M-aer Anzeiger

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^2 - 12. Jahrgang

Fulda, Montag, 23. September 1935

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Mussolini lehnt Genfer Vermittlungsvorschläge ab

Wird Frankreich jetzt zu England halten?

Mit Spannung sah man überall in der Welt der ffntscheidung des italienischen Minister- ,nf§ entaeaen, der am Wochenende zur Beratung der tânischen Antwort aus die Vorschläge deS Fünseraus- Mkes des Völkerbundsrats zusammengetreten war.

Ergebnis der Sitzung des italienischen Ministerrats mr daß die Genfer Vorschläge abgelehnt mürben. Auch in Frankreich war der französische Mini terrat zur Beratung zusanunengekommen, um erneut zu dem Aüessinienstreit Stellung zu nehmen.

Her französische Ministerpräsident und Außenminister Laval hatte vor der Sitzung des französischen Kabinetts eine scharfe und endgültige Linie gezogen durch ein u n - mißverständliches Telegramm an Musso­lini, in dem er ihm klar und deutlich mitteilte, daß es nun endgültig an Italien sei, den Plan des Fünferaus­schusses in seiner jetzigen Form anzunehmen, und daß Frankreich nichts weiter für Italien tun könne, sondern von nun an ganz auf Großbritanniens Seite stehe.

Laval hatte vor Absendung des Telegramms in Gens eine längere Besprechung mit dem englischen Minister

Eden, die als sehr befriedigend bezeichnet wurde.

Wie der Berichterstatter der englischen Zeitung „Daily Telegraph" aus Addis Abeba berichtete, hat der Nègus den Plan des Fünferausschusses angenommen unter der Voraussetzung, daß kein Land, in diesem Falle ist Italien gemeint, besondere und bevorzugte wirtschaftliche Konzessionen in Abessinien haben soll

„Rein vvMommener Bruch."

Zu der Ablehnung der Vorschläge des Fünfer- Wichusses des Völkerbundes durch den italienischen Aabmettsrat wurde im italienischen Auswärtigen Amt erklärt: „Die Entscheidung des Kabinettsrats stellt keinen bollkommenen Bruch dar. Die Tür steht noch essen für weitere Vorschläge, die innerhalb oder außerhalb des Völkerbundes gemacht werden können. Baron Aloisi steht dafür dem Völkerbnndsrat zur Ver­fügung."

In Gens wurde nach Bekanntwerden des Be­schlusses des italienischen Ministerrats von Madariaga der Fünfer-Ausschuß des Völkerbundsrats einberufen, y einstündiger Sitzung vertagte sich der Ausschuß auf ..loiitag; es wurde beschlossen, die offizielle Antwort der "allenischen Regierung und etwa beigesügte Be- mcrkungen abzuwarten, um die genaue Tragweite der ainillchen Verlautbarung feststellen zu können.

. Über die Sitzung des französischen "Zierrats ist nichts weiter bekanntgeworden, als aß der Präsident der Republik, Lebrun, zu Beginn uM ^Huug . den französischen Ministerpräsidenten für ^"ügkeit in Genf beglückwünschte, worauf Laval ausführlichen Bericht erstattete. In der amtlichen m^Edarung wurde lediglich hervorgehoben, daß der Yuvals mehr als eine Stunde in Anspruch ge- ^be. Man weiß jedoch nicht, ob die endgültige k^uukreichs im italienisch-abessinischen Zwischen- ct dieser Gelegenheit bereits festgelegt wurde.

