Erstes Blatt
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Wb. Berlin, 30. Ter- Ju der Reichskanzlei sand .oriiesw mu* der BIis Esr&eraleute- dir anläßlich
bie „D. 3.” erfahrt, Simons zur Ans- bie offensichtlich bet
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Wb. „Daily sprach.
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Die Note über die Sicherheitspolizei
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Angrisssabsichten gegen Rumänien. Denn Rumänien den Vorschlag, rint Friedenskonferenz ab; uh alten, an- nehmen würde, so wäre jede Möglic^eit eines Kon-
Der Anzeigenpreis beträgt für die 8ge|p. Zeile «5 und auswärtige 1.— Mk., Reklamezeile 3.00 Mk. Bei Auskunft durch die Geschäftsstelle und Benni deraebüdr. — Bei Beträgen unter 20 Mk. müssen
fliftl beseitigt.
1063 Milliarden Fehlbetrag.
bitte außerdem im Ansch'uß an mein Schreiben vom 17. 10. Nr. 1176, das; sobald als möglich der Kvm-- nitssion miigeteilt werde der Bestand aller Polices beamten und Angestellten in Zivil und Uniform naili Klassen geordnet, der in den verschiedenen Staaten des Reiches einerseits int Budget von 1913 und ändert rseits im Budget von 1920 vorgesehen ist
Auf die Note ist vorn Auswärtigen Amt folgende Borantwort am 24. 12. gegeben worden:
Ich beehre mich, den Empfang der Note vom 23. 12. Nr. 1266. betreffend die Auflösung der 5:= cherhrrtspolizet zu bestätigen. Zm Nawen der deutschen Negierung protestiere ich gegen de Feststellung, M Deutschland die Bestimmungen des Vertrages von Versailles und der Note von Voulogne über die Polizei verletzt habe. .Dis deutsche Regierung erhebt Anspruch auf eine gerechtere Beurteilung. Eine eingehende Beantwortung der Note behalte >ch mir vor. Zch bemerke heute nur Folgendes:
Die deutsche Negierung hat erst Anfang Oktober nach langwierigen Verbandlungen mit den von Ihnen beauftragten Offizieren Klarheit darüber erhalten, was nach Ansicht der Kontrollkommission zu geschahen hätte, um den Anforderungen der Note von Boulogne zu genügen. E r st dann konnten die grundlegenden Verfügungen erlassen und die Durchführungsbestimmungen ausgcarbeitet werden. Die getroffenen Anordnungen entsprechen in jeder Hinsicht dem Friedensvertrag und der Note von Voulogne. Selbstverständlich erfordert die Umbildung eines so großen Beamtenkörpers, wie es
Er soll im Begriff sein, Fiume im Flugzeug zu verlassen.
Einmarsch General Leviglia«.
Rom, 30. Dez. Reuter meldet: General Ta- viglia ist in Fiume eingerückt, nachdem er stch zuerst des Hafens bemächtigt hatte.
wb. Rom, 30. Dez. (Stefani.) Das Abkom. men von Fiume gilt als abgeschlossen. d'Annunzio hat eine Erklärung veröffentlicht, in der er sagt, es lohne sich nicht, für Italien z» sterben.
Marburg
Freitag, 31. Dezbr.'
(3*hn#nb.)
Amtliches Verkündigungsblatt des Kreise» Marburg.
Tageszeitung für (das früher kurhessische) Oberhessen
Wb. Pari», 31. Dez. Ministerpräsident Ley- gues hat gestern vormittag den englischen Botschafter Lord Hardinge und den italienischen Botschafter Gras Zemm-Lougare empfangen. „Journal des 2)ebat§" glaubt zu wissen, die Unterredung habe der Auslösung der deutschen Einwohnerwehren gegolten.
