Kasseler Neueste Nachrichten

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Nnmmer 36.

Rmtfprcdjcr 951 nnd 952

Sonnabend, 11. Februar 1922.

Fernsprecher 951 und 952

12. Jahrgang.

Mchklünge vom Eisenbahner-Ausstand.

Lim Rußland.

Die Lockungen Ser WestmLchte»

Rußland ist das Schmerzenskind in der europäischen Konstellation, inte sic sich naah der Aussassung der französischen Chauvinisten darstellt Man schmollt in Paris mit Sow­jetrußland, aber man möchte es dock nur zu gern ans Herz drücken, wenn man nur die geringste Gewähr dafür hätte, daß die Herren Lenin, Trotzti und Tschitscherin von ihrer un­seligen Vorliebe für das neue Deutschland ge­heilt würden, sodaß man daran denken könnte, dieses Rlesenreich mit seinen unerschöpflichen Hilfsmittelri in den Dienst der großen Ein- kretsungspolitik gegen Deutschland zu stellen. Zunächst hatte->man freilich jenseits der Vogesen nur den Schaden zu berechnen, den die Verweigerung der Auslandsschulden durch Sowjet rußlaud für die französischen Kleinrent­ner bedeutete; wird doch da eine Summe von dreißig Milliarden Franken genannt, bis zu welcher Höhe die russischen Vorkriegsschulden an Frankreich arcgelaufen waren. Nachdem aber jetzt die bolschewistische Regierung noch immer besteht, muß man sich in Paris damit abfinden, muß man die Tatsachen als gegeben gelten las­sen und nun aus der Not eine Tugend zu ma­chen suchen. Man sagt sich deshalb neuerdings an der Seine etwa folgendes: Können wir un­sere dreißig Milliarven Goldmark von Rußland nicht bekommen, nun, so muß sie Deutschland be- zahlen; denn Rußland war ja unser Kriegsver­bündeter.

Diese ganze Berechnung liegt offenbar ge­wissen Verhandlungen zugrunde, die so­eben zwischen dem bolschewistischen Abgesandten Radeck und gewissen französischen Mi­litär stellen im Rheinlanoe gepflogen worden sind, lieber diese Verhandlungen bat Radek persönlich in einer Unterredung mit dem Berliner Korrespondenten des „Rewyork He­rold- sich sehr offenherzig geäußert, oder toe* niWeus über die Absichten, die ihn nach West­europa geführt haben. Am bemerkenswertesten darin ist der Satz, daß nach Auffassung der Moskauer Staatsmänner der europäische Friede eine russisch-französische Verständigung und Beendigung der augenblicklichen französi- scheii Isolieiung erfordert Dadurch solle das Gleichgewicht Europas wieder hergestellt und damit der europäische Friede gesichert werden. Frankreich könne die Sicherheit der russischen Westgrenze verbürgen, sodaß Rußland sich Po­litisch wieder mehr gegen Asten orientieren kön­ne. Die Schürfe der Aentzerungen Porncarss gegen Deutschland erklärt sich Radek zum guten Teile eben aus der Isolierung Frankreichs, die deutsch-russischen Beziehungen aber könnten nur eine antifranzösische Spitze bekommen wenn Frankreich sich auf seine antirussische Politik versteift.