^Beschluß des italienische« mfnifierratè.

r iu esMuß b c ë italienischen Minister- ausickiuk^ die Ablehnung der Vorschläge des Fünfer«

auâfVridOi. bat der amtlichen italienischen bat »nn^ n^ folgenden Wortlaut: „Der Ministerrat [)a!teuM] T1 '" ^m Berichi des Fünserausschusses ent» zum Gcn^> ^gen Kenntnis genommen. Er bat sie Bei abe Ci f b ^uei aufmerksamen Prüfung gemacht. notnmpdes von dem Fünferansschuß unter- öekomm?» "^^".ehes ist bei Ministerrat zn dem Entschluß bat diese Vorschläge als unannehm- buchten, da sie keine ausreichende denen euM izt ^1-’ ^ etwaige Abmachungen bieten, mit Ruhlkn 1 'u wirksamer Weise den lebenswichtigen würde." 'Interessen Italiens Rechnung getragen Sitzuna hnTh^ .Mitteilung über die zweistündige der U^is.'' italienischen Ministerrates besagt weiter, daß ift> bei ber Dienstag zu einer Sitzung einberufen dortig, nnn ^'"Wicklung der politischen Lage weiter l..nod’ uns der Tagesordnung stehenden 'üsgeschafte erledig, werden sollen.

^.Aerhandlungrmöglichleiten?

8 nennt vier italienische Forderungen.

Die satf , . Paris, 23. September.

N Mitglied' daß die italienische Abordnung in Genf Ionischen Fünferausschusses den Beschluß des ^uterungen ^rrats mit besonderen mündlichen Er- « Varis ai88,«nMl ausdrücklich übermittelte, wird Zeichen für die MöaliÄkeit weiterer

Verhandlungen mit Genugtuung verzeichnet. Man legt die Haltung Italiens dahin aus, daß es die bisherigen Vorschäge des Fünferausschusses zwar ablehne, nun aber bemüht sei, eine neue Verhandlungsgrundlage zu finden. Allerdings verhehlt man sich nicht, daß es schwierig sein werde, eine Verständigung herbeizuführen, da die beteilig­ten Parteien sich bereits weitgehend festgelegt hätten.

In einer Havasmeldung aus Rom werdet, die Punkte aufgezählt, die nach italienischer Auffassung die Grund­lage für neue Verhandlungen bilden könnten:

1. Es sei zu unterscheiden zwischen dem eigentlichen Abessinien und den von Abessinien eroberten Gebieten, auf die Italien allein Anspruch zu haben scheine.

2. Die Abrüstung. Abessiniens sei zu gewährleisten, und das sei nur unter italienischer Kontrolle mö"''

3. Es sei davon abzusehen, Abessinien c zum Meere anjubieten, da jr die Äbrüstr unmoalich mm— T"Z

öglich

l einen Zugang nzubieten" da er die Abrüstung Abessiniens chrn würde. Im Sabre 1931 habe Italien

Hetzlügen über angebliche Bedrohung Litauens durch Deutschland.

Die Litauer holen jetzt zum letzten Schlag gegen das Deutschtum aus. Nm von dem Wahlterror abzulenken, drehen sie plötzlich den Spieß um und erklären jetzt, nicht Litauen, sondern Deutschland gefährde vas Memelstatut und schaffe einen europäischen Unruheherd. Die franzö­sische Presse hat diese unverschämte Taktik sofort auf« gegriffen und steigert sich in die wildesten Greuelphanta­sien hinein, um bei der Gelegenheit Deutschland wieder eins auszuwischen. In großer Aufmachung besassen sich die Pariser Blätter plötzlich mit der Memelfrage, „ent- hüllen" ihren Lesern deutsche „Angriffsabsichten", nennen phantastische Zahlen über die angeblichen deutschen Trup- penzusammenzichungen an der ostpreutzischen Grenze und bekommen es sogar fertig, die Memelfrage mit dem Abessinienstreit zu verkoppeln. Mit nicht zu übertreffen­der Dreistigkeit schreiben sie. Deutschland warte nur aus den Ausbruch des Konflikts, um in das Memelland ein- zumarschicren. Man lügt frech von „Bedrohung des Memellandes durch die deutsche Flotte und das deutsche Heer" und ähnlichen Dingen.

