M-aer /lnzeiger

ffri*eint jeden Werktag. Wochenberlage: „Der Sonntag". Bezugspreis: monatlich 1,70 RM.

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Nr. 115 — 12. Jahrgang

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg B3«MK^£5

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Fulda, Samstag, 18. Mai 1935 Einzelverkaufspreis 10 Pfg.

Das ^ownoer Bluturteil.

Urteil gegen die Memelländer bestätigt. — Die zum Tode Verurteilten lehnen ein Gnadengesuch ab. — Wird der Staatspräsident von sich aus die Begnadigung aussprechen?

Das litauische Obertribunal verkündete am Freitag seine Entscheidung über die Kassationsklage der Verur­teilten im Memelprozeß. Danach werden mit Ausnahme des Urteils gegen Baron von der Ropp alle K assa­li onsllagcn als unbegründet abgelehnt. Gegenüber Baron von der Ropp ist § 3 (Vorbereitung eines bewaffneten Aufstandes) gestrichen worden, jedoch würben die übrigen Beschuldigungen auch ihm gegen­über aufrechtcrhaltcn. Ebenso ist die Zivilforderung von Frau Jesuttis abgelehnt worden.

Damit sind alle Rechtsmittel nunmehr erschöpft und das Urteil des Kriegsgericht bleibt in vollem Umfange einschließlich der vier Todesur­teile bestehen. Das Urteil ist mit der Entscheidung des Obersten Tribunals rechtsgültig geworden. Der Bollzug erfolgt innerhalb von 24 Stunden. Den Ver­urteilten stehen nur noch die Gnadenmittel essen.

Sie Entscheidung des Obersten Tribunals über das Urteil im Memelländer Prozeß Wuxde den Verurteilten noch im tafe des Freitag nachmittag zur Kenntnis gebracht. Den ncr zum Tode Verurteilten, die die Entschei- lang des Obersten Tribunals vollkommen gefaßt aufnah- M, wurde außerdem noch mitgetsitt, daß sie zwecks Ver­eng einer schnellen Vollstreckung des Urteils ein Gna- ltPsuch beim Staätspräsideuten einreichen können. Sie Mm jedoch ihrem Verteidiger, daß sie im Bewußtsein ikUnschuld nicht den Gnadenweg in An- /hoch nehmen würden. Der Verteidiger setzt sich Wem für die Begnadigung weiter ein.

^Ms zum Tode Verurteilte kein Gnadengesuch an den rtaatspräsidenlen einreichen, .so kann in diesem Falle auch der Krie g s m i n i st e r um Begnadigung intervenieren. Menjo kann der Staatspräsident von sich aus die Vollstreckung des Todesurteils aussetzen.

Schinz mit der litauischeA SBiOtBt!

Das Kownoer Bluturteil darf nicht vollstreckt werden!

Königsberg, 17. Mai.

Die Bestätigung des Kownoer Bluturteils hat in üain Ostpreußen ' stärkste Entrüstung hervorgerufen. Die

Ae SesnniW ter WM ml ter Minzen

Der Reichsfinanzminister über die Finanz- und Steuerpolitik.

. In der Lessinghochschule in Berlin sprach der Reicys- nnnister der Finanzen Graf S ch w e r i n v o n K r o s r g >

das Thema: „Öffentliche Finanzen und Wirtschaft .

Minister untersuchte die Maßnahmen, die in den eiN- Men Ländern zur Bekämpfung der Weltkrise ergriffen sind. Aus den bisher gemachten Erfahrungen zog r die Folgerung, daß man in Zeiten einer gewissen Er-

wie wir sie jetzt erleben, alles auf den Versuch ab- müsse, eine Besserung der Mengenproduktion zu er«

aber ohne eine Preiskonjunktur zu schaffen. Gegen- Mr dem Deutschland vom Ausland erteilten Rat, dem gaschen Beispiel folgend zu einer

