Kasseler Neueste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung

Hessische Abendzeitung

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Nummer 238.

Einzelpreis 5 Millionen Mark.

Freitag, 12. Oktober 1923.

Einzelpreis 5 Millionen Mark.

13. Jahrgang

Welkere Beratungen um das Ruhrgebiet.

Weite Vollmachten.

„Verfassungsmäßige Diktatur."

Der Reichstag hat der Regierung in einem sogenannten Ermächtigungsgesetz Vollmach­ten geben, über deren weittragende Bedeu­tung man sich volle Rechenschaft geben muß. Der grundlegende Paragraph hat folgenden Worr- lchtt: .Die Reichsregierung wird ermächtigt, die Maßnahmen zu treffen, welch« sie auf finan­ziellem, wirtschaftlichem und sozialem Gebiere für erforderlich und dringend erachtet. Dabei kann von den Grundrechten der Reichsverfaf- sung abgewichen werden. Die Ermächtigung er­streckt sich nicht auf die Regelung der Arbeitszeit und auf Einschränkungen der Renten und Un­terstützungen der Versicherten und Renten» empfänacr in der sozialen Versicherung, sowie der Kleinrentner." Mit diesen Bestimmungen werden der Reichsregierung außeroltzdentliche Vollmachten erteilt. Sie wird in die Lage ver­setzt, ohne Befragen des Reichstages oder sein-7 Ausschüsse, bestimmte Maßnahmen selbständig, also förmlich diktatorisch zu treffen, dsf sie für .erforderlich und dringend erachtet." Das sind Blankovollmachtrn, wie sie noch keiner parla- mentarifchen Regierung seit der Revolution ge­geben worden waren.

Wenn wir auch nicht das sogenannte kleine Kabinett, eine rascharbeitende und schlagkräftige Instanz als Ergebnis der letzten Krise erhalten haben, so ist doch erreicht, daß die neue Regie- runa. wenn auch näht der Form, so doch der Sache nach, künftighin auf den bezeichneten Ge­bieten die Staatsgewalt in Legislative und Exe­kutive, in Verordnung und Ausführung bei sich selbst vereinigt. Das ist der Zustand, der, man möchte sagen, verfassungsmäßigen Diktatur. Die Verfcsssung von Weimar gibt das Recht, in Füllen der Not des Landes einen Ausnahmezustand über den Gesamtbereich des Reichsgebietes zu verhängen. In einem solche« Falle können sehr wichtige Grundrechte der Reichsverfassung zeitweise aufgehoben werden. Dich« Grirndrechte betreffen vor allen Dingen die Freiheit der Person, des Ver­eins- und des Versammlungsrechts, der Presse, das Post, und Briefgeheimnis, den Schutz der Wohnung und des privaten Eigentums.

Wenn die Reichsregierung nun dazu überge- gangen ist, vom Reichstag sich derartig Voll­machten geben zu lassen, so sucht sie den von dem Reichskanzler Stresemann zu Beginn seiner ersten Regierung ausgesprochenen, aber rasch in Vergessenheit geratenen Grundsatz zu verwirk­lichen, daß die innere Sanierung die Voraussetzung für alle Maßnahmen der Außen­politik ift._ Nachdem mit dem umständlichen par­lamentarischen Apparat die erforderlichen Maß­nahmen auf finanziellem, alfo vor' allem steuer­lichen und wirtschaftlichem Gebiet nicht durch­führbar sind, da wir über diese uns auf den Nägeln brennenden Fragen der Wirtschaft nicht Wochen und Monate lang parlamentieren kön­nen, muß die Reichsregierung Mittel an der Hand haben, um rasch zum Entschluß und zur Tat kommen zu können. Freilich wird man nicht verkennen dürfen, daß ein solckes Ermäch­tigungsgesetz auch große Gefahren in sich birgt. Darum ist es notwendig, daß eine Regierung, die zu solchen Viaßnahmen schreitet, über eine möglichst breite parlamentarisch-- Basis vertuqt, sodaß jederzeit die Kontrolle, und wenn es geboten erscheint, die Aenderung der getroffe­nen Maßnahmen möglich ist Darum ist in dem Ermächtigungsgesetz auch vorgesehen, daß alle erlassenen Verordnungen sofort dem Reichstag und dem Reichsrat zur Kenntnis zu geben sind. Ein ungewöhnlicher Vorgang ist es frei­lich, daß dieses Gesetz nur an das Bestehen der gegenwärtigen Regierung ge­knüpft ist. Es tritt außer Kraft bei einem Wech­sel der derzeifigen Reichsregierung oder auch ihrer parteipolitischen Zusammensetzung. Wenn also eine Partei aus der gegenwärtigen Koa­lition ausschiede, wäre das Gesetz hinfäl­lig. dagegen nicht, wenn irgend ein Mnister auslchiede.