Seltsam diese Kownoer Taktik, doch für uns nicht überraschend, da wir ja titanische Unverschämtheiten ge­wöhnt sind. Auffallend und kennzeichnend aber das Ein- schwenken der französischen Presse in das Kownoer Fahr­wasser. Welches Interesse bat Paris daran, die Frech­heiten Kownos noch zu unterstützen? Ist nicht Frankreich eine der Garantiemächte, die das Recht im Memelgebut sichern sollen? Statt dessen stellt sich Frankreichs Presse vor den offenen litauischen Rechtsbruch! Es ist ihr scheinbar kein Mittel zu schlecht, um wieder einmal einen V e r l e u m d u n g s f e l d z u g gegen Deutschland zu beginnen. Wir protestieren ganz energisch da­gegen und nageln nur fest, daß Litauen mit Frankreichs Hilfe versucht, das wehrlose Deutschtum im Memelland in einer Weise zu vergewaltigen, die ihresgleichen in der Kulturwelt sucht.

Zu der Meldung über die Vereinbarung zwischen Lav^al und Eden, das Memelproblem auf diploma­tischem Wege weiterzubeh/mdeln und nicht vor den Völker­bund zu bringen, verlautet in memelländischen Kreisen, daß es den Memelländern nicht darauf ankomme, auf w eiche Art die verfassungsmäßigen Zustände im Memel- gebiet hergcstcllt werden und so den litauischen Wahl- Machenschaften ein Ende gemacht wird. Die Hauptsache sei für sie, daß überhaupt etwas geschieht, und zwar bald.

Die Wahl ant 29. September wird nicht als ver- sassungsmätzig anerkannt werden, solange ein statut- widriges Direktorium zusammen mit dem von ihm unter Ausschaltung der großen Mehrheit der Bevölke- rung einseitig zusammengesetztes Wahlbüro die ganze Wahl leitet,

die statutwidrigen Einbürgerungen auf der einen Seite und die ungesetzmäßigen Paßentziehungen auf der anderen Seite bestehen bleiben, solange aus Litauen zugezogene Personen sogar wählen dürfen, ohne daß ihre Namen in den Wählerlisten verzeichnet sind, und für Militär- und Polizeibeamte, die beliebig vermehrt werden, noch ein besonderes Wahlverfahren zugelassen wird und auch der Kriegszustand bestehen bleibt, der die freie Meinungsäußerung in einseitiger Weise unterdrückt.

Jedenfalls ist mit der Antwort der litauischen Regie­rung auf den Schritt der Signatarmächte

die Freiheit der bevorstehenden Wahl in Memel noch in keiner Weise geklärt.

Werden sich die Signatarmächte endlich auf ihre Verant-

einen Zugang zum Meere in Eritrea verweigert. Es könne keinen Zugang zum Meer auf dem Gebiet einer anderen Macht zulassen.

M. Der neue Verhandlungsentwurf müßte den Italien im Dreiervertrag eingeräumten gebietsmäßigen Rechten Rech­nung tragen, die der Fünferausschutz bisher übersehen haben scheine.

zu I

heute Entscheidung des Fiinserausschvsle;

Genf, 23. September.

Baron Aloisi Hut am Sonntag den Vorsitzenden des Fünferausschusses ausgesucht und ihm im Auftrage seiner Regierung gewisse krttische Bemerkungen zu dem Bericht des Ausschusses übermittelt.

Die Unterredung zwischen Madariaga und Aloisi hat keine Klärung der Lage gebracht.

Der Fünferausschuß wird am Montagvormittag eine Sitzung abhalten, um zu prüfen, ob die von ihm ein­geleiteten Vermittlungsverhandlungen als gescheitert an­zusehen sind und er demgemäß sein Mandat dem Völker« bundsrat zurückgeben muß.

Rückkehr olier englischen Minister nach London.

Das britische Kabinett wird in dieser Woche zusammentrelen, um über die sich aus der Antwort Mussolin's ergebenden Maßnahmen endgültig zu ent­scheiden.

