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Mittwoch, 20. Januar 1926
Sine neue Krise statt der Lösung
16. Einzelnummer IN Pf, Sonntags 15 Pf.
Einzelnummer 10 Pf„ Sonntags 15 Ps. 16. Jahrgang
Tie fandet Neuesten Nachrichten erscheinen wöcheolUch lechSmat nachminaaS. ^»tc*lb?n.ne?len.<?p.E.eJ® lr,aB* iür den Monal 2.— Mk. bei freiet Äuttellunn ^ef*&,|8fielle abgebolt l.80Mk. Durch die Po« monatlich 2.i*i 2JM. auslchtlefflich ZufteUunasaebuht. Dorla« und Redaktion: Schlack,!>omras,e 28/«,. ssernivrecher !/Sl »ad 852. ftür unverlangt eingeiandte Deiträae kann die Redaktion eine Deraniwortuna oder (»ernähr in keinem Falle übernehmen. Slück- ----- iS ober Ankvrüche weaen efrootaer nicht ordnunaSmäfflget ----------offen. Pofifchecktonto Frankinr, a. Main Nummer 888«
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Wie soll das enden?
Senator BoraH unternahm gestern im Senat einen neuen Angriff auf den Vorschlag, dem Weltgerichtshof beizutreten und schlug vor, baß die Abstimmung darüber am 10. Februar ftatt- finden sollte. Dieser Zeitpunkt lag jedoch den meisten Anhängern des Antrages zu weit entfernt. Da die Senatsvorlagen erschöpft sind, wird die Lage für die Gegner des Weltgerichts- Hoses mit jedem Tage schwieriger.
Vereinigten Staaten, Japan, Frankreich und Italien hätten nach dem Kriege über dreihundert Kriegsschiffe vom Kreuzer abwärts gebaut, während die britischen nur elf betragen haben.
Deutschland sich es in der heutigen Notzeit nicht leiste» könne, daß zweitausend Männer und Frauen in den Parlamenten Diäten bezögen. Dazu müsse man das Wahlalter auf vierundzwanzig ober fünfundzwanzig Jahre festsetzen.
Paris, 19. Januar.
Wie die Blätter berichten, hat Botschafter von H o e s ch bereits vor drei Tagen mit Generalsekretär Berthelot über die Frage der Herabsetzung des Befatzungsheeres in der zweiten und dritten Zone verhandelt. Der Kriegsministcr und Ministerpräsident Briand hätten dazu noch nicht Stellung nehmen können, da Briand zu sehr mit dem Problem der inneren Politik beschäftigt sei. ES ist jedoch wahrscheinlich, daß Briand den deutschen Botschafter heute oder morgen in dieser Angelegenheit empfangen werde. Briand werde demnächst darüber eine Erklärung in der Kammer abgeben.
Berlin, 19. Januar. Bei den entscheidenden Sitzung der Bayerischen Volkspartei wurde gestern nachmittag folgender Beschluß gefaßt: 1. Die Reichstagsfraktion der bayerischen Volkspartei erklärt eine Lösung der Kabinettsbildung mit Herrn Koch alsJnnenmini- ster für untragbar und würde beim Festhalten an dieser Lösung an einer Koalition auf dieser Grundlage nicht teilnehmen. 2. Angesichts der großen politischen Schwierigkeiten für den Fall einer parteipolitisch-parlamentarischen Besetzung des Jnnenmimsteriums erachtet die Fraktion die Besetzung mit einem Fachmann als richtige Lösung. — Auch der Abg. Hepp (Volksp.) hat den Landwntschafts- ministerposten abgelehnt, wenn der Demokrat Koch das Innenministerium übernimmt. Luthers Verhandlungen mit bett Parteiführern zogen sich bis in die späten Abendstunden hin.
in der Lage, diese Ueberzeugung vor einem unbegründeten partikularistischen Mißtrauen preiszugeben. Dieser Beschluß wird am heutigen Dienstag vormittag um 10 Uhr dem Reichskanzler mitge eilt werden. Wie wir weiter erfahren, hat Reichswehrminister Getzler erklärt, das: er ein Amt nur annimmt, wenn die Demokra- ten in der Koalition vertreten sind. In demokratischen Kreisen nimmt man an, daß die Bemühungen Luthers um die Bildung eines neutralen Kabinetts der Mitte als gescheitert angesehen werden können.
