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Kasseler Abendzeitung

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Hessische Abendzeitung

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Nummer 34.

11. Jahrgang.

Fernsprecher 951 unp 952.

Donnerstag, 10. Februar 1921 Fernsprecher 951 tmb 952. "■""""""”"■»■"■”■^»«1^111 hf ■"~**,p*mrmw,Tr7BMWBmMmnrwwi»rw<ii TTffTff 1 rrirr

Die Lähmung in her Außenpolitik.

Steuer-Feftsetzusg.

Schwierigkeiten der regelmäßigen Erhebung.

Erzbevgers Nachfolger sind noch nicht in der Lage gewesen, den einmal ins Rollen gekomme­nen Wagen wieder zum Stehen zu dringen. Es ist begreiflich, daß die Beamtenschaft, die zum TM aus völlig neu eingearbeitetem Personal besteht, gar nicht in der Lage war. dem rasenden Tempo der SteuergesetzgSdungAmaschine zu fol­gen, und daß heute in den Finanzämtern so viel Arbeit vorliegt, daß eine geregelte Durchführung der Steuergesetze, vor allem eine regel. Mäßige Erhebung der Steuern fast un­möglich ist Bei den Finanzämtern ist zur­zeit die Bearbeitung des Reichsnotopfers nn vollsten Gauge. Trotzdem die Vcr-Mlagung »beschleunigt^, das heißt ohne nähere Prüfung der Steuererklärungen vorgenonimcn werden soll, sind die Steuerbehörden infolge der Arbeitsbäu- fur.g soweit im Rückstände, daß vor Ende April die Steuerbescheide den Pflichtigen nicht zugestellt werden können. Tie erste Teilzahlung Hai dann nach dem Gesetze über das Reichsnotopscr am Schluffe des ans die Zustellung sotgenden Mo­nats, also Ende Mai, zu erfolgen. Auf diese Weise wird der Vermögens stand tootn 31. Dezem­ber 1919, der der Veranlagung zugrunde liegt, erst nach eineinhalb Jahren besteuert. — bei den derzeitigen wirtschaftlichen Verhältnissen, die sich täglich und stündlich erheblich verschieben können und verschoben haben, ein Unding. Rach B-en- digukvg der Veranlagung zum R-oioipfer wir? dann die .beschleunigte Veraalagirng" zur Reichseinkommensteuer erfolgen, deren Steuerbescheide am Ende dieses Jahres zugestellt werden, während normalerweise dies schon An­fang 1921 hätte geschehen sollen. Ms jetzt weiß afifo niemand, wieviel Steuern er für 1920 zu bezahlen hat, und kein Steuerbeaniirer ist auch dazu in der Lage, eine wirklich richtige und sach­gemäße Auskunft zu geben, weck die endgültigen gesetzlichen Unterlagen öafür noch feh­len. Eine Novelle zum Einlmnmensteuergesetz, die für die Berechnung der Steuersätze von ent­scheidendem Einfluß ist. liegt uänilich noch dem Reichstag vor.

Man Hütte glauben mögen, daß das Reichs- fmanzniinisrerium bei der Riesenzahl der vorhan­denen Gesetze sein ganzes Augenmerk ton An­fang an daraus gerichtet hätte, sich für ihre Durch- sübrung knappster AussührungsbesiimMungcn zu besleißigen, um nicht einen unmöglichen Wirr­warr zu erzeugen. Aber St. Bureau kra- tius hat auf der ganzen Lime wieder einmal trotz Revolution und Demokratie einen glän­zenden Sieg davongetragen. Das Reichsnotopser- gesetz enthält C2 Paragraphen auf 22 Seiten; die .Aussührungsbistimmnngen" aber haben 5» Paragraphen aus 123 Druckseiten, zu denen sich noch eine ^Vollzugsanweisung« von 68 Artikeln auf 65 Druckseiten und weiter noch eine „Voll­zugs anordnung" von 13 Artikeln hinzugesellt Nicht genug damit, erscheint zu diesen Paragra­phen und Artikeln sehr ost eine ministerielle .er­läuternde Verfügung* und .Bestimmung', die die Beamten den ganzen Tag mit dem Stildium in Atem Hütt.

