14. Zahrga«q
Einzelpreis 15 Pfennig.
Mittwoch, 23. Januar 1924
Einzelpreis 15 Pfennig.
•Jtammer 19
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Meter Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung Hessische Abendzeitung
Sie Frage der Verslöndigung mit Frankreich.
Segen Voincare.
Innere Spannungen in Frankreich.
Gegenwärtig erfolgt in der französischen Kaui- mer eine Aussprache über die Finanz- und esa- niernngspläne der Regierung, und es macht ncy demgeaenüber eine innenpolitische Spannung ve- merkbar Es ist bezeichnend, das; vor allen 'Dingen die dem Präsidenten Millerand nchestchen- den Blätter mit Kritiken gegen Porncars lickt zurückhalten. Hervs überschreibt m d-r „Vicwire" einen Leitartikel mit den Worten: .Der Todeslampf des Kabinetts Poincare" und geißelt in schärfster Form die nach seiner Auffassung allzu schlaffe Art und Weise, mit der Poincar« in der Währungskrise vorgegan- oen ist. Man wirft Poincare vor, daß er es nicht verstanden habe, schnell und rückhaltlos vorzu- gehen, um den Ansturm gegen den Franken mit einem Schlag zu erledigen. Auch Blätter, die der Industrie nahestehen, zeigen sich mit der augenblicklichen Haltung der Regierung wenig einverstanden. So kritisiert die „Journs- industrielle^ wenn auch in gemäßigterer Form und vor allen Dingen mit sachlichen Argumenten, die neuen Beschlüsse der Regierung. Tardieu benutzt im .Echo de Paris" die Gelegenheit, um den Gegensatz zwischen Poincar« und Mllerand, den Senator Coty im .Figaro" hervorgchoben hatte, noch weiter zu unterstreichen, und „endgültig" mit den „Verdiensten" Poincarss allzu- rechnen.
Die in der Presse vorbereiteten Kritiken werden in der Kammer ihre Fortsetzung finden. Zwar hat Poincars es verstanden, bisher der Opposition auszuweichen und sich noch einmal ein Vertrauensvotum geben zu lassen. Aber gerade diese seine Geschicklichkeit im Ausweichen und in der Ausnutzung der augenblicklichen Lage kennzeichnet die in der Politik Deutschland gegenüber immer wieder vermißte realpolitische Fähigkeit, niemals mehr zu veAan- cen, als die Gunst der Stunde zu geben vermag. So 'verzeichnet er freudig die siillschweigende Zustimmung Heriots, daß das Ruhrgebiet doch ein produktives Pfand sei, so weitet er den Gedanken Heriots, neue Pfänder aufzusuchen, gleich dich in aus. daß eine Besetzung anderer P f a n - d e r noch zu den alten hinzukommen müßte, so schlägt er aus der Separch'istenbewoguny der Pfalz das ihm erforderliche Kapital. Dann aber kommt das große Wort, das das Schicksal der interalliierten Einheitsfront aufs schärfste charakterisiert: „Frankreich konnte der interalliierten Einheitsfront nicht seine nationalen Interessen opfern." Das wird trotz aller Bereitwilligkeit gegenüber dem Sachverständiaen-Ausschuß allerdings ein derartig starkes Material für die Opposition abgeben, daß auch alle die schönen Worte über das Einverständnis mit England, der kleinen Entente und Italien, dagegen erheblich verblassen.
Was besonders beachtenswert ist, liegt m der Aeußerung, daß sich Deutschland durch die Auf- reckterbaltuna der Sachliefernngen an die Keinen Mächte deren Märkte erobern wolle. Und hier haben wir denn wieder den wirtschaftlichen Kernpunkt der ganzen RuhrpMtik vor uns. Die Ausbeutung der Pfänder ist so kläglich, daß Frankreich seine Allsatzgebietc an die deutsche Wirtschaft zu v e r l i e r e n droht. Aber damit stehen nicht nur die Interessen Frankreichs auf dem Spiel, sondern auch die der anderen Alliierten. Dieses Interesse ist es auch, das die Entente wieder zusammengeschlossen hat, was insbesondere Poincarö zu seiner neuen, verschärften Formulierung des Rubrprogramms bestimmt hat. Frankreich ist weiterhin bereit, Vorschläge aller Art von Deutschland anzunehmen und abWlehnen, bis sie eine völlige Unterwerfung bedeuten. Jedenfalls darf bei all diesen Verhandlungen die Zuständigkeit der Reparations - Kommission, der Interalliierten Rheinlandkommission und des Generals De- aoutte nick" anae'.astet werden Tamtt sind eben alle deutsck.n Vorschläge schon von vornherein zum Tode verurteilt.
