Kasseler Neueste Nachrichten

Hessische Abendzeitung

Kasseler Abendzeitung

13. Jahrgang

Einzelpreis IS Milliarden Marr.

Nummer 255

Donnerstag, L November 1923

Einzelpreis IS Milliarden Mark.

Mtuciaenoietfe: e r u n D p r e t 6 für bte Zeile 50 Pi art, für Reklamen 200 Mark mal Schluf. feUabl ur da» deutsche Zeitunasgew-rbe zur gelt 18 000 000), auf svamtlien^nzelgen und Kleine An eiaen 2t.«/. Nachlaß. Auf alle nicht bts zum Lb.-Nb dec. auf den ÄuSgadeiag folgenden laats bezahlten Anzeigen erfolgt ein Rechnungrauischlag von lu0/,'. Bet dieser Rechnung», erietlun ist d r Betrag innerhalb > Tagen zu zahlen. Rach Ablauf dieser Frist ist I er Anzeigen- arundnrei. mttirm am ZahInngStage nültigen Lnzeigenfchluffel zu ve. vielfachen. Laufend- An- »eigen werden mit dem Tageszeil-nprei» berechnet. Für dte Richttgteit aller durch uernsprecher aurgegebenen Anzeigen, icrote für Aufnahmedaten und Plätze kann nicht garantiert werden.

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Loüenmg der Regierungsloalilion.

Die Diktatur.

Ausübung der Reichsgewalt.

Herr Z e i g n e r hat unter Protest das Lokal Verlassen, und mit ihm das gesamte sächsische Ministerium. Es ist das erste Mal in der Gc- schichte des neuen deutschen Reiches, daß die Reichsregierung, die sich zu außergewöhnlichen Maßnahmen eine gesetzliche Ermächtigung Hai geben lassen, eine Landesregierung nebst ihrem behördlichen Anhang kurzer Hand ab» setzt und sie durch Militärbefehl aus den Amtsgebäuden hinausweist, wie es am Montag in Dresden geschehen ist. Es ist aber auch das erste Mal, daß eine Landesregierung sich erdrei­stet, mit landesfremden deutschfeindlichen Ele­menten sich zusammen zu tun, um die Reichsre- gierung zu stürzen, wie es nie sächsische Regie­rung unter Dr. Zeigner mit den russischen Bol­schewisten getan hat. Es liegt, wie der Reichs­kanzler mitteilte und wir aus den Rüden und Taten der sächsischen Kommunisten hervorgcht, Vorbereitung zum Hochverrat vor, und man Wird den Anführern noch vor Gericht klar machen, was deutsch ist. Zunä^st besteht also die Tatsache, daß das sozialtstisch-kommun - stische Kabinett aus dem Amt entfernt und ein neues Kabinett eingesetzt worden ist, nachdem die Reichswehr durch Entwaffnung der kommu­nistischen Hundertschaften energisch dafür gesorgt hat. daß die Ordnung gewahrt blieb.

Wie immer, wenn etwas Besonderes ge­schieht. so erörtert man auch in diesem Fall, die Rechtsgrundlagen, und natürlich bestrei­ken die Hinansgeworfenen Den Hinauswecfern das Recht dazu. Da wir in Deut"« and noch Rechtsempfinden haben und nicht nach franzö­sischer Methode der Willkür handeln, so ist es selbstverständlich, daß die Reichsregierung nichts ‘'yt'raorrT.'.on hat, ohne es nach Recht und Ge- Fsstz Verantworten zu können. Zu ihrem Vor­gehen berechtigt sie der Arttkel 48 der Reichs- Verfassung. Danach kann der ReichSpräsiDenr „toenn ein Land die ihm nach der Reichsver- fassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, es dazu mit der bewaffneten Macht anhaltend Weiter kann der Reichspräsident die zur Wie Stellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit nötigen Maßnahmen treffen, erforberlicken- 'alls mit Hilfe der bewaffneten Macht. Zu die­sem Zwecke können bestimmte allgemeine Staatsbürgerrechte ganz oder zum Teil außer Kraft gesetzt werden, ganz besonders auch, nach­dem der Reichskanzler zu verschärftem Vorgehen gesetzlich ermächtigt worden ist. Legt man das Gesetz nach seinem Sinn aus und nickt nach dem toten Buchstaben, dann ist es klar, daß die Reichsregierung im Reckte ist, denn daz säch­sische Kabinett hatte nicht nur seine Pil-ckten nickt erfüllt, sondern sogar Vorbereitung getrof­fen. das Vaterland einem Feinde — zwar nicht völkerrechtlich erklärten, aber dock tatsächlichem Feinde — auSzufiefern.