(Fortsetzung auf Seite 2.)

Wortung besinnen und dafür Sorge tragen, daß der durch das Vorgehen der litauischen Regierung geschaffene Ge­fahrenherd beseitigt und ein Zustand herbeigeführt wird, der die Gewähr für die freie und unbeeinflußte Meinungsäußerung bietet, die ja allein Zweck und Sinn der Wahl überhaupt ist?

*

Mmellândischer Protest gegen die litauischen Wahlmanöver.

Die Vertreter der Memelländifchen Ein­heitsliste haben bei dem nur aus Litauern gebildeten Wahlausschuß schärfsten Einspruch gegen die ein­seitige Zusammensetzung dieses Ausschusses sowie aller lokalen Stimmbezirksausschüsse eingelegt, wie aus einem vom „Memeler Dampfboot" veröffentlichten Schreiben hervorgeht. Die Vertreter der Einheitsliste protestieren dagegen, daß sich in diesen Ausschüssen kein einziger Ver­treter der hinter der Einheitsliste stehenden memellän­dischen Parteien, die im letzten Landtag 24 von 29 Sitzen innegehabt haben, befindet. Sie verwahren sich ferner dagegen, daß der litauische Vorsitzende und ein Mitglied des Wahlausschusses gleichzeitig auch als Spitzenkandi­daten auf litauischen Listen fungieren und damit gegen § 82, Punkt 1, des Lsndtagwahlgesctzes verstoßen, wonach ein und dieselbe Person nicht Richter über ihre eigenen Angelegenheiten sein kann. Schließlich äußern die Ver­treter der Einheitsliste schwerste Bedenken gegen die neue Wahlordnung und heben hervor, daß der litauische Vor­sitzende des Wahlausschusses selber einem Vertreter der Einheitsliste habe zugeben müssen, daß bei einer Probe- abstimm u n g nur 20 v. H. der an dieser Abstimmung beteiligten Personen ihr Wahlrecht richtig auszuübcn ver­mochten. Diese Tatsache allein spreche Bände für die Unmöglichkeit einer geordneten Durchführung der kommenden Wahlen.

In seiner ebenfalls im „Memeler Dampfboot" ver- öffentlichten Antwort geht der litauische Vor­sitzende des Wahlausschusses aus die Forderung der Einheitsliste nach angemessener Beteiligung an den Wahl­ausschüssen überhaupt nicht ein und bemüht sich, die vor­genommene Probeabstimmung als unerheblich hinzu­

stellen.

*

Aus vorstehender Meldung ergibt sich, daß es sich bei den von amtlicher litauischer Seite verbreiteten Mit- teilungen, der memelländischen Einheitsliste sei eine an­gemessene Anzahl Sitze in den Wahlausschüssen an­geboten worden, die aber von der Einheitsliste abgelehnt worden seien, um eine erneute bewußte Irre­führung der Öffentlichkeit, insbesondere auch der Signatarmächte handelt. Nicht weniger bedeutungs- voll ist die vom litauischen Vorsitzenden des Wahlaus­schusses zugegebene Tatsache, daß eine von litauischer Seite veranstaltete Probeabstimmung ergeben hat, daß nur 20 v. H. der an dieser Probeabstimmung Beteiligten ihr Wahlrecht anszuüben vermochten. Der litauische Versuch, diese Probeabstimmung jetzt als unerheblich hinzustellen, ist grotesk, denn welcher Zweck könnte hier zugrunde liegen, wenn nicht der, die Durchführungs­möglichkeit des wirklichen Wahlganges — allerdings in bewußt negativem Sinne - zu erproben. Die Litauer haben also selbst den schlagenden Beweis für die Un­möglichkeit der Durchführung derWahl unter dem eigens zum Zwecke der Wahl­verfälschung eingeführten neuen Wahl­system erbracht.