Bayern gegen Demokraten
Der Innenminister alS Zankapsel.
(Eigene Drahtmeldung.-
Amerika als Weltrichter.
Wird BoraH überstimmt?
(Eigene Drahtmeldung.)
Washington, 19. Januar.
Gin heißes Liebeswerben.
Doch noch ein Kabinett der Mitte.
(Eigener Informationsdienst.)
Berlin, 19. Januar.
Neber die Besprechungen des Reichskanzlers mit den Parteiführern erfährt ein Nachrichtenbüro, daß die Demokraten erklärten, keine weiteren Vorschläge machen zu können. Der Reichskanzler hatte dann nacheinander Einzelbesprech- ungen mit den Vertretern des Zentrums, der Deutschen Volkspartei und der Bayerischen Volkspartei. Im Anschluß daran fand eine gemeinsame Konferenz Dr. Luthers mit den Führern der drei Parteien statt, um noch einmal zu prüfen, ob eine Möglichkeit besteht, die demokratische Fraktion zu einer Regierungsbildung der Mitte Hinzuzuziehen. An diesen Bestrebungen nahmen auch die Minister Dr. Stresemann, Dr. Braun, Stingel und Dr. Geßler teil. Diese Verhandlungen dauern zur Zeit noch an.
Was für uns zeugt
Gouverneur Schnee wirbt berußen für Kolonien
Stockholm, 19. Januar.
In der Akademie für Musik schilderte hier anläßlich der Reichsgründungsfeier vor der deutschen Kolonie und vielen schwedische» Gästen. Gouverneur Schnee die großen deutschen .' istungen in d u Kolonien und die Treue de» Eingeborenen im Weltkrieg. Die Welt sei sich
Ein Leben Mrs Volk.
Wie es im Reichstag zugeht.
Von Walther Lambach, M. d. R.
Bo» bet ttielsefialliße« Welt des Volksvertreters gibt daS Werk des oben genannte» Ver
sen und den schwachen Füßen, auf die sie sich stützt, kein allzu langes Leben haben. Diese Tatsache ist das Unerquicklichste, was sich zurzeit ereignen könnte. Die verfahrene wirtschaftliche Situation in Deutschland verlangt eine starke Regierung, die aus sich selbst heraus die Kräfte schöpft, den brennendsten Notwendigkeiten des Tages mit Erfolg zu begegnen. Die Möglichkeit, eine solche Regierung zu schaffen, war Dr. Luther in die Hand gegeben. Hätte er sich dazu bereit gefunden, zunächst einmal sich die Persönlichkeiten zusammenzusuchen, die durch ihre fachliche Eignung auch in der Lage sind, das heilende Messer an die blutenden Wunden des deutschen Wirtschastskörpers zu setzen, und hätte er sich bemüht, diese Persönlichkeiten aus Kreisen herauszuholen, die parteipolitisch nicht gebunden sind, so hätte er zum wenigsten seine Aufgabe gelöst, ein Kabinett der brauchbaren Köpfe zu finden. Es wäre sehr interessant dann gewesen, festzustellen, ob der Reichstag, dem eine solche Regierung präsentiert worden wäre, hier jetzt den Mut zur Verantwortung gefunden hätte, entweder eine Ablehnung ober die Annahme auszusprechen.