Das bischerige sächsische Kabinett und seine Freunde suchen sich nun zu rechtfertigen und ziehen dazu den Artikel 17 der Reicksver- iassung heran, in dem gesagt wird, daß die Lan­desregierung des Vertrauens ihrer Volksver­tretung bedarf. Rur der sächsische Landtag habe über das Verbleiben oder den Rücktritt seiner Regierung zu bestimmen. Dr. Zeigner hat zur Entscheidung den Reichsrat angerufen, und die sächsischen Sozialdemokraren unterstützen ihn darin. Ueberhaupt ist die sozialdemokratifcke Partei in eine schiefe Lage geraten, da, die säch­sischen Sozialdemokraten im Widerspruch 'n ihren Genossen im Reiche stehen. Während die Reickstagsfraktion der Sozialdemokraten einen sckarien Gegensatz den Kommunisten gegenüber bildet, sind in Sachsen diese beiden Parteien so eng miteinander verbrüdert, daß sie gemeinsam zu regieren versuchten. Das Ergebnis sehen wir letzt. Ob die Verbrüderung auch nach dem Mißerfolg n"ck weiter bestehen wird, muß man abwarten. Bemerkenswert ist, daß die sozial- demokratischen Reichstagsabgeordneten Wels und D i 11 m a n n bereits in Dresden weilen, um mit ihren Parteifreunden wegen des Ein. trittS in die neue Regierung zu verhandelt. Das bedeutet also eine Trennung von den Kommu­nisten. Allerdings ist der linke Flügel der So­zialdemokraten, die früheren Unabhängigen, damit nickt einverstanden. Sie verteidigen noch ihre radikalen Kampfgenossen und verurteilen das Vorgehen der Reichsregierung, wobei sie dem Reichskanzler mit dem etwaigen Austritt der sozialistischen Minister aus dem Koalttions- Reickskabinett drohten. Diese Stellungnahme hat aber den Reichskanzler nicht geschreckt, denn ur konnte sich darauf berufen, daß das gesamte Kabinett, also auch die sozialistvschen Mit- alieder. den Maßnahmen gegen Sachsen zu­stimmten. Außerdem werde er vor seiner ihm vom Reichstag zugesprochenen Ermächti­gung Gebrauch macken und dann ohne Sozial­demokraten regieren. Diese Absicht rückt aller­dings eine neue Berechtigungsfrage in den Vor­dergrund, denn das Ermächtigungsgesetz gilt

nur so lange, wie die jetzige Koalition besteht. Im Falle einer Veränderung müßte er eine neue Mehrheit zustande bringen : ub sich aber­mals ermächtigen lassen. Es l tgr nun ganz von seinem Erfolg ab. Gelingt es ihm. den Wirrwarr zu lösen, Ruhe und Ordnung herzn- stellen, dann wird er die Unterstützung aller Derer finden, Die erkennen, daß letzt nne starke Hand nötig ist. K. F. D.

Die Vorgänge in Sachsen.

Eine sozialdemokratische Regierung.

(eigener Draßtd,richt.)

Dresden, 31. Oktober.

Der sächsische Landtag ist gestern zusammen getreten, vnt mit Genehmigung des Reickswehr- kommandanten die Wahl einer neuen Regie­rung vorzunehmen. Es wurde ein sozial­demokratisches Kabine11 Fellitsch ge­bildet. Fellitfch war Finanzminister in den voraufgegangenen sozialdemokratischen Kabinett von Sachsen. Die Wahl des Kabinetts Fellitfch bedeutet die Wahl einer Minderheitsre- gierung, die auf die Duldung durch die bür­gerlichen Parteien angewiesen ist. Es fragt sich, ob die Reichsregierung eine solche Minderheits- reaierung, die keine verfassungSmäßiae Mehr­heit hat, anerkennt. Der ReichSkommiffar Dr. Heinze bleibt vorläufig in Dresden, bis die Entwaffnungsaktion der Reichswehr gegen Sach fen durchgeführt ist. Die Reichswehrposten in Dresden wurden gestern von der Schutzpolizei, die ganz unter dem Befehl des Reichskommiffats gestellt worden ist, ab gelöst.

<$in teilweiser Ausstand.

Dresden, 31. Oktober. (Eigener Drahtbericht > Gestern hat der Streik in Sachsen begonnen. In Dresden liegt ein Teil der Betriebe still: in Leipzig. Ehemnitz und Bautzen sind alle Be- triebe stillgelegt. Die Elektrizitäts- und Wasser­versorgung in Bautzen ist eingestellt. Auch die Leitungen find nicht erschienen. Der Gewerk- schaitSvund und der Allgemeine deutsche Beam­tenbund in Dresden haben gestern einen drei­tägigen Generalstreik in Sachsen als Proteststreik beschlossen. Der Ausstand wird allerdings nickt allgemein durckgeführt, sondern die gemäßigten Verbände haben gegen den Streik aufgerufen.

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Haussuchungen.

Dresden, 31. Oktober. (Privattelegramm.) Bei der Haussuchung in der Wohnung des bis- berigen Ministerpräsidenten Zeigner und bei seinen Ministerkollegen wurde schwer be- lastendes Material beschlagnahmt, das immer mehr den dringenden Verdacht des Hochverrates zugunsten Sowfetrußlands verstärkt. Im Landtagsgebäudc wurden in den Fraktionszimmern der Kommunisten und Sozial­demokraten offizielle Aktenstücke über geheime Verabredungen mit Sowjetrußland vorgefunden und dem Untersuchungsrichter zugestellt. Ein Trupp von einigen dreißig Sowjetruffen, die Zeigner aufStaatskosten nach Dresden zur Vorbereitung eines „fächsifck-rufstfchen Han­delsvertrags" hatte kommen lassen, wurde auf demBahnhof abgefangen und zum Bcrlaf- fen des sächsischen Staatsgebietes innerhalb sechs Stunden aufgefordert. Der Militärbefehlshaber ordnete an, Plünderer fofort zu erschießen.

Der Kanzler Meist fest.

Berlin, 31. Oktober. (Privattelcgrarnm.) Wie in der gestrigen Gewerkfchaftssitzung Brolath mitteilte, habe man von den Erklärungen des Kanzlers den bestimmten Eindruck gehabt, daß auch ein Ausscheiden der Sozialdemokraten aus der Großen Koalition keineAenderung der P 0 l i t i k des Kanzlers mehr zur Folge ha­ben würde, der feine Politik von den Parteien sich nicht mehr vorfchreiben lasse und keine Konzessionen mehr mache.

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Massen-Brrhastungen.

Dresden. 31. Oktober. (Privattelegramm.) Gestern sind in den Bororten von Dresden etwa siebzig Personen festgenommen wor. den, weil sie als Führer der aufgelösten proletari- schen Lundertchaften sich weigern, die Auflösung durchzuführen. Sie berufen sich auf eine Geheim. Verfügung des Kabinetts Zeigner, wonach die Auflösung der Hundertschaften untersagt fei.

Eine politische Aussprache.

Einberufung des Reichstags. (Eigene Drahtmeldung.»

Berlin, 31. Oktober.

Der Aelteftenausschuß des Reichstages trat gestern nachmittag zusammen, um über den Termin ba Einberufung des Plenums schlüs­

sig zu werden. Ein Teil der Parteien wünscht, daß der Reichstag bereits am Freitag zusam­mentreten soll. Ein anderer Antrag spricht sich für den Dienstag der kommenden Woche aus. Es wurde beschlossen, die Sitzung für Freitag einzubernfen, wenn ber Reichskanzler an diesem Tage bereit sei, sich an einer politi­schen Aussprache zu beteiligen. Falls der Kanzler dies erst für Dienstag wünscht, soll die­ser Termin feftgelegt werden. Das Letztere ist wahrscheinlich. Jedenfalls wird die erste Sitzung der allgemeinen politischen Aussprache dienen, während die Beratung des Arbeitszeitge- setz es einet späteren Sitzung Vorbehalten bleibt. Die Erörterung der Konflikte des Rei­ches mit Sachsen und Bayern wird zunächst in den Vordergrund treten

Lockerung der Koalition.

Sozialdemokraten und Regierung.

(Prtvat-Lolegrnmm)

Berlin, 31. Oktober.

Der sozialdemokratische Parteivorstand war gestern nachmittag zusammengetreten, um sich schlüssig zu machen über den Austritt der sozialdemokratischen Minister aus dom Kabinett ©trefemann. Die Beratungen, die bis Mitter­nacht dauerten, sind ohne Beschluß geblie­ben, vielmehr wurde die Entscheidung darubeb, ob die Minister bleiben ober zurücktreten, der Fraktion des Reichstags überlassen, die heute nachmittag zusammentritt. Nack allen Erklärnn- gen, die Reichskanzler Dr. Stresemann den Parteiführern machte, wird er auch ohne die So--aU-emorratte auf Grund des Ermächti­gungsgesetzes weiter im Amt bleiben und gege­benenfalls zur Auflösung d. Reichstags schreiten.

Die Not des Rheinlands.

Gegen die Sonderbündler-Umtriebe.

(Eigene Drahttneldung.)

Köln, 31. Oktober.

Aus Ludwigshafen wird berichtet: Der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Hoffmann, der die Hochverratsaktjon in der Pfalz leitet, hat die Absicht sich zur Reichs- tagSeröffnung nach Berlin zu begeben. Wie an unterrichteter Stelle verlautet, kann nach Treu und Glaube» nicht angenommen werden, daß die Immunität einem Hochverräter gegen­über noch in Frage kommen kann. Die baye­rische Regierung hat das ganze Vermögen Hoffmanns, foweit es sich im recktsrheinifchen Gebiet befindet, beschlagnahmt.

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Fronzvsifchr 25ete!Hßung.

Mainz, 31. Oktober. (Eigene Drahtmeldung.) Die rheinifchen Separatisten haben gestern das Kreisamt in Worms besetzt. Der Kreis­amtmann wurde aufgeforbert, im Sinne der fe- paratistifchen Bewegung feine Dienst geschälte weiterzuführen. Als er dies ablehnte, wurde er aus dem Kreisamt v e r w i e f e n. Die Arbeiter haben daraufhin fofort die Arbeit niedergelegt. ES werden lediglich die lebenswichtigen Betriebe aufrecht erha'ten. — In Main» braunen fran­zösische Truppen weiter in die Noiendruckerei -in und beschlagnahmten BillionenbttrSge. — In RüdeSheim wurde das Finanzamt durch Se­paratisten mit Unterstützung der Franzosen be­setzt. Marokkaner versehen den Postendienst.

England und Frankreich.

DaS brttische Kabinett fordert Aufflörung.

(Gilm« Drabttneldung.»

London. 31. Oftvber.

Reuter meldet, das britische Kabinett habe das Ersuchen an bte französische Re­gierung gerichtet, biS heute mittag Aufklä­rung über mehrere die Sachverständigen-Kom- mission betreffende Fragen »u geben und diese Auskunft auch auf die Rhrinlandsrage auszudchnvn. Das britifche Kabinett hat, nach den Londoner Abendblättern, einen wichtigen Befchluß gefaßt, der eine Regelung der' rheini- fchen Unabhängigkettsbestrebungen herbeizufüh­ren geeignet ist. — Aus Paris wird berichtet: P 0 incar 6 ist unerwartet nach Paris zurück- gekehrt. Es fand gestern ein Ministerrat statt, nachdem Poincars den englifchen Botfchafter empfangen hatte Die Paris« Abendblätter deuten an, daß wichtige EntsiUießungen in der Frage ber franzöfifch - englischen Be­ziehungen zu erwarten sind.

Können Sie wechseln?

Das neue Gelb.

Da« neue wertbeständige Zahlungsmittel, die «oidanleiheseheine, dte den Uebergang zur Slcntenmark bilden, verbreitet strh lang am im Verkehr. Zunächst ist Berlin bedacht worden, wo st- überall zn finden find. Man schreibt »n«r Das neue, wertbc ständige Zahlungsmittel — die Goldanleihe — wurde, so weit man beo» dachten konnte, ohne nennenswerte Schwievig- feiten im Kleinvcrkehr aufgenommen. Die Dollarbruckftücke sind bis her noch nicht ausge- geben worden, aber schon die 1- und 2-Dollar- sckeine leisten vorläufig gute Dienste. In den War en Häusern und großen Geschäften ging bte Zahlung mit Geldanleihe ganz glatt vonstaticn. Unbedeutende Schwierigkeiten erga­ben sich gelegentlich in den kleineren Läden, be- anders ber Rabrungsmittelbranche. wo öfter das Kleingeld zum Wechseln fehlte und man sich nicht über den Kurs völlig klar war. In Wirtschaften und Kaffeehäusern wurde die Anleihe gleichfalls vielfach in Zahlung ge­geben und angenommen. Auffälligerweise schei­nen sich die Konditoreien und Kaffeebausbesitzer darauf geeinigt zu haben, die Anleihe zu einem geringeren Kiirse zu wechseln, als der amtlichen Notierung entspricht. Die Kellner erklärten, „nicht mehr als 63 Milliarden geben zu dürfen “ Sie stützen sich hierbei, augenscheinlich im Auf­trag ihrer Geschäftsführer, auf die Auslegung der Regierungsverordnung über den Devisen- handel, wobei ausländische Zahlungsmittel und wertbeständiges Geld nicht über Kurs, wohl aber unter Kurs in Zahlung genommen werden Dürfen. Mit dieser Maxim- haben bekanntlich die Banken, vor allem die kleinen Wechstistubcn 'n den letzten Monaten äußerst profitable Ge­schäfte gemacht. Es wäre im Interesse des Ver­kehrs äußerst notwendig, wenn einmal klipp und klar fgßßelegt würde.

zu welchem amtlichen Kurs die Gokdanleihe umzusetzen ist. Wer schlagartig hat nichtsdestoweniger überall die Wirkung des neuen Geldes eingesetzt. Es raschelt, es slai- tert, es fliegt, da es nun einmal ein Ersatz ist, und nicht rollen kann, und es ist interessant, zu sehen, an welchen Stellen schon überall die „Schätze" austauchen. Noch ist in der großen - Masse des Publikums die Begrüßung der Pa­piere ber tot eben Der göße Geschäftsherr, der seine Ladenpreise umstellt und einen auf­klärenden Appell au das versammelte Personal gerichtet bat, weiß mit der Psychologie des Pu­blikums recht gut Bescheid. Er meint: „Das PnblKum ist in seinem größeren Teil allen Neuerungen gegenüber von vornherein mißtrau­isch. Wir müssen zeigen, daß wir selbst v oj( l Vertrauen sind, bann erst folgt es uns. Sie sehen, in allen größeren Läden stehen Schilder, nach denen wir bei Zahlung in den neuen Geld­mitteln fünf Prozent Rabatt aetoäbren. In den ersten Tagen wird ja noch n-ckt vel herauskom­men, denn es besteht die Gefahr, daß zuerst einmal gehamstert wird."

Die Gefahr des Hamsterns befürchtret auch der Kassierer des Bankhau­ses „Trotzdem," führt er aus, „find für Effek- tentäufe schon erhebliche Zahlungen ans Pu- blikumskreiseu in Geldanleihe gemacht worden. Dollarschatzanweffrmqen dagegen sind so gut wie aar nicht bei uns einqezahlt worden. Nur ein paar kleine Sparer hcken sie zur Einlage in ihr Devot gebracht". — Mein alter Freund an der Ecke, der mir Zigarren verkauft, und den to hinterlistia fragte: „Ra wollen Sie Papiermark oder Goldanleihe?" antwortete mir ohne jedes Besinnen: „Also, goben Sie mir in Gottes Na­men Goldanleihe. Da weiß man wenigstens am Wend, was mau hat. Sonst platzt bie Kasse, daß ich sie nicht znmachen kann und die Abrechnerei ist eine Qual. Hier, ich gebe Ihnen gerne heraus. Und bei der Kalkulation der Wareneinkaufs, die ja doch vom Lieferanten auck schon längere Zeit in Goldman» erfolgt, werde ich jetzt endlich immer klar feben können Wie er äußert sich ähnlich die Mehrzahl der La­denbesitzer. — Von mehr oder weniger be­langlosen Kleinigkeiten abgesehen, ging, wie ge­sagt die Aufnahme in den Verkehr glatt von- siatten Nicht so war cs lediglich bei amtlichen Stellen. So wird mitgetfttt. daß das Umsatz- sicueramt Berlin-Mitte eine Zahlung in Gold­mark ablehnte und der betreffende Beamt« sich sogar dann Weigerte sie anzunehmcv. als der' Steuerpflichtige ihn darauf aufmerkscun machte daß ibm infolge der Zahlungsm-Nelknappheit anderes Geld nicht zur Verfügung ftehe. Aehn- licke Erfahrungen wurden auch bei Schalterbe­amten gemacht Die Ladengeschäfte gehen seit Sonnabend fast ausnahmslos dazu über, ihre Preise in Goldmark ausziizeichnen. In vereinzelten Geschäften waren die Schaufen. ster mit Goldmarproisen versehen, die da? größte Interesse des Publikums erweckten, da man die Hoffnung hegt, jetzt wieder durch Ver-