gezwungen haben, erwähnt. Niemand er- Wtc auch nur mit einem Wort, daß Deutschland den hat, mit der am 16. März vollzogenen Gleich- Mchtigung eine Grundlage für einen neuen Frieden in S^Mu schaffen. Im Gegenteil, man hat g e g e n d i e ueichb er e ch t i g u n g ein neues System von ^.Unionen in der Völkerbundssatzung durchzusetzen das einseitig von jenen Mächten in Gang ge- A ^^den kann, die sich und den Völkerbundsrat zum in eigener Sache gemacht haben.

Lehies Wsrigeplankei.

K.s®cr Annahme des Entschließungsentwurfs ging Die der französisch - italienisch-englischen Ent­zug zum deutschen Schritt vom 16. März voraus.

Pöbeleien Litwinows.

^Sy "st erRedner ergriff der sowjetrussische Lm^lsar Litwinow das Wort. Seine Aus- waren ein unsinniges, albernes Gefasel. Er .vl?01 Feststellung, daß Sowjetrußland für Ver- W'sw^t verantwortlich sei, aber als Mitglied des ■Mhit« k unö dès Völkerbundsrats sei es durch eine Koch V? ? Völkerbundspaktes durch einen Staat, der ®eii)ih des Völkerbundes sei, ebenfalls berührt, w^en alle Staaten für ihre Sicherheit sorgen. Uta nil,, ' wenn ein Staat sich Waffen anschaffe, zu- ^ieseAnn^bU' daß es zu defensiven Zwecken geschehe. W n^m^ werde aber zweifelhaft, wenn diese Waffen ^vattchZ^^^igungszwecken, sondern offensichtlich zur bunten m tUtt^ öu einer Gewaltpolitik bestimmt sein (??). Ddie Sicherheit benachbarter Staaten bedrohe legiert w eJu Staat durch ein Staatsoberhaupt ''Nramm ^^ unbegrenzte Eroberungsziele als sein Kolitis 2?^$^ habe, und das später von dieser Mgerückt sei (??), dann sei eine andere Lage gegeben i M^utschland habe keinerlei Garantien dafür ’ es an diesen Zielen nicht mehr festhalle.

Nach 9- Die Neutralen fallen um.

?°Mga,Z^wow sprachen nacheinander die Vertreter ^nisch!j'?st^^cns und Spaniens. Alle drei stimmten 'M 3usa^?^^ än. Der Vertreter Spaniens knüpfte an f allerdings eine ziemlich starke Kritik. Er Mischt öas; der Völkcrbundsrat viel mehr eine lediai:^?"^ als ein Gerichtshof sei, und daß daher ohne ^ach dem Buchstaben vorgegangen werden Aus ^?al'lischen Notwendigkeiten Rechnung zu d ^lièßuua h m Grunde habe er der unterbreiteten J Mlitir^"werfen, daß sie nicht genügend 5 ^ OefjiKLGesamtlage berücksichtige ; ' MlaehrüW^chen Entwicklung Rechnung trage, die ^e Verteil glichen Regierung zur Folge hätte.

Ureter Merikos.Araentiniens und

Chiles brachten übereinstimmend ihre Loyalität gegen­über dem Völkerbund zum Ausdruck. Von allen drei Staaten werde der Entschließung zugestimmt werden.

Dänemark begründet die Stimmenthaltung.

Der dänische Außenminister Munch erklärte, daß er befürchte, daß die Einleitung der Entschließung, die über das deutsche Vorgehen am 16. März ein Urteil fälle, auf die in Gang befindlichen internationalen Verhandlungen eine schlechte Einwirkung haben werde und daß die Schwierigkeit, aus dem Engpaß herauszukommen, in dem sich die internationale Politik augenblicklich befinde, da­durch noch erhöht werde. Er bedauere sehr, daß die Entschließung diesen Teil enthalte, da man dadurch aus dem allgemeinen Rahmen Herausge­lrete n sei, Deutschland namentlich genannt und dem Rat somit die Rolle eines Gerichtshofes zuerteilt habe. Die Annahme dieses Teiles würde die Versöhnungs­aufgabe des Völkerbundes beeinträch­tigen. Er könne daher seine Zustimmung zu der Ent­schließung nur dann geben, wenn dieser Teil eine ent­sprechende Änderung erfahre. So aber sei ihm das nicht möglich.

Kleines Zwischenspiel.

Der türkische Außenminister erklärte, daß inter­nationale Verpflichtungen eingehalten werden müßten, und daß er der Ratsentschließung zustimmen werde. Es liege ihm jedoch als Vertreter der Türkei daran, in diesem Zusammenhang gewisse Wünsche der Türkei bezüglich der die Türkei betreffenden militärischen Klau­seln des Abkommens von Lausanne zum Ausdruck zu bringen, falls die kommenden Verhandlungen zur Aus­hebung der militärischen Bestimmungen der Verträge von Neuilly und Trianon führen würden. Diese An­spielungen des türkischen Außenmini sters wurden jedoch sofort von den Vertretern der drei Groß­mächte Italien, England und Frankreich in aller Form zurückgewiesen, da sie mit dem gegenwärtigen Verhand­lungsthema der Ratssitzung nichts zu tun hätten.

Nach diesem kurzen Zwischenspiel stellte dann der türkische Außenminister als Ratspräsident den französisch­englisch-italienischen Entschließunasentwurf zur Abstim­

Büttel des Versailler Vertrages.

Der Völkcrbundsrat hat sich mit der Annahme des Entschließungsantrages zum Büttel des Versailler Diktats gemacht Zu einer Zeit, wo man eine dauerhafte Organi­sation des Friedens in Europa schaffen will, hat man neue Saat des Unfriedens ausgelegt. Statt Europa von Versailles zu befreien, hat der Völkerbund als getreuer Diener Frankreichs Versailles neu verankert. Genf, als Institution des Friedens gedacht, hat sich nie so oft als gefügiges Werkzeug in der Hand rmperiallstrscher Machtpolitiker bewährt. De r G e i st v o n V e r s a t l l e s ist neu er st an den! . .

Frankreich hat im Völkerbundsrat die Rolle des Klägers, Anwalts und Richters zugleich gespielt Sein Außenminister Laval hat sein advokausches Meister­stück vollbracht. Er darf sich rühmen, getreu dem Vorbild einer Vorgänger Delcassö, Clemenceau und Poincare Frankreichs brutalen Machtstandpunkt vertreten und durchgesetzt zu haben Man möchte nicht alauben daß es heute noch versucht wrro, einem Groß- staa in Europa, wie Deutschland es ist und bleiben wird mit derartig primitiven Mitteln knebeln zu wollen. Die Begriffe Sanktionen S Strafen gegen deutsche Verfeh- naën" sind 31t9 neuem Leben erweckt. Glaubt wirklich auf diese Weise Deutschland ans der Reihe oer Großstaaten ausschalten und ihm die Rolle zweit- over drittrangiger. Staaten zuweisen zu können. Wir

â beute dort, wo wir vor 16 Jahren standen! Alle Versuche zur Befriedung Europas sind vergeblich ge- wes^eip^ alle deutschen Bemühungen in dieser Richtung

Kühnste aber ist, daß Genf eine Schuldlüge .eo^n Deutschland sanktioniert hat. Das wird nickus daran ändern können, daß Wir jetzt noch mehr denn f.'^d°n Mächten das Recht b-ft-eiten gegen uns «13 und Richter aufzutreten, die hrnter ihren A l a â c n d i e e i g e n e S ch u l d v e r st e ck e n. Mit ; . ’ 1 hat der Völkerbundsrat die Verantwortung ür die neue Schuldlüge übernommen! Wir tverden uns uerüärkter Kraft und allen uns zu Gebote stehenden Mitteln a eg en den neuen Gewaltspruch Ki s zu wehren wissen. Das Recht steht der ^ nnd wir iverdett es zu vertreten wissen!

S eine aber nageln wir Noch einmal fest! Frank- riebt zur Begründung seiner Anklage gegen Lvtschland die sogenannte Präambel zu Teil V ?//Mvtoiller Vertrages heran und konstruiert daraus den deutschen Rechtsbruch." Wie heißt es aber in der

Präambel:

mung. Vorher ergriff Litwinow nochmals das Wort und erklärte, daß er der Beschränkung der Bestimmungen gegen Vertragsbruch auf Europa nicht zustimmen könne. Er sei der Ansicht, daß solche Maßnahmen auch auf die übrigen Weltteile ausgedehnt werden müßten, da sonst der Eindruck entstehe, daß die außereuropäischen Verträge ohne weiteres verletzt werden dürften. — Der englische Außenminister Sir John Simon erklärte dazu in ziemlich scharfem Tone, daß es nicht Sache der Ratsent­schließung sei, die Aufgaben des einzusetzenden Aus­schusses zu beschränken.