Vielleicht entschließt sich Luther nun doch zu diesen Schritt, nachdem a!e anderen Lösungen an der Unerbittlichkeit der Parteidogmen zerschellt sind. Im anderen Falle sehen wir uns wieder vor der Unendlichkeit der Kri- s e oder im besten Falle vor einer Regierung, deren parteigebundenes Handeln sich letzten Endes nicht viel von den Unzuträglichkeiten dieser Krise unterscheidet.
(Eigene Drahtmeldung.»
Berlin, 19. Januar.
Reichskanzler Dr. Luther empfing heute vormittag die Führer der Mittelparteien zur Besprechung, in der die Demokraten zunächst ihren heute Nacht gefaßte» Beschluß mitteile» werde». An den Besprechungen »ahme» teil: Von der Volkspartei Dr. Scholz und Dr. Zapf, vom Zentrum Dr. Marx und Feh- re n b a ch, von den Demokraten Koch und G r- kelenz, von der Bayerischen Volkspartei Dr. Leicht. Die Besprechung dauert z. Zt. noch an.
Hoefch muß warten.
Briand für Besatzungsfragen nicht zu sprechen. (Eigener Drahtberichi.,
Der heiße Schulbenbrei.
Italien bietet England die Hälfte.
(Eigene Drahtmeldung.)
London, 19. Januar.
Die Blätter melden: Italien habe jetzt sein erstes endgültiges Angebot gemacht. Die gestern von italienischen Kreisen in Betracht gezogene Summe für eine Standartannuität an Großbritannien soll vier bis viereinhalb Millionen Pfund betragen. Sie beträgt etwa die Hälfte dessen, was das Schatzamt erwarte. — Die beiden Finanzminister werden heute nachmittag eine weitere Zusammenkunft abhalten. Vorher wird eine britische Kabinettssitzung ftattsinden.
Berlin, 19. Januar.
Die demokratische Reichslagsfraktion nahm um halb zwölf Uhr nachts ihre Sitzung wieder auf und faßte nach kurzer Beratung einstimmig folgenden Beschluß: Die Fraktioti ist nicht gewillt, infolge des Einspruchs der Bayerischen Volkspartei auf ihre Sitze für die Besetzung des Innenministeriums zu verzichten. Sie hat diese Besetzung aus der Ueberzeugung vertreten, daß durch sie die Führung der Innenpolitik im Geiste der Verfassung gesickert werden solle. Sie ist nicht
Auch LMHer gescheitert? •
Rur noch Beamtettkadinett oder Auflösung.
(Priva t-Telearamm.)
Berlin, 19. Januar.
Wie mehrere Blätter melden, nimt man in parlamentarische» Kreisen an, daß durch den demokratischen Beschluß die Bemühungen Dr. Luthers um ein Kabinett der Mitte als geschei- tert anzusehe» seien. Dr. Luther wolle bann mit einem freigebildettr Kabinett — andere Zci- tmrge» svrechen von einem Beamtenkabinett vor den Reichstag treten. Der „Vorwärts" erklärt, eine Beamtenregierung Luther werde sich nur halten können, wenn sie wenigstens das Zentrum für sich gewinnt. Scheitere sie, so bleibe als einziger verfassungsmäßiger Weg, die Auf- l ö s u nfl des Reich 8 tages.
Ein letzter Appell an die Parteien
Luther sucht einen AuStoeg aus dem Regserungschaos.
Koch für die Bayern untragbar. — Die Demokraten bestehe» auf dem Innenministerium. — Beamtenkabinett statt Kabinett der Mitte? — Entscheidende Konferenz im Gange.
Sn der Sackgasse.
Wird Luther scheitern oder landen?
Wir hatten nach der Betrauung Dr. Luthers mit der Kabinettsbildung der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß nun endlich in kürzester Zeit die Grundlage gefunden werden könnte, aus der sich die kommende deutsche Regierung aufbauen sollte. Die Hoffnung war eine Täuschung. In dem zermürbenden Kampfe mit den einzelnen Parteien, die das Kabinett tragen sollen, sieht sich der Reichskanzler nun vor denselben Schwierigkeiten, denen schon Herr Koch weichen mußte. Erst warfen ihm die Sozialdemokraten die Tür vor der Nase zu, jetzt haben die Bayern auch die zarten Bande für ein neutrales Kabinett der Mitte zerrissen, indem sie sich dem demokratischen Szepter im Innern versagten, auf dem die Republikaner jedoch aus Gründen einer unerschütterlichen Verfassungsfront schroff beharren. Auch der als Landwirtschastsminister in Aussicht genommene Volksparteiler Hepp hat darauf schleunigst abgewinkt, sodaß Luther fast wieder auf seine Ausgangsstellung zurückgeworfen ist.
All diese Schwierigkeiten zeigen, wie schnell sich einmal wieder der deutsche Parlamentarismus in seine Sackgasse verrannt hat. Es ist ganz gleichgültig, ob es nun Dr. Luther doch gelingen wird, sein Kabinett in der geplanten Einstellung zusammenzubringen, ober ob seine Bemü-
(Sfn Harter Reichspräsident.
Rechtsanträge auf Verfassungsänderung.
(Eigene Drahrmelvung.)
Berlin, 19. Januar.
Bei der deutschnationalen Reichsgründungs- fcier kündigte Graf Westarp an, daß eine Reihe von Anträge» int Reichstage eine Einschränkung bet Befugnisse des Reichstages und somit der Wirksamkeit der Parteiherrschaft anstreben werden. Es handelt sich um die Stärkung der Stellung des Reichspräsidenten ttnb um Abschaffung des Verfassungs- Artikels, wonach der Reichs.kanzler bei jedem Mißtrauensvotum einer Reichötagsmehr- Ijcit zurück zu treten gezwungen fei. Verlangt werd- das Recht für den Reichspräsidenten durch Entlassung bezw. Ernennung des Reichskanzlers eigene Politik zu treiben, wie cs z. B in Amerika möglich fei. Im Reichsrat müsse Preuße» de» Vorsitz erhalte». Auch eine Herabsetzung der Zahl der Keichstagsabgeordneten werde gefordert, da
lickks Bild. Die folg. Skizze, die »»S der Set« kaffer zur Verfügung stellt, zeigt »ns das var- lamentarische „Arbeitstier^ in allen Stadien seines ansreibende» Bernss.
Oben aus der Zuschauertribüne sitzen staunend und zerknirscht zugleich die drei Herren aus Neustadt. Sie sehen vor sich einen fast leeren Saal. Die Tische und der Fußboden mit einer dicken Papierschicht bedeckt. An der Rückwand ganz oben auf erhöhtem Sitz der Präsident des Reichstags, rechts u. links von ihm je zwei Schriftführer. Die fünf bilden zusammen »das Büro". Vor dem Präsidenten, etwas tiefer, aber doch noch viel höher als die untersten Sitzreihen, das Rednerpult. Unter dem Rednerpult die Stenographen. Rechts vom Redner mit dem Angesicht gegen „ba5 Haus", b. h. gegen die Sitzplätze der Abgeordneten gerichtet, sitzen die Minister. Die Stühle sind teer. »Da hatrLis- marck gesessen", flüstert der Herr Beigeordnete aus Neustadt, ohne zu ahnen, daß Bismarck dieses Haus niemals betreten hat. Jetzt sttömt eS
schwarz zu den Türen herein.
