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Kasseler Neueste Nachrichten

Hummer 206*

Mittwoch, 3. September 1930

20. Lahrvsm-

Oie Außenpolitik im Wahlkampf

Richtlinien für Mirttsterre-en / Brüning und Treviranus nehmen an -er Kabinettssitzung ieil / Ernste Krise in Argentinien

Treviranus und her Außenminister

(Don unserer Berli

th. Berlin, 3. September.

Das Reichskabinett tritt, wie gemeldet, zu einer Sitzung zusammen, in der die Genfer Völkerbundstagung besprochen werden soll. Der Reichskanzler trifft zur Teilnahme an dieser Sitzung heute früh in Berlin ein und wird wahr­scheinlich schon heute abend wieoer abreisen, um weiterhin im Wahlkampfe tätig zu sein. Das Ka­binett dürfte voraussichtlich heute vollständig ver­sammelt sein, und auch Minister Treviranus, der noch gestern im Westen des Reiches sich am Wahl­kampfe beteiligte, beabsichtigt, zu dieser Sitzung heute nach Berlin zu kommen. Im wesentlichen wird es sich um eine Darlegung der Gesichtspunkte handeln, nach denen der Außenminister Dr. Curtius in Gens über die Paneuropafrage und über die son­stigen schwebenden Probleme zu sprechen gedenkt.

Außerdem wird in der heutigen Kabinetts- fitzung die Frage erörtert werden, wie die Kabi­nettsmitglieder sich in ihren Wahlreden zu dem Problem der Außenpolitik einzustellen haben.

Diese Frage ist schon vor etwa 14 Tagen in einer Kabinettssitzung einmal erörtert worden. Damals gab die Rede, die Minister Treviranus bei einer Gedenkfeier für den deutschen Osten auf dem Platze vor dem Reichstagsgebäude in Berlin hielt, Anlaß zu derartigen Auseinandersetzungen, und man einigte sich damals im Kabinett mit Zustim­mung des Ministers Treviranüs darauf, daß iv außenpolitische Erörterungen von den einzelnen Re­gierungsmitgliedern nicht ohne vorherige Kennt­nis und Benachrichtigung des Außenministers Dr. Curtius eingetreten werden sollte. Nun hat aber Minister Treviranus vor wenigen Tagen einen außenpolitischen Artikel in der Presse erscheinen las­sen, so daß die ganze Frage erneut akut geworden ist-

In einigen Blättern ist bereits von einer schar­fen Kontroverse zwischen Treviranus und Curtius die Rede, und es wurde behauptet, daß eine Auseinandersetzung zwischen den bei­den Minister-Kollegen stattgefunden habe. Das ist unzutreffend, denn Dr. Curtius ist erst am vorigen Sonnabend in Berlin eingetroffen, während Treviranus zur gleichen Zeit von Berlin nach

ner Schriftleitung.)

Frankfurt am Main abreiste und sich seitdem in Westdeutschland aufhielt.

Eine persönliche Zusammenkunft und Unter­redung hat zwischen den beiden Ministerkollegeu nicht stattgefunden, wohl aber hat Dr. Curtius sich veranlaßt gesehen, den Minister Treviranus auf schriftlichem Wege an die erwähnten Forderungen des Kabinetts zu erinnern.

Im gleichen Zusammenhänge verweist man dar­auf, daß der Reichskanzler in seiner letzten Rede; die er am letzten Sonntag in Trier gehalten hat, sehr deutlich fcststellte, daß für außenpolitische Fragen nur der Reichskanzler und der Reichsaußenminister zuständig sind. Diese Stelle der Reichskanzlerrede war mit dem Außenminister Dr. Curtius vereinbart.

Angesichts dieser Sachlage ist damit zu rechnen, daß das Kabinett sich heute mit noch größerem Nachdruck auf den Standpunkt stellen wird, daß außenpolitische Erörterungen von Kabinettsmit­gliedern während des Wahlkampfes untunlich sind, soweit sie nicht vorher vom Reichskanzler oder vom Außenminister ausdrücklich gebilligt wurden.

In der politischen Preffe findet diese Angelegenheit begreiflicherweise ein lebhaftes Echo. Die den Konser­vativen und den Mittelparteien nahestehenden Blätter weisen vor allem darauf hin, daß Dr. Curtius wahrscheinlich mit dem sachlichen Inhalt der von ihm beanstandeten Reden und Artikel des Mini­sters Treviranus einverstanden sein würde.

Die dem Kanzler nahestehende „Germania" schreibt u. a.: „Wir haben dar bekannten Rede des Ministers Treviranus das größte Verständnis entge­gengebracht, weil sie sachlich richtig war, obwohl sich darüber streiten läßt, ob die Rede auch in allen Wor­ten klug abgewogen und ob der Zeitpunkt günstig war Treviranus hätte es jedenfalls am besten bei dieser einen Redewendung lassen sollen,auch wenn ihn der Wahlkampf zu weiteren Ausflügen in die Außenpolitik verleitete. Die klaren Ausführungen des Reichskanz­lers werden hoffentlich überall verstanden werden."

