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Nummer 161

Freitag, 11. Zu« 1924.

Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf.

Einzelnummer 10 Pf.. Sonntags 15 Pf. 14.

Ergebnis der Pariser vesprechungen.

etenungnahmc der Italiener.

fische Forderung auf die Fortsetzung der Regie auf drei linksrheinischen Hauptkinicn sei unannehmbar als völlig unvereinbar mit dem DaweSplan Ter diplomatische Berrteter des „Daily Telegraph" hört, die deutsche Negierung halte zwar grundsätzlich daran fest, daß auf die Inkraftsetzung des Dawesplanes auch di- m i 1 i- tärische Räumung des Ruhrgebietes folgen müsse, sie werde aber von den ierten faktisch nichts Unmögliches verlangen.

luna von Summe», die den festgesetzten Zmsen- dienst überschreiten. ,nm Zwecke der Dbliga- tionstilgung ist gebunden an die Ermächtigung der Revarationskommission. Außerdem ist für die ftarm der Obl.gationstilgun- di« Billigung der Reparatio rSkommission erforderlich. Durch nfr t>a§ i=t das Rückerwerbsrecht des Reiches so verklausuliert, daß es faktisch gar nicht wirksam werden kann.

Paris, 10. Juli. (Telegraphischer Bericht) Tie Besprechungen zwischen Mardonald und Herriot sind gestern fongesetzt worden. Der Plan, auf Grund deffen die deutsche Wirt­schafts- und Finanzeinheit wieder herge­stellt wird, sobald die Reparationskommisfion fesigestellt hat, daß der Beri'Ä Dawes zur AuS- führung gelangt ist wird von einer intcrolit­te 11 e ii Konferenz festgesetzt werde». Tie Vorschläge für diesen Plan solle» von ver Re­parationskommission der iuteralliicr. ten Konferenz unterbreitet werden. Etwa notwen­dige Abänderungen an dem SaLverständiZen- plan könnten nur mit allen erforderlichen Garan­tien und gegenfcitig zwischen den betciltgt-n Re­gierungen vorgenommen werden. Zur Ein­ziehung der Reparationszahlungen werden die Alliierten ein Spezialorgan schäfte», das den beteiligten Regierungen -in Gutachten über ein System zwecks Nutzbarmachung der deutschen Zahlungen übergeben soll. Jede Rechtsschwie- rigkeit, die fick anläßlich der Auslegung des vor­stehenden Textes ergeben sollte, wird an die RechtSsachverständigen der beiden Regierung-n verwiesen werden. -Tie beiden 9tcgi,rtmgen ha­ben einen vorläufigen Meinungsaustausch über die Frage der interalliierten Lchuldeir gepflogen. Hierzu erklärt die englische Regierung,

gerechte Lösung anstreben werde' Drefe Fruge wird zum Zwecke einer ersten Prüfung a» die Sachverständigen der Finanzverwaltung über­wiesen. Desgleichen haben die beiden Negierun­gen einen vorläufigen Meinungsaustausch über die Sicherheitsfrage vorgenommen. Sie

Nie Londoner Konferenz.

Paris, 10. Juli. (Eigener Drahtbericht) Havas meldet, daß die Londoner Kaufe- r e n r bestimmt am 16. I u l i beginnen wird und zwar ohne Hinzuziehung Deutsch­lands. Sämtliche alliierten Austmmtnister sol­len aufgefordert werden, bereits Ende der Woche Vertreter nach London zu entsenden. Gleichzeitig soll für die Tauer der Londoner Konferenz dre Reparations-Kommission nach London berufe» werden die dort mit einem Vertreter der deut­schen Regierung zu verhandeln 6«t

London, 10. Juli.

Die nächsten Tage stehen auch in England un­ter politischer HrMpannung. An der schließli­chen Einigung zwischen London und Paris hatte niemand gezweifelt. Das teilweise Nachgeben Macdonalds in Baris hat aber die Liberale» und auch einen Teil der Konservativen auf den Plan gerufen. Daily Ehronicle schreibt, die 3i- berakn wollen kein neues zweckloses Kompro-

miß in der RevarationSfrag-, sondern eine klare Entscheidung. Die Morningpost schreM. das Kabinett Macdon-ld sviele ein bedenkliches Spiel. Macdonald babe die wichtigsten Pro­grammpunkte in Paris y r e is g e g e b e n, die er vor 14 Tagen noch im Unterhause als die Grundsteine der kommenden Bölkerversöhnung bezeichnet habe.