anderer Sitzungen, u. tt. des Neichskohlenr.tis. in Berlin anwesend waren, eine Besprechung über die Vernienbuna »on 5 Millionen Goldmark aus dem Spaa-Abkommcii über die Verbesserung der Ernährung der Bergarbeiter Patt. Dabei wurden auch andere Fragen besprochen. De« Vertretern der Bergarbeiier wurden von der Negürung in vertraulicher Aussprache eiiigcbende Mitteilungen über die politische Lage gemacht, hierbei wurden weder Forderungen gestellt noch Zulagen gegeben. Tie rückhaltlose Aussprache hat zu einem guten Einvernehmen und gegenseitiger AufNärung wesentlich beigetragen. Dagegen wurde vereinbart, die Frage der Goldmark mit öen zuständigen Ressorts in nächster Woche an Hand konkreter Unterlagen eingehend zu erörtern.
scherin gerichtet, worin er die Aufmerksamkeit der Sowjetregicrung auf bte Konzentration russischer Trup> peu am Dnz.-str richtet. Tschitscherin habe erwidert. Rußland und die Ukraine hätten lei ne militärischen
SkMn $rM
tvb. Berl n, 30. Dez. Der Borsitzeirde dec inter- iKiierten M'litärkvutrollkomnnssion, General Nol-
Näte-RMand.
Rußland und Rumänien.
London, 31. Dez. Einer Meldung der News" zufolge besagt ein Moskauer Funk- Take Jonescu habe zwei Noten an Tschit-
Berlin, 30. Dez. Wie nnttrnahm Rcichsmimster Dr. kkärung der Mißverständnisse,
Auswärtigen Amt am 23. 12. 1920 solgendr Note gerichtet:
Zwei Monate nach Ablauf der für die Auflösung der Sicherheitspolizei ^-stimmten Frist ist die inter- aliierte MilirärchontrollLmimisiton noch nicht im De rtz aller Verfügungen, die die beteiligten Länoer des Reiches bthusL dieser Auflösung zu erlassen hatten. Ai'ßerdcm hat sie teilte Kenntnis davon erhalten, daß irgendtine AuSsührungSmaßnahme zur Anwendung der ihr uiitgereilten Ve^üguugen getrossen worden wäre. Au keiner Stelle des Reiches hat bte Äon trolle festgestellt, daß die Auslosung der Sicherheitspolizei kmrchgeskchri oder auch nur im Ganze wäre. Sie hat im Gegenteil sestgepc'lt, daß bte gegenwämge Ordnungspoltzei nichts anderes ist, als die Sicherheitspolizei, verstärkt um einen Teil der früheren „blauen Polizei", daß die Stärke drrP'lizü in Zivil Kleidung eine Vermehrung erfahren hat, die sich nach den Bestimmungen des Ar'iiels 162 des Fne dcnsverirages nicht rechtfertigen läßt.
Die interalli'crte Milttärko-.tkroll'ominis'ion nimmt Akt von der Verletzung des Friedcnsver- trags und der Note von Boulogne, die sich ans den oben wiedergegebenen Tatsachen ergibt. Sie beehrt sick. das Verlangen zu stellen, daß die Sicherheitspolizei sofort vollständig aufgelöst ni.:> und daß die Gesamtstärke der Beamten und A->igc- stelltcn der tzers-hkdeuöu Strien xuM das
Mast zrrriickgeft-yrt hmb, baö sich eu-3 der A'iwe^uog der Bestimmung«'» des Frirdensvertrags ergibt. Ich
Men nicht das Rezept von 1808—13 aufs neue anwenden Aber die Menschen bleiben stets dieselben, trotz alles angeb- fsicheii Fortschritts, und aus den Entscheidungen der Men- Mcnseclen in schwierigen Lagen soll man lernen. Erst beute ’toirb es bekannt, wie 20 Jahre nach ihrer Niederlage auch bk Franzosen zu einer inneren Erneuerung schritten, 'deren Früchte wir im Weltkrieg gesehen haben. Das. legt ' Mus die Frage vor: Sind in unserem Volk die Quellen 'verrauscht, aus denen der Strom einer Gr neue taug des - geistigen Lebens erwachsen tönnte?