Zum Schluß weist das Zentrumsblatt darauf hin, daß der Zentrumsparteiführer Dr. Kaas in seiner letzten Rede ausdrücklich hervorhob, daß die grundsätz­lichen Linien der Außenpolitik nicht verändert werden sollen.

Oer südamerikanische Vulkan

(Eigene Drahtmeldung.)

Paris, 3. September.

Die innerpolitische Lage in Argentinien ist weiter aufs schärfste gespannt. Aus dem Rücktritt des Kriegsministers General Dellepiane sagt man allge­mein einen Sturz der Regierung Zrigoyen (die Nachricht vom Rücktritt Jrigoyens ist bisher noch nicht bestätigt) voraus, die sich nur noch auf ein nicht zuverlässiges Heer zu stützen vermag Bezeichnend für die Stimmung in der Armee ist die Tatsache, daß am Dienstag eine Reihe höherer Offiziere verhaftet wurde.

Eine Anzahl Kriegsschiffe hat Befehl erhalten, Truppen in einem näherbezeichneten Hasen an Land zu setzen. Die Opposition gegen die Regierung Jri- goyen ist in schnellem Anwachsen begriffen.

*

London, 3. Sept. Reuter meldet aus Valparaiso, der ehemalige Präsident von Peru L e g u i a wurde Dienstag mit seinem Sohn Juan auf der Insel San Lorenzo an Land gebracht. Er ist ein kranker Mann und wird bis zu seiner Aburteilung wegen Verrates in Haft gehalten. Ausländische Diplomaten in Lima haben sich bei der neuen Regierung, deren Haupt Sanchez Cerro ist, für ihn eingesetzt.

Verschwörung in Sanio Domingo

Reuyork, 3. September.

Der Korrespondent der Affociated Preß in Santo Domingo meldet: Cordero Infante, ein bekannter Advokat, ist unter der Beschuldigung verhaftet wor­den, eine Verschwörung gegen das Leben des Präsi­denten des Dominikanischen Freistaates, Trujillo, an­gezettelt zu haben. Drei andere Männer sollen in die Verschwörung, die nunmehr vereitelt worden ist, ver­wickelt sein.

Friedensverhandlungen - Feuergefecht

Die Lage in Indien.

London, 3. September.

Die Meldungen Wer einen Zusammenbruch .der Friedensverhandlungen in Indien sind gestern

von Tej Sapru bei seiner Ankunft in Bombay d e- m e n t i e r t worden. Wie Sapru nut Nachdruck er­klärte, sei aus Kongreßseite Gandhi die Hauptperson in den Verhandlungen. Solange Gandhi nicht zu der Antwort des Dizekönigs Stellung genommen habe, könne von einem Fehlschlagen der Verhand­lungen keine Rede sein. In Politischen Kreisen In­diens knüpft man jedoch an die bevorstehenden Be­sprechungen zwischen Gandhi und den beiden Frie­densvermittlern Sapru und Jayakar keine großen Hoffnungen und rechnet allgemein mit einer Fortführung der regierungsfeindlichen Kongreßhe- weaung.

Ein dramatisches Feuergefecht zwischen Polizei und einer Terroristenbande spielte sich in dem Orte Chandernagore in der kleinen französischen Konzession bei Kalkutta ab. Eine vom Kalkuttaer Polizeichef Sir Charles Tegart, auf den vor kurzem in Kalkutta ein Revoloerattentat verübt worden war, geführte Polizeiabteilung umzingelte ein im Dschungel gelegenes Haus, das der Bande als Schlupfwinkel diente. Die geplante Ueberrumpelung wurde jedoch vorzeitig entdeckt, und es entspann sich ein regelrechter Revolverkampf zwischen der Polizei und den Mitgliedern der Bande, die zu flüchten ver­suchten, wobei es einen Toten und einige Verletzte gab. Es wurden in dem Haus zahlreiche Werkzeuge gefunden, die u. a. auch zur Herstellung von Bomben dienten.

Beschlagnahmter Wahlaufruf. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft 1 hat das Amtsgericht Berlin Mitte einen Wahlaufruf der NSDAP, mit der Ueber- schrift „20000 RM Gehalt" beschlagnahmt. Als Be­gründung wird angegeben, daß der Aufruf eine Be­leidigung der Reichs- und preußischen Minister und eine Beschimpfung der Republik enthielte. Auch der „Angriff" vom 31. August dieses Jahres, in dem die- ser Wahlaufruf veröffentlicht ist, wurde beschlag­nahmt.