Man kann sich dos Eindrucks nicht erwehren, daß von den obersten Reichsstellen hier ein Sy­stem betrieben wird, das sich durch eine Welt- fremdheit apszeichnet, die läum noch über­troffen werden kann. Das bedenklichste an die­ser Methode aber ist, daß von einer ordnungs­mäßigen Veranlagung schon beinahe nicht mehr die Rede sein kann. Bei der kolossalen lieber« lastung der Finanzämter muß man es füglich be­zweifeln, ob es überhaupt noch jemals möglich sei. daß die bisherige .beschleunigte Veran­lagung^ noch einmal einer endgültigen genauen Durchsicht durch Ile Steuerbehörden unterworfen werden tonn. Wenn man die heute tief gesun­kene Steuermoral dabei berücksichtigt, so kann man sich ungefähr einen Begriff davon machen, daß der Staat an allen Ecken und Enden hinters Licht geführt wird. WaS nützen alle Gesetze und Strafbestimmungen über Steuerhinterziehung und dergleichen, wenn die Behörden in dem Wust von Formrnkram und Papier ersticken und eine Durchführung der Steuergesetze damit zu einer Sisyphusarbeit wird! Darüber kann sich wohl auch das Reichsfinanzminifterium nicht tm Unklaren sein. Nur eine durchgreifende Besei­tigung des jetzt bestehenden ungeheueren For­menkrams, eine völlige Umwälzung des Systems, eine Ausschaltung des Bureaukratis- mus und aller kleinlichen Bedenken, praktische

und nicht theoretische Arbeit könnte Befferung' bringen und den chaotischen Zuständen ein Ende machen. Das Reichsfinanzministerimn wird sich wohl oder übel zu dem Standpunkt durchringen müffen, daß das ganze Steuersystem auf die einfachste, nicht aber aus die komplizierteste For­mel gebracht werden muß, wenn wir nicht *.n russische Zustände gelangen sollew 8.

Sie «mieden bieiben feit.

Keine Milderung für Deutschland.

(eigener Trahtbericht.)

Paris, 9. Februar.

Der deutsche Botschafter konferierte am Montag mit betp Ministerpräsidenten Bri - a n d. Dem „Journal" zufolge hat Briaud dem deutschen Botschafter keine Zweifel mehr gctaifeit, daß die Zwangsmaßnahmen der Alliier­ten bereits beschloffen seien, falls Deutschland die Bedingungen der Entente nickst annehme oder gleichwertige Vorschläge nicht zu machen habe. — Daily Mail meldet auS Paris: Dem deutschen Botschafter ist auf seine Einwendungen und Vor­behalte gegen die letzte Ententenote informato­risch mitg-teilt worden, daß auch eine ab­weichende Stellungnahme Amerikas nach dem Friedensvertrag Deutschland kein Neckst gebe, die Fordermtgen der übrigen Alliierten abzulehnen oder ihre Durchführung zu vertagen. — Reuter meldet aus Paris: Die alliierten technischen Sachverständigen setzen ttotz der Abreise 'Bergmanns ihre Arbeiten fort. Bis heitte habe sich noch kein Anzeichen dafür ergeben, daß Deutschland die Verpflichtungen der Pariser Koriferenz nicht erfüllen könne.

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Sie Drohung mit Zwang.

Rotterdam, 9. Februar. (Eigene Drcchtmel- dung.) Daily Niail berichtet aus Paris, daß die Truppe n-Konzentrationen in der Nähe der deutschenGrenze und imbesetztenGe- biet zu einer Anfrage Deutschlands geführt haben. Das Blatt meldet, daß Fock am Sonn­tag in Straßburg eingetroffen ist. — Echo de Pa­ris meldet: Das französische Kabinett hat feilten Vorschlag, das deutsche Staatsbudget der ständi­gen Kontrolle der Entente zu unterwerfen, den alliierten Kabinetten als Antrag für die be­vorstehende neue Konferenz der alliierten Staats­männer in London zugehen lasten.

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Gefährdung der Anleihe.

Genf, 9. Februar. (Eigene Deal;(Meldung.) Der „Heralb" meldet aus Newyork, daß dje Newyoicker Großbanken unter dem Eindruck der Pariser Beschlüsse über die deutsche Aus- fuhrabaabe die Vorbesprechungen über eine Bier- hundert-Millionenanleihe an Deutschland un­terbrochen haben.

