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stummer 256
Einzelpreis 1L Milliarden Mark.
Freitag, 2. November 1923.
Einzelpreis 1,5 Milliarden Mark.
13. Jahrgang
vor der Entscheidung um die Koalition
ÄumAusgangöpunkt
Außenpolitische Wandlung.
Wenn nicht alle Anzeichen trügen, stehen wir vor einer weltpolitischen Epoche, die nichts anderes und nichts geringeres bezweckt, als die politische Linie aus dem furchtbaren Wirrwarr der letzten Zeiten zu dem Ucbergangspunkt wieder zurückzuführen. Welche Tatsachen liegen vor? Die Reichsregierung hat erklärt, daß sie den Versuch unternehmen will, mit Frankreich zu Verhandlungen zu kommen und daß, wenn das gelänge, wir auf wirtschaftlichem Gebiete die allergrößten Opfer und Leistungen auf uns nehmen würden, daß wir aber politisch nichts aufzugeben gewillt wären. Tas war die politische Linie, von der deutschen Seite aus gesehen. Durch die Politik der Gegenseite ist dieses Bemühen Deutschlands, von der wirtschaftlichen Seite her den großen politischen Fragen beizukommen, immer wieder vereitelt worden. Nicht zuletzt deshalb, weil gerade politische Ziele und Tendenzen aus der Gegenseite überwiegend waren. Das war möglich, weil England und Amerika eine für uns unbegreifliche Zurückhaltung an den Tag legten. Insbesondere hat England aus seiner rechtlichen und tatsächlichen Beurteilung der Vorgänge im Ruhrgebiet, die den deutschen Standpunkt int Großen und Ganzen durchaus trafen, niemals die entsprechenden politischen Folgerungen gc zogen'
Man darf nach dem jetzigen Stande der Dinge diese Epoche für überwunden halten. England tritt mit erhöhter Aktivität in die Weltpolitik ein. Sein Versuch, Amerika für eine Einschaltung in die Behandlung dieser Probleme zu gewinnen, ist offenbar, wenn auch jetzt noch sehr empfindliche Schwierigkeiten im Wege liegen, nicht ganz erfolglos geblieben. Jedenfalls hat die englische Politik der letzten Wochen in der britischen Reichskonferenz ihre Krönung erfahren. Hier ist das Problem der Beruhigung Europas in den Vordergrund gestellt worden, und immer wieder hat dieses Weltproblem seinen Angel- und Ausgangspunkt in der R u h r - und Reparations'frage. Richt mehr die Londoner Regierung als politische und diplomatische Ressortstelle, sondern die Regierung des Weltreiches England run nachdem die britische Reichskonferenz zu diesem Problem Stellung genommen hat. aktiv in die Erscheinung. Und England als Weltmacht hat Amerika darum befragt, ob es an einer demnächst einzuberufenden internationalen Konferenz sich beteilige. Diese Anfrage muß gerade um deswillen so hoch bewertet werden, weil bisher alle solche Anregungen erfolglos aeblieben waren und nur zu einer Verschleppung der Lösung der Grundfrage beigetragen hatten.
Jetzt liegen die Dinge anders. Amerika dürste grundsätzlich bereit sein, an einer solchen internationalen Konferenz sich zu beteiligen. Amerika hat allerdings wieder den Vorbehalt der Ablehnung einer Verquickung der Re- "arationsfrage mit der interalliierten Schukden- ?rage gemacht. Aber auch hier ist der Standpunkt nicht mehr so fchross wie seither. Amerika hat jedenfalls die Geneigtheit erkennen lasten, an den Debatten über die Repara^onsfrage sich zu beteiligen. Nun hat auch Poincarö, nachdem er sich einer englisch-amerikanischen Solidarität gegenüber sah, eine alatte Ablehnung nicht vollzogen. Dieser Umstand ip von außerordentlicher Wichtigkeit, wenn man sich daran erinnert, daß bisher Frankreich jede Berufung einer internationalen Konferenz mit dem Zwecke einer Nachprüfung der deutschen Leistungssöbiakeit aboelehnt haste, und zwar werden auch jetzt noch von Frankreich bestimmt Vorbehalte gemacht, unter denen der wichtigste ist, daß die Sachverständigen- Kommistion. die die Prüfung der Zahlungsfähigkeit Deutschlands vornehmen soll, durch die Re- varationskommission ernannt werden soll. Doch braucht man an dieser Vorbedingung an sich keinen Anstoß zu nehmen. Entscheidend ist. daß Man jetzt überhaupt zu Verhandlungen kommt.