Abwertung der Währung

'Mzugehen, erklärte er, es sei ein großer Unterschied, ob

Land eine Währungsabwertung vornehme, das keine bül„^mder Währung eingegangenen Auslandsschulden

das den grüßten Teil der benötigten Rohstoffe aus seiner eigenen Währung bekomme und über einen Lj56,1! Devisenvorrat verfüge, oder ob dies ein Land tue, eine Voraussetzungen fehlten und in dem äußert em Abneigung gegen Währungsexperimente bestehe Erörterung der

Maßnahmen aus steuerlichem Gebiet

"das Gerücht, daß die Reichsregierung eine W eh r- loeiw? einzuführen beabsichtige, energisch zuruck. Erne ding ende Senkung der Steuern werde aller- äufignich t m öglich sein. Es seien noch es vorhanden, die beseitigt werden mußten, und dor uns große Aufgaben nationaler und wrrt- Weit^r sowie Vorbelastungen, die man mit der übernommen habe.

®ntÄei Zahlen nannte der Minister, die die ganze ^vg der letzten beiden Jahre klarstellen:

1 usqaben für Arbeitslosenunterstützungen sind nah,’^ Milliarden Mark zurückgegangen; die Ein- an Reichssteuern sind um Ich Milliarden

Mark angewachsen.

„Preußische Zeitung" schreibt unter der Ueber- schrift „Protest" u. a.:

Fester denn je fühlt sich das deutsche Volk in dieser Stunde mit seinen Brüdern im gequälten Memellandr verbunden. Mitverantwortlich für das grauenhafte Schick­sal des Mrmellandes sind die Mächte, die am 17. Mai 1924 durch die Unterzeichnung des Autonomiestatuts die G a e a n t e n des Memellandes wurden. Sollte das Urteil der Kownoer Machthaber vollstreckt werden, dann kommt das Blut der Vier zum Tode verurteilten Memelländer mit auf das Haupt der Memelsignatare. Immer wieder ist das Problem des europäischen Friedens in den letzten Monaten Gegenstand und Mittelpunkt der internationalen Gespräche gewesen. Will die Welt, wollen die Großmächte beweisen, daß es ihnen ernst ist um die Erhaltung des europäischen Friedens, dann mögen sie in dieser Stunde beweisen, daß sie nicht gewillt sind, ein Unrecht ge­schehen zu lasen, das mit den Memelländern dem gan­zen deutschen Volk geschieht. An die Memelsiguatar- mächte ergeht daher unser Ruf: Schluß mit der litauischen Willkür! Schluß mit einer Gewaltherrschaft, die gewillt ist, ihrem unheilvollen und gefährlichen Treiben mit der Voll­streckung des ausgesprochenen Urteils einen blutigen Stem­pel aufzudrücken. Dieses Urteil darf nicht voll­zogen werden. Hinter dieser Forderung steht in ein­mütiger Geschlossenheit das ganze deutsche Volk!

Lebenslängliche Zuchthausstrafe für die zum Tode Verurteilten.

K o w n o, 18. Mai. (Funkmeldung.) Wie zuver­lässig verlautet, hat der litauische Staatspräsident von sich aus, ohne irgendwelche Gnadengesuche abzuwar­ten, die gegen die vier Memelländer ausgesprochenen Todesureile in lebenslängliche Zuchthausstrafen um­gewandelt.

Der öffentliche Haushalt hat damit eine Verbes­serung von rund 3 Milliarden Mark auf­zuweisen. Diesen Erfolg habe man damit erreicht, daß man insgesamt 4 Milliarden Mark in das

Blitztelegramme von den Trauerfeiern in Warschau. (Scherl Dildmaterndienst.)

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Nach der feierlichen Totenmesse in der St.-Johann-Kathe- drale wurde der fahnengeschmückte Sarg zum Flughafen Molotow geleitet, wo eine militärische Trauerparade statt« fanb Links sieht man m Trauerzuge unter den Ver­tretern der auswärtigen Regierungen Ministerpräsident Bermann Göring (zweiter von links), rechts von her deutsche Botschafter in Warschau von M ol t k e, Go-

Arbeiksbeschaffungsprogramm g e- steckt hat.