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Dis Londoner Konferenz.

Berlin, 9. Februar. (Privat - Telegramm.) Das Auswärtige Amt hat dem französischen Botschafter mitgeteilt, daß die deutsche Regie runn die Einladung nach London annehme unter der ausdrücklichen Bedingung, daß auch die deutschen Gegenvorschläge auf der Londoner Konferenz zur Beratung gestellt werden.

Ire Prsüinz Sftvrechen.

Einspruch gegen die Entsntefordernnge«.

(Privat-T'.Icgramm.)

Königsberg, 9. F-ibruar.

Der Hauptausschuft der ostpreußischen Land­wirtschaft überreichte dem OberprSsibenten der Provinz Ostprentzen eine EinfpruchserklS- ntng, in der es unter anderem heißt: „Wttd dem Verlangen der Entente nachgegeden, b'e Festungen Königsberg, Pillau und Lötzen ihrer artilleristischen Bestückung beraubt, so geht die Provinz Ostpreußen gefahrvollen Zelten e«Me- fien. Der Ausschuß verlangt von der Regierung eine ablehnende Haltung gegen die For­derungen der Entente, denn diese Forderungen sind gleichbedeutend mit einer Preisgabe 08= preußens." Der Oberpräsident wird diese Er- ftärunii den Reichsbehörde« übermitteln.

Deutscher Boden wird verteidigt?

Königsberg, 9. Februar. (Privatieregramm.s Reichswchrmiuister Dr. Getzler sprach am Montag in Tilsit und sagte unter anderem: Al­le meine Bemühungen sind darauf gerichtet, Bit­tet allen Umständen Ostpreußen in Derbin- dunn mit der grotzdeutschen Einheit zu

erhalten. Ostpreußen muß vor allem das Schick­sal eines neuen Uebersalles erspart bleiben. Wir wissen, daß Polen an der Mnzeu Grenze Trup­pen zusammenzieht. Wir erwarten vom Völ­kerbund. daß er Vie unS gemachten Zusagen wahr macht, sagen aber auch ganz offen, daß, wen» wider Erwarte« dies sich nickst erfüllen sollte, wir unter allen Umständen alles daran setzen nstirden. nm den deutsckien Bovcn in Ost­preußen und zumal an der Grenze mit allen Mitteln ,u verteidigen.

SüdSeutWaM Hhmg.

Parlaments. u»d Parteiberatung in Bayern (Privat-Telegramm.)

München, 9. Februar.

Die gestern nachmittag abgehaltene Voll­sitzung des Landtages dauerte nur ganz kurze Zeit. In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Mini st errat einmütig auf einen Beschluß ge­einigt, der später den Fraktionsfvhrern der K o - alitionsparteien vorgelcgt wurde. Diese erklärten cs für notwendig, den Beschluß ihrer Fraktionen zur Besprechung und Beschlutzfassnug zu unterbreiten. Es wird dann eine nochmalige Fühlungnahme mit der Regierung erfolgen müs­sen, worauf dann erst das Ergebnis der Beratun­gen der Oefsentlichkeit mttaeteilt werden kann. Inzwischen hat die unabhängige Fraktion des Landtages an den Ministerpräsidenten eine Jn- rerpcllaticn eingebracht, in bet von ihm Aus­schluß über bie Stellung verlangt wirb, die er a«n 5. Februar eingenommen htzti

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Ei» schwieriges Problem.

Nlünchen, 9. Februar. (Privattelegramm.) Die Beratungen über die Stellungnahme Bay­erns gegenüber der Haftung der R e i ch s re- gierung zu den außenpolitischen Fragen ha­ben noch zu keinem Ergebnis geführt. ,Jm Mi- nistcrrat berichtete Herr v. Kahr über den Ver­lauf her Berliner Verhandlungen. Ein Beschluß über die Vorschläge bet Berliner Regierung wurde nicht gefaßt. Die Verhandlungen inner­halb der Parteien werden heute fortgesetzt. Die ausgedehnte Dauer der Verhandlungen darf jedenfalls wohl a£g ein Zeichen dafür genommen werden, daß man in gründlichen Beratungen bemüht ist, eine Lösung zu finden, bie der Schwere der Verantwortung nach allen Rich­tungen hin Rechnung trägt. — Befragungen un­ter den Abgeordneten des bayrischen Landtages haben eine Mehrheit im Landtag für bie Ab­lehnung der Pariser Beschlüsse festgestellt.

