Kasseler Neueste Nachrichten
Kasseler Abendzeitung
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Hessische Abendzeitung
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Stammet 147. Amtliches Organ der Stadt Kassel
Freitag, 25. Juni 1926
Amtliches Organ der Stadt Kassel 16. Jahrgang
Regenkatastwphen und kein Ende.
und
Der erste Dion: Gin Sparkomm ffar
Paris, 24. Juni. (Privattelegramm.) Briand schlug noch gestern abend seinen neuen Mitar-
Äniro, 23. Juni.
©in Blatt meldet, daß C8 bei Mekka zwischen agypttschen Truppen, die den Heiligen Teppich eskortierten, und einer Schar Wahabiten zu einem schweren Zusammenstoß kam. Als die vom Sultan Ibn Saud entsandten Truppen fich bemühten, die Ordnung wieder hrrzustellen, eröffneten die Aegypter das Feuer und töteten fünfundzwanzig Personen aus der Menge. Der Sultan stellte nunmehr persönlich die Ordnung wieder her. Er erklärte, an dem geweihten Teppich dürfe sich niemand vergreisen.
folgt zusammen: neun Radikale, drei Sozial' repnblikaner, drei radikale Linke, vier Linksre
Eoillaux als graniOtftator.
Briand im Schlepptau der Linksparteien.
(Eigener Drahtberich».)
Paris, 24. Juni.
AuS der neuen Ministerliste ergibt fich, daß Justizminister Laval die Leitung der elsaß- lathringischen Angelegenheiten behält. Das Kabinett hält am Freitag abend seinen ersten Kabinettsrat ab. Finanzminister Caillaux erklärte, daß er mehrere Tage Zeit brauche, um einen Finanzplan auszuarbeiten. Die neue Regierung wird fich daher dem Parlament kaum vor Dienstag vorstcllen. Nach Havas be- abfichtigt das Ministerium, auf rascheste Set« abschiedung der FinenLgcsrtze zu drücken, für deren Anwendung es vom Parlament weit-
England wollte Sicherheiten, daß kein türkisch-russisches Bündnis über der Mofsul-Frage entstehen würde. Der Vertrag wegen Mossul bedeutet so viel wie eine Verständigung zwischen London und Angora mit der Spitze gegen Moskau. Die Türken sind kluge Diplomaten, namentlich wo die Verhältnisse Asiens mit hineinspielen. Mit der kommenden Auseinandersetzung zwischen England und Sowjetrußland rechnen sie als mit einer Tatsache. An sich können sie ihre Haltung, ob mit England ober mit Rußland, wählen. Aus die russische Seite treten, würde ihnen vielleicht, im Fall des Sieges, einen großen weltpolitischen Erfolg bringen; mit England gehen ist aber sicherer. Jedenfalls muß eine Verständigung im Hinblick auf Rußland zwischen London und Angora als wahrscheinlich bettachtet werden. Das ist die neue Situation, die über Nacht gekommen ist. Es bedarf keines Wortes darüber, daß eine derartige Veränderung auch für Deutschland wichtig genug wäre. Seit einiger Zeit steht die Moskauer Politik im Zeichen einer merklichen Unsicherheit, so z. B in betreff der großen deutsch - russischen * Kreditgeschäfte. Zwar haben die Russen stets versucht, bei ihren Einkäufen in Europa einen Teil gegen den anderen auszuspielen. Die Art, wie sie es jetzt probieren, übersteigt aber das sonst bei ihnen Gewöhnliche. Der beherrschende Eindruck ist, daß sie versuchen, überall Lieferungen auf Kredit zu bekommen, bevor der Konflikt mit England, den sie fürchten, ausbricht. Geschieht das, und Moskau ist so man-
'Jtoch eine Slnlfiuk vom Himmel.
