£ie Sah"der s'ieueiien eiaArtrhten erfdieinen nindientiich lechemal nartm ttagä. Ter Akönne- mentSvreis betragt fürste Woche vom 21. biS 27. Jannar 70 Pfennige bei freier Rufteümia in» $au<--,ütber (Sefdjäftfifteue abgeholt W Pfennigs. Bestellungen werben jeder,eü'evtaeveti. genommen, «erlag und Rebaitloa: Sqlachthofftra-! 28/80, Fernsprecher Nummer 951 ttnb 952. i-ur unverlangt etngefanbte Beitrage kann die Redaktion eine <erant- Wartung ober SeivLhr m keinem taile übernehmen. Rückzahlung be* BezugsgelbeS ober Ansprüche wegen etwaiger nicht ordnnnggmihiger gieierung ist au«gefcütaffen.

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Meier Nemste Nachrichten

Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung

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Nummer 18

Einzelpreis 15 Pfennig.

Dienstag, 22. Januar 1924.

Einzelpreis 15 Pfennig.

14. Jahrgang

N. Schacht im Sachverslöndigen-Ausschuß.

Die Hypotheken.

Das schwierige Problem der Aufwertung.

Während die beiden ersten Steuern otvcrord- nungcn mit grosser Beschleunigung erlassen wur­den, ist bei der dritten eine Pause zu verzeich­nen. Sie wurde unmittelbar vor der Veröffent­lichung zurückgezogen, weil gegen die Art, wie darin die Frage der Hhpothekenauf wer. tung behandelt wurde, schärfster Widerstand geltend gemacht wurde. Bekanntlich hatte das Reichskabinett in der dritten Steuernotver. ordnung ein allgemeines Verbot der Hypo- thekenaufwertung herausgegeben;dagegen wurde aber nicht nur von den Kreisen der Hypo- thekcninhaber, die nicht als glückliche Besitzer gelten können, Einspruch erhoben, sondern vor allem auch seitens der Landesregierungen. Dazu kam die bekannte Entscheidung des Reichsge­richts, die allerdings nur einen bestimmten Fall behandelte, in diesem aber zu einer dem Reichskabinett durchaus entgegengesetzten Auf­fassung kam. Diese Entscheidung erhält jetzt eine verschärfte Bedeutung dadurch, daß der Rich­terverein beim Reichsgericht eine Entschlie­ßung gefasst hat, worin es unter anderem heisst, dass auch einer Berufung auf die etwaige gesetz­liche Vorschrift vor Gericht nicht stattgegeben werden könne, da das gegen Treu und Glauben verstoßen würde. Zugleich wird unter Hinweis auf die gefährlichen Folgen der dringliche Rat erteilt, von dem geplanten Verbot der Aus­wertung Abstand zu nehmen

All« diese Einwände sind nicht ohne Eindruck geblieben, und das Reichskabinett hat deshalb die dritte Steuernotverordnung einer Revi­sion unterzogen, die noch nicht völlig abgeschlos­sen ist. Diese gründliche Erwägung des Für und Wider ist durchaus gerechtfertigt; denn es han­delt sich hier um eine sowohl in die Einzelinter­essen wie in die der gesamten Wirtschaft tief ein« dringende Frage, bei der sich zunächst Schuld­ner und Gläubiger scharf gegenüverstehen, aber weiterhin auch die Belange des Staat sgau- jen sehr ernstlich in Frage kommen. Es liegt auf der Hand, daß das Interesse der Gläubiger, die sich zudem vielfach aus den Kreisen des Kleinkapttals und der durch die Rot der Zeit schwer in Mitleidenschaft gezogenen Rentner re­krutieren, für die Aufwertung spricht. Anderer­seits gehört auch ein grosser Teil der Hausbe­sitzer zu den Rotleidenden, und die Aufwertung der Hypotheken würde für sic überhaupt nicht tragbar sein, wenn nicht Kr'chzettrg die Auf­hebung der Wohnungszw angsgesetzgebunq er­folgt. Das würde aber wiederum eine Auswer­tung der Mieten mit sich bringen, die zurzeit je­denfalls von den weitesten Kreisen nicht leicht genommen wird.

Man sieht also, daß es sich hier um sehr ge­gensätzliche Interessen handelt, für die sich nicht so leicht eine ausreichende Formel finden lässt. Es handelt sich auch um sehr erhebliche Werte. Der Hypotheken besitz betrug in Deutschland vor dem Kriege zirka 52 Milliarden Mark und wird jetzt, nach der Löschung zahlreicher Hypotheken, noch immer auf über fünfzehn Milliarden Gold- mark geschätzt. Zu den Hypotheken aber gesellen sich noch die Hypotheken Pfandbriefe und analoge Schuldverschreibungen, bei denen selbstverständlich der Standpunkt gel­tend gemacht werden würde, daß, was dem einen recht ist dem andern billig sei. Die Auswertung ber Hypotheken würde aber zugleich die Frage ms Rollen bringen, ob nicht auch alle orderen Schuldverschreibungen in gleichem Sinne zu be­bau deln seien. Diese Frage :fi es offenbar in erfter Reihe, die das Reichskabinett zu fciiutn, tn der zurückgezogenen Steuernowcrordnung enthaltenen Aufwertungsverbot veranlaßt hat. Denn die Forderung einer aoldwertigen Rück­zahlung der rund hundert Milliarden Gokdmark betragenden Vorkriegs- und Kriegsschulden mürbe für das Reich die Konkurserklärung be­deuten. Der Reichsjustizminister hat deshalb er­klärt: Eine Aufwertung der Schuldverpflichrun- nen von Reich, Ländern und Gemein­den kommt nach den Grundsätzen der reichs- aerichtlichen Entscheidung nickt in Frage, da diese öffentlichen Schuldner infolge des verlorc- nen Krieges und d-r Verpflichtungen aus dem ttnedensvertrage zahlunasunfähig sind.

Ter derzeitige Kampf dreht sich denn auch nur um die Frage der Hypotheken-Aufiver- mng. Soviel bisher bekannt, hat das Rcichs- kcckinett sich zu dem Standpunkt bekehrt daß Hypotheken bis höchstens zehn Prozent be3 Nominalwertes in Gold aufzuwerten feien, doch weiss man noch nicht, inwieweit der Steuerfiskus bei dieser Bufportung mitvrof-fie­ren will. Anscheinend soll der Gewinn für den Fiskus, besonders für die Städte, aus einer hohen Mietzins steuer fließen, diese würde aber zur BorausK.tzur-g haben, dass der städtische Grundbesitz nickt durch eine zu hohe Hypotheken-

Wie start die Interessengegensätze sind, die hier aufeinander prallen. Jedenfalls werden die Hy. pothekengläubiger und die Inhaber sonstiger Schuldtitel gut daran tun, diese weiterhin im Besitz zu behalten, da eben die Frage der et- waigen Aufwertung noch durchaus ungeklärt ist.

Am Deutschlands Finanzen.

Dr. Schacht im Pariser Ausschuß.

(Eigener Drahtberich;.)

Paris. 21. Januar.

Der amerikanische Vertreter im Sachverstän- digenauSfchuß, Genera Demes, äußerte sich zu de» amerikanischen Journalisten, er g aub *. daß man etwa eine 'Woche mit dem deutschen Reichs bankpräsidcnten Dr. Sckacht zusammen arbei­ten müsse, nachher werde sich d s Komitee nach Berlin begeh n. Daily Chronie.e" meldet aus Berlin, Dr. Schacht habe vor seiner Abreise noch Paris in einem engeren Kreise ausländi­scher Journalisten unt.r anderem erklärt, er wer­de in Paris ein genaues Bild ober dir deutsche Finanzlage und über die getrof­fenen Saniernngsmaßnahmen geben. Er wer- ne besonders die Notwendigkeit einer in­ternationalen Anleihe für Deutschland be­gründen. Eine Kontrolle der deutschen Fi­nanzverwaltung. die sich aus eigener Kraft sa­niert habe, sei für ihn undiskuticrbar.

Sie Aniribe zur SrabttMerung.

Paris, 21 Januar. (Eigene Drahtmeldung) Wie dir Blätter behaupten, werden in den Be­ratungen im Sochverständigen-Ausschuß als Grundlage die sogenannten technischen Studien der Belgier benutzt Die Sachverständigen la­ben die Einnahmen ans den deutschen Eisenbah­nen, aus der Industrie, die Steuern usw. zu schätzen versucht die zur Bezahlung d r Repara­tionen Verwendung finden könnten Das Sach verständigen-Komitee ist nun d:r Auffassung, daß eine Ausländsanleihe in Höh? von e i - ner Milliarde Goldmark genügen wür de, um die deutsche Währung zu stabilisieren.

Bus Sem besetzten Gebiet.

Französische Maßnahmen gegen England. (Privai-Telegramm.)

Köln, 21. Januar.