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Beratung in Württemberg.

Stuttgart, 9. Februar. (Privattelegramm.) In bet gestrigen Sitzung des Landtages ent­spann sich eine lebhafte Debatte saft ausschließlich um den Beschluß des Finanzausschusses zur Entwaffn»ngSfrage. Der Minister des Innern Gras betonte, daß Württemberg die Ein­wohnerwehren auftösen werbe, sobalb eine ent­sprechende Anweisung vom Reich komme. Abge­ordneter Keil (Soz.) wandte sich gegen die in München gewählte Art der Protestkundgebung fielen die Pariser Beschlüsse. Die Münchener Politik gclst auch Württemberg an. Wenn diese Politik toeit.n betrieben werde, bann bestehe in drei bis vier Monaten das DÄffche Reich nicht mehr. In der Abstimmung wurde der Antrag auf gleichmäßige und strenge Durchführung der Entwaffnung auf vorläufige Einstellung der Waffenablieferung für die Einwohnerwehren usw. in allen vier Punkten abgelehnt.

Hindenburg und die PMil.

Die Ermahnung zur Einigkeit.

(Privat-T clegratnm.)

Bremen, 9. Februar.

Die „Weserzeitung" veröffenüicht eine Unter­redung mit Hindenburg, der vor allem betonte- Einig müssen wir sein. Unser Unglück ist unsere Eigcnbröbelei. Auf bas Gebiet ber großen Po­litik kommend, meinte Hindenburg, daß ein mi­litärischer Führer Frankreichs die Angst vor Deutschland nickst loS werden könnte und dafür vor allem die sinkende Vevölkenmgszisfer in Frankreich in Betracht ziehe. Das Verlangen ber Franzosen nach beut Ruhrgebiet hält ber Feldherr für eine durchaus ernst zu nehmend: Gefahr. Dadurch dürfe sich aber die Regierung nicht einfchüchtern lassen, sondern müsse fest blei­ben. Tas verlange schon die Würde. Nach seiner Kenntnis habe sich in Amerika, das gegen uns -gefochten hat. ein Umschwung der Stimmung zugunsten Deutschlands vollzogen.

Amerikanische Kühe.

Amerika klagt über deutsche Gleichgültigkeit.

ES scheint, baß bie anirriranische scdenkung von Milchkühen an Sentfchland nicht von alle«. Seiten v»it Fvend en begrüßt wird, wie ans nach­stehendem ameeikanischen Bericht, den die £eifo »igerNenestenSrachr. veröffentlichen, hervorged« Einer authentischen Erklärung der American Dairy-Cattle Compmty in Chicago entnehmen wir folgendes: „Mit dem Dampfer .West Ar­row" trafen stebeuhundertunbAweiundvierzig amerikanische Milchkühe in Bremen ein. Diese Sendung stellt den ersten Teil der von dem star. len Deutschtum in Amerika dem deutschen Volke geschettften Tiere dar. Die Kühe gehen zu­nächst in bi: Obhut ber Firma Louis Delius und Eo., Spediteure, Bremen, bie von ber American Dairc-Caftle Company, 123 West Ma­dison Str., Chicago (Illinois), zum general* bevollmächtigten Agenten ernannt worden sind. Delius und Company als Agenten geben die Tiere gegen einen nominellen Nutzungszius von einer Mark je Kuh und Jahr an die Mtpsänger kontraktlich ab, weil die amerikanisckDu Geber darauf bestehen, daß bie Tiere in gesetzlicher Form amerikanisches Eigentum bleiben, um sie gegen Beschlagnahme irgend einer Art sicberzu- stellen. Auch der Nachwuchs dieser Kühe bleibt bis auf weiteres amerikanisches Eigertum, und steht den Vielchaftern in Deutschland, soweit sie WÄftiätigkeitSaustaften sind, ohne weiteres zur Verfügung, während im anderen Falle bie Tlme- rican Dairy-Cattle Company das Recht bat, im Einvernehmen mit ber Zentrale ber deutschen Wohltätigkeitsorgauisation anderweitig darüber zu verfügen. Die erste Sendung von 742 Tieren zerfallt in vier Listen. List: Nr. 1 Eiuzelschen- fitngen 43 Kühe Liste Str. 2 Schenkungen der Evangelisckjen Synode von Nord-Amerika (über­wiesen an Dr. Krusius, Franckesche Stiftungen in Halle) 45 Kühe. Liste Nr. 3 Schenkungen der American Dairy-Cattle Company 169 Kühe. Liste Rr. 4 Allgemeine Schenkungen zur Verfü­gung des Zentralausschuffes für die Auslands- Hilfe 485 Kühe. Die American Dairy-Cattle Company und das von ihr vertretene ameri­kanische Deutschtum habest die Verpflichtung übernommen, für .ihre" Kühe bis auf weiteres auch bie notwendigen Kraftfuttermittel