Laval belobigt den Völkerbund.

Nach der Abstimmung dankte der französische Außenminister Laval dem Rat im Namen Frankreichs für die Erfüllung seiner Aufgaben. Einem unruhigen Europa werde.Frankreich weiter seine Hilfe zur Siche­rung des Friedens leihen. Durch Taten, wie die in Rom, London und Stresa beschlossenen, werde Frankreich weiter dem Frieden dienen.

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Der Ausschuß zur Prüfung der SanktionS' frage ernannt

Der Völkerbundsrat hat in einer geheimen Sitzung am Mittwochnachmittag den Ausschuß ernannt, der sich nach der am Vormittag angenommenen Entschließung mit der Prüfung der Frage der Sanktionen gegen zu­künftige Vertragsbrüche befassen soll. Der Ausschuß wird aus Vertretern folgender 1 3 Staaten be­stehen: England, Kanada, Chile, Spanien, Frankreich, Ungarn, Italien, Holland, Polen, Portugal, Türkei, Sowjetrußland und Südslawien.

Der Ausschuß wird baldmöglichst seine Arbeiten beginnen und soll dem im Mai zu seiner ordent­lichen Tagung zusammentretenden Völkerbundsrat Bericht erstatten. Im übrigen hat der Rat den Beginn der ordentlichen Maitaguna vom 13. Mai auf den 2 0. M a i verschoben.

„Um die Einleitung einer allgemeinen Rüstungs­beschränkung aller Nationen zu ermöglichen, verpilichtet zich Deutschland . . /

Hier ist der Rechtsbruch der anderen fest- gelegt! Nicht wir haben die Verträge gebrochen, sondern unser Handeln ist bestimmt durch Frankreichs Vertrags­bruch Die in der Präambel Deutschland auferlegte Rüstungsbeschränkung sollte ja, so sagt der Buchstabe des Vertrages, der Anfang der allgemeinen Abrrrstung aller Nationen sein. Während Deutschland sechzehn Jahre an diese Verpflichtung gebunden war. hat Frankreich sie niemals anerkannt. Seit die Abrüstung mit der Ein­berufung der Allgemeinen Abrüstungskonferenz im Jahre 1932 eine Frage der aktuellen Politik geworden war, hat sich Frankreich nicht gescheut, den in der 2. enk- schrift vom 14. April 1935 an den Völkerbund eingenom­menen Standpunkt zu vertreten, daß es durch die Präambel zu Teil V des Versailler Vertrages zur Ab­rüstung nicht verpflichtet sei. In den verschiedenen fran­zösischen offiziellen Dokilmenten, die der Konferenz cui- gereicht worden sind, war dies der leitende Gedanke. Hand in Hand mit der Ableugnung der eigenen Verpflichtung zur Abrüstung ging auch die A b l e h n u n g der deut- schen Gleichberechtigung.

Die anderen Mächte, die den Entschlietzuirgsantrag unterschrieben haben, haben Frankreichs Recht- bruch sanktioniert! Damit hat der Völkerbund selbst die Schuld auf sich geladen, wenn wir nunmehr bei internationalen Verhandlungen der Zukunft Jt b e r * Haupt kein Vertrauen mehr haben. Die Staaten, die im Rat sich dem Willen der Großmächte gebeugt haben, haben damit der Völkerbundsidee erheblich geschadet. Man scheint auch in Genf sich über die Folgen des Be­schlusses nicht klar zu sein, vor allem nicht in denjenigen diplomatischen Kreisen, die noch die Auffassung vertreten, daß man mit Deiltschland einfach weiterverhandeln könne, nL GürulN nlar? etw? in Genf, daß ein Deutschland, ^ man eben moralisch verurteilt hat, den Weg nach Genf findet? Es hat in letzter Zeit nickn an mehr oder minder offenen Einladungen 31t r Rückkehr Deniichlandsrn den Völkerbund gefehlt, aber gleichzeitig öat der Völkerbund selbst die Wege zur V 0 l ^c r b u n d s st a d t durch die neue Diffamierung Deutschlands verbaut;

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