iv Sie sind es nicht. Noch hat sich der Gedanke der Viammouisthchen Weltanschauung nicht überall durchge- Ietzt, wenn es auch scheint, als ob er Kreise ergriffen hätte, »k früher diesen Lockungen fester gegenüberstanden. Und doch trägt jedes Gift in sich ein Gegengift. Dir Ber- 1 tzänglichkeit aller sogenannter Stift wird jedem heute ' ständig vor Augen geführt und wird es in Zukunft noch mehr I»erden. Alles Erraffen des Einzelnen bedeutet 'nichts, solange das Ganze krank ist, und diese Erkenntnis, die zweifellos wächst, wird auch unser Voll zu neuen Anschauungen und Zielen führen.
s In dem mißtönenden Chor der „Tüchtigen", die heute szlle freie Bahn haben, versteht man zwar nur sehr selten stiin eigenes Wort, und doch ist heute im Kampfe aller hegen alle nichts so lebendig wie die Sehnsucht nach wahrhaften Führern. So merkwürdig es in unserer demokra- Usch-parlameittarischeil Zeit klingen mag, der Ruf nach den Führern, auch geistig, läßt sich nicht unterdrücken. Auch kennt man wohl in weiten Kreisen das Ziel und den Weg, auf dem es wieder aufwärts gehen soll, cs gibt Mur den einen einer religiös-sittlichen Erneuerung tzmseres Bolles. Tas Volk will wieder Halt in sich. Das Vertrauen auf andere, $u dem es sich in einem Anfall von Schwäche entschlossen hatte, ist schwer getäuscht. Es besinnt sich auf die Quellen feiner Kraft, i euf fein Selbstbewußtsein, auf seine opferbereite Vater- , landsliebe. Es weiß aber auch und lernt-von Taz zu Tag mehr und mehr, daß an Gottes Segen alles gelegen ist, ; daß ohne tiefere Religiosität wie ohne das Bewußtsein ! des eigenen Volkstums ein Voll auf die Dauer nicht bestehen kann.
die deutsche Polizei ist, eine gewisse Zeit, sodaß es nur natürlich ist, wenn das Ergebnis noch nicht überall für die Kontrolle erkennbar wurde.
Wie wenig die Behauptung, daß die gegenwärtige Ördnungspolizei nichts anderes als eine noch verstärkte Sicherheitspolizei fei, den Tatsachen gerecht wird, ergibt sich aus der Beunruhigung, die in der öffentlichen Meinung durch rie tiefeingreisenden Reorganisationsmaßnahmen hec- vorgerufen worden ist. In weiten Kreisen ist die Befürchtung entstanden, daß die Polizei in der neuen Gestalt ihren Aufgaben nicht gewachsen ein würde.
Der Botschafterkonferenz ist eine deutsche Noto üllermittelt worden, in der gegen die Unterstellung protestiert wird, daß Deutschland den Friedensvertrag in der Pokizeifrage verletzt habe. Die deutschen Botschafter sind angewiesen worben, die Angelegenheit mündlich mit den Regierungen der Ententeländer zu besprechen.
SWrsgtiiMto!.
Während das Volk tanzt, wächst die Zahl derer, bi' xü3 der weit verbreiteten, aber an sich nichts sagenden iErkenntnis: so kann es nicht weiter gehen, zum positiven ,Aufbau kommen möchten. Nachdem die Anschauungen, [He die Revolution getragen (im tiefsten Grunde -die 'kiner materialistischen Weltanschauung), zu Ergebnissen ;geführt haben, die dem Volke nicht nur das versprochene gelobte Land nicht gebracht haben, sondern obwohl sie die Igußere Not nicht bannen konnten, den Krieg aller gegen -alle herbeigeführt haben, vollzieht iich langsam aber sicher [bk Abkehr von dieser Welt des „Fortschritts auf stellen Gebieten", bereit tollste Ausläufer wir in der SBett [ber Reoolutionsgewimier und Schieber heute noch durch- [leben. Das Ergebnis jrart ist neben äußerer Not Begehr- -lichkeit, neben Luxus Verbrechertum, Mammonismus -einer entgotteten Zeit, bie innere Haltlosigkeit einer kulturlosen Menschheit, .die ihre innere Oede durch umso 1 kaut eres Wesen zu übertönen sucht. Die zwei Jahre -Revolution haben genügt, um den titttigm Bluüerott dicjer Anschauung, sei es in der Politik, sei es in der Kunst, fei ,e5 in der sogenannten Bildung zu zeigen, in der die [Phrase, die schöne Geste anstelle wirklich tragender innerer Mmpsindungen gesetzt wird.