zu senden, um die Kühe auf deutschem Boden in bester Leistungsfähtgkcit zu erhalten. Mit den Kühen ist bereits ein größerer Posten Kraftfut- tcKnittel abgcschickt; wettere solche Sendungen folgen. Die Verteilung dieses Kraftfutters er­folgt durch die bevollmächtigten Agenten der American Dairy-Cattle Company, Delius und Company, nach Anweisung der Auftraggeberin. J5 muß hervorgehobcn werden, daß die Anlie­ferung amerikanischer Milchkühe in der Form, wie die American Dairy-Cattle Company sie be­treibt, den billigsten und rationellsten Weg zur Ergänzung der deutschen Milchviehbestände bar» stellt, soweit bie Versorgung von Städten und Wobltätigkeitsaustaften in Betracht kommt. Leider haben sich bisher die in Betracht kommen­den deutsch en Behörden der American Dairh-Cattle Company gegenüber in der Frage der Lösung des Transportproblems ab leh­nen b vergalten. Es ist mit dürren Worten ob« gelehnt worden, sich an der Lösung dieses Pro­blems überhaupt zu beteiligen. Für das deutsche Element in Amerika, das im weitestgehenden Umsauge zur Hilfeleistung bereit ist, bereutet bas eine soloenschüvere Stellungnahme und Entschei­dung: für das deutsche Volk selbst bedeutet es sicherlich einen außerordentlich schweren Verlust, da die Ueberfuhrung und Verteilung von Milch­vieh nebst KrastHltter von Amerika in der ge« schilderten Weise dauernd dazu beittagen muß, bett Nachwuchs und die völkische Kraft des deut­schen Volkes zu erhatten und zu stärken. Ter American Dairy-Cattle Company sind Tausende und Tausende von Kühen seitens des deutschen Elementes in Amerika als Geschenk für bas deutsche Volk zur Verfügung gestellt worden. Wenn aber das deutsche Volk diese Tausende von Kühen als Geschenk wünscht — und daß es sie bringend benötigt, unterliegt ja wohl keinem Zweifel —, so ist es absolut erior- derftch, daß die Regierung des deutschen Volkes bezüglich der Ueberführung dieser Massen von Vieh mit den amerikanischen Gebern tatsächlich zujoMmenarbeitct. Es handelt sich mehr um

die Finanzierung der Transporte,

Ine im Rahmen eines größeren Koutraftes er- folgen muß, und für die der American Dairy- Cattle Company sellbst tat Augenblick die erfor­derlichen Mittel umso weniger Mr Verfügung stehen, als die bisherige Haltung des mit ihr als Vertreter Deutschlands zusammenarbeitenden Zentralausschusses fi'tr die Auslandshilse in Ber­lin durchaus teilte Ermutigung zur Aufbringung größerer Summen gab. Es ist ganz selbstver- stündlich, doß die geschenkten Kühe nicht eher von den einzelnen Farmen in Amerika ab­genommen und zusommengebracht werden kön­nen, als bis bie Abfuhrwege offen und geebnet sind. In sicherlich gut gemeinten PrivatSriefe»