Der sväteste Termin für das Außerkrafttre­ten des Gefebes ist auf den 51. Mär, 1924 fest­gesetzt. Zur Kritik dieses Gesetzes laßt sich viel sagen. Am wenigsten kann die Verknüpfung mit irgend einer parteipolitischen Konstellation ae- fallen, aber nach ?aae der Dinge hat dieses Zu- oestöndnis gemacht werden müssen, nm die große Koalition zusammenzuhalten, und insbesondere, die Sozialdemokraten für solche außerordentlichen Vollmachten, die einer Regie­rung »egeben werdest sollen, zu gewinnen Dom Varteistandpunkt ans aekeben, bedeutet für di« Sozialdemokraten dieses Zugeständnis in der Tat «ine schwere Neberwindimg, und wie es in der Sozialdemokratie dief-rbalb aussiebt, zeigte sebr d-utlich der Verlauf des letzten Bezirkspar- teitaaes der Berliner Sozialdemokra­ten. bm sogar hie Gefahr einer Sval- t u n o borvortr.st Die Stürmer und Dränger innerhalb der sozialdemokratischen Partei Ber­

lins arbeiten sogar auf einen Gesamtaustritt der Berliner Sozialdemokraten aus der gesamten Partei hin. — Für das Gesetz hat Bayern im Reichsrat nicht gestimmt und zwar unter Hin­weis aus den oben erwähnten und in der Tat krittschsten Punkt der Bindung der Vollmachten an die gegenwärtige Regierung.

Die Industrie an der Ruhr.

Aus den Besprechungen bei Degoutte. (Privat-Telegramm.)

Gelsenkirchen, 11. Oktober.

Die Düsseldorfer Zeitung bringt Einzelheiten über die Besprechungen der rheinifch-westtälischen Industriellen mit den Franzosen. Als besonders wichtig ist das Zugeständnis der In. dustriÄlcn zu vermerken, wonach alle beschlag- nahmten Lagerbe stände Eigentum der Franzosen bleiben und von ihnen abgefah- ren werden können, lieber die Freigabe der G e- fangenen habe General Degoutte erklärt, daß es sich um eine politische Frage handele. Man solle ihm aber eine Lifte cinMchcn und er ver­spreche, sein Möglichstes zu tun, damit die Frei­lassung der politischen Gefangenen in absehbarer Zeit erfolgen könne. Gestern fanden mit den Beauftragten der Bergarbeiter - Organisa­tionen Verhandlungen in der französischen Kommandantur in Essen über die Wiederaufnah­me der Arbeit statt. Die Franzosen haben von den formuliert vorgelegtcn Forderungen der Gewerkschaften anerkannt, daß die tariflichen Abmachungen in Kraft bleiben. Ebenso soll nach Wiederaufnahme der Arh.-ft t-;r wähl dcjr Betriebsräte vorgcnommen werden.

Nie OttilitarberfiärfuEigen.

Paris, 11. Oktober. (Privattclegramm.) Der „Matin" meldet aus dem Ruhrrevier: Die Militärvcrstärkungcn der letzten Tage geben nicht über das Maß hinaus, das bei neuen Aktionen der Alliierten zur Sicherung der zu ergreifenden Maßnahmen erforderlich ist. Die Wiedereinfiihrunq des Zehnftunden-Ar- beitstags enthebt die Alliierten vielleicht der Notwendigkeit, zu Zwangsmaßnahmen zu grei­fen. Das Ruhrgebiet ist Reparation s- 0 b j e k t und wird eis bleiben, bis Deutschland eine Arbeit in den Dienst der Wiedergutmachung gestellt hat. Dazu gehörte schon seit 1918 der zehnstündige Arbeitstag.

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Zunehmende Spannung.

Berlin. 11. Oktober. sPrivattelegramm) Die „Germania" veröffentlicht eine lange Erklä­rung der christlichem Gewerkschaften, in der es zum Schlüsse heißt: Das Vorgehen der Zechen­besitz e r im Ruhrgebiet bat in den Reihen der Arbeitnehmer und nicht nur bei den Radi­kalen, sondern auch bei den sehr besonnenen Ele­menten eine solche Erbitterung ausgelöst, daß die Folgen unabsehbar geworden sind.

Gegen Ruhestörer.

Umtriebe russischer Kommunisten in Berlin. lVttvat-rclrgramm.)

Berlin, 11. Oktober.

Gegen Vertreter und Mitglieder der russi- ch e n Handels-Delegation in Berlin find p 0 - lizeiliche Untersuchungen eingeleitet wegen verbotener politischer Betäti­gung der Russen unter Mißbrauch des Gast- rcchts. Das Direttionsmitglied der Handelsver­tretung, Professor Akimowitsch, in Berlin ist be- chuldigt, am Tage des Küstriner Putfchcs Vor­bereitungen zu einem kommunistischen Vorgehen in Berlin getroffen zu haben. In der Wohnung des Professors haben die russischen polittschrn Agenten ihre Zusammenkünfte gehabt, ebenso die deutschen Kommunisten, hier find die geheimen Befehle aus Moskau am Tage des Küstriner Putsches verteilt worden, etwa hundert Delegierte warteten auf die weiteren Nachrichten aus Küstrin, die aber infolge der Zensur nicht in Berlin eintrafen.

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JUoffen-Derhaftu natn.

Berlin, 11. Oktober. (Privattelegramm.) Gestern wurden in Berlin, Breslau und Königsberg etwa zweihundert K0mmu. nisten verhaftet. Die Festnahme steht im Zusammenhang mit der kommunistisch«, Be- wegung zur Ausrufung einer Arbeiter- und Bauernregierung in Deutschlmtt».

Bayrische Schärfe.

Stellungnahme der Münchener Gewalthaber.

(Hrtvat-Lekearmnm.)

München, 11. Oktober.

Tie deutschnationale München-Augsburger Abendzeitung berichtet über die gestrige Presse­

konferenz des Generalstaatskommiflars v. Kahr. Danach hat v. Kahr noch einmal erwähnt, er werde die Reichsregierung stützen, je­doch nur, wenn fie sich aus deutschen Männern zusammenfetze. Einen Mann wie Hllferding würde er als Reichsfinanzminister niemals wie­der dulden. Auch der M i n i st e r des Innern hatte gestern eine Befprechung mit bayrischen Ab­geordneten und erklärte dabei, es müsse endlich einmal reiner Tisch gemacht werden. Zugewan­derte Ausländer gehörten bei der großen Not des deutschen Volkes dahin, woher sic gekommen seien. Bayern werde den Anfang nmchn, wenn in Berlin nicht die Einsicht zum Siege komme.

Für die Verurteilten.

Bitte um BeKradigung der Gefangenen. lBrivat-Telearamm)

Berlin, 11. Oktober.

DaS Reichskabinett hat gleichzeitig mit dem Antrag auf Wiederaufnahme der Sachliescrungen an Frankreich und Belgien in Brüssel und Paris die Begnadigung der im Ruhrgebiet ver - urteilten Deutschen nachgesucht. Der deutsche Schritt steht in Verbindung mit der päpstlichen Intervention bei den Alliierten. Der päpstliche Nuntius war in den letzten Tagen in Berlin und hatte Besprechungen mit der Reichs­regierung. Die genaue, seit gestern dem Reichs­justizministerium vorliegende Liste der verurteil­ten Deuttchen ergbt 16 880 Namen. Weitere 9700 Deutsche befinden sich noch in den Untersuchungs-

Französische« „Wohlwollen«.

Düsseldorf, 11. Oktober. (Privat-Tele- gramm.) Der Vertrauensmann des Papstes, Monsignore Testa, hat dem General Degoutte einen Besuch abgestattet. Er hat insbesondere dem General im Auftrage des Papstes eine An­zahl von Begnadigungsgesuchen zugun­sten deutscher Verurteilter, vor allem solcher Per­sönlichkeiten, die von dem französischen Militär- Gerichtshof wegen .politischer Verbrechen" ver­urteilt worden sind, vorgelegt. Degoutte hat Monsignore Testa zugesagt, daß er diese Gesuche »mit dem größten Wohlwollen prüfen werde".