Die Tätigkeit der Politiker, den Nöten des Tage) mit
neuen Note über die Auslösung der Sicherheitspolizei .zugrunde liegen, Schritte durch die Botschafter der Verbündeten, wie er auch persönlich in Legleitung deS Ministerialdirektors Göppert den französisch n I Botschafter Laurent einen Besuch abstattete.
Wie die tibenbbfäiter melden, sand heute im Mini- stcrium üti Innern unter dem Vorsitz des Ministerialrats A b c g g eine Besprechung mit Vertretern der I preußischen Sicherheitspolizei in oe» Provinzen statt. I Dk Veröl;euttichungeu über die Note rufen in den I Kreisen der Polizecheainten einige Erregunq Hernoe. Es handelte sich darum, die Vertreter dec Pcoiinzial-1 Polizei zu bcstlmmen, daß sie auf die Polizeibeamten I einwirken, ihre gewohnte Ruhe zu bewahren.
wb. Berlin, 30. Dez. „Temps" bespricht in einem von der „Äcssischcn Zeitung" übernommenen Leitaufsatz die Schritte, die die deutsche Regierung n,ährend dcr Wechnachistage in der Frage der neuen Polizeinote des Generals Rollet unternommen hat. Er will den Anschein crtoeäeit, als ob das AuZ- wörtige Amt bet owser Gelegenheit versucht hätte, dir MidrrgatmaÄung von einem Verzicht Frank-1 reichs auf die Durchführung dec Abrüstung ab* h ä r r i zu machen. Diese Darstellung ist f a l f.ch. Tie deutsche Regierung denkt nicht daran, sich der ihr im Vertrage von Versailles und den anschließenden Aluiachungen eriiserlegten Abrüstung zu entziehen. Etwas ganz anderes ist es, wenn sie aus dem in Ber- saillcs, Roulsgne und Spaa zugestandcneit Recht besteht, Dcuischland die zur AnsrechrrrhaUvnz der R,.-He uud Ordnung geeignete Polizei zu sichern, und wenn sie dieses gegenüber den unberechtigten Forderungen ter Kontrollkommission mit dem Hin.ueis daraus verteidigt, daß die Politik der Verständigung über die Wiedergutinoihungsfrage nicht ist Einklang stehe mit einer Politik, die baJ deutsche Volk einer neuen schweren Beunruhigung aussetzen mülle.
wb. Kattowitz, 31. Dez. Die Berg, untz Hüttenmännische Bereinigung hat eine Eingabe IM die interalliierte Kommission in Oppeln gerichtet, in der sie die Folgen der täglich zunehmenden Ua» sicherheit auf da» industrielle und wirtschaftlich« Leben in Oberschleflen eingehend darlegt.