Eine Beteiligung an der deutschen Industrie wird als ungenügende Lösung bezeichnet, und es kennzeichiet ganz di« französischen Absichten, wenn Poincare mi teilt, daß die französischen Industriellen verpflichtet worden sind, kein Abkommen mit der deutschen In- dnstrie ohne Führung durch den Staat abzuschließen. Beackstenswert ist auch dir unzweideutige Abschüttelung Rechbergs und seiner Pläne. Das Wichtigste ist jedenfalls die Feststellung: Frankreich und Belgien sind sich darüber einig, daß neue Pfänder gesucht werden müssen, um sie den alten hinzuzusügen. Damit gebt die Ruhrpolitik Frankreichs wiederum einen Schritt weiter auf dem seit dem ersten Tag« der Besetzung «ungeschlagenen Wege: Verminderung t-c- deutschen Leistungsfähigkeit, dadurch neue „V-ischlungen" und wieder Grund zu neuen Sanktionen! Um solche neuen Schritte zu ver- tuichrn, erscheint dann prompt jedesmal zu alei- ck'er Zei einer jener berüchtigten „konstruttiven Reparation spläne" mit dem Endergebnis: Anleihen an Deutschland zur Bezahlung an Frank
reich Diesmal hat Poincars noch einmal die drohenden Angriffe dadurch ablenken können, daß er die Diskussion des Frankensturzes zugunsten der Ruhrfrage zurückstellen ließ. Nunmehr wird aber bald die Auseinandersetzung über die innere Politik erfolgen müssen, die sich in der Hcwptsache um die zwanzig Prozent Erhöhung der Steuern und Princarss Nachgiebigkeit gegenüber der Linien drehen wird. Schon wird in den Wandelgängen der Pariser Kammer von einer neuen Krise gesprochen. Wir werden sehen! S.
Die Repamüons-Beratung.
Dr. Schachts Ber'cht vor dem Ausschuß.
(Eigene Drahtmeldung.)
Paris. 22. Januar.
Reichsbankpräsident Dr. Schacht hatte gestern nachmittag seine erste Besprechung mit den Sachverständigen, die über drei Sttmden d uer- te Aus den Kreisen der Kommission wird niitgeteilt, daß die Anhörung Dr. Schachts nur der Anfang der Untersuchung über die Finanzlage Deutschlands sei; das Ko mitce werde kick bereits in einigen Tagen nach Berlin begeben, nm dort Einsicht in die Bücher des Reiches zu nehmen Gestern vormittag trat der zweite Snchverständigenausschust, der die derttschrn Auslandsguthaben „auszu- kundschaftcn" hat. zu seiner konstiu.eren en S.t- zung zusammen Sie fand im Hotel Astoria statt und wurde durch eine feierliche Rede Barihous eingclcitet. Vorsitzender ist der frühere englische Schatzkanzle; Mac Kenn«.
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Lim öle Kapitalflucht.
Paris, 22. Jannaur. (Eigene Drcchtmclduno.) „3ii der Sitzung de? zweiten Sachv.rstLndigen- Äusschusses sagte Barthou in d.r Eröffnungsrede u. a.: Das Problem der deutschen Kapitalflucht ist leichter aufgeworfen als gelöst; aber man muß die Prüfung dieser Frage unternehmen. Die deutsche Regierung h t über diese Kapitalflucht mehrmals geklagt, die für die Herstellung des Gleichgewichts im Staatshaushalt und für die Stabilisierung der deutschen Währung entscheidend sei. Die Reichsregierung hat. um dieser Kapitalslucht zu steuern, eine Reihe von gesetzgeberischen und Verwal- mngsmaßnahmen erlassen, die aber leider unwirksam geblieben sind. Dadurch ist die 8 -6= tungsunfähigkeit Deutschlands berührt worden. Barthou verwies dann auf die Erkürung Mc Kennas im Jahre 1922 Der Ausschuß werde die Methode sefizustcllcn haben, in der ins Ausland geflüchtete Kapitalien wieder nach Deutschland zurückgeführt werden könnten. Man müsse b offen, daß der Ausschuß von der Reichsregie- rung unterstützt werden würde, deren b:voll- mächtjgte Vertreter wiederholt erklärten, daß ihre tätigste Mithilfe dem Werke gelt n sollte. (Dazu ist zu bemerken, daß die im Aus' nd befin lichen dutschen Kapitalien nur deshalb ausfindig gemacht werden sollen, weil sie die Franzosen für Reparationszahlungen beschlagnahmen möchten.)
