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Kummer 258.
Einzelpreis 6 Milliarden Mark.
Sonntag, 4. November 1923.
Einzelpreis 6 Milliarden Mark.
13. Jahrgang
Wandlung in der Reichöregi erring.
Austritt der Sozialdemokraten ans dem Reichskabinett.
Stresemann behalt die
— DaS Ende der Koalition-
Führung. — Ergänzung des Kabinetts oder Diktatur?
röte scheinen.
K. F. D.
wird wieder der Gedanke einer Art Direktorialregierung erörtert. Mit dem Austritt der sozialdemokratischen Minister aus dem Kabinett ist auch automatisch das Ermächti. gungsgesetz außer Kraft getreten, da seine Geltungsdauer ausdrücklich von der ursprünglichen Zusammensetzung des zweiten Kabinetts Stresemann abhängig gemacht worden ist. Der Fall des Ermächtigungsgesetzes dürste aber der Regierung keine großen SchwieriKeiten bereiten, da beim Fortbestehen des Ausnahmezustandes die Regierung auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung die gleichen Maßnahmen treffen kann, zu denen sie durch das Er- uiachtigungsgesetz bevollmächtigt wurde.
abschiuffes hingegcben unp angenommen werden und zwar zum Geld- oder BriefiurS oder einem
Abberufung aus dem Kabinett.
Mit dem Bescheid des Kanzlers traten die Führer der Sozialdemokraten nachmittags vor ihre Fraktionssitzung, die außerordentlich stark besucht war. Nach perhältuismäßig kurzer Debatte auf Grund eines Berichtes des Abgeordneten Müller-Franken, der noch durch den Innenminister Sollmann ergänzt wurde, beschloß die Fravion mit allen gegen 19 Stimmen die Abberufung ihrer Minister aus dem Kabinett.
Keine Darteiyerrfcbaft mehr!
Berlin, 3. N o-vember. lPrivattelegramm.) Die Bayrische Volkspartei hat gestern abend zwischen den bürgerlichen Parteien Besprechungen eingeleitet, die daraufhin abziclen, eine bürgerlicheMehrheitsür den Reichskanzler im Reichstag zu schaffen. Es verlautete in einer Sitzung der Deutschen Bolkspartei, daß der Reichskanzler erklärt habe, eine Minderheitsregierung, die von Fall zu Fall auf die Gnade des Parlaments angewiesen sei, würde er nicht bilden. Er würde vielmehr, wenn der Reichstag versage, die Schritte d u r ch f ü h r e n, die er für erforderlich halte, um das deutsche Reich aus 'dem fetzigen Elend
Sirrsrivann dlelvt Kanzlrr.
Berlin, 3. November. (Privattelegramm.) Reichskanzler Dr. Stresemann hat bis Sonntag abend die Entscheidung aller bürgerlichen Parteien erbeten über die Frage der parlamentarischen Mehrheit. Von großer Bedeutung ist die Erklärung des Reichskanzlers zum Zentrumsabgeordnrten Herold: „Ich sehe zum Rücktritt für meine Person nicht die geringste Veranlassung, jetzt gibt es keinen Wechsel des Steuermannes. Der Reichstag hat die Wahl, mit mir zu gehen, oder einer anderen Volksvertretung Platz zu machen." Auch die deuffchnationale Bolkspartei ist zu Erklärungen bis zum Sonntag abend aufgefordert wor= den. Alle Parteien halten Fraktionssitzungen ab.
1 Arbeitern hei uns also Entgelt für die pure Ar- bsitAeistunq Gold Valuta oder Kaviar ■ verspricht, ist ungsfächr dasselbe. Denn man kann
weder das eine noch das andere erfilllen.
Gagen das einzige aber, womit man rät Gold- markversprechcn noch erfüllen kann, nämlich die Papiermark als gesetzliches Zahlungsmittel, wird Sturm gelaufen. Man kann, wenn man Lust dazu hat und sich ein Ar besonderen Sekretär halten will, an einer nach den Richtlinien der Industrie aufgestellten Rechnung über 100,57 Goldmark vierzehn Taae lang bezahlen, bis man den Rest endlich erwischt hat. In der Sicherung der Wertste st ändigkeit sucht einer den anderen immer zu überbieten. Der einzige, der es nicht kann und heute schon eine Reihe lebenswichtiaer Dinge weit über Weltmarktpreis bezahlen muß. ist der Konsument, denn der hat keine Goldmark Diese ZufländS werden nachgerade fürchterlich. Natürlich würde sich das mit einem Schlage ändern, wenn wir den Wert der P a p i e r m a r 'k halten, also so viel Devisen abgeben könnten, wie gebraucht werden. Dies muß angestrebt und erreicht werden, koste es, was es wolle. Gegenwärtig ist der Eingang von Exportdevisen außerordentlich mager. Er beträgt selten mehr als 1% Millionen Goldmark pro Tag. Das genügt lnapp für die Margarine! Sicher ist, daß der Weg zur Wiederhevstellung der ZablungsfähigkeitDeutsch- lands nur über eine haltbare Währung führt, und daß für die Erreichung dieses Zieles eine Etappe in Form einer Zwischenlösung unvermeidlich ist. Zablunasfästigkeit und Repa- rationsfähiakeft Deutschlands fallen zusammen.
Die Sicherheit, welche der Rentenmark dient, ist die beste, welche Deutschland in seiner gegen« wärst gen Verfassung bieten kann. Man muß sich vor stellen, daß es sich bei dem Rentenmarkschein nicht um eine Note, sondern um eine mobilisierte Grundschuld. also um eine Schuldverschreibung handelt. Bei einem Tauschmittel, welches vorüberaehend die Stelle des Kieldes einnehmen soll, spielt die psvchologische Seite' eine bedeutende Rolle. Diesem Umstand ist Rechnung getragen. Mit der als Sicherung dienenden, auf Goldmarkbasis verzinslichen Grundsckulv werden die kräftigsten Teile von Landwirtschaft, .Industrie und Handel belastet. Tiefe1 Kreise sind aber zugleich überwiegend die Produzenten, welche die Rentenmark gegen ihre Erzckignisse i n Zahlung nehmen wollen und die deshalb alles Interesse daran haben, bid Kaufkraft eines Zahlungsmittels zu erhalten, für dessen hohe Bewertung sie selber garantiert haben. DieRentemnark ist also mit einem Akkreditiv an die Oeffentlickckeit ausgestellt, wie man es zurzeit bei uns nickst besser aufbrinaen kann. Darüber darf heute schon bei der Reichsregierung kein Zweifel bestehen, daß die Männer, welche unter Ausgabe aller persönlichen Erwägungen ibre Namen für das Projeft der Rentenmark herge- ben, sich mit allen Kräften dagegen sträuben werden, den mit der Papiermark getriebenen Mißbrauch auch auf die Rentenmark zu übertragen. Daß im Innern Deutschlands Reformen nötig sind, um den Laushalt des Rett
Berlin, 3. November. (Eigener Drahtbericht.) Der Reichskanzler erklärte gestern nachmittag den Führern der sozialdemokratischen Reichstagsfrattion Wels, Hermann Müller, Ditt- mann und Dr. Breitscheid, daß die sozialdemokratischen Bedingungen nach Rücksprache mit den bürgerlichen Parteiführern als unannehmbar angesehen werden müßten. Der Reichskanzler begründete die Ablehnung sowohl mit grundsätzlichen, wie mit sachlichen Gründen. Als grundsätzliche Gründe für die Ablehnung bezeichnete er es, daß das Kabinett sich nicht dem Borwurf ausfetzen könne, daß es seine Polittk auf die Forderungen einer einzelnen Partei der Koalition festlege und, zumal unter „marxistischem" Druck, gegen Bayern vorgehe. Das hieße nur, die innere Krise mehr verschärfen. Außerdem erklärte der Reichskanzler sachlich die verlangte Aufhebung des militärischen Ausnahmezustandes in diesem Augenblick mit Rücksicht auf die Ereignisse im Freistaat Sachsen und an der thüringisch-bayrischen Landesgrenze für unmöglich.