Lüneburg, 24. Juni. (Privattelegramm.) Ein wotkenbruchartiger Regen richtete in Stadt und Umgebung erheblichen Schaden an. Die Kanäle inb an vielen Stellen verstopft, sodaß das Wafer auf den Chausseen stehen bleibt. Das Wasser i t auch in einigen Wohnungen eingedrungen. Die Heuernte ist vollkommen vernichtet.
(Enteignete Sürftenrenten.
Tie Bolkspartei stimmt dem Linksantrag zu.
(Eigene Drahtmeldung.)
Berlin, 24. Juni.
Rach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte wurde heute im Rechtsausschuß § 8 des Fürsten kompromiffes beraten, der bestimmt; ZivÄlisteu,
Paris, 24. Juni. Das Kabinett ist gestern von Briand wie folgt gebildet worden: Präsidium und Außenministerium: Briand, Finanzen: Eaillaux, Justiz: Laval, Inneres: Durand, Krieg: General Guillaumat, Marine: Leygues, Unterricht: Rogaro, Handel: Chapsal, Kolonien: Perrier und vier weitere Minister sowie fünfzehn Unterstaatssekretäre.
Was wirb er leisten?
Kein rechtes Vertrauen in England.
(Eigene Drahtmeldung.)
London, 24. Juni.
Die Zuversicht in das neue französische Kabinett ist bei den englischen Zeitungen nicht sehr groß. Alles hänge davon ab, ob Caillaux die Möglichkeit finden werde, sich die Stellung wieder zurückzuerobern, die er int Jahre vor seinem Eintritt in die politische Arena hatte. Erst wenn das dopelküpfige Kabinett erfolgreich vor die Kammer getreten sei und die Kon- trolle über das Parlament übernommen habe, könne man seinen Plänen Vertrauen schenken.
publikaner, ein unabhängiger Sozialist, ein Mitglied der demokratisch-republikanischen Linken ein Richtparlamentarier.
Lieber Rocht.
Die Türken zwischen London und Moskau.
Von Dr. Paul Rohrbach.
Ueber Nacht ist es zu einer Aenderung in der Welttage gekommen. Man muß sich einen Augenblick besinnen, um das festzustellen. Der englische Schatzminister Churchill hat auf einem Bankett in London erklärt: Rußland möchte, nacfjbent es sich selbst zu Grunde gerichtet Hai, auch England ruinieren, da es ein Hindernis auf dem Wege zur Revolution sei. Die russischen Machthaber würden aber dies Ziel nie erreichen, »denn die parlamentarischen uad demokratischen Einrichtungen Englands waren schon festbegründet, als diese Bande kosmopolitischer Verschwörer sich noch in den Tiefen der europäischen und amerikanischen Großstädte der- borgen hielt*. Von einem aktiven englischen Ml» nister und reqierenden Parteiführer sind das kräftige Ausdrücke gegenüber den regierenden Männern eines Staates wie Rußland. Churchill aber ging noch weiter. Er sagte, wenn irgend jemand — gemeint ist die englische Großindustrie — Kredite an Rußland geben wolle, so denke das Schatzamt nicht daran, Garantien zu übernehmen, und falls die englische Regierung „eines Tages sich genötigt sehen sollte, die Agenten der Sowjetregierung (die russische Handels- Vertretung) a u s z u w e i f e n", so werde er keilte Entschädigungsgesuche von denen annehmen, die etwas auf Kredit nach Rußland verkauft hätten.