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Noch feine enösültige Anleihe.
Berlin. 22. Januar. (Privattelegramm.f Die von der Pariser Ausgabe der „Ch'rago Trbun" veröffentlichte Meldung, daß die Sachv rstäntt gen der Ansicht seien, Deutsch and müsse eine Ausländsanleihe in Höhe von einer Milliarde Goldmark zur endgültigen Stabilisierung seiner Währung erlm.ten, wird von unter richtete! Seite dahingehend gekennzeichnet, daß «8 sich nur um Mn sichten und nicht um bestimmte Vorschläge in der Angelegenheit handelt.
Kein Vertrauen zumFranken.
Weitere Abschwächung in der Schweiz.
(Eigene Drahtmeldung.)
Basel, 22. Januar.
Der französische Franken, der auf starke Jn- terveatton Art am Montag früh besser einfetzte, erfuhr mittags eine neue Abschwächung auf die Londoner Nachricht hin. daß England die Beseittgung der separatistischen Herrschaft in der Pfalz kategorisch verlangen wolle. Ter • sieter Anzeiger behauptet, daß Frankreich der Pfalzregierung bis jetzt etwa 100 Millionen Franken Vorschüsse gegeben habe und daß General de Metz einen Bestechunassonds von gleicher Höhe zur Verfügung gehabt habe. Die Ber- sMechtcrung des Frauken hielt bis zum späten Abend an, der amtliche Kurs wurde im Frci- verkehr noch um fast zwei Franken unterboten.
Aus der mittleren Linie.
Die Politik des Zentrums. (Privat-Telegramm.)
Berlin. 22 Dezember.
Die Beratungen des Reichsausschusses der Zrntrumspartei wurden gestern nachmittag zu
Ende geführt. Sie gipfelten in der Annahme mehrerer Entschließungen, die sich auf wirtschaftliche und auch auf soziale Angelegenheiten beziehen. Die Aussprache ergab eine Uebereinstimmung des Reichsausschusses dahin. daß die Politik der Fraktion und der Parteileitung, wie sie bisher geführt wurde, einmütig anerkannt wurde. Weiter erklärte sich der Reichsausschuß damit einverstanden, daß die mittlere Linie', die die Zen- trnmspartei bisher eingenommen hat, auch weiterhin eingehalten werden soll, eine Parole, die sich bei den bevorstehenden Wahlen in einer gewissen Rücksichtnahme auf die anderen Parteien in der jetzigen Koalition auswirken dürste.
tim Deutschland« Antwokt Bor der Stellungnahme der Reichsregierung.
(Privat-Telegramm.i
Berlin, 22. Januar.
Die ursprünglich kür Anfang dieser Woche geplante Rückreise des deutschen Geschäftsträgers von H o e s ch nach Paris wird sich voraussichtlich noch etwas verzögern, da die Stellung des Reichskabinetts noch nicht endgültig ist. Die Be- bandlung der Antwort auf die französische und belgische Note hat sich zunächst auf ressortmäßige Besprechungen im Auswärtigen Amt beschrankt Es wird noch notwendig sein, daß das Kabinett sich mit der politischen Seite dieser Angelegenheit, nämlich mit den zu unternehmenden weiteren Sckritten befaßt. Naturgemäß können neue deutsche Entschließungen von erheblicher Tragweite erst dann gefaßt werden, wenn die Nenaestaltung der politischen Lage, die sich aus der Art der Sachverkändigen-Beschlüsse sowie ariS dem bevorstehenden Kabinettswechscl in England ergeben wird. Nar und übersichtlich zutage getreten ist. Auch die Ernennung der neuen deutschen Botschafter in Baris itnd Brüssel wird daher noch etwas ans sich warten lassen.