Diese Acußerung ist in der Tat höchst be­merkenswert, und zwar ans zwei Gründen. Erstens läßt es erkennen, daß die französisch- russtschen Geheimverhandlungen, über die man ja bereits unterrichtet ist, immerhin zu einem Grade gewisser Intimität fortgeschritten sind. Aber bann auch ist die Aeußerung Radeks be­merkenswert. weil sie, sozusagen offiziös, den Wiedereintritt Rußlands in die gro­ße Weltpolitik ankündigt. In der Tat: Man möge Rußlands augenblickliche Lage als so verzweifelt darstellen wie man nur wolle, es läßt sich nicht verkennen, daß Rußland starke Trümpfe in der Hand hat. Die Gefühle der Ab­neigung, die man in England, Frankreich, wohl auch in Italien, nicht zuletzt in Amerika, gegen das sowjetlstische Rußland enwfindet, sind, ge­nau besehen, nichts anderes, als Gefühle der unerwiderten Loebe. Rußland braucht nur mit den Augen zu zwinkern, und die strenge Miene seiner westlichen Mdersacher verzieht sich im Augenblick zu einem liebenswürdigen Lächeln, das nettere Stunden verheißt. Rußland ist ein starker wirtschaftlicher und politischer Fastor, mit dem Europa für alle Zukunft zu rechnen hat. Und es ist dies auch trotz der offensichtli­chen Mißwirtschaft, uwer der das Land gegen­wärtig leidet, und zwar aus keinem anderen Grunde, als weil es von Männern geleitet wird, deren moralische und politische Grundsätze mit denjenigen der westeuropäischen Kultur im Widerspruch stehen. Aber es macht sich im We­sten Geneigtheit bemerkbar, den Groll gegen Sowjetrußlind, das man eben noch durch die Person des Generals Wrangel aufs blutigste be- kchDet hat, zu vergessen

Allerdings läßt sich im gegenwärtigen Sta­dium der russifch-ftanzösischen Annäherungsver­suche noch nicht erkennen, wohin die Reise geben soll. Es ist einerseits flat, daß Rußland den wirtschaftlichen Anschluß an Westeuropa finden möchte, ohne in den feuren Apfel der Anerken­nung feiner auswärtigen Schulden zu beißen. Ebenso klar aber -ist, daß Frankreich das aller­

größte Interesse daran hat, seine russischen Guthaben auf bem Umwege über Deutschland zu retten und Daneben noch den diplomatischen Erfolg einzuheimsen, daß es die furchtbare russische Gefahr, mit derbes hin­ter dem Rücken Deutschlands zu rechnen hat, ausschaltet. Aus diesem Zusammenhang erkennt man ohne weiteres, daß der Anstoß zu der fran­zösisch-russischen Annäherung nur von Frank­reich ausgegangen fein kann. Ob et aber den gewünschten Erfolg haben wird, muß dock: noch durchaus dahingestellt bleiben, denn Sowjet- rußland hat mehr als einmal feine Abnei­gung gegen den Versailler Vertrag deutlich erklärt und muß sich auch bewußt sein, daß ks durch ein Eingehen auf die französischen Wünsche sein moralisches Ansehen bei dem Pro­letariat der ganzen Welt in Frage stellt. N. P. K.

Streik-Nachklänge.

Stellungnahme der Neichstagsfraktivnen.

(Privat-Telogramm.l

Berlin, 10. Februar.

Im Anschluß im die Plenarsitzung des Reichs? tags hielten gestern die meisten Fraktionen be8 Reichstages Sitzungen ab, um zu den Aus­führungen des Reichskanzlers über den Eis-u- bahnerstreik Stellung zn nehmen und ihre Haltuna ffir die heute beginnende Aus­sprache sestzulegen. Wie man hört, wollen die Kommunisten wieder den Antrag auf ein NUß- trauensvottrm gegenüber der Regierung stellen. — ES wird noch gemeldet: Der Streik der letzten Tage hat in den Kreisen der Verbraucher und des Handels die averschärfste Verurteilung er­fahren. Die Vereinigung der deutschen Bauern­vereine hat, wie fetzt erst bekannt wird, in nach­stehendem Telegramm an die Reichsregiermug zu diesem Streik Stellung genommen: Die Ber­einigung von neunundzwanzig deutscksen Bau­ernvereinen verurteilt diesen Streik aufs Schärfste und bittet die Reichsregierung, sofort Maßnahmen zu treffen, wodurch Streiks, die die Ernährung deS Volkes bedrohen, unmöglich gemacht werben.

Weitere Milderung der Maßnahmen?

Berlin, 10. Februar. (Privattelegramm.) Wie dem Lokalanzeiger nach Mitternacht gemel­det wird, liegt auf den Bahnhöfen eine Bekannt­machung des Reichsverkehrsministers vor, daß alle Entlassungen von streikenden Eisenbahnern, mit Ausnahme der Führer Menne und SKarf- schw»rdt zurückgcnommen seien. Die Angelegen­heit lies? sich noch nicht ngchvrüfcn.

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Die Richtlinien der Regierung

Berlin, 10. Februar. (Telegraphische Mel­dung.) In einer Kabinettssitzung wurden fol­gende Richtlinien für die Disziplinierung der Beamten aufgestellt: 1. Das Disziplinar­verfahren wird eingeleitet gegen Beamte, die a) Urheber des Streikes sind, b) soweit sie Sabotage oder gewaltsame Eingriffe in Den Betrieben ausgeführt haben — 2. Soweit e t ri­tz e l n e Beamte wegen des Streikes zur Verant­wortung gezogen werden, soll nur auf Ord­nungsstrafe erkannt werden, sofern sie als­bald zur Erficklun-g ihrer Dienstpflicht zurückkeh- ren. Geldstrafen sollen nur in Sonderfällen ver­dangt werden. — 3. lieber das $ i en ft ei n» kommen während der Streiktage gilt Para­graph 14, Absatz 3 des Reichsbeamtengesetzes. Das bedeutet, daß eine Bezahlung der Streik­tage nicht erfolgt. — 4. Soweit Disziplinarver­fahren bereits eingeleitet find, sollen sie im Rahmen der Grundsätze zu 1 nach den gesetzli­chen Bestimmungen weitergeführt werden. — 5. Die kündbaren Beamten sollen nach den gleichen Grundsätzen behandelt werden. Künd- 6ire Beamte, die unter la und 15 fallen, sind zu entlassen. Soweit sie schon entlassen sind, wer­den sie nicht wicver eingestellt. Das Beschwerde­recht wird hierdurch nicht berührt. — Das Kabi­nett beschloß weiter, auch gegen alle diejenigenBe- amten vorzugehen, die sich einer Beschimpf­ung oder Belästigung gegen Beamte schul­dig machten, die nicht im Streik gestanden haben.

Um OberMesien.

Dor den Verhandlungen in Genf. (Drivat-Telearamm.)

Berlin, 10. Februar.

Der Reichsminister a. D. Schiffer empfing gestern die Vertreter der Presse, um ihnen Über die kommende Genfer Konferenz über Ober- schlesien Mitteilung zu machen. Er dankte

den Herren, die in Oberschkesien mitgewirkt ha­ben. Die Arbeit, die sie geleistet hätten, fei ge­radezu vorbildlich gewesen. Heber die deutsch- polnischen Verhandlungen in Genf werde er alles Wissenswerte durch die Presse schnell und zuverlässig in die Oeffentlichkeit bringen lassen. Dann machte der Minister Mitteilungen über die Arbeiten in den einzelnen Kommissionen. Tie Verhandlungen in Genf würden voraussichtlich vierzehn Tage dauern. Es seien noch mancherlei Streitpunkte vorhanden, doch ließe sich hoffen, daß eö gelingt, auch über biefe einzelnen Punkte zu einem Einverständnis zn gelangen.

Streit um Genua.

Frankreichs Druck auf Deutschland. «Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 10. Februar.

Der Presse wurde gestern abend die Rote der französischen Regierung über die Konferenz zu Genua übergeben, die an die al­liierten Regierungen gerichtet ist. Frankreich verlangt darin, daß die sechs Punkte der Resolu­tion von Cannes gründlich besprochen werden, ehe man sich in Genua an den grünen Tisch setze. Frankreich stellt unter anderem die These auf, daß ausdrücklich sestgestellt werden müsse, daß den Verbündeten keineswegs die Rechte ent­zogen werden, ihnen die im Vertrag von Ver­sailles gegeben worden sind, es feien also ge­gebenenfalls gegen Deutschland Zwangs­maßnahmen durchzuführen, die dieses nicht als Feindseligkeiten betrachten dürfe. (I) Außer­dem wird darauf hingewiesen, daß jeder Kou- flikt, wenigstens bei Staaten, die dem Völker­bund angehören, vor Ausbruch der Feindselig­keiten zunächst dem Völkerbund zur Begutach­tung unterbreitet werden müsse.

Dertagungö-lAntme.

Paris, 10. Februar. (Eigene Drahimel- fcung.) In der französischen Rote wird noch be- nterti, daß die Zeit zur Vorbereitung der Kon­ferenz in Genua sehr kurz sei, um ein so um­fangreiches Problem vorzubereiten. AuS diesem Grunde erscheine es nötig, eine Vertagung des Zusammentritts der Konferenz ins Auge zu fassen. Es müßten wenigstens drei Monate »ergehen, um sich mit Aussicht auf Erfolg ver­sammeln zu können. Andernfalls würde man sich der Gefahr aussetzen, dotz die Konferenz sich in Unordnung und Verwirrung auflSfen würde.

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Eine englische Erklärung.

London, 10. Februar. (Eigene Drahtmel­dung.) Im Unterlaufe erklärte Lloyd George, daß man den 8. M ä r z für die Eröffnung der Koifferenz in Genua festgesetzt habe. Die franzö­sische Regierung hat erklärt, daß sie eS nicht für nötig erachtet, eine formelle Antwort auf die Einladung zu geben, da bereits auf der Konfe­renz in Cannes bestimmt worden ist, Einladun­gen ergehen zu lassen. Mehrere der britischen Dominions, darunter auch Südafrika, haben die Einladung zur Konferenz angenommen.

Amerika als Gläubiger.

Die Dezahlnug der Alliierten-Schuldeu.

(Eigene Drahtmeldung.)

London, 10. Februar.

Die Vereinigten Staaten sprachen den Wunsch nach einem baldigen Abkommen mit den europäischen Mächten über die Zurück­zahlung der Schulden aus. ES ist ein Gesetz angenommen worden, daö Vorschläge zur Besserung der Rückzahlungsmöglichkeiten der europäischen Schulden macht. In gut unte.rrich- tetcn Kreisen erklärt man, daß die Regierung in Washington bereit ist, Schritte zur Regulierung der britischen Schulden in Amerika zu unterneh­men. Gleichzeitig hat Amerika seiner Sorge Ausdruck gegeben, daß das rein europäische Fi- nanzproblem, besonders das der deutschen Re­parationen, zuerst besprochen werden muffe, be- vor die britischen Verhandlungen mit Amerika zum Abschluß gelangen können. Außerdem muffe Klarheit geschaffen werden, bevor die Konferenz in Genua sich mit diesen Dingen beschäftige.

Die Kunstpflege.

Steuerbefreiung oder Ermäßigung.

Gemeinnützige AnterneÄmnngen unb se anftaltunge.i gm- Krrnsrpflrge unb Volks Bildung werden nicht von bett Stenern Be troffen. Sm nachstehenden Anffatz ist übe die Destiinmünge» Näheres mitgelei U Der Preußische Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung hat in seinem Erlaß vom 11. Juni 1920 auf die Bedeutung der Chvr- vereine für das kulturelle Leben des deutschen Volkes und die Notwendigkeit der Förderung ihrer Mr die Kunstpflege und Volksbildung wich­tigen Bestrebungen hingewiesen. Zahlreiche Vereine find daraufhin wegen Steuererleich- tetungtn unmittelbar bei dem Mnisterium vor­stellig geworden. Demgegenüber ist folgendes sestzustcllen: Nach dem Umlatzsteuergesetz sind von der Umsatzsteuer befreit die gemeinnützigen Un­ternehmen. Der Begriff der Gemeinnützigkeit ist in dem Gesetz erläutert. Ms Beispiel sind hier­bei die aus öffentlichen Mitteln unterhaltenen öder unterstützten Theater erwähnt, während Wer die Chorvereme nichts gesagt ist. Darüber, ob im Einzelfall Gemeinnützigkeit eines Unterneh­mens anzunchmen ist, entscheidet das Landes- sinanzamt, gegen dessen Entscheidung binnen, einem Monat die Beschwerde an den ReichZ- ftnanzhof zulässig ist. Es muß sonach den ein­zelnen Vereinen überlassen bleiben, die Anerken­nung ihres gemeinnützigen Charakters beim zu­ständigen Landesfinanzamt selbst $u betreiben. Der Minister für Kunst, Wissenschaft und Volks­bildung hat auf diese Behörde keinen Einfluß, er hat jedoch den Reichsfinanzminister au? die Bedeutung der erörterten Frage aufmerksam ge­macht. Tas Gleise gilt über die Körperschafts­und Kapitalertragssteuer.