Wie der Minister weiter ausführte, ist aus dem Arbeitsbeschffungsprogramm noch ein Arbeitsvorrat von etwa 1,5 Milliarden Mark vorhanden. Die neu er­worbene Wehrhoheit stelle eine gewisse neue Auf­tragsquelle für die Wirtschaft dar. Die Besserung in den öffentlichen Haushalten habe es ermöglicht, wieder in stärkerem Umfange laufende Mittel für sächliche Zwecke der Gemeinden, der Länder und des Reiches bereitzu­stellen. Die Arbeitslosenversicherung könne wieder ausbalanciert werden, und sie könne sogar wieder in bescheidenem Umfange Beträge für die Finanzierung laufender öffentlicher Arbeiten zur Verfügung stellen.

Zur Frage der

Ein- und Ausfuhr

erklärte der Minister, Deutschland liege nichts an einer Beschränkung, es sei vielmehr an einer Ausdehnung des Welthandels interessiert. Der Welthandel könne nur ge­steigert werden, wenn jedes einzelne Land zu einer end­gültigen Stabilisierung der Währungen komme. Dabei müßten die internationalen Schulden in anständiger Weise geordnet werden. Deutschland wolle sich nicht um die Rückzahlung privater Anleihen drücken; aber der Zinssatz müsse auf ein Maß herabgesetzt werden, bei dem Risikoprämien ausgeschaltet seien und bei dem Deutschland nicht schlechter behandelt werde als andere Länder. Die Rückzahlung von Schulden könne im internationalen Verkehr nur durch Waren ge­schehen.

Zum Schluß sprach der Minister von zwei gan­großen Aufgaben und Möglichkeiten, die noch in Deutschi land zu lösen seien. Die

Frage des Wohnungsbaues

werde in den nächsten Jahren sehr brennend sein. 1934 habe Deutschland einen Zuwachs von 470 000 neuen Haushalten gehabt. Es seien aber nur 270 000 neue Woh­nungen gebaut worden. Man müsse notwendig zu einem stärkeren Wohnungsbau kommen. Die zweit« Aufgabe sei die Lösung der Verkehrsfrage,

die Notwendigkeit des Laudstraßenbaues und die Motorisierung des Verkehrs und damit zusammen­hängend der Bau von Autostraßen.

Die Kraftwagenindustrie werde die Trägerin der Kon­junktur der Zukunft sein. Deutschland wolle seine große« Aufgaben in Ehren, aber auch im Frieden lösen. Wenn der Glaube und der Wille da seien, würde« alle Berge der Schwierigkeiten überwunden.

Herr Eden sieht die Dinge schief.

Der englische Lordsiegelbewahrer Eden hat nach seiner Krankheit seine erste öffentliche Rede gehalten und in einer sehr merkwürdigen Form von Deutschlands Stellung im Rahmen der Bemühungen um die Wieder­herstellung des Friedens in Europa und über die Ergeb­

nisse seines Besuches in Berlin gesprochen. Eden hat über

die deutschen Ausrüstungsabsichten Zahlenangaben ge­macht, die unrichtig sind. Er hat die Lage so dargestellt, als ob Deutschland die Verantwortung für die Unruhe in Europa trage, während doch Frankreich im April vorigen Jahres die Verhandlungsgrundlage zerstört und damit die Krise heraufbeschworen hat. Dagegen hat Eden von der Bedeutung des französisch-sowjetrussi­schen Bündnisses und dem Abkommen zwischen Sowjetrußland und der Tschechoslowakei in einer Form gesprochen, daß man sich fragen muß: Will der maßgebende Vertreter der englischen Außenpolitik nicht sehen oder hat er ein besonderes Interesse daran, die Sachlage möglichst zu verschleiern?

neral der Infanterie von Vock als Vertreter des Reichs­heeres, Admiral Witzel (Reichsmarine) und General­major W e f e r (Reichsluftwaffe). Rechts im Bild auf der Lafette der Sarg, auf dem über dem polnischen Banner dent Pilsudskis Säbel und Soldatenmütze liegen. Dem Sarg ihm folgen die Familienangehörigen des Marschalls.