Optimismus ist allerdings noch nickst erlaubt. Aber nach so vielen Tagen sttrchtbarer materieller Not und seelischer Pein können die gegenwärtigen außenpolitischen Nachrichten immerhin ein Aufatmen auskösen. Wir wissen es sehr wohl, daß mit der Aufwerfung der gesamten Repa- -ationssrag.e sofort auch die Frage der kommen- hcn schweren Lasten und Verpflichtungen zur Debatte gestellt wird. Aber auch hier muß gelten, daß das denstche Volk bereit ist, seine Freiheit und sein Selbstbestimmung Mit wirstchastlichen Opfern zu erkmtfen, daß es über niemals bereit sein wird, auch nur ein Stück deutschen Bodens vreiSiugeben. Damkt find Wir wieder zum Ausgangspunkt aller Debatten zurückgekehst. Freilich haben wir ja in der Zwischenzeit eine entsetzliche Lcidenszeit über uns ergehen lasten müssen, aber das deutsche Volk, das schon so viele Enst'agungen mit bewunderungswürdiger Ge
duld ertragen hat, wird sich jetzt erst recht sagen müssen, daß nur eine einträchtig: Zusammenarbeit uns die Ausnutzung der w.rletzten Möglichkeit gestattet, die sich in den wichtigsten Fragen der deutschen Politik und der Weltpolitik überhaupt gegenwärtig ankündigt.
Die Regierungs-KoalMon.
Bedingungen der Sozialdemokraten.
(tittenex ®ni6t»«ri»tJ
Berlin, 1. November.
Der Beschluß der sozialdemokratischen Reicks- tagsfrattion ist gestern spät abends gefaßt worden. Der Beschluß lautet: Die Fraktion kann in derKoalition der Reichsregierung nur bleiben, wenn der Reichskanzler die folgenden Voraussetzungen erfüllt: 1. Aufhebung des militärischen Ausnahmezustandes. 2. Behandlung der bayerischen Machthaber im W - ge der Reichserekutive wegen Verfassungsbru ck>es, 3. Uebergabe dcr Ermächtigung zur Aus- rechterhaitung von Ruhe und Ordnung an die sächsische Zivilgewalt Atlßerdem beschloß die Frattion. daß der Fraktionsvorstand die wertbe ständige Löhnung unv Maßnahmen gegen den von ben Landwirten geübten Lieferstreik ver langt. Die Fraktion tritt heute Mittag ein Uhr noch einmal zusammen, um die Antwort des Kanzlers in Empfang zu ne.-men, und dann ihre endgültige Entscheidung darüber zu fällen, ob die sozialdemokratischen Minister noch in der Regierung blejben können oder nicht. Eine Erläuterung im „Vorwärts" läßt annemm, daß >uan sich letzten Endes wieder für ein Kompromiß untereinander einigen wird.
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Jlttnverveiukavinett In Sachfen.
Berlin, li November. (Privattesegramm.) Die Reichsregierung hat Reckstsoutacksten darüber eingefordcrt, ob eine Minderheitsregie- r u n g, wie das neugewählte sozialistische sächfi fche Kabinett, auch ohne Vorliegen einer varla- mentarischen Mehrheit als eine der Berfaffung entsprechende Regierung anzusehen ist, da für Sachsen kein eigenes Ermächtigungsgesetz vor- liegt. Die weiteren Entscheidung n der Re chs- regierung werden von dem Ausf ll des Rechts gntachtens in diesem Falle abh-narn.