Don der Vergnügungssteuer sind nach den Reichsratsbestimmungen vom 9. Juni 19A solche Veranstaltungen ausgenommen, die ohne Absicht aus ®etoir Aenielung ausschließlich zum« Zwecke der Kunstpflege ober der Vslks- bilduug unternowimen werden und von den Landesregierungen als gemeinnützig ausdrück­lich anerkannt sind. Roch den hierzu erlassenen Ausführungsbesiimmungen vom 20. Dezember 1921 steht die Anerkennung der Gemeinnützigkeit dem Minister für Wissenschaft, Kunst und Volks- bildung nur bann zu, wenn es sich um eine ftüu- bige Einrichtung handelt. Kommt bagegen nut eine Einzelveranstaltung in Frage, fo sind die örtlichen Stellen zur Gewährung der Steuerfrei­heit berufen.

Wenn Gemeinnützigkeit eines Vereins oder seiner Veranstaltungen nicht anerkannt wird^ bann ist zu beachten, daß nach den ReichsvatSbe. stimmungen künstlerisch hochstehende Veran­staltungen, deren Geschäfts- und Kassenführung den Anforderungen entspricht, die an käufmäu- nisch geleitete Unternehmen üblicherweise gestellt werden, zu einer Steuer von nur 10 v. H. des Bruttoertrages herangezogen werden. Für die Entscheidung, ob diese Voraussetzungen zutref- sen, sind dieselben Stellen zuständig, die über die Frage der Eomeinnützigkeit vvu Einzelveran- ftaltungen entscheiden. Ferner besteht nach den Reichsratsbestimungen die Möglichkeit einer er­heblichen Steuerermäßigung, deren Gewährung Sache der Gemeinde ist. Alle bisher an den Mi­nister gelangten Eingaben von Chorvereinen 5«^ treffend Steuerbefreiung sind durck diesen Er­laß der preußisch;» Regierung erledigt.

MgegehenesKriegsmaterlal

Ein frauzöscher Bericht.

Aus Paris wird gemeldet: Einem Bericht über den Gesetzentwurf für die Militär-Reform, der in der französischen Kammer verteilt wvr- den ist, liegt unter anderem ein Bericht des Ge­nerals Rollet vom 24. Dezember 1921 über die Ergebnisse der KontroNnaßnaÄmen in Deutsch­land bei. Hiernach haben die Deutschen bash nachstehend aufgeführte Kriegsmaterial auS-> gcliefert oder zerstört: Kanonen und Ka­nonenrohre 40 63c. Mn-enwerfer 11592, vvEstän- bige Masckinenoewehre unb Mafckinengewehr- rohre 318631, Tragwaffen 4482 337, Flammen- Werfer 1116, Flugzeuge unb Wasserflugzetlge 16 967, Motoren 31640. Ter Kontrollkommission sind 6942 Fabriken bekannt geworden, in de­nen ehemals Kriegsmaterial hergestellt wurde. Die Klnnmifsivn hat 6503 davon inspiziert und, in 6097 Fabriken ben Betrieb freige-' geben. In materieller Hinsicht, sagt ber Be­richt, habe bie Enwafsnuüg weitere Fort­schritte gemacht, aber bie Tatsache, daß die Gewerkschaften gegen die Kontroll­kommission Partei ergriffen hätten, sei be­zeichnend für eine Wandlung in ihrer Haltung, bie bazu angetan sei, bie Maßnahmen für bie Entwaffnug Deuschlands zu gefährden.

Anmerkung von D. T. D.: Die Angriffe des Generals Rollet gegen die deutschen Gewerk­schaften sind sicherlich unberechtigt. Von einer Wandlung in der Haltung der Gewerkschaften dem Entwaffnungsproblem gegenüber kann nicht die Rede fein. 5tzm übrigen beweist ja die