Die französische Eisenbahnregie macht seit einiger Zeit den britischen Behörden Schwierigkeiten durch Verhängung einer Blockade gegen alle Einfuhr, ausgenommen Le­bensmittel und Militärtransporte. Dies stellt eine unverhohlene Anstrengung dar, den Handel und die Industrie ausznhungern, damit sich Wi­derstand gegen die feste britische Haltung bezüglich der Verwaltung der Eisenbahnen erhebe. Eng­lische Blätter fragen, ob britische Kohlen noch länger nach der französischen und der belgischen Zone gesandt werden sollen, solange diese Blok- kade andauere. — Der divlomatiscke Berichter­statter des Londoner „Observer" schreibt, die schon seit einiger Zeit bestehende Spannung zwischen den Franzosen und den englischen Be­hörden im Rheinlande habe sich fetzt durch das Versagen jeglichen Entgegenkommens seitens der französischen Regie v e rs cklimm ert. Die Hal. tung der Franzosen fei hervnrgeru'en worden durck die feste Weigerung Lord Kilmarnocks, den französischen Behörden zu gestatten, die bri­tische Zone als Werkzeug zur Zerstücke« lung Deutschlands zu behandeln. (!)

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Bsr§arvriter-tAusst6nd.

Köln, 21. Januar. iPrivattelegramm.) Im rheinischen Braunkohl enrevier soll nach einem Beschluß der Funktionäre der freien Ge­werkschaften heute ein Streit beginnen. Die christlichen Gewerkschaften lehnen nach wie vor den Streit > b.da er im gegenwärtigen Augenblick unzweckmäßig sei und parteipolitisch ausgenntzt werden solle. Die Verbindlichkeit >- erklärung des Schiedsspruches für das Brarrn- kohlenrevier ist vorläufig ausgeschöben worden. Heute sollen ttockmals Verhandlungen durch den amtlichen Schlichter für die Rheinhilfe stattfin­den. Wie die „Köln. Zeitung" erfährt, hat im Interesse der Licht- und Kraftversorgung für daS britisch und ftanzösifck-belaisck besetzte Gebiet die britische Besatzungsbehörde etwa 600 Arbeiter aus dem Braunfohlenrevier kür bie Lieferung von Braunkohle und die Arbeit im Goldenberg- Werk requiriert.

VoSncmes Mychl fchwknöer.

Die Opposition rüstet zum Kampf.

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 21. Januar.

Die Beziehungen zwischen dem Präsidenten >cr Republik Millerand u. dem Ministcrprä- tdenten Poincare werden immer gespannter. Man kann bereits von einem regulären Kon­flikt sprechen, der soqrr schon in die Presse ge- « w'-*» ' -n "--r- -- ■

be PariS^' erklärt: „Zwischen Millcrand und Poincare gibt es keinen Vergleich mehr." Zugleich macht Herve im „Virtoire" Poincarö den Vorwurf, sich vorgestern in der Kammer nickt nlS Herr der Situat on erwiesen zu ha en Der Artikel Herves ist vielsagend überschrieben: «Das Kabinett Poinear? in dcst letzten Zügen". Alles in allem ist festzustellen, daß sich für die Mitte dieser Woche in der Kammer stattfindende große Aussprache eine geradezu beispiellose Spannung vorbereitet. Tatsache ist. daß die Opposition gegen Poincare imWach fett begriffen ist. Das erste Trommelfeuer der Angriff' hat Poincare in der vorgestrigen Sit­zung allerdings mit einigen geschickten W'ndun- ttett zum Schweigen gebracht. In allen p rla- mentarischen Kreisen hält man es aber für sicker, daß am Dienstag der Widerstand der Kam­mer viel stärker sein wird Man hält es n'cht für ausgeschlossen, daß P-ffnr-rS bff einer Ab­stimmung nur eine so gerinne Meh h'it erhoffen wird, daß er d'e Konseoumz seines Rück­tritts daraus ziehen wird. (?) — Das ..Jour­nal" meldet. Millerand habe gegen die Ab­sicht des KabibnettS Poincare, ein Ermächti­gungsgesetz in der Kammer zu verlangen, verfas­sungsrechtlichen Einspruch erhoben.

HypoHekm-VRfwerSung.

Rur in beschränktem Rahmen.

(Eigene Drahtmeldung.)

Berlin, 21. Januar.

Die Verhandlungen über bie dritte Steuer­notverordnung. die feit Wollten im Gange wa­ren, sind nunmehr abgeschlossen. Die dritte Steuernotverordnung ist bereits an das Rcicks- kabinett überwiesen worden und dürfte voraus- stckfilick in den nächsten Tagen verabschiedet wer­den . Heber den Inhalt läßt sich zurzeit Genaues noch nicht sagen, doch steht bereits fest. daß. nach­dem der Reichsfinanzminister sein Verbot der Auswertung der Hypotheken im vollen Rahmen nicht aufrecht erhalten hat, zukünftig eine Aufwertung in bestimmtem Rahmen zulässig fein soll, keineswegs aber für alle Geldforderungen. Es ist vielmehr anzunehmcn, daß bie Reichsregierung nach wie vor die Auf­wertung der Reichs-, Staats- und Ge- meindeanleihen ablehnen wird und omit auch der Svarkassenguthaben.

DeMWand verlQNgr Freiherr

Stresemann gegen Poincarö.

(Prwat-Telegramm.)

Berlin, 21. Januar.

Bei einem Empfange der ausländisllten Presse in der Prefscabteilmtg der Reichsregierung, zu dem der Reichskanzler mit den Mitgliedern des Reichskabinetts erschienen war, hielt ReichSmini- fter des Aeußern Dr. Stresemann eine kurze Ansprache, in der er nach einigen einleitenden Worten auf bie Tätigkeit der beiden von der Re­parationskommission eingesetzten Sachverstän- digen-Ausschüffe zu sprechen kam. Poincare be­haupte. so sagte Stresemann, daß Deutschland nicht ohne Zwang bezahlen würde und dass Frankreich deshalb die Pfänder behalten müsse. Das fei ganz falsch. Solange die deutsche Wirt- chastSeinheit nicht wiederhergestellt ist, ist auch eine deutsche Reparationsfähigkeit nicht gegeben. In den uns vom Versailler Ver­trag belassenen Grenzen muß bie deutsche Souve­ränität ungeschmälert erhalten werden. Würde dieser Grundgedanke verlassen, so wäre bie Folge nicht nur die weitere Zerstörung Deutsch­lands, sondern zwangsläufig auch eine schwere Zerrüttung des französischen Wirt- chaftslebens. deren erste alarmierende Anzeichen n bett letzten Wochen ernste Besorgnisse in der ranzöfifchen öffentlichen Meinung auslösten.

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Beratung im Kabinett.

Berlin, 21. Januar. (Privattelegramm.) Die gestrige Beratung deS Reichskabinetts über die französische und belgisch? Note dauerte fast zwei Stunden. Bestem Vernehmen zufolge ist die Auffassung noch keine einheitliche, da ein Teil der Reichsminister gegen eine neue Nachgiebigkeit hinsichtlich der französ. Stellungnahme eintritt

*

Siellunanahm? des Kanzlers.

Berlin, 21. Januar. (Privattelegramm.) In bet gestrigen Vorstandssitzung der Zentrums­partei sagte Reichskanzler Dr. Marx. Deutsch­land müsse versuchen, unter allen Umständen mit Frankreich zu einer Verständigung zu kommen. Deutschland müsse sich davor h ü - ten, allzu große Hoffnungen auf Eng­land und die dort zur Regierung gelangende Arbeiterpartei zu setzen. Diese Ausführungen fanden in der anschließenden Aussprache allge­meine Zustimmung und ihren Niederschlag in

5m besetzten Gebiet. UeberaU Hemmungen.