Diese Worte bedeuten eine schärfe Warnung an die englische Industrie, noch Geschäfte mit der Sowjetregierung zu machen. Der Minister setzte den Schlußpunkt unter seine Rede mit den Worten: er hofte noch den Tag zu er» leben, an dm entweder Rußland „eine zivilisierte Regierung" erhielte, oder aber die freundschaftlichen Beziehungen „zu Leuten beendet würden, die England zu ruinieren der» suchen." Damit machte Churchill eine Anspielung aus die in England größtenteils vertretene Annahme, der Generalstreik und seine noch andauernde teilweise Fortsetzung, der Kohle n st r e i k, seien von Moskau hervorgeruf.n und nach Möglichkeit auch finanziert. Man stelle sich vor, daß in Deutschland der Reichsfinanzminister eine solche Rede gehalten hüte, nicht etwa geflen den Bolschewismus, sondern gegen die regterenden Sowjetgewaltigen persönlich! Die Erklärung für die Schärfe des Tons, den der bedeutendste Mann im englischen Kabinett — das ist Churchill — gegen die Sowjetregierung angeschlagen hat, liegt in dem englisch-türkischen Abkommen über Mo s s u l, d. h. in den Voraus, setzungen, nach denen es zu verstehen ist. Die Türken haben auf ein Land von nahezu hun- dertausend Quadratkilometer, mit großen Oel- nnd Mineralschätzen, gegen eine Entschädigung von zehn Millionen Mark verzichtet, die noch nicht ein Prozent vom Wert des Mossuler Gebiets ausmacht Natrülich wurden sie dazu mit durch die Furcht bewogen, Italien, das auf der Lauer nach einem risikofreien Mittel- meetkrieg liegt, könne gleichfalls losspringen, so- bald aus dem Streit über Mossul ein wirklicher Konflikt mit England sich erhob. Die Sache hat aber noch einen tieferen Hintergrund.
Dir Mark meilenweit unter Wasser
Berlin, 24. Juni. (Durch Funkspruch.) Aus Wittenberge wird gemeldet: In der Umgegend gehen täglich schwere Wolkenbrüche und Regen- güffe nieder und machen die Folgen der Hochwasser-Katastrophe unübersehbar. Tie Steplitz hat das Ufer kilometerweise über» chritten. Gegen tausend Morgen Roggen, Kartoffeln unp Heuernte ist verntchtet. Ein Wanderbursch ertrank in den Fluten.
Ein Linkskabinett als Frankretter
Briand Caillaux entwerfen umfassende Diktaturpläne.
!Dle Geister scheiden sich
Die Fürftenlontpromiffe gehen im Ausschuß durch
Berlin, 24. Juni.
Rach Ablehnung eine« sozialdemokratischen Antrages im Rechtsausschuß wurde 8 2, der tote Zuständigkeit des Gerichts regelt und sagt, daß das Gericht tätig wird aus Antrag eines Landes oder eines Mitgliedes eines Fürstenhauses, ebenso ohne Aussprache angenommen wie 8 3, der die Fristen für die Anträge beim Sonder» gericht festsetzt. .
§ 4 besagt: „Der Umfang der AuSeinander- setzungsmasse wird durch die Anträge der Parteien bestimmt. In die AuseinandersetzungS- masse können jedoch Vermögensstücke insoweit nicht einbezogen werden, als sie in einem anderen Lande liegen und durch ein« GesamtauS- einandersetzung zwischen diesem anderen Lands und dem Fürstenhaus«, dar dort regiert hat, unter den Parteien aufgeteilt sind." Der sozialdemokratische Streichungsantrag wurde abgelehnt und § 4 wie bte vorherigen angenommen. § 5 stellt Richtlinien dafür auf,
was als Staatseigentum und wo» aö Privateigentum
der Fürstenhäuser zu gelten hat. Abg. von Linoeiner-Wildau (Dntl.) beantragt di« Streichung dieser Richtlinien, so daß der § 5 nur lauten würde: .In dem Verfahren auf Gesamtauseinandersetzung stellt das Reichs-sonder- gericht, soweit darüber unter den Parteien Streit besteht, auf Grund von Reichs- und Lan- desrecht fest, was von den zur Äuseinander- setzungsmasse gehörigen Bermögensstücken Staatseigentum und Privateigenium ist. Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) beantragte eine Ergänzung dahin, daß als Ausnahme von der Begriffsbestimmung des Staatseigentums nur der Erwerb auf Grund solcher Gesetze gelten soll, die nach der Staatsumwälzung von 1918 beschlossen worden sind. Reichskanzler Dr. Marx bezeichnete den sozialdemokratischen Antrag als a b so l u t u n a n ne hmb ar. Uebev ein mit Zustimmung einer Volksvertretung verfassungsmäßig zustande gekommenes Gesetz könne man unmöglich einfach hinweggehen. Mit dem gleichen Stimmenverhältnis wie bisher wurden die Aenderungsanträge abgelehnt und § 5 hngenommen. Sehr umstritten wurde der folgende § 6, der u. a. besagt: Ist zwischen dem Lande und dem Fürstenhaus« oder einzelnen seiner Mitglieder über das Eigentum- oder ein sonstiges Recht an einzelnen Vermögensstücken eiri rechtskräftiges Urteil ergangen, so bleibt es maßgebend, auch wenn c8 mit einer Teilauseinandersetzung zusammenhängt. Das Reichssondergericht kann jedoch auf Antrag einer Partei von einem nach der Staatsumwälzung des Jahres 1918 ergangenen rechtskräftigen Urteil abweichen, wenn es feststellt. daß das Urteil auf Grünven beruht, die mit den Vorschriften der §§ 5 und 8 dieses Gesetzes unhereinOar sind.
Die Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) und Landsberg (Soz.) beantragen eine Aenderung dahin, daß auch diejenigen rechtskräftigen Urteile aufgehoben werden können, die vor der Revolution von 1918 ergangen sind. Abg. v. Lindeiner-Wildau (Dntl.) betonte, nach der Revolutton hätten die sozialdemokratischen Machthaber ganz bewußt erflärt, daß für die Auseinandersetzung die bisher geltenden ZivilrechtSgrundsätze maßgebend fein sollen. Der Redner beantragte folgende Fassung: „Rechtskräftige Urteile, rechtsgültige Schiedssprüche, Verträge, Vergleiche, Anerkenntnisse bleiben maßgebend* Der Antrag der Deutschnationalen wurde abgelehnt, ebenso die sozialdemokratischen Anträge. Paragraph 6 der Regierungsvorlage wurde dann bei Stimm« enthaliung der Deutschnationalen und Sozialdemokraten gegen die Stimmen der Kommuni» ten angenommen, ebenso ohne Aussprache Paragraph 7, der besagt, daß das Reichssond-rge« richt diejenigen Vermögensstücke zu einer Tei- lungsmasse zusammenzufassen hat, bei denen die Rechts- und Eigentumsverhältnisse ohne große Schwierigk-iten festzustellen sind.
Steuern und... Brot.
Reinhold gegen die Schwarzseher.
Eine balle Milliarde rn wenig? — ft ei« Defizit, im Gegenteil ... — Höhere Zölle ... teures Brat. — Der Sdiroebett»erfrag angenommen, die Däne« abgelebt. — Heute «nfwertnngskantpf,
Berlin, 24. Juni.
Der Reichstag versuchte gestern zunächst eine bessere Anrechnung der während des WÄtkrie- ges in der „Freiwilligen Krankenpflege* abgeleisteten Dienstzeit auf das Besoldung-- und Ruhestandsdienstalter herdeizusühren. Dann begründete Wirtschastsminister Dr. C u r ti u 3 eine Bank-Novelle durch die die Rediskontmöglichkeit für Schatzwechsel des Reiches wieder ge- ichaffen wird. Abg. H e r g t (Dntl.) warnt«
Kronfideikommißrenten und Krondodationsren- ten und ähnliche Renten füllen entschädigungslos fort. Dasselbe gilt von den sonstigen Werten des Fürstenhauses, soweit es nicht nach der Feststellung des Sondergerichts Privateigentum des Fürstenhauses ist oder unter die Streit mässe fällt. Der Kopitalwert ist unter Anwendung des Gesetzes über die Ablösung öffentlicher Anleihen in Höhe des Einlösungsbetrages eines Auslösungsrechtes festzusetze«, der für eine Altbesitzanleihe in dem Betrage des fünstmdzwan- zigfachen Jahresbetrages der Renten zu gewähren fein würde. Der Kapital wert ist entsprechend zu verzinsen und in dreißig Jahresraten zurückzuzahlen. Das Reichs-Sonderge- richt kann auf Verlangen des Landes die Leistung in eine einmalige Kapitalabfindungs- funttne verwandeln. Abg. Dr. Egerling lDntl.) begründete dann einen Antrag der Deutschnationalen: Aus die Aufwertung finden die sonst auch geltenden gesetzlichen Bestimmungen einMießltch der Vorschriften des Aufwertungsgesetzes vom 8. Juli 1925 Anwendung. - Mit 16 gegen 9 Stimmen, bei drei Stimment- mtttungen der Kommunisten wurde alsdann ein Antrag (Soz.) angenommen, der dem Paragraphen 8 folgende Fassung gibt: Zivillisten, Kronfideikommißrenten, Krondodationsrenten und ähnliche Renten fallen entschädigungs- los fort Von der Deutschen Vokkspartei wird hierzu erklärt, daß sie dieses Opfer bringen wolle um das Zustandekommen des Gesetzes zu ermöglichen. Die Sozialdemokraten haben sich noch weitere Forderungen Vorbehalten.
RoNenblofaöe für England.
Drohende Schritte der Bergarbeiter. (Privat-Telegramm.)
London, 24. Juni.
Der Sekretär des Bergarbeiteroerbandes, Cook, sagte gestern in einer Rede, die Bergar- beiter beabsichtigen, die Dockarbeiter und die Eisenbahner zur schleunigen Einberufung einer Konferenz anszufordern. denn, wenn die Berg- fatte siegen wollen, dann dürfe kein« Kohle mehr nach England befördert werden. Die Regierung könne vielleicht trotzdem gewinnen, aber der Preis würde dan derarttg fein, vaß das sich niemals erholen werde.
Ein heiliges Symbol.
Schlacht u. Staatsaktion um den Aegypterteppich (Durch Funkspruch.)
beitem vor, daß ein Oberkommissar zu Spa "tuaßnahmen ernannt werden soll. . . _ , .. • --------, Caillaüx hat diesen Vorschlag unterstützt, aber
gehende Befugnisse verlangen werde. Rach Par- erklärt, daß dieser Oberkommissar vom günanj’ teten gegliedert setzt sich das neue Kabinett wies Ministerium genehmigt werden müsse.
gelhast gerüstet wie im Augenblick, dann könnte es bald erleben, daß die Dinge schief gehen.
Rohrbach veriübk die Demokraten.
Unser Mitarbeiter Dr. Paul Rohrbach ist aus der demokratischen Bortei ausgetreten, weil er, wie die Partei selbst mitteilt, an der Tätigkeit des Pazifisten Pros. Quid de und an der Haltung der Partei beim Volksentscheid Anstoß nimmt. Rohrbach erklärt: Meine Ueber. zeugung, daß kein politisch gereiftes, von Stimmungen und Interessen unabhängiges Urteil anders als demokratische Wege für unsere Poli. tik finden könne, wird durch meine Trennung von der Partei in keiner Weise verändert.
Wehr und Dämme reißen.
Reue Regenkatastrophen in Süd und Ost. (Eigener Drahtbericht)
Wien, 24. Juni.
Aus Steher wirb gemeldet, daß infolge eines Wolkenbruchs die Enns plötzlich so anschwoll, daß das große Holzwehr bei Reichaming zerstört wurde und gewaltige Holzmengen von den Fluten mitgeriffen wurden. Sämtliche Enns- gemeinden schützen Gebäude und Brücken vor d«r Gefahr. Auch Militär, Gendarmerie usw. wurden herangezogen.
Dresden, 24. Juni. (Privattelegramm.) In der vergangenen Nacht hat das Hochwasser der Elbe bei Magdeburg die Dämme durchbrochen. Ueber achthundert Morgen Acker find überflutet. Die Ernte gilt als verloren. Unterhalb Magdeburg find weitere Gebiete überflutet worben.