Die Bänke füllen sich Es wird abgestimmt. Zwei, drei, viermal hintereinander — ja schließlich zu immer neuen Paragraphen dutzendsach. Natürlich sitzen etliche im Restaurant. Kommen bieCeidjt erst jetzt zum Mittagessen ober baffen schon Kaffeehunger. — Da, in einer Ecke deS Restaurants wirb auch Wein getrunken. — Dort Bier. — Bei näherem Hinsehen ergibt sich, baß „Besuch vom Sanbe“ ober aus ber Stabt? — ba ist, der seine Anwesenheit im Reichstag mit einem Glas auf das Wohl feiner Partei feiert. — „Bechernde Abgeordnete" sind eine Seltenheit. Ihr Hauptgeiränk ist die von dem baltischen Baron v. Freytagh-Loringhoven ein- geführte Doaghurtmilch. Andere Abgeordnete wandeln in der feierlichen Halle auf dem roten Teppich auf und ab und besprechen politische Angelegenheiten. Die Bänke an der Seite sind mit Wartenden gefüllt, die „ihren Abgeordneten" sprechen wollen. Ganz schwarz von Menschen ist die weite Halle an wichtigeren Tagen. Mes redet auf den Abgeordneten ein, will ihn beeinflussen, will Nachrichten von ihm haben. Unser Abgeordneter hat „während des Plenums" um 3 Uhr eine „interfraktionelle Sitzung". Da ist er in einem der vielen Nebenzimmer des Hauses zu finden, wie er in unverbindlicher Beratung mit Abgeordneten anderer Parteien einem Gesetze die letzte Feile zu geben sich bemüht. Eine „Redaktionssitzung" ist es. Währenddessen fehlt er natürlich im Sitzungssaal Das Megaphon und die Klingeln sorgen dafür, daß man zu Abstimmungen in den Saal eilen kann Um 5 Uhr sitzt er mit Fraktionskollegen und Zeitungsberickter- stattern zusammen und gibt Antworten auf Fragen über die politische Lage. Später ist er im Lesesaal. ber Bücherei, dem Schreibsaal unb schließlich für eine Stunde in seinem Arbeitszimmer
hoch oben in der Kuppel
zu finden, schnell noch eine Rede ausarbeitend, die er im Plenum zum 11. Punkt ber Tagesordnung halten soll, falls Angriffe von anderer Seite fallen. — Im Sitzungssaal ist er selten. Er gehört zu den Arbeitspferden, die sich mit „dem Betrieb als einer vorläufig unabänderlichen Einrichtung abgefunden" haben.----
Er ist eben „Müller-Hinterwalden" und ist in mindestens zweihundert fünfzig Eremplare» vorhanden. Er ist ein Typ. Dieser Typ verfügt über „die Mehrheit" und begegnet uns in allen Fraktionen Es gibt auch andere sehr ber« schiebenartige Typen. Sie vorzustellen, lieben die Herren Journalisten, die bekanntlich an allem ..Besonderem" ihre besondere Freude haben. Es gibt auch Abgeordnete, Die sozusagen überhaupt nicht in den Reichstag kommen. Auch ihrer mögen Wohl an die fünfzig sein. Mit denen mögen sich Die Wähler befassen, denkt Müller, sie würden vermutlich, wenn sie in Berlin anwesend wären, doch nur als Stimmvieh Mitwirken.---
Sin neues Jteichstagsprogramm.
Berlin, 19. Januar. (Privattelegramm.) Der Aeltestenrat des Reichstages ist für Mittwoch einfcerufen worden, um zu entscheiden, ob die für Mittwoch vorgesehene Vollsitzung des Reichstages zur Entgegennahme einer Regierungserklärung stattfinden kann. — Der RechtSaus- schuß wird heute die Frage Der Fürstenabfindung weiter behandeln.
Hungen endgültig scheitern werden. Die Regierung, wie sie sich auch zusammensetzen wird, n ,
wird bei den schwankenden Mehrheitsverhältnis- Ti- PattLiführer wieder um Luther veriamm-U.
Weil die andern rüsten.
John Bull als Unschuldslamm.
(Eigene Dtabtmeldung.)
London, 19. Januar.
Der erste Lord der Admiralität, Bridgeman, erklärte Die gegen die Regierung gerichtete Anüüuldigun''. sie beginne ein neues Wett- rüsteu im Kriegsschiffbau, alS unbegründet. England sei das einzige Land, das Neubauteu bis zum letztmöglichen Augenblick verzögere. Die