Weitere Ausweisungen.

Essen, 11. Oktober. (Privattelegramm.) Wie das „Wohlwollen" des Generals Degoutte auS- sieht, geht aus fügender Meldung hervor: 6400 Eisenbahner erhielten gestern den Ausweisungs­befehl, weil sie gegen die Ablegung des „vorge- chriebenen Eides" bei der Reichsregierung Ein- pruch erhoben hatten. Sie haben innerhalb fün Tagen das besetzte Gebiet zu verlassen.

Neue Verordnungen.

Wenn das Ermächtigungsgesetz in Kraft ist.

Berlin. 11. Oktober.

DaS Reichskabinett hat sich gestern in mehrstündiger Sitzung hauptsächlich mit den Forderungen der Ruh rind ustri eilen und ihren Verhandlungen mit Gerrral Degoutte beschäftigt. Weiter befaßte sich das Kabinett mit der Erklärung, die der Reichskanzler heute int Reichstage abgeben soll Die Verordungen, die sofort nach Verabschiedung des heute zur dritten Lesung stehenden Ermächtig» ngs- g e s e tz e s erlassen werden, behandeln vor allem finanzpolitische Maßnahmen, darunter die Errich­tung einer Währungsbank. Weiter sind Verordnungen vorgesehen über die Einstelluns des Druckes von Reichsbanknoten und die Einschränkung der Ausgaben und der Einfuhr. Auch einige Demobilmachungsverordnungen werden auf dem Verordnungswege aufgehoben.

Um die Sachlieferungen.

Verhandlungen halten die Maßnahmen nickst auf.

* (Eigene Drahtmeldung.)

Paris. 11. Oktober.

HavaS meldet: Der deutsche Berhand- lungsantrag über die Wiederaufnahme der Sachlieferungen ist in Paris überreicht worden. Der Unterstaatssekretär, der die kurze deutsche Mitteilung entgegennahm, konnte Erklä­rungen nicht abgeben und beschränkte sich auf die Weiterleitung des deutchsen Antrags an das Ka­binett, das heute Donnerstag, mittag, über den deutschen Verhantllungsantrag beraten will. Ha- vas meldet weiter: Der deutsche Schritt kann vorläufig diejenigen Maßnahmen nicht aufhalten, die mir zur Sicherung der R«pa- rattonsleistungen im Ruhrrevier ergriffen haben, da er Berhandlungen mit den Alliierten nottvm- dia mackt. ko liegt es im Interesse Deutschlands, die rückständigen Sachlieferungen sofort nackzuholen, über deren Höhe die Repara- tionskommiffion flnl Anfrage informiert.

Die Umwertung.

Was ein Deutsch-Amerikaner beobachtete.

ein Deutscher, der übetm großen Teich in Michigan wohn ,vor zehn Jahren in Deutsch, land weilte und jetzt sich zwei Monate in Deutschs«»» aushielt, schreibt folgende«» Kommt man in Deutschland in ein Nah- rungsmittelgeschäft, so muß man sich das Ein­wickelpapier mitbringen. Ist man auf dem Postamt, so gibts wohl Tinte, aber keine Fe­der; denn die Feder ist jetzt in Deutschland ein ziffernmäßig teurer Gegenstand und bekommt leicht Beine. Befindet man sich im Hotel, so fehlt es bald an Zündhölzern, bald an Zahn­stochern. Auf der Straße bemerkt man Männer, die abgeworfene Zigaretten st ümpfchen (sehr kurz gegen früher!) sammeln. Viele Schil­der sind unansehnlich geworden; Buchstaben von Reklameschildern fielen herab und wurden noch nicht ergänzt. Jalousien sind oft in einer frag­würdigen Verfassung; der Blumenschmuck der Häuserfronten ist lange nicht mehr so reich­lich wie vor zehn Jahren, und an dem und je­nem Hause bröckelt auch der Putz ab. Zwar soll das vor einigen Jahren noch weit schlimmer ge­wesen sein, doch noch immer nicht ist das früher so saubere deutsche Stroßenbild wiederhergestellt. Die Straßenreinigung läßt indessen auch heute nichts zu wünschen übrig, auch Spreng­wagen und in den Großstädten Sprengautos sicht man. Auch der Glanz und die Pracht der recht sauber gehaltenen Schaufenster ist wie- deryekeürt. Shhrrirt> .<*£• Me

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und so iveitet. Diese Leute waren in Deutsch­land noch nie so reich vertreten. Altmetall-Händ­ler machen die besten Geschäfte. Denn jeder sucht seinen Bodenrnmmel nach Verwertbarem durch. In Not befindliche Männer werden leicht zu Gelegenheitsarbeitern aus fremdem Eigen­tum. Blitzableiterspitzen, Dachrinnen und Zink- blechverschalungen verschwinden über Nacht, von dem Inhalt der Häuser, Schuppen, Stalle und Gärten gar nicht zu reden. Nur wenig Schwer- kranke gibts scheinbar; man sagt, diese seien seit den Kriegsjahren bereits der Rot erlegen."

Unsere vielen Geldscheine.

Es klingt komisch und ist doch so bitter ernst: Je weniger das Geld taugt, umso vielfacher wird es hergestellt. Es wimmelt bei uns von Noten — auch eine Not der Zeit! Sehr abfällig wird in Kaufmannskreisen das verschiedene Format, noch mehr der gleiche Bildschmuck für ganz ent­fernt liegende Geldschein-Werte beurteilt. Diese unpraktischen Einrichtungen führen zu unzäh­ligen Täuschungen, Verrechnungen und Verwech­selungen, bei denen gewöhnlich der, der das Geld ausgibt, der Leidtragende ist. Man fertigt mit und ohne Erlaubnis Notgeld auf Deubel komm heraus, und wenn der Inhaber dieser bunten Scheine damit die Lädcn betritt, will man manchmal feine Scheine nicht. Von dem Pa­piergeld, das man in der Hand hat, weiß man ost nicht, ob es echt oder unecht ist, und wenn man heute sriih etwas für fünf Millionen kaust, dann kostet es oft am anderen Tag bereits zehn Millionen. Das macht der Ueberfluß an umlau- endem Geld. Man hat keinen Respett mehr vor dem Millionenschein. Jeder Vflaumenvezssckie- ber arbeitet heute bereits mit Milliarden. Am Freitag soll die Milliarden-Note kommen.

Geld, das seinen Wert verloren hat, ist unser papiernes Kleingeld. Keiner will die schmutzigen Fetzchen, die so unangenehm das Geldtäschchen verstopfen und aufblähen, Haden, da ja doch das geringste, das man kauft, — zum Beispiel eine Schachtel Schweden — längst mehr kostet als eine halbe Million Mark. Was sind hundert Mark? Was tausend? An einem Dol­larstande von einer Milliarde gemessen, nichts. Aber nun gar die Fünfzig-, Zwanzig-, Zehn-, Fünf- oder — komisches Dasein! — die Zwei- und Ein-Mark-Scheine mit ihren Bazillenkultu­ren, ihren Brüchen, zerfetzt und zusammenge- mppt! Spuren der deutschen Not hasten an je* >em dieser löschpapi einen Scheine. Sie sind eine chmerzliche Illustration zum Versailler Verttag, ur brutalen Ruhraktion, zum scheußlichen Ver­brechen an Krupp. Man kann die kleinen Wette als Altpapier ohne Schoden verkaufen. Hat man eine Lampe cm der anderen anzu zünden, kann! man ruhig einen kleinen Schein nehmen (Wenns nicht verboten ist!) — denn jedes Streichholz kostet mehr als das traurige Papierschnitzel. Ko­mische Zeiten, in denen wir leben! Je voller nn- erc Geldbörsen, uurso ärmer sind wir an Geld»

Bettel-Milliardäre.

Eine sonderbare Zeit! Wir sind Milliardäre ge­worden und bungern! Wer vor dem Kriege hun­derttausend Mark besaß, wurde angestaunt wie em lebendes Wunder, und man sagte von einem olchen Mann, daß er sich alles leisten könne, was ein Herz begehre. Heute aber, wo ein Milliön­chen Papiergeld nicht hinreich, um eine saure Gurke oder zwei Brötchen zu kaufen, ist die Be­zeichnung „eine Million" nichts mehr, sie hat den goldenen Nimbus verloren! Sitzt da eine arme