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Freitag, 19. Februar 1926
Nummer 42. Einzelnummer IN Pf^ Sonntags 15 Ps.
Einzelnummer 10 Pf., Sonntags 15 Pf. 16. ZahrgaUg
Der Finanzminister will Arbeit schaffen.
Muß Briand gehen?
Als Opfer der Finanzkrise.
Frankreich hat innerhalb von anderthalb Jahren vier Regierungswechsel und sieben Finanzminister hiniei sich, ein Rekord, den selbst der stärkst fundierte Staat aus die Dauer nicht aushält. Ws Bl land die Ministerprä- sidenrschaft übernahm, war er sich besten wohl bewußt, so schreib: ein Wiener Blatt, daß er das Erbe einer Reihe von Männern in die Hand bekam, die, ehrlich gesagt, nicht gewußt halten was sie damit ansangen sollten. Und so gab es schon vom ersten Tag seiner Regierung an Schwierigkeiten über Schwierigkeiten, einen Konflikt nach dem andern. Endlich schien es so, als ob dem klugen Finanztaktiker D o u - rner doch ein Ausweg aus dem Sanierungschaos gelingen würde. Nun aber zieht sich die Finanzdebatie in der Kammer, im Senat sowie in den Unterausschüsten durch Wochen hindurch endlos hin, die Parteien zanken sich um jeden einzelnen der vielen hundert Paragraphen des zu absolvierenden neuen Steuergesetzes, die Wähler in der Provinz und in den Städten revoltierten, als sie davon hörten, daß Tabak. Brot oder Salz auch nur um einen Cent teurer werden sollen, und Paris erlebte in diesen Tagen zum erstenmal einen geschlostenen Streik der großen und kleinen Geschästsleute gegen die Regierung, dir sie mit ihren eigenen Stimmen gewählt hatten.
Es ist ganz klar, daß die Stimmung im Elisee und im Palais Bourbon derzeit alles eher als rosig ist. Die Deputierten lind nervös und schreien in der Kammer auseinander ein, auch Briand verlor im Laufe der letzten Woche zu wiederholten Malen seine sonst geradezu sprichwörtlich gewordene Selbstbeherrschung, und er, der leidenschaftslos Ueberlegene, hat mehrmals in diesen Tagen sehr temperamentvolle Zwischenrufe gemacht und in kurzen, aber durch höchsten Affekt erhitzten Ansprachen die Mitglieder seiner eigenen Partei in scharfer Weise getadelt. Die Blätter fragen sich jeden Tag von neuem mit einer gewisten Ängst, wie lange der Premier, auf den man so große Hoffnungen gesetzt hat, noch bleiben wird. Wenn nämlich Briand seinen Posten aufgibt, dann ist es schwer, einen anderen dafür zu gewinnen, denn er gilt heute noch in Frankreich so ziemlich als der fähigste Kops und wer sollte aus dieser Wirrnis einen Ausweg finden, wenn er es nicht mehr vermag.
Die Tatsache liegen augenblicklich so: Ms der Finanzminister Doumer erkannte, daß er seine Umsatzsteuern in der Kammer nickt durchsetzen könne, unterbreitete er einen aus den ersten Blick sehr merkwürdigen Kompromiß- Vorschlag. Der Kleinhandel sollte von der neuen Umsatzsteuer befreit bleibn unde nack einigen Monaten sollte auck die schon bestehende Umsatzsteur mit dieser neuen vereinigt werden. Aber diese Lösung befriedigte nicht. Die einen erklären es für ungerecht, daß gerade der Kleinhandel, um auf diese Art eine Anzahl von Wählern zu beruhigen, auf Kosten der Engrossisttu, aber auch der Konsumenten von dieser Steuer befreit werden soll. Die Sozialisten wiederum sind natürlich von Haus aus überhaupt gegen jede indirekte Steuer Dieser Kampf um die Umsatzsteur, der für Frankreich die Mehreinnahme oder den Entfall von über neun Milliarden jährlich bedeutet, wird auch noch die Entscheidung darüber bringen, ob es zu einer Mi"'sterkrise kommt oinr nicht.
Doumer betont, daß die steigenden Preis? nicht das Symptom einer Teuerung, sondern ein typisches Kennzeichen für die f o r t- schreitende Entwertung des Frank sei. Man müsse also zuerst den Frank stabilisieren, dann erst könne man ihn heben und aus diese Art den Preissteigerunaen Einhalt gebieten. Diese R chnuna wi"d aber von den (Regnern der Regierung durch solgende Gedo-»»ngänae widerlegt: Die Regierung hat die Absicht, den Frank durch neue Steuern zu stabilisieren. Jede neue Steuer wirkt naturgemäß verteuernd aus die Märkte. Was nutzt also ein st"vilisierter Franc, dessen innere Kaufkraft durck St-uerv-rordnnn gen von Tag zu Tag heruntergedrückt wird? Do« hieße den Bock 'um Gärtner macken.
Briand bat die Klugheit besessen, es nicht
gar zu einem Staatskonslikt auswachsen zu wollen, da der Senat draus und dran ist, die von der Kammer verabschi deten Steuern als unzureichend abermals beträchtlich zu erhöhen.
68 geht hoch her.
Parlamentsftürme um Ungarns Reichsverweser. (Eigener Drayrbericht.)
Budapest, 18. Februar.
Ein Ausschuß hob hervor, daß durch daS 'lttentat aus den Abg. V a s z o w y das Jrnrnu- nitätsrecht verletzt sei. Abg R a s s a y (Lib.) fordert, daß die Regierung sowohl die von rechts als die von links geplanten Straßendemonstrationen verbiete. Abg. Peyer (Soz.) legt dar, mit der geplanten Stratzendemonstration würde die Person des R e i ch S v e r w e s e r S in die Fälscheraffäre einbezogen. (Großer Lärm links.) Die Demonstrationen würden im Ausland den Eindruck erwecken, als ob die große Masse des ungarischen Volkes mit den Frantcnfäl- schern sympathisiere. (Ungeheurer Lärm, der minutenlang andauert.) Ministerpräsident Graf Bethlen ergreift das äSott. (Stürmische Rufe links: Demissionieren Sie.) Bethlen erklärt dann, politische Demonstrationen würden nicht gestattet werden. Anders lüge es, wenn die Bevölkerung angesichts des Umstandes, daß im Ausland gegen die höchste ungarische Stelle die schwersten Beschuldigungen erhoben werden, ihrer
Huldigung gegenüber dem Staatsoberhaupt Ausdruck geben wolle. (Ungeheurer Lärm aus der äußersten Linken) ES wäre den Abgeord neten ein leichtes gewesen, die Verdächtigung des Reichsvcrwesers im Ausland abblasen zu lassen. (Stürmischer Widerspruch bei den Soz.) Abg. Peyer: Das ist Ihre Gemeinheit! Bei diesen Worten bricht rechts ein ungeheurer Entrüstungssturm aus. Mehrere Abgeordnete der Rechten springen von ihren Sitzen auf, um sich auf Peyer zu stürzen. Andere Abgeordneten werfen sich dazwischen. Daraufhin wird dann die Sitzung unterbrochen.
Der Achtstundentag als Sie!
Konferenz der Arbeitsminister am 15. März.
(Eigene Drahtmeldvna.)
London, 18. Februar.
In Erwiderung auf Anfragen im Unterhaus sagte der Arbeitsminister, für die Konferenz europäischer Arbeitsminister betreffend die Ar- beitszeit sei der 15. März vorgeschlagen worden Nm Erfolge zu erzielen, soll zunächst eine Vereinbarung zwischen den wichtigsten in Frage kommenden Ländern erreicht werden.
Am Schatten des Todes.
Sczialisten im Trauerzug verhaftet.
(Eigene Drahtmcldung.)
Lodz, 18. Februar.