0bt»ohl feit einigen Woche« bie fran»0fffche» gefjetn vomNubrgebierj» gelockert sind,»atz die Arbeit wieder in Gang gefetzt werden kennte, leibet bn«Wirtfchast«leben doch noch unter ftar. «en Hemmungen. Man schreibt un« darüber t Die Produktionslage im EinbruchsgMet zeigt eine geringe Besserung der Lage, allerdings mehr in der Richtung, daß durch Wicderinbetriekffet- zung der Werke dem Staate die große Belastung durch die Erwerbslosenjürsorge abgenommen worden ist. So ist bie Wirtschaftslage mt Westen zunächst nur als eine großzügige produftive Er­werbslosenfürsorge zu bezeichnen, als eine Wie­derherstellung von Arbeitsfnöglichkeiten. Von einer wirklichen Produktivität ist schon angesichts der außerordentlich schweren Belastung durch die Miciim-Verträge nicht zu sprechen. Wenn zwar so eine gewisse Produktion einsetzt, so kann von einer Produktion im Sinne bet Volks­wirtschaft noch nicht gesprochen werden, da die Produktion zum Teil in fremde Wirtschaft ten ab fließt, zum anderen Teil kaum über den engbegrenzten Kreis des örtlichen Produk» tionsbezirkes hinausgreift. Ganz besonders er­schwerend wirkt die Zerrüttung der Verkehrsmift .ei, die einen Produktionsaustausch zwischen den einzelnen Werken zurzeit ausschließt, geschweige eine Erreichung der Absatzgebiete möglich macht. Das Verkehrswesen des Ruhrgebietes ist eines der kompliziertesten technischen Systeme, das durch fein organisches Aufwachsen aus den lokalen Bedingungen für den Betrieb besondere Schwierigkeiten bietet. Durch seine Stillegung bei Beginn der Ruhrausbeutung durch die Be­satzungsmächte verfiel es der Verrottung. Die Regie mit ihrem gnz wesensfremden französi­schen Betriebssystem führte zu einer fast völligen Zerstörung der Eisenbahnlinien im besetzten Ge­biet. Besonders verhängnisvoll wirkte diese Ser. nichtung unter dem Bahnmaterial. Die verlore­nen Werte belaufen sich auf viele Milliarden Goldmark.

Die Regie ist nicht in der Lage, diese großen Materialausfälle so schnell wie­der zu ersetzen, wie es die Wiederaufnahme der Produktion im Ruhrgebiet erfordert. Der Lokomotivbau des Ruhrgebietes bildet nach Mit­teilungen aus Fachkreisen ein einziges Trüm- merfeld. Die Betriebe sind unter französischer Leitung einfach nicht imstande, irgendwelche we­sentliche Abhilfe zu schaffen, so daß ihre Lei­stungsfähigkeit dank des schwerfälligen ftanzüsi. ichen Systems auch nicht die geringsten Erfolge zeigt, geschweige voll aus genutzt wird, wie es die Lage dringend erfordert.

Die erste notwendige Folge dieses Versagens der Materialbeschaffung für das Verkehrswesen ist eine kümmerlick'e Inbetriebnahme der Bahn­linien. Aber der Betrieb leidet in gleicher Weise unter dem französischen Betriebssystem wie die Eisenbahnwerkstätten und Baubetriebe. Dazu bringt die Unkenntnis der deutschen Sprache in den gemischtsprachigen deutsch-sranzösi- eben Arbeitern zahllose Hemmungen und F e Mer mit sich, die naturgemäß, den deut- 'chn Beamten und Arbeitern zugeschoben, keinen Anreiz zu besonderen Leistungen im Dienste der Regie bedeuten.

Verkehrswesen und Produktion gehören so eng zusammen, daß sie nur unter einem geschlos­senen System die engste Zusammenarbeit, die zur restlosen Ausnutzung aller Leistungsfähigkeit Ehrt, gewährleisten können. Zurzeit sieben sich aber die Systeme deutscher und französischer Cr« Mnisation derartig gegenüber, daß die franzö- rsche Seite nicht im geringsten auch nur eine Parallelstellung zur deutschen hcrvorzubrinaen vermöchte. So muß dieses Doppelsystem im Wirtschaftsleben des Westens geradezu lata- ir o p h a l wirken, auch wenn die Einbruchs­mächte ihre sogenannten wirtschaftlichen ..Erleich­terungen" einführen Von ihnen kann keine we- entliche Auswirkung ausgehen, wenn nicht auch das Verkehrswesen der besetzten Gebiet restlos der deutschen Organisation anvertraut wird.

Frankreichs verächtliche Methoden. Lloyd George als Verteidiger Deutschlands.

London, 20. Januar.

Lloyd Georg- schreibt im „Daily Chronicle" wieder gegen Poincare und verteidigt nebenbei Deutschland. Lloyd George knüpft an die Be­richte des Sonderkorespondenten der „Times" an, bie die französischen Besatzungs­methoden wenigstens zum Teil enthüllen Es fällt hierbei auf, wie Deutschland durch schwarze Truppe» niederge- halte n, wie eS verhindert werde, sich gegen die Separatisten zu verteidiaen. wie Tau­ende von Deutschen auS ihren Häusern verjagt würden und wie Frankreich die Jndnstriemagna- ten zu Vertrauen «wingt. bie nur durch eine Er­höhung der Arbeitsstunden und eine Kürzung der Löhne erfüllbar seien Keil'. Volk, daß fick selbst achtet, schreibt Lloyd George, ' s f " ** f f A rf»•** f **