Die Führer sämtlicher oberschlesischer Arbeit'^ Organisationen aller Richtungen mit Einschluß de« polnischen Organisationen erklären in einer Ent» ________ . schlietzung, daß die Sicherheitsverhältnisie tn Ob:» SW, daß bte russischen Ausgaben für da, laufenb« LrAiencn derart schlecht und unhaltbar gewo» Geschäftsjahr auf 1150 Milliarden und bie Einnahmen befi Rfit) baf. unbedingt Abhilfe geschasse» werde« auf 150 Milliarden Rudel geschätzt Werbern Da- ' ^ie b^llmächtigten ein« Abordnung «m DefM betrag« also tausend Milliarden Rubel. |. Arbeiterführern, mit dem Chef der interalliie« ten Kommission »heftmöglich in dieser ßrage H
politischen oder Verivaltungsmaßnahmen zu begegnen, [|u mißachten, liegt kein Grund vor. Jeder tut an seinem Teit seine Schrildigkeft. Aber darüber soll pian sich flar fein, daß.bie Hebung der Valuta ober sonst eine andere Wichtige Frage der Gegeiiwart letzten Endes von wesentliches Bedeutung für das Volksganzc nicht ist. Was uns Heute not tut, ist mehr, als von äußeren Mitteln erwartet ßoeideu kann.' Mit einem Rezept so oder so kann in der Krankheit, die unser Volkskörper jetzt durchmacht, wohl bie Reifung unterstützt werden, die Genesung kann nur durch Sie Kräfte des Kranken selbst kommen. Nicht das "erfre Mal ist auch unser Volk in solcher schweren Lage, AM nur rennen sepra, Krtr nran i^rer -frftb« esbMr- Hn ist. Zwar die Geschichte wiederholt sich nicht. Wir kön-
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Die Sozialisierung des Kohlen- Vergbaues.
■— tob 33 e 11 i tt, 30. Dez. (Amtlich.) J.l der Sitzilaa vom 21. d. Mts. hatte das Reichskabinett beschlossen, wenn möglich noch im Januar dem Reichstag ein ni [ Entwurf über die Sozialisierung des Kohlenbergbaus vorzulegen. Ter Reichswirtschaftsmiaiüer war beauftragt worden, den Sozialisierungsausschuß des vorläufigen Rcichswirtschaftsrats um Beschleunigung seiner Arbeiten zu bitten, damit die Erzebnisse der Beratungen noch für die Ausstellung des Entwurfs benützt werden kennten. In Ausführung dieses Auftrages hat der RcichSwirtschaflsminister an den Vorsitzenden des- Sozialisieruugsausschusses ein Schreiben geii-btet, in dem er die Absicht des Kabinetts nutteui und ihn ersucht, auf eine Beschleunigung der Arbeiten oes Vcrftüiidlgungsausschusfes zu wirken.
Der deutsche Rechtsstandpunkt.
Berlin, 30. Tcz. Gegenüber der Aittiportnps«' über Oberschicjie.r ist, wie die „Deutsche Allg. Ztg." schreibt, h iebetum zu betonen, daß Deutschland auf der Einheitlichkeit der Abstimmung behar-eni muß die allein den Bestimmungen de- Friedens- Vertrages entspricht. Daß die deutsche Regierung bi« Abstimmung, wie sie die Antwortnote herbeizusühreq beabsichtigte, jemals als «chtsgüliig av.erke.me-n Kante, ist nicht anzunehmen. Däirch die Zuziehung solcke« Avstimmnngsberechtigter wurde n»ch nie die Ruh« und Ovdnung in einem Abstimmungsgebiet gefUrt. Es liegt kein Grund vor, dies für Oberschlesiev an« z un eh men. Auf den Vorschlag der deutsch:» R» gierung, eine mündliche Aussprache aller beteiligte Negierungen zur Klärung aller Möglichkeiten statt« finden zu lassen, geht die Antwortnote übrrhaupl' nicht ein. Auch hier wieder ist die Form beb Diktats gewählt worden. Die Antwortnote läßt eine Sachlichkeit vermissen, der sich bie deutsche Regierung in ihrer Stole befleißigte.
Sie bie „Germania" hervorhebt, kann durch bi« zeitlich getrennte Abstimmung leicht eine Beeilt» [ flußung der an zweiter Stelle Abstimmmden durch da» r Ergebnis dec ersten Abstimmung eintreten. ES fei deshalb mir allem Nachdruck zu betonen, baß bie Entscheidung der Bolschästerkonserenz bett Bestimmungen des FriedenSverlrages durchaus widerspreche.