^arlamentoriW Kämpfe

London unter poNtftcher Hochspannung.

(Eigene Drahtmekdung.)

WeMilms-Gsdenkfekk.

Zum Andenken an die Gefallenen.

Berlin, 10. Juli.

Die Reichsregierung Hw beschlossen, cm Sonn­tag, den 3. August 1924, aus Anlaß der zehnjährigen Wiederkehr des Kriegsbe- ainns eine (Sebenfeier für die Opfer des Weltkrieges zu veronstalten, die an dem für die Beschicke Deutschlands so bedeutungsvollen Tage der Erhrfucht vor den Gefallenen und den Datck

Rom, 10. Juli. (Telegraphische Meldung.) Im Palais Ehrst fände.« Konferenzen zur P r u- fun g der Fragen statt, die Gegenstand der Lo n doner Konferenz sein werden. An diesen Beratungen nahmen unter anderem feil: der Ge­neralsekretär im Ministerium des Aeußer» Se­nator Eontarini und die Senatoren d stmcuo und Salvago Raqgi. Zu den Schlusssitzungen er schienen auch Ministerpistsident Musiolim, der Finanzminister und der Wirtschaftsminr,»rr. In den Konferenzen wurden die Richtlinien und der Plan für das italienische Verfahren der italienischen Abordnung festgelegt.

Die ganze Lstrparai'-onssrage.

Rotterdam, 10. Juli. (Eigene TrzhtMrl- dung.) Der Courant meldet aus ist e w y o r k: Eine halbamtliche Erklärung besagt mit Bezug aus die Utlaubsunterdrechuim des Lotsckpisters Honahivn, gleichviel ob Tentschland in London offiziell vertreten sei oder nicht, so werde Ame­rika doch dahin arbeiten, daß die ge- samte Reparativ »iss rage in bei Kon­ferenz aufgerollt werde. Unter diesen Umstan­den erscheine die Anwesenheit des amerrkant schen Vertreters in Berlin notwendig.

durch craantiierte Bewegungen der extremen Linken oder durch irgendwelche anderen Schivie- itafe'ten, sondern einfach durch d-e immer all­gemeiner werdende Erkenntnis, daß die Jtalic- ncr in ihrer Mehrzahl ein wenig

ihres Herzogs überdrüssig

werde». Die sind seiner Heldentaten, seiner melodramatischen Deklamationen müde gewor­den. Das italienische Volk wll heraus aus dem Fieber und der Exaltiertheit der letzten Jahre. Wenn etwas den Abgang des Diltators noch verzögern kann, so ist es nur die Furcht, die in Italien besonders in den Mittelklassen sehr stark ist. die Furcht nämlich, daß sein Plötz« l ckeS Verschwinden von der Szene seines sckau- 'vielerischen Ruhmes die Geschicke des Landes in die Hände der extremen Linken legen könne. Die breite Masse wünscht

nicht eine Wiederholung der alten Unordnung. Man glaubt auch nicht, daß Musiolim seins Stellung ohne einen letzten verzweifelten Kamvf aufgeben werde. Und weil man sich fürchtet vor einer neuen Periode der Anarchie und des Blut­vergießens. und weil man weiß, daß Musiolini noch immer der einzig'. Mann in Italien ist, der die Faszisten als militärische Macht >n Händen bat u.nd ihre schlimmsten Erzeste verhüten kann, wünscht kein einsichtiger Politiker, daß der Her­zog dramatisch über Bord geworfen werde. Man glaubt, daß er seine so oft betonten Prinzi- vien: „Zurück zu verfassungsmäßigen, legalen und normalen Zuständen"! auch ehrlich genug meint und daß er die Klugheit und den Pa­triotismus besitzen werde — bevor er von einer stärkeren Macht h nweggefegt wird —

den Weg für den alten Gioütti

zu bahnen, den tritt für den geeignetsten Rach« folger Mussolinis hält. Mussolinis per­sönliche Ehrenhaftigkeit wird von niemandem angegriffen. Er liebt Italien auf­richtig. Seine Fehler sind nicht die einer gemei­nen oder lasterhaften Natur. Sie sind die Feh­ler eines allzu leidenschaftlichen, impulsi­ven Geistes. Und es ist sehr wohl möglich, daß er mit seinem so starken Sinn für das The­atralische und für schnelle Entscheidungen Ylötz- i ch aus den Gedanken kommen kann, sich mit ei­ner leidenschaftlichen Geste um des Volkes Wl- len selbst auszuopsern. Diele Entwicklung ist sedr wohl mZaftck. Mer daß er rubig und un­auffällig den Weg fiir den Nachfolger vorberei­tet, heißt geradezu ein Wunder von einem Men­schen erwarten, der einer der größten Meister in den Künsten des Eao'-^nus ist.

Bedeutungsvolle TeNnarme Amerikas.

R e w Y o r k, 10. Juli. (Telegraphisch: Mel­dung.) Wie aus zuverlässiger Quelle verlautet, wird Staatssekretär HugheS am 3. oder 4 August in Berlin eintreffen. Er wird einige Tage zum Studium der Verhältnisse in Deutsch­land und zu Konfereuzen mit führenden Männern bet Regierung und btt Geschäftswelt zubringen. Der amerikanische Botschafter in Bet- liu, A. B. Houghtvn, btt von Washington nach Deutschland unterwegs ist, wird wahrscheiu lick zur Zeit der Londoner Konferenz auch in London fein. Man hat hier veu Eindruck, als ob hochwichtige Eütsckeidunge« Mi Bezug auf den Dawes-Plan bevorsteheu.

haben festgestellt, in welchem Grade bi» öffent­liche Meinung bie Herstellung eines völligen Stiebens wünsche. Sie sind darüber einig, daß sie dieses Ziel mit den besten Mittel anstrebeu, bis dos Problem der allgemeinen Sicktechcit der Nationen eine endgültige Lösung findet.

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Mccdonold Yak nathgrgeb-n.

London, 10. Juli. (Telegraphische Mel­dung.) Tie Presse behauptet bei aller Anerken­nung beS Erfolges bet Bemühungen Macdo­nalds, eine britisch-frnzösische Front wieder hei- znstellen und HerriotS Stellung zu starken, da,? der britische Premierminister in Baris de» französischen Forderungen im wesentlichen n a ch- gegeben habe und erklärt, daß damit bie Schmierigkeiten noch keineswegs überwunben seien. Der Pariser Berichterstatter der „TimcS" schreibt, bem Geiste der französischen Foodenm- aen sei Genüge getan worden. Tie Befug­nisse der Reparations -Kommission blieben unversehrt. „Daily Mail", die Macdo- nold tu dem. was er ir Paris erreicht hat, bc- nlückwünscht, gibt ebenfalls zu, daß die Regelung, soweit sie augenblicklich beurteilt werden könnte, die meisten Forderungen Frankreichs zuzugestehen scheine. Die Vergangenheit der Reparationskom Mission, heißt eS dann weiter, fei keineswegs fahr Etmirticcnb. Man könne nicht mit großen Hoffnungen ober Begeisterung bie erneute Betonung bet Befugnisse der RevaratimtS-Kvm- mifsion und ihrer Stellung anschen.

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Lleveeirledene franzsififtve chv'v-rnnoen.

Lonbon. 10 Juli. (Telegraphische Mel­dung.) Halbamtlick wird mitgeteilt: Die ftanzS-

Französisch-englische Einigung

Was und tote Deutschland zahlen soll

Das das deutsch« Reich als besonderes Mo­ment der Eiaentumsstcherung ansehen könnte, ist einmal die Uebung des angelsächsischen Rechts, das ein Uebereignunasrecht für Staats­schuld ausschließt ES ist aber sehr di? Frage, ob die «ckuld der in eine Privatgefellschast nm» gewandelten RetthMabn als solche von den Alliierten anerkannt wird. Zum andern wäre ehre gewisse Sicherung dos im englischen urtz amerikanischen Recht allgemein anerkannte Reckt auf Rückerwerb. Der Entwurf d«r Eisenbahnkonzession zeigt gerade mit Bezug auf diesen Punkt eine Härte, die weit über die üb» fi<$e Rechtsverbindung hinausgeht und durch die Verhandlungen im Eifenbahn-Organifa- tionS-Ausschutz nur einzelne Milderungen erfah­ren hat. Vom neunten Jahr? ab wird der deutschen Regierung ein gewisses Mckerwerbs- reckf;n Form eines OblwM! onStilanngsrechtes zugestanden. Dieses Reckt ist aber an ganz be­stimmte Voraussetzungen gebunden: die Zah-

Die Reichsbahn.

'In den Händen der Alliierten.

Der belgische Minister des Aeutzeren Hy­mans hu vor den Vertretern der ausländischen Presse eine Auslegung des Sachverständr- gengutachtens aegefcen, die selbst in den Krei­sen Bedenken erwecken muß, die nach den jü»g= sten Ve-Handlungen des Organisationsaus­schusses das Besstzrecht des Reiches an der Reichsbahn gewahrt glaubten. Das Fest- halteit der Belgier an der Betreibung der cher- nischen Bahnen steht tm engsten Zusammenhang mit dem Pfandrecht der Gläubiger aus den neu auszugebenden Eisenbahnobligationen. Die Konzession der Eisenbayngesellfchast erfolgt mit dem ausdrücklich ausgesprochenen Zweck, daß sie die Schäftung einer an erster Stelle eingrtrage- nen Hypothek betreibt und darüber hinaus die Schassuna.-einer schwebenden Schuld, einer spezifisch engnsch-amerikonischen Form der Ov- ligationssicherung. DiM Belastung:» werden ausdrücklich zugunsten des von der R e p a r a - tionskomnlission zu ernennenden Treu- h ä n d e rS ausgestellt. Er ist die Person, die juristisch rm „Pfandiall" das Pfandrecht aitSüb., die die durch die Obligationen erfolgte bebtngtc Eigentumsübertragung in eine absolute um» wandelt. Er vertritt hinsichtlich des Bcsitzrechtes die Instanz, die der im Namen drr Alliier­te n ernannte E i s e nb a b n k o m m i s s a t auf

tzerwaltungsrechtlichem Gr-iet einnimmt.

Auf gewisse Strecken bin decken sich beider Befugnisse. Beide haben das Recht zur Kon­trolle, wenn auch dem Eisenbahnkommissar mehr das Recht des Ausschers eingeräumt wird während dem Treuhänder aus seiner patz fte mit den interessierten Regierungen eii.t Stellung eine Pflicht zur Ueberwachung der - — ~

finanziellen Gcbahrung erwächst. Das ist aber nur ein formaler Unterschied, der daraus zu erklären ist, daß der Kommrssariatsgedanke aus französischem Recht, der des Treuhänders aus angelsächsischem stammt. Beide haben aber auch das Reckt des @i na reifen 8: ver Eisenbahnkommissar, wenn er der Ansicht, „daß die Dinge schtes gehen, oder daß vielleicht em Verfahren eingeschlaaen worden ist, das sich nicht mit dem Erzielen»eines ftnanzrellen Er» träges der Eisenbahnen verträgt", der Treuhän­der, wenn der Zinscndienst der Obligationen in Verzug gerät, und darüber hinaus aus dem Recht der schwebenden Schuld, wenn auch nur die OdligationssiÄerheit in Gefahr erfSe:nt. Diese Feststellung dieser Gefahr liegt vollkom­men in der Machtbefugnis des Eisenbahnkom- missars. Daß hiervon Wobl und Wehe der Reichsbahn a b h ä n g t, bat in der längsten Nummer des Organs des Instituts für Auslän­disches Recht heim Reichsverband der Deutschen Industrie Dr. jur. Kipp aus der reichen Fülle angelsächsischer Judikatur nachgewiesen.

Dieses Recht des Eingre-fens ist aber fatttsch bereits der erste Schritt zum Recht der Zwanasverwaltung. Hier setzt auck das biiette Zusammenwirken von Treuhänder und Eisenbahntommissar ein. der Etsenoahnkommfl- far hat das Recht, den Generalgeschäftsfuhrcr zur Anwendung der ihm im Interesse der Sicherheit für die Obligationsinhaber notwen­dig erscheinenden Maßnaomen ,u bewegen. Für den Fall daß das erfolglos ist, hat der Lteu- Handrr das Recht, diese Sicherungsmaßnadm.m zu ergreifen und den Eisenbahnkommissar dle,e Maßnahmen durchführen zu lassen. AlS letzt? Konsequenz nennt daS Sackwerständ'.gen-Gut- achten ausdrücklich das Recht der lieber» eignung, d. Ü. der Weiterveräußerung des aus der Hypothek resultierenden bedingten, jetzt aber faktisch gewordenen Eiaentumsrechtes. Die jüngsten Verhandlungen im Eisenbabn-Orzam- sationsauSschutz haben zwar einige formate Klauseln zugunsten deS Eigentumsrechtes des deutschen Reiches geschaffen, keineswegs aber die letzte juristische Konseguen, des Ergentums- verlusteS besrittgen können. Das wurde ja auch dem zentralen Sinn der hypothekarischen Be- lastuna zuwiderlauien.

FaschistendSmmerung

Bo? einer Wendung in Italien?

A>»tze>halb der faschistischen Kreise in 3ta- lie« glanvt man, baß Mussolinis Macht ihren ÄSHepuntt überschritte« habe. Da- ttibe: schreibt NNS ein Mitarbeiter aus Rom

Rom, im Juli 1924.

Die Meldungen, die die geschickte, aber strenge Regierungszensur baff eren läßt, geben nur ein einseitiges Bild über die wahre Lage in Italien. Die Stellung Mussolinis oder des schwarzen Herzogs, wie er von seinen Anhängern genannt w-rd, wird von Tag zu Tag unhaltbarer. Darüber täuschen alle noch so zuversichtlichen Sieben Und Kundgebungen nicht hinweg Diese Entwicklung kommt nicht über- raschend. Sie ist auch nicht erst eine Folge der Ermordung Matteotis. Diese Schandtat hat die Entwicklung, die schon langst begonnen hat­te. höchstens beschleunigt. Natürlich wäre es höchst unklug, jetzt verkünden zu wollen, das der iaszistische Ministerpräsident bereits in den näch­sten Tagen von der politischen Bühne abtreten werde Dos ist nicht anzunehmen. Aber das sein Rücktritt

in ein paar Monaten, vielleicht schon in dn paar Mocken Tatsache sein wird, das ift die allgemeine Meinung unter den italienischen Politikern. Man wacht sich >m all­gemeinen euch ganz falsche

die mittelbaren ^nD ’“ffi

k „ -s-.'mmr Mu m einem so au.«» ^ivrochenen. demvkrai.LK. Laude wie Italien über kurz oder lang ein Ende bereiten müssen. Der Diktator wird sicherlich nicht -um Rücktritt gezwungen werden durch die täglichen Stampf* und Anklageartiftl der Opposirionspresse, oder

Dir Opposition In Varls.

Paris, 10 Juli. lPrivattelegrammsi Die Blatter deS nationalen Blocks, TempS. Matrn, Echo und Figaro bereiten auf bie neuen parla­mentarischen Kämpfe vor. Im „Echo be Ports" schreibt Pertknar, daß Herriot vergeblich ver­such«, sich zu halten. TempS, Matrn und Figaro möchte» überhar-pt nichts mehr vor einer neuen Konferenz wisse». Die Konferenz würbe nur ben ftan$5fif4en Sieq schmälern und Deutschland ben Mberstanb erleichtern. — Inzwischen Hai mit bem netten Frankenrückgang auch bas Wicberanzrehen der Warenvreise eingesetzt. Die Beunruhigung In Baris spiegelt sich in ben An­sammlungen vor ben Kaufhäusern teilet.