Kurses aus den doppelten Dollarstand hätte auf alle Fälle vermieden werden müssen! SB Aut in dieser Kursentwicklung eine Bestätigung liegt, daß mit Regierungsmaßnahmen dem Verfall der Papiermark nicht beizukommen ist, bann wird ihr weiteres Abwärtsgleiten, obwohl sie noch das gesetzliche Zahlungsmittel ist, nicht aufzuhalten sein. Trotzdem muß etwas dagegen getan wSrdcn. Der einzige Weg. auf dem noch Rettung möglich ist, führt zum Ge- amtproblem der Wirtschaft: Ruhe, Arbeit, Ernährung und Währung- Eins ohne das Andere ist nicht zu lösen. Nur nach einem einheitlichen Programm muß alles zusammengefaßt und, wenn nötig, unter Diktatur durchgeführt werden Kann die neue Regierung diese Aufgabe erpiKen, dann muß auf die nächtliche Dämmerung wieder das Licht einer neuen Morgen-
Zunächst spreche ich klar aus, daß wir mit der Rentenmark keine neue Währung erhallen Es handelt sich um eine Etappe a n f dem Wege zu einer neitrtt Währung, 'die wir brauchen, deren Herstellung wir sofort vorbereiten müssen und die nur die Goldwährung sein kann, weil wir ein Industrieland sind. Ein Industrieland aber, das für den Export arbeitet, braucht, um mit der technischen Aufwärtsentwicklung der Erzeugnisse Schritt zu halten, einen nickst unter Durchschnitt liegenden Standard of Life seiner öigenen Bewohner, weil die meisten Anregungen für die Herstellung hochwertiger Produkte aus dem heimischen Scharfe fließen. Für die Herstellung einer reinen Goldwährung ist der Zeitpunkt noch nicht gekommen. Solange die Z a h l u n g s b i l a n z des von unserer Währung beherrschten Mrtschastsgebie- tes passiv ist, ist jeder Vorschlag, eine einlös- bare Goldnote zu schaffen, absurd. Man würde mit solcher Goldnote nur das Geschäft der Leute machen, die ihren Bestand an Devisen oder an Deinsen darstellenden Waren zu vermehren trach. ten. Wer nicht nur Währung macht, sondern auch in Währung „denkt", der sträubt sich mit vollem Rechte, unsere Papiermark, deren Wert sich um das ausländische Geld bewegt, nun auch in ihrer Umlaufs säht gkeit zu vernichten. In einem Lande, wo neun Zehntel der Bevölkerung keine Goldmark besitzen, will jeder Goldmark verlangen, soll atfn jeder Goldmark versvrechcku. Ob man den Miüiene.i von Angestellten und
3m Auonohmezustond.
Berlin, 3. November. (Eigene Drahtmeldung.) Die Frage, wie sich nach dem Rücktritt der sozialdemokratischen Minister das Reichskabi-
Wettbeständigkeit.
Was halt«» Sie von der Rentenmarkr
Dies« Fr«gr ha« «in Mitarbeit,, be« „Berliner Lokal.An,cigers-- fcem Direktor Fran» utäie von btt DiSkontogelellflhaft iu Brr. Xin vorgelegt. Unb dieser Fachmann, de» »ngleich m Direktorium der Stentendanr ist, gibt folgend« interessierende Lleft«rnng«n r
Der Harwer mtt SoldanleW.
Nur noch zum amtlichen Kurs.
lBrivat-Telearmmn)
Berlin, 3. November.
Der Reichskanzler verbot auf Grund des Ermächtigungsgesetzes den Freihandel mit Goldanleihe; ebenso die Veröffentlichung der außerhalb der amtlichen Kurse genannten Sätze. Infolgedessen kann über den Stand tet Goldanleihe im gestrigen Rachmittags-Freiver- kehr nur soweit Mitteilung gemacht werden, wie die Kurse vor der Veröffentlichung des Reicks- kanzler-Erlaffes lagen. Die Goldanleihe wurde danach am Nachmittag schwankend mit 450 bis vorübergehend 700 Mlliarden genannt. — Die Verordnung bestimmt: Die Vorschriften der Ber- ordnung über den Handel mit ausländi- chen Zahlungsmitteln und Tollarschatz- anweisungen zum Einheitskurs vom 22. Oktober 1923 ($. G. B- 1, Seite 991) finden auf den Er- werb und die Veräußerung von wertbeständiger Anleihe des Deutschen Reiches entsprechende Anwendung. Wertbeständige Anleihe des Deuffcken Reiches darf als Kaufpreis für Warrn oder Wertpapiere nur zum letzten amtlich in Berlin notierten Kurs des Tages des Geschäfts-
nett zusammensetzen wird, ist bisher noch nicht entschieden. Eine Ergänzung des Kabinetts durch Hinzuziehung von Vertretern der Deutsch- nationalen Volkspartei wird als ausgeschlossen l herauszuführen und eine innerpolitische Stabili- bezetchnet, da Reichskanzler Dr. Stresemann sierung zu schaffen. Die Zeit der P a r t e i h c r r- einer solchen Lösung abgeneigt ist. Rcuerdingsjschaft sei jetzt endgültig zu Ende.
tunßen finden 8§ 7 und 8 der Verordnung vom 22. Oktober 1923 entsprechende Anwendung.
Sachsens VerwMungen.
Noch keine Erledigung des Streites.
(VttiHrt-ÄtUatsnm.)
Dresden, 3. November.
In der gestrigen sozialdemokratischen Sitzung des Landtags wurde mitgeteilt, daß, nachdem di« Kommunisten und Deutschnationalen mit Anträgen auf Auflösung des Landtages hervorgetreten sind, mit der Möglichkeit, ja mit der Wahrscheinlichkeit einer Auflösung des Landtags zu rechnen sei. In der Sitzung der Mehrheitssozialdemokraten herrschte eine große Erregung über die Ankündigung des Reichskanzlers, daß eine schärfere Ucber- wachung der gesamten kommunistischen Arbeiterbewegung durch das Reich angeordnet werden müsse, nachdem durch die Tätigkeit des Herrn Zeigner in Dresden erwiesen sei, daß die hochverräterischen Verbindungen der deutsche:! Kommunisten mit ausländischen Zentralstellen feststehen. In Dresden hat gestern der ReichS- wehrkommandant über 1200 Ausländer, hauptsächlich Russen, ausgewiesen.
Thüringen und Bayern.!
Befürchtungen wegen der Grenz-Borgänge.
(dieme Drah Meldung.)
Berlin, 3. November.
Wegen der B 0 rgänge an der thüringisck- bayerischen Grenze hat der Reichsminifier des Innern, Sollmann, ein Telegramm an den bayerischen Ministerpräsidenten von Knil ling gerichtet, worin er darauf hinweist, daß die preußische und die thüringische Regierung beim Ministerium des Innern enffchiedenr Vorstellungen wegen der Zusammenziehung irregulärer Truppen an der nordbayerischen Grenze erhoben hätten, die mit schweren Waffen, auch mit Gesckchtzen ausgerüstet seien. Amtliche Meldungen sprächen von Grenzüberschrei- tungen und von Schüssen auf die thüringische Grenzpolizei. Preußen und Thüringen verlangten schleunigst Schutz von der Reichsre-
Die Dämmerung.
Zusammenbruch der Regierungskoalition.
Es ist, als ob mit der zunehmenden herbstlichen Dunkelheit, die dem kalten Winter zu- steuert, auch Deutschlands Sage immer trüber würde. Wie in nächtlicher Dämmerung auf holprigem Wege gehen wir Siner zunächst undurchsichtigen Zukunft entgegen. Wir suchen eilt wenig Licht in das Dunkel zu bringen, aber immer wieder kommt ein Nebelschwaden oder ein Windstoß, der das Licht zu erlöschen droht. Und weiter geht es ins Ungewisse. Heute weiß niemand, wohin und wie lange noch. — Aber- mals steht Deutschland einer Regierungskrise gegenüber. Nach kaum zehnwöchigem Bestehen erlebt das Kabinett Stresemann die zweite Erschütterung Als vor vier Wochen ans Betreiben der Deittschnationalon der Sozialdemokrat Hilferding aus dem Kabinett ausgeschaltet wurde, war die Koalition schon einmal in Gefahr. Aber durch eine taktische Umbesetzung der Ministerposten blieben die Sozialdemokraten in der Regierung, so daß die Gemeinschaft der vier Mittelparteien erhalten blieb. Man begrüßte die friedliche Regelung damals, weil auf diese Weise die Regierung sich auf eine große Parlamentsmehrheit stützen konnte, die für wichtige Gesetze erforderlich war. Das danach geschaffene bedeutungsvollste Gesetz war die dem Kabinett erteilte Ermächtigun g, Maßnahmen zu treffen, ohne das Parlament zu befragen. Davon hat das Kabinett inzwischen Gebrauch gemacht, als die Reichserekutivo gckgen Sachsen nötig wurde. Diese Maßnahme erregte aber Mißfallen in den Reihen der sozialdemokratischen Partei, obwohl deren Kabinett smitglioder den Regiörungsbeschluß mit gefaßt hatten. Dem Drängen aus der Partei heraus nackaebend haben nun die sozialdemokratischen Minister ihren Austritt aus der Regierung erklärt. Damit ist die K 0 a l i t i 0 n auseinandergefallen. Aber auch das Er- '.nächtigungsgosetz hat seine Giffiiakeit verloren, da es an das Bestehen der Koalition gebunden war. Es fft somft eine kritische Sage entftan» den. da eine neue Regierung gebildet werden muß, für die eins Mehrheit zu schaffen voraussichtlich sehr schwierig sein wird. Es sieben jetzt rwei Wege offen: entweder die bürgerlichen Parteien von den Demokraten bis zu den Deutschnationalen zu bereinigen. um durch sie der neuen Regierung eine Grundlage zu geben, oder ein parteiloses Kabinett zu bilden, das auf Grund des Ausnahmezustandes wieder zur Diktatur ermächtigt wäre.
Welcher Art nun die neue Regierung sein möge, das erste Erfordernis ist, daß siS die Gewähr für eine erfolgreiche Tätigkeit bietet. Zur Beffenmg der Lage braucht das deutschesolk politische Ruhe, genügende Ernährung, Arbeit und endlich — Wertbeständigkeit. Die Währung zu regeln ist eine her wichtigsten Aufgaben, da das deutsche Wirtschaftsleben erst wieder gesunden kann, wenn ein stabiles Geld vorhanden ist. Umgekehrt kann aber auch das Geld erst stabil werden, wenn die Wirtschaft fch bessert. So sind diese Fragen aufs engste mit- . einander verknüpft, und Mr die Regierung wäre ein wirksames Eingreisen eher möglich wenn : der Etat in Einnahme und Ausgabe balanziert > toerfoen könnte. Soweit sind wir aber noch nickt, ; und ob wir überhaupt den ReichShaushalt ausgleichen können .das hängt zunächst von der Herstellung der polittschen Ordnnna ab. Wie weit wir in der Wirrnis stecken, das sehen wir täglich am Währungsverfall. Für viele Menschen wird dSr Dollar zum Schreckgespenst, denn 1 her Zustand, daß von einem zum anderen Tage ‘ sich bte Preise verdoppeln oder verdroisachen, wie es jetzt geschiebt, ist unerträglich. Wer mit Goldmark rechnet, scheint zwar aSsickert tu fein, aber wohin verirren sich die neunzig Prozent der Bevölkerung, die nur Papiermark haben?
Man feüt einige Hofmuna auf die kommende Rentenmark — Manche feben ihr allerdings noch zweifelnd entgegen — und bemüht sich inzwischen um die Goldanleihe. Me Geschäftsleute. die Goldemleibescheine als Zab- ; lungsmittel brauchen, müssen förmlich Jagd dar- ‘ auf machen, da sie nur sehr befchräntt zu erlan- । gAt sind. Für den Gehalts- und Lohnempfänger ■ aber sind sie sornsagen eine Fata tnorgana. Die Berliner Mitteilungen, daß schon <mt ersten Taae nach ihrer Ausgabe die Scheine im h uwtstädti- fchen Verkehr umliefen, stellen sich lo der als stark übertrieben heraus, und von einer Verbreitung rn der Provinz kann gar feine Rede fein. Run glaubt man sie in der nach sie n oder über- 1 nächsten Woche im weiteren deutschen Verkehr < ru finden. Indessen werden sie immer teurer, 1 bis sie unerreichbar fein werden, sodaß sie schon ■ aus diesem Grunde der Allgemeinheit nickt zu- । «■rät kommen können. Es ist geradezu An Skan- ' dal, daß die Goldanleihescheine an, Stelle des Dollars rum Shekulationsob- 1 ett geworden sind. Tas Hinaustreiben des i
___ „ _______ ____ _ ..._________ gierung und er ersuche im Reichsiutrreffe um dazwischen liegenden Kurs. Auf ZuwiderHanv- baldige Ausflärun».