ÄnbuKrle-Derhandlungen.
Die Möglichkeit einer Lösung? (Sigene Drabfmelvung.-
Düffeldorf, 1. November.
Die interalliierte Jngenieur-Kontrollkornrnis ston hgt der Presse folgende Mitteilungen übergeben: Die Berrreter des Bergbau-Vereins Stinnes, Klöckner, Bögler, Reusch und Huber find von neuem bei der interalliierten Ingenieur t^ntrolllommission vorstellig geworden, um die am 26. Oktober über die Wiederaufnahme der Arbeit eingeleiteten Verhandlungen fort zu setzen. Im Lause der gestrigen Verhandlungen find die technischen Bedingungen und die aüzuschließenden Abkommen geprüft und redigiert worden, insbesondere die Repara- tions Kohlenlieferungen, die Zahlung der Kohlenftcuer sowohl für die seit dem 11. Januar ab gelaufene Periode, als auch für die kommenden Monate, das Ausfuhrregime und die Beförderung nach dem nichtbesctzten Deutschland. In verschiedenen Puntten läßt der stattgefundene Gedankenaustausch die M ö gli ch- keit voraussehen, in einem nicht allzu fernen Zeitpunkt zu einer zufriedenstellenden L ö s u n'g der schwebenden Fragen zu gelangen.
Fremde MMtärkontrolle.
Eine Sitzung der Botschafterkonferenz.
(«ewe Drahtmeldung.)
Paris. 1. November.
In ihrer gestrigen Sitzung hat die Botschafterkonferenz, wie man erfährt, auch beschlossen, erneut eine Aufforderung au Deutschland zu richten, die Tätigkeit der interalliierten Militärkontrolle wieber zu ermöglichen, die, wie in der Botschafterkonferenz behauptet wird, seit langem nicht mehr in der Lage war ihre Aufgabe durchzuführen. Die Botschafter.
konferenz beschäftigte sich auch mit den Gehältern der Interalliierten Kontrollkommission der in Berlin unterstellten Offiziere, die erhöht werdc-a sollen, da sie angeblich der Verteuerung der Verhältnisse nicht entsprechen. — Hebet die gestrigen Beratungen der Botschafier- konserenz hinsichtlich des Berichtes über d 1 ■’ Attentat in Janina wird noch mitgeteilt, daß die Konferenz beschlossen hat, den eigentlichen Kern dieses Berichtes erst in einer nächsten Sitzung zu behandeln. Man betrachte im allgemeinen in der Konferenz die politische Seite der Angelegenheit als abgeschlossen und nur noch die juristische Seite müsse geregelt werden.
Aus dem RHeinlanS.
Ausschreitungen der Sonderbündler in Trier.
(Eigene D-ahtmekdung.)
Karlsruhe, 1. November.
Nach Meldungen aus Saarbrücken ist tS in Trier zu einem neuen Blutbad gekommen, das von den Separatisten angerichtet worden ist. Die Separatisten haben die Oeffmmg der Läden erzwungen, ebenso die Beflaggung der Privathänser mit den Fahnen der' rheinischen Republik. Bei den Auseinandersetzungen kam es zu Schießereien, in deren Verlauf fünf Tote und eme Anzahl Verwundete zu beklagen <nd. Das Hauptquartter der Separatisten befindet fick; im Regierungsgebäude, das durch Maschinengewehre und Truppenabteilungen der Besatzungsarmee gesichert ist. — In beit anderen Städten haben die letzten 48 Stunden keine wesentlichen Veränderungen gebracht. Die Separu- tiften halten immer noch die Regierungsgebäude in 23 Städten des Rheinlandes besetzt.
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Dir alliierte Kommission.