Beim Begräbnis des Linkssozialisten Rych- l i n s k i, an welchem sich viele Arbeiter beteilig-, ten, ordnete die Polizei an, daß der Trauerzug nicht über die Hauptstraße der Stadt gehen dürfe. Als diesem Befehl nicht Folge geleistet wurde, wurden aus dem Trauerzuge eine Anzahl Personen verhaftet, darunter Mitglieder der sozialdemokratischen Partei und ein Abgeordnter der deutschen Arbeitspar- tei. Nach einiger Zeit wurden die Verhafteten wieder freigelasfen. Der Zwischenfall hat großes Aufsehen in der gesamten Bevölkerung erregt.
Türken als Europäer.
Trennung von Kirch« und Staat. Rur eine Frau
(Durch Funkspruch.)
Angora, 18. Februar.
Die Kammer beschloß einstimmig die Einführung des Schweizer bürgerlichen Gesetzbuches in der Türkei, wodurch Staat und Religion in der Türkei getrennt werden. Die Polygamie wird verboten. Jeder volljährigen Person steht es frei, sich zu einer beliebigen Religion zu bekennen. Die Kammer will alle Gegensätze zwischen den früheren Gesetzen und der curopaischen Gesetzgebung beseitigen.
auf dem Fuße der Gleichberechtigung mit den Großmächten notig erscheine. Polen sei durch eine politische und geographische Lage direkt an den großen europäischen Fragen interessiert. Auch Amerika müßte im Völkerbund ständig vertreten sein. Brasilien sei fest entschloffen, einen ständigen Sitz zu fordern. Spaniens gleicher Anspruch habe einmütige Zustimmung gesunden. Diese Mitteilungen sind im Laufe eines sehr freundlichen Meinungsaustausches erfolgt, wie er erst seit einiger Zeit ftattfindet.
Heist olle mit!
DaS Reich will die Wirtschaft ankurbeln.
(Durch Funksprnch.t
Berlin, 18. Februar.
Im ReichShaushaltsausschuß des Reichstags erklärte heute mittag Reichsfinanzminister Tr. Reinhold: Durch Steuersenkungen allein könne die Not nicht behoben werden. Wir müflen alle Kräfte darauf richten, die Krisis zu überwinden. Außer mit den Steuererleichterungen habe sich das Kabinett auch eingehend mit den Fragen beschäftigt, die cs möglich machen werden, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Schon in den nächsten Tagen werden die Fragen zum Abschluß kommen, der Reichsbahngesellschaft eine gewisse Summe für Investionen zur Verfügung zu stellen. Es sei ein unmöglicher Zustand, das tausende von deutschen Arbeitern nicht beschäftigt werden, während die Bybn außerordentliche Neuanschaffungen nötig habe und diese nur aus Gründen der Finanzierung scheiterten. Tie Regierung müsse sich mit dem Reichstag zu einer Notge- t;t cinscha«- zusammenschließen, nm die Krise zu überwinden Der Ertrag der Steuern werde vermutlich über die Schätzungen hinausgehcn Aber dafür verschlinge die Unterstützung der Erwerbslosen, die 40,50 Mark im Monat beträgt, immer noch sehr große Summen.
Dee kluge Mann baut vor.
Wie Reinhold die Steuerausfällr deckt.
Die Mindereinnahme aus den Steuersenkungen von rund 550 Millionen, so fuhr der Finanzminister fort, soll in folgender Weise gedeckt werden: Hineingezogen wird der Münzgewinn von 1926 mit 133 Millionen Mark, 47 Millionen Minderausgaben und Mrhreinkow- men im Etat der Reichsschuld, 173 Millionen unverfügbare Kaffenbestände, unter Mitverwcn- dung des evtl. Ueberschuffes von 1925, der Rest von 197 Millionen aus Anleihen, 127 Millionen des Extraordinariums und siebzig Millionen der E. Bonds-Schatzanleihe. Das würde dann in dem Rachtragetat >m Reichstag vorgrschlagen werden. Wenn wir die Umsatzsteuer — wie es unser Wunsch war — nicht auf 0,5, sondern auf 0,6 senkten, so war die Rücksicht aus 1927 maßgebend hierfür, weil in diefem Jahre sonst der Einnahmcausfall von 125 Millionen nicht zu decken gewesen wäre. Für 1927 rechnen wir mit einer Gesamtausgabe von 4996 Millionen, gegen 4782 Millionen in 1926. Diese Erhöhung ist dadurch notwendig, daß wir für die Reparationsleistungen 1927 — 965 Millionen Mark einsetzen müffen. Tie Ausgaben für 1927 von 4996 Millionen werden Einnahmen von 4826 Millionen gegenüberstehen, sodaß sich ein Defizit von 170 Millionen ergibt
Auf nach Genf?
Chamberlain und sein Stab reisen am 6. März. (Eigener Drahtbericht.)
London, 18. Februar.
Wie Reuter erfährt, wird Chamberlain Sonnabend, den 6. März nach Gens abreisen, um an der Sitzung des Bölkerbundsrats am 8. März teilzunehmen. Weitere Mitglieder der Delegation werden sein Chamberlains Privat- setretär Selby, Alexander Cadogan, Miles Lampion. Sir C>cil Hurst, Cavendish Beniinck und Roberts. Ferner werden Sachverständige des Kolonialamtes und auch Militär-, Marinc- und Luftfahrtsachverständige mittommrn.
Wer nicht hören will...
Politiker und Offiziere aus Athen verbannt.
(Eigene D»ahtmelbung.)
London, 18. Februar.
zum A°ußersten kommen zu weil er g-- nou weiß, was für Folgen eine Niederlage seiner Regierung für aatn Frankreich nack ssck lieben wurde. Ob er no* lanae imstande sein wird diesen Avvell an da« l^ewissn der Kammer bintanzubalten. ist allerdina« kraalick. eine Niederlage dann kaum vermeidlich. D-nn auck di" kürzlich erfolaie Annahme der Ffnainneftße in der Kemmer bet bi-* aefäbttick- Krise nur überkleistert und nicht gelöst. Sie scheint sich so-
Drianös weites Herz.
Er will sie alle in den Völkerbund ziehen.
(Eigener Drahtbericht.)
Paris, 18. Februar.
Ein Blatt glaubt über die gestrige Unterredung zwischen Rotsckafter v. Hosch und Briand Mitteilen zu können: Briand habe erklärt, daß die Ausnahme Polens in den Völkerbundsrat
Rach einer Reutermeldung aus Athen, find der frühere Preminierminister Papanastafiu und General K o n d i l i s sowie ungefähr zehn andere Offiziere heute abend verhaftet worden. Die Regierung erklärt, daß sie es zur Beseitigung der Unruhe, die durch propagandistische Gerüchte ;.i der Oessentlichkeit erzeugt war, die Entfernung der Verhafteten ans Athen für zweckmäßig hielt. In der Stadt herrscht absolute Rnhe. Weitere Verhaftungen stehen bevor.
Eine dunkle Affäre.
Verdächtige Femegeider vor dem Ausschuß.
Die Abgeordnete« als Zem-e«. — Eine «»• korrekte Quittung. - Der verkannte Schuld.
Berlin, 18. Februar.
Im preußischen Femeausschuß stellte gestern ein Gutachten fest, daß der Abg Meyer bei verschiedenen Einrichtungen des Zentralverban- des der Landarbeiter Privatkonten gehabt habe und ein Darlehen von fünftausend Mark in Teilbeträgen zu Gunsten der Landvolkbank und Landvolk-Genossenschaft verfügt hat. Der dann als Zeuge vernommene Abg. Lemmer (Dem.) erklärt, daß ihm von Personen, deren Namen er nicht nennen wolle, erklärt worden ist, daß di« fünftausend Mark durch den Arbeitgeber» Verband zur Unterstützung des Oblt Schultz gegeben worden seien. Abg. BehrenS (Dtn.) erklärt mit erhobener Stimme, das Polizeiprä- sidium habe bisher verweigert, ihn wegen der 5000-Mark-Affäre zu vernehmen Diese fünftausend Mark mußte die Versorgungsstelle des Zentralverbandes zur Abdeckung eines Karlo f s e l k r e d i t s an die Reichskreditanstalt zahlen. Sie war aber illiquide. Da habe sich Herr v. Z e n g e n von der Arbeitgeber-Vereinigung gegenüber M a l e 111 e bereit erklärt, di« fünftausend Mark vorzustrecken Die Bürgschaft habe er gegeben, wobei die Quittung allerdings nicht korrekt ausgestellt gewesen fei, denn st« lautete auf den Zentralverband der Landarbeiter, während das Darlehen für die Versorgungsstellen bestimmt war. Später hat der Zeuge dann erfahren, daß die fünftausend Mark auf Wunsch des Abg. Mever nicht zur Zurückzahlung der Schulden der Versorgungsstelle, sondern zugunsten des Schultz
verwendet worden sind. Meyer habe ihm et* klärt, das sei der Zweck des Darlehens gewesen. Malettke bestritt das. Et, der Zeuge, habe aber Meyer geglaubt. Er und die anderen hätten ge- gsimbt, Schultz unterstützen zu müssen, weil sie ihn für einen politisch Verfolgten wegen seiner Tätigkeit bei der Schwarzen Reichswehr hielten Schultz habe ihm, dem Zeugen, ge- »er habe nichts Strafbares getan. Dafür
er, der Zeuge, die nicht ganz korrekte Quittung über die fünftausend Mark unterschrieben habe, habe er durch seine Gewerkschaft öffentlich eine Rüge erhalten.
• * *
Geld zur Derttldlgung.
Man hat Schultz die Tal nicht zugetraut.
Nachmittags bekundet Abg. BehrenS (Dntl.) ausdrücklich, daß er nie irgendwelche Beziehungen zu irgendwelchen Fememord-Organisationen unterhalten habe. Tie von ihm unterzeichnete Quittung über das Darlehen von fünftausend Mark von der Arbeitgeber-Vereinigung bezeichne zwar irrtümlich den Zentralverband als Empfänger, hätte aber niemals für den Zentralverband als solchen verbindlich fein können, weil die dazu erforderliche zweite Unterschrift fehlt. Abg. Meyer-Hermsdorf (Dntl.) Vorstandsmitglied des Zentralverbandes der Landarbeiter bekundet alsdann, Schultz habe bestritten, an Pern Kiistriner Putsch beteiligt gewesen zu fein. Empfehlungen des Schultz von dritter Seite lagen nicht vor. Nur als später wieder behauptet wurde, daß Schultz am Küstriner Putsch aktiv beteiligt gewesen fei, erklärten General Teschner und Oberst Gusovinus aus Küstrin, daß Schultz mit diesem Putsch nichts tu tun habe und daß sie jederzeit gerne wieder mit ihm arbeiten würden. Dann schildert der Zeuge, wie Schultz sich selbst derPoli- z e i stellte, als er erfuhr, daß sie eine Haussuchung bei ihm abgehalten habe und wie Schultz wegen Mordverdacktes uerhastet woroeu ist. Schultz wurde nach Landsberg transportiert und bat von dort aus den Zeugen um Geld für seine Verteidigung und Beköstigung. Die Mordtat habe er dem Schultz nicht zugetraut und daher habe er sich für die Bitten des Schultz um Geld verwendet. Er habe auch auf Ersuchen des Schultz den Reckts- anwalt Sack- Berlin mit seiner Verteidigung beauftragt Er habe sich die ftinstausend Mark Darlehen vom Arbeitgeber-Verein in gutem Glauben für die Verteidigungszwecke des Schultz aushändigen lassen, weil er vorher Herrn v. Zeugen bereits um Unterstützung gebeten hatte und glaubte, daß dieses Darlehen die Erfüllung seiner Bitte fei. Später habe er das Darlehen zurückgezahlt.
Schulze fleklt flch selbst.
Bon Windischgrätz hinterS Licht geführt?
Berlin, 18. Februar.
Der in der Budapester FSlschungsaffäre vielgenannte Phototechniker Arthur Schulze, der