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Ser B-'sswssrttfle Ausschuss.
Berlin, 22. Januar. (Privattelegramm.) Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages, dessen Einberustrng der Vorstand der so- zialdemokratischen Partei verlangt hat. um eine Aussprache über die stanzösisch-belgisch« Note sowie die anderen mit Frankreich schwebenden Fragen herbeiznführen, wird voraussichtlich in der kommenden Woche zusammentreten. Reichsminister Dr. Stresemann wird mit dem Vorsitzenden des Ausschusses Dr. Scholz den Termin vereinbaren. Voraussichtlich wird Dr. Stresemann eine Unterrdeung mit dem sozialdemokrat. Parteiführer Müller über diese Fragen haben.
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OteißKHß jur DirstänSiZUNfl.
Berlin, 22. Januar. (PrivattelegrammJ Das ReiSSkabinett hat am Montag feine Beratungen über die Antwortnote nach Paris und Brüssel fortgesetzt Herr von Hoesch, der als Botschafter nach Paris zurückkehren wird, nimmt an allen Kabinettssitzungen teil und tritt mit aller Energie für eine unbedingte Verständigung mit Frankreich ein. Die Meinung im Kabinett ist zugunsten der Auffassung Hoeschs nmgeschlagen. Darauf bettlet auch die Sonntagsrede des Ministers für das besetzte Gebiet, Hoefle. im Reichsausschuß der Zentrumspartei hin. Deutschland dürfe nicht zu große Hoffnungen auf England setzen.
Dle treudeutschen Mälzer.
Ergebnis der Untersuchung.
(Eigene Drahtmeldung.)
London, 22. Januar.
Der von den Engländern in die Pfalz entsandte Generalkonsul Clive ist in London eingetroffen und hat gestern nachmittag dem Un- terstaatAekretär im Ministerium des Aeußeren MaeRral einen Bericht übergeben, in dem er seine Eindrücke in der Pfalz niederlegt. Clive kommt M dem allgemeinen Schluß, daß die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung der „autonomen Regierung" f e i n d li ch gegenübersteht. Diese „Regierung" hätte niemals ohne französische Unterstützung in Erscheinung treten können und würde sofort vertrieben wcrdeit, sobald die französische Unterstützung aufhöre. Die kacholische und protestantische Kirche weisen in ihrer Gesamtheit den Gedanken einer Loslösung der Pfalz von Bayern zurück. Ein beträchtlicher Teü der Bevölkerung steht auch der propagierte» Abtrennung vom Reiche ablehnend gegenüber
Kasseler Rathaus.
DiegesLrigeStadtverordneten--Versamml««S
Das Tauwetter arbeitete den ganzen Tag mächtig an bei Säuberung der Stadt. An einigen Stellen halfen sogar gelernte Straßen, reiniget nach. Einen Widerhall bei Schnee- und Eisaeschichtchen aus bei jüngsten Zeit hatten sicher viele erwartet, bie auf den Tribunen des Stadtverordnetensaalcs saßen.
Sie sahen unten einen sehr gut besetzten Saal, mindestens die Hälfte aller Stadträte, den Over- bümgermeister, den Bürgermeister, bett »Wucher« töter" Grzefinski, unseren Stadtveiordneten-Vor. steher, hörten ein Geplänkel an über die Reu« orduung bei gewerblichen Werke, Ankündigung einer Vekbilligungsaftion (nicht bei der Stadt, o nein, die bewilligte ja weitere Belastungen!) und ...
Nichts von dem, was so mancher erwartete, ist eingetroffen. Sachlich wurde abgetan, was den Stab.vütern ja nichts Neues war, und dennoch ... ein gewisses Etwas lag in der Luft, an das sich niemand wagte. Vielleicht war es gut!
*
Die gewerblichen Werke.