Paris, 1. Oktober. (Privattelegramm.) Ha- vas meldet: Tie Rheinlandkommisfion hat eine Entscheidung über die Anerkennung der „rheinischen Republik" infolge des englischen Protestes ausgesetzt. — Der „Temps^ meldet: Der englische Oberkonnniffar ist nach Koblenz zurückgekehrt. Der erste Erfolg seiner Anwesenheit ist ein Wie- dererstarken der Gegenbewegung gegen die rheinische Republik und die Vertagung der Entscheidung in der rheinischen Hnabhängigkeits- bewegung.
KommumfMchr Kampfziele
Bürgerkrieg und Sowjettegiernng.
(Eigene Drahtmeldung.)
Berlin, 1 November.
Der „Vorwärts" veröffentlicht daö letzte politische Rundschreiben der kommunistischen Zentrale, worin als Zi<> der Lommuniftrn die Zerschlagung der Sozialdemvkri,- tie und Entfesselung des Bürgerkriegs, ausgehend von Sachsen, in ganz Dents-Hland und die gewaltsame Errichtung derSowjetregir- rung in Deutschland bezeichnet wird. Der Vorwärts schreibt, daß isteses Schriftstück, das ihm vorliege, das Ziel der Komnmmsten deratt enthülle, daß die Sozialdemokraten nicht mehr mit den Kommunisten zusammenarbeiten können.
AuffianvsflvLbrn in Hamdurg.
Hamburg, 1. November. (Privattelegramm.) Soweit bis jetzt Schädenanmeldungen vorliegeu, sind durch die Zerstörungen des letzten Kommu- niftenaufftandes in Hamburg Werte von über neuntausend Billionen Mark vernichtet worden. Allein die PMnderungen von fünf Lebensmittelgroßhandlungen haben Billionen werte vernichtet. Die Gesamtzahl der T o t e a ist jetzt mit 551, die der Verwundeten mit fast 300 festgestellt. Unter den Verhafteten befinden sich viele Mit^ieder der sächsischen und thüringischen roten Hundertschaften.
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Zahlreiche Verhaftungen.
Karlsruhe, 1. November. (Privattelegramm.) Im badischen Land fanden in den letzten Tagen zahlreiche Kommunistenverhaftungen statt. Unter den Verhafteten befinden sich zahl reiche aus Sachsen und Hamburg gefluchte« Lomw.unistcnführer.
RheinischeRepublik.
„Regierungs-Mitglieder."
Don welcher Art bi« Lent« find, bte stch er- dreisten, eine »Rheinische Republik-- aus» », rufen, gebt ans olgendene Bericht hervor r Der Hockjverräter Dr. Dorten hat in einer „Botschaft cm alle Nationen- mitgeleilt, daß er eine „provisorische Regierung" der Rheinischen Republik gebildet habe. Sein „brüderlicher Gruß- wird mit der gebührenden Achtuna und Beachtung empfangen werden, wenn die Rationen erfahren, meldxr Art diese rheinischen Brüder und Friedensfreunde sind. Die „Bossifchc Zeitung" gibt einen Auszug aus den Strafakten der lokalen „Regierungsmitglieder" der „Rheinischen Republik" (n Bonn. Und da findet fid) folgendes verzeichnet:
Lokalkommissar für Kirchen und Schulen: Henderkot , Alex, bürgerlicher Beruf: Bordellwirt. 22mal vorbestraft: 3 mal wegen Mißhandlung zu insgesamt 7 Monaten Gefängnis. 4m al wegen Betruges zu insgesamt 14 Monaten Gefängnis, 3mal wegen Diebstahls zu insgesamt 4 Jahren Zuchthaus, Amal wegen Zuhälterei und Kuppelei zu insgesamt 8 Monaten Gefängnis, wegen Beeidigung. Obdachlc>. sigkeit usw. zu zwei Jahren Arbeitshaus.
Lokalkommissar für öffentliche Sicher' h e i t: N o w a ck, Johann Wilhelm, bürgerlicher Beruf: Schuhmacher, vorbestraft: einmal wegen schweren Diebstahls zu sechs Mo- riaten Gefängnis, einmal wegen gefährlicher Körperverletzung zu zwei Jahren Gefängnis, einmal wegen Totschlags zu 10 Jahren Zuchthaus, einmal we.en Amtsanmaßung. Erpress u ü g und schwerer Urkundenfäkschung zu 9 Monaten Gefängnis.
Pplizeichef: Heimann, Josef, bürgerlicher Berus: Hilfskellner und AUhänd.er. vorbe° straft: einmal wegen schweren Diebstahls 3 Monaten Gefängnis, einmal wegen Straßenraubes zu 5 Jahren Zuchthaus, einmal wegen gefährlicher Körperverletzung zu 10 Togen Gefängnis
Lokalkommissar für Volkswohlfahrt: Groll, bürgerlicher Beruf: Hausbnrsche. Vorbestraft: neunmal wegen Körperverletzung. einmal wegen Hausfriedensbruchs, einmal wegen fortgesetzten B e t r u g s, außerdem wegen Unterschlagung. Glücksspiels. Beleidigung.
Lokalkommissar für Verkehrswesen: Paffenholz, Joses, Bürgerlicher Beruf: Ausläufer. Vorbestraft: 23mal wegen Diebstahls, Körperverletzung. Sachbeschä. dizung. Beleidigung, öffentlichen Aergerniffes, Verbrechens gegen S 200 (Bedrohung usw.). Betrug. Urkundenfälschung usw.
Lokalkommissar für öffentliche Kunst - p siege : Schulz, Ludwig. Trompeter. Vorbestraft: IZmal wegen Mißhandlung, Hausfriedensbruchs, Nötigung. Körperverletzung. Beleidigung, ruhestörenden Lärms (Br- rufsaefahr). Widerstandsleistung.
Lokalkommissar für Armenwesen: Gräff, Ferdinand, Anstreicher. Vorbestraft: sechsmal wegen HauSfriedensbrnchs. Mißhandlung, Körperverletzunq uhv.
Chef der Wucherpoli'.i: Simon, Johann, Arbeiter. Dorbesttast: 15 mal. darunter sechsmal wegen Betruges, fünfmal wegen Unterschlagung, Bettelei. Diebstahls und so weiter.
Kommissar fite Militärdienst Pf licht der Separatisten: Junker, Robert, Konditor. Vorbestraft: einmal wegen Fahnenflucht zu zwei Jahren Gefängnis und Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes, einmal wegen Hehlerei zu anderthalb Jahren Gekäng- nis, einmal wegen schweren Diebstahls zu einem Jabr Gefängnis. _
Kommissare ohn „Portefeuille": Schmidt, Wilhelm, siebenmal vorbestraft: T r i m b o rn, Peter, neunmal vorbestraft. Junker, Wilhelm dreimal vorbestraft: Klein. Josef, dreimal vorbestrakt. ..
3R.it den „Großbonzen" der „provlsorifchen Regierung" steht es natürlich um kein Haar besser. Herr S m e e t s seblst hat sich ja vor kurzem über einige seiner Konkurrenten nicht gerade schmeichelhaft ausgesprochen. Und es will gewiß viel sagen, wenn ein Smeets zum Beispiel von einem gewissen Matthes Weit ab rückt, der aber ttotzdern erster Vertrauensrnann W Präsidenten der Rheinlandskomrnission, T t - rard ist. Hebei Herrn Decker, zurzeit Di- rektor und Räuberhauptmann von Aachen ms Koblenz .äußerte sich Josef Smeets vor einiger Zeil in einem Brief an Herri Tirard u. a. tote folgt: „Gestalten Sie mir, daß ich Ihnen den ^aupträdelsfuhrer namentlich angebe: Leo Dek- kers Fabrikant iu Aachen, der vor einigen Mo- i-ate'n von mir ein Beglaubigungsschreiben erbat, um Medikamente nach Holland gu ^er=^ schieben. Es handelt sich bei dieser um einen Betrag von 55000 Gulden. SÄbst-