Der „Lokalanzeiger" spricht von einer außerordendlichen Uekxrraschling über bie Entscheidung o« Bow schosterkonserenz. Regierung uno Volk seien bet über» I einstimmenden Meinung, daß für bie Abstimmunß | in Oberschlesien nur bie klare Bestimmung bei 8 de» I densvertrages in' Frage komme.
I Die „Deutsche Tageszeitung" bezeichnet bal Lev« I langen natb getrennter Abstimmung alS einen Bruch I de» FrikbensvertrageS uud spricht von ObrrichlestrnD Entrechtung. * , .
I Ä w KMZch
| Die zunehmende Unsicherheit.
Meinte Wimm In Diertölelen.
wb. Berlin. 80. Dez. Dem Vorsitzende« bet Friedensdelegation in Paris ist folgende vo« W Dezember datierte Note überreicht worden: L
Die Botschafterkonferrnz ist davon verstülidigk W* den, daß die deutsche Regierung es ab lehnt, daß von. den verbündeten RegiernnFm angeregte BerfichreN bei der Bollsabstimmung in Oberschlesien anzun chmen. Die verbündeten Mächte halten mit ihrem Vorschlag kein anderes Ziel int Ange, als eine Lage schaff«», die es gestattet, die Volksbefragung in < ch« und Ordnung vor sich gehen zu lasse». Um ein so übcraaS; n ichtigrs Ziel zu erreichen, schien es den Leebündetett, ’ das Einverständnis der unmittelbar beteiligten Ke« gierur.gen vorausgesetzt, möglich, den Artikel 88 beg Frieden svertraaeS in dem Sinne anzuwenden, von dem die Note vom 80. November sich hatte Ititat lassen. I
Da diese Lösung von ben beteiligten Dicfjeringe^ nicht «u genommen worden ist, sehen sich di« eeti ^ bürdeten Mächte genötigt, den Ärtrlel 88 schlecht«! h i n zur Anwendung zu bringen. In dem Bcstrrben! jedoch, bei der DolkSabstimmung die Ordnung ausrecht« erhalten zu sthea, für bie sie verantwortlich fhib, haben sie die Pflicht, die interalliiette Kommifs'w« U Oberschlcsien zu ermächligen, AussührungSb«4 stimmungea zu erlassen, dir geeignet erscheine«^ die öffentliche Ruhe am wirksamsten zu gewährleistete.
Die Votschafterkoiiferenz har daher, nachdem fN Von den Antworten der deutschen und bet polnisches Regierung Kenntnis Henomnren hat, beschlossen, btt Abstimmung der ii i <h t im AbtzimmuugsqAiiet an« fälligen Stimmberechtigten später aI8 die Abstimmung der einheimischen Stimmberechtigten stattflnden zu lassen und zwar ait einem Termin und unter Bedingungen, die die' iuterallirerte Kommission scstsetzen wird, die alle Befugnisse hat, unmittelbar mit bei I deutschen Regierung bie* Frage ber Beförderung bei Stimmberechtigten zu regeln.
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Jeder Rabatt gilt al. Barradalt. 55 näHTIL klung ber Angebote 76 Wg. Eon- ,.7? “ — Bei Beträgen unter 20 Mk. müssen wir da, Port» für bte Rechnung llHfl berechnen. — Posticheckkonto: Nr. 5015 Amt Frankfurt a. Main. IwfeV
•?ie OberbeWche Zeitung" erlcheint sechsmal wöchentlich. — Bezugspreis monatlich 1^5Mk durch bie Post 4 65 Mk. Ausgabe 8 mit „Oberh. Sport-Ztg." 1 Mk. mehr. fl?y Qf 5 Für aussallenbe Nummern infolge Streiks oder elementarer Ereigniiie kein Er,atz. - Vlle UVd yetiaa con Di. C. ^iheroth. - Druck der Univ.-Buchbru-kerei von Ioh.Aug. Ko», 8 * Markt 21/23. — Fernsprecher 55.