Die neue Verwaltungsordnung der gewerblichen Werke hat die groß« Hälfte der kaum zweistündigen Sitzung der Stadtverordneten von gestern abend für sich allein beschlagnahmt. Erster Berichterstatter dafür sollte der Stadtverordnete H auschi ld t fein. Es hieß, er sei auf der Fahrt gen Hersfeld. Wie dem auch fei, an seiner Stelle sprach jedenfalls der Sozialdemokrat Lesser und begründete die Vorlage an der Hand dessen, was der Bevölkerung bereits durch die .Vorschau" auf die Sitzung bekannt geworden ist. Der Demokrat R o ch o l l bedauerte nur, daß diese Neuordnung nicht einige Jahre früher erfolgt ist. Es hätte mehr aus unseren Werken herausgeholt werden können. Auch S-adtv. Kreiß (Fr. b. V.) stimmte grundsätzlich zu, weil er eine Verbilligung bei Gas- und Strompreise davon erwartet, die anderswo längst eingetreten fei. Wenn es jetzt in der Vorlage heißt, daß abgesehen worden sei, die Werke in eine Aktien- Gesellschaft umzuwandeln, also, so sagte Redner, hat diese Absicht doch bestanden ...! Dann, und dasselbe tat nach ihm Stadtv. Jü- nemann (Zentrum), äußerte et Bedenken dagegen, daß auch das Wasserwerk unter die gewerblichen Werke geworfen werden soll. Bürgermeister Brunner warnte vor einer Selb- ständigmmchung des Wasserwerks. In diesem Fall würde noch mehr Wassergeld als jetzt er» hoben werden müssen, denn ... eine besondere Verwaltung wäre die notwendigste Folge. Auf diefen Standpunkt stellte sich auch Stadtverordneter Rocholl. Jetzt könne es nicht mehr vorkommen, daß eine Straße aufgerissen wird, um ein Wasserrohr zu legen, und vier Wochen darauf erfolgt dasselbe, weil eine Gasleitung aus- zuwechseln ist. Von der Vereinfachung der Verwaltung erwartet er eine Verbilligung des Wassergelbes. Stabt. Kreiß blieb dabei, daß ein selbständiger Wasserwerkleiter bessere Vorschläge unterbreiten könnte, als ein überlasteter Direktor aller Werke. Es sei gar nicht notwendig (dem schloß sich auch Stadtv. Schwab (Zentr.i an), daß der mit der Leittmg des Wasserwerks zu betrauende Oberingenieur Direktor wird. Ihm erwiderte Stadtv. Lesser: Der Letter des Wasserwerks habe die Pflicht, alle Ver- befferungsvorschläge der zuständigen Stelle zu unterbreiten, gleichviel, ob er Direktor ist oder nicht. Der Titel hat nichts zu sagen. Im übrigen sei weder bei der Gewerblichen Kommission, noch bei der sozialdemokratischen Stadtverokd- neteu-FraMon je von einer
Umwandlung in eine Aktiengesellschaft die Rede gewesen. Für den Magisttat ging Bürgermeister Brunner auf diesen Punkt ein. Es sei davon gesprochen worden, weil in anderen Städten solche Pläne erwogen worden sind. Hier denke niemand daran. »Ist denn hier alles bei« dreht?" fragte Stadtv. Rocholl, daß die Rechte, eine bürgerlich eingestellte Fraktion, Angst vor der Privatwirtschaft hat?" Die kaufmän- nffche Buchführung allein, bemerkt« Stadtverord- neter Kreiß, macht es nicht. Wir hatten sie ja schon beim Loffewerk, und sie ist schmählich über Bord gegangen. Unter Widerspruch behauptete er: Der Gedanke einer Aktien-Slesellschaft ist ventiliert, und er wäre Tatsache geworden, wär« mau. nicht dazwischen gefahren. Oberbürgermeister Scheidemann forderte den Stadw. Kreiß auf, mit der Sprache herauszurücken. In vielen Städten sei mau lediglich dazu übergegangen, solche Werke in Aktien-Gesellschasten umzuwandeln, damit sie von bureaukratischen Formen los- kommen konnten. Die Werke blieben selbstver- siändlich Eigenttmt der betreffenden Städte. Im Magistrat war von der Umwandlung in eine Affien-Gesellschaft nie die Rede, mit keinem Mort. Soweit er einen Einblick habe, müsse er seststellen, daß sich die kaufmännische Buchführung da, wo ne eingesührt wurde, bewährt habe. Noch einmal griff Stadw. Kreiß bie Fraae der