40 Millionen verlangen ihr Recht

Einmal int Jahr unmittelbar vor der Bundes­versammlung in Genf kommen die Vertreter fast aller europäischen Minderheiten zu einer Tagung zusammen, in der alle Geschehniffe innerhalb der europäischen MinderheitsbeweMng zusammengefaßt und der Weltöffentlichkeit Bericht erstattet wird, ob die vom Völkerbund festgesetzten VeriragSbestnn-- mungen über die Rechte der Minderheiten von den einzelnen Staaten erfüllt wurden oder nicht. Wenn man zur Kenntnis zu nehmen hat, daß dieser

Genfer Nationalitätenkongreß Repräsentant von ungefähr 40 Millionen Menschen

ist, so ergibt sich aus dieser Erkenntnis ohne weiteres die große politische Bedeutung dieser in den nächsten Tagen beginnenden Versammlung Diese Bedeu­tung wird auch dadurch nicht gemindert, daß der Genfer Nationalitätenkongretz über keinerlei Gewalt­mittel verfügt, die aus der Bewertung der Sachlage sich ergebenden Beschlüffe auch durchzuführen. Da jedoch durch diesen Kongreß den 40 Millionen der europäischen Minderheitengruppen das Instrument gegeben ist, ihre Forderungen, ihre Klagen und ihre Notlage der gesamten Welt zu übermitteln, so wird sich keine Nation, die irgendwie an der Minderheiten­frage interessiert ist, der politischen Wirkung dieser demonstrativen Versammlung entziehen können.

Der Völkerbund hat durch seine Satzungen zu erkennen gegeben, daß er es als eine feiner wich­tigsten Rechtsansgaben ansieht, das Los der Minder­heiten zu lindern und dafür zu sorgen, daß die Staaten, deren Oberhoheit diese Minderheiten unter­tan sind, die ihren fremdstämmlgen Staatssange­hörigen vom Völkerbund gewährten Rechte auch er­füllen. Wie weit der Völkerbund an die Lösung dieser Aufgabe herangegangen ist. das lehr: der energische Kamps, den der verstorbene Reichsaußcn- minister Dr. Stresemann im Völkerbundsrat für die Rechte der Minderheiten durchführen mußte, ein Kampf, der heute fein Ende noch nicht gefunden hat, weil eben das, was die Satzungen Genfs ausspxechen, von den meisten Mit­gliedsstaaten gänzlich unbeachtet oder nur zum ge­ringsten Teil zur Richilinie ihrer Haltung gegen­über den Minderheiten erfaßt wird.

Für den Genfer Nationalitätenkongreß ist es eine heikle Sache, die Dinge zur Sprache zu bringen, die die

Vergewaltigung der Minderheiten und die zahl­reichen Vertragsverletzungeit der Minderheiten- staateu

offenbar machen. Es ist begreiflich, daß gerade bie- Nationen, die große Minderheitengruppen besitzen, diesen Genfer Tagungen der Nationalitäten mit schärsiter Ablehnung gegenüberstehen. Wenn nun die einzelnen Minderheiten auf diesem Kongreß ihre Be­schwerden und ihre Anklagen Vorbringen, so sind die von diesen Aeußerungen betroffenen Nationen sehr schnell bei der Hand, diese Haltung ihrer Minderhei­ten als eine unverantwortliche Illoyalität hinzu- stellen, aus welcher Feststellung sie eine Ver­schärfung der Druckmittel gegenüber ihren Minderheiten für notwendig erachten. Leider hat sich aus dieser Sachlage der Nationalitäten­kongreß zu einer Haltung führen lasten, die einer Kampforganisation (was dieser Kongreß in Wirklich­keit ja zu sein hat) recht wenig ansteht. Auf seinen Tagungen wird recht wenig praktische Politik getrie­ben, dafür umso mehr Theorie, Reden und Diskussionen, die einen stark akademischen Cha­rakter tragen. Schon die Tatsache, daß dieser Kongreß nur einmal im Jahr zusammentritt und auch sein Erekutivausschuß darauf verzichtet, in kürzeren Zeit­abständen zu einer Beratung zusammenzutreten, zeigt, wie äußerst vorsichtig hier zu Wege gegangen wird.

Es wäre nun völlig verfehlt, aus dieser Zurückhal­tung den einzelnen Minderheiten Europas einen Vor­wurf zu machen. Wer die Haltung der herrschenden Mehrheitsvölker kennt, und über die Methoden unter­richtet ist, mit denen sie die Rechte ihrer Minderhei­ten vergewaltigen und sabotieren, wer in der Lage war, sich darüber ein Bild zu machen, in welcher kul­turellen Notlage sich die meisten Minderheiten befin­den, und welchen Gewalttaten, Verfolgungen, mate­riellen Beraubungen urtb Entrechtungen sie durch ihre Regierungen ausgesetzt sind, der wird es verstehen können, daß diese Minderheiten schon aus Grund ihres Selbsterhaltungstriebes sich bemühen,

bie Spannungen zwischen ihrer Not und der Politik ihrer Regierungen nicht noch größer wer­de» zu lasten.

Letzten Endes sind ja sie die Leidtragenden, die schutzlos und trotz der Verpflichtungen des Völker­bundes rechtlos der Willkür der Nation ausgelicfert

find, der fle zum größten Teil durch den Machtspruch der Friedensverträge untertan zu sein hat.

Das letzte Jahr hat den Minderheiten Euro­pas nicht nur keine Erfolge, sondern fast durchweg neue Vertragsverletzungen und Rechtsbrüche beschert. Die geringfügigen Prozeburv-erbesse» rungen, die tut letzten Jahre in Genf beim Ver­fahren mit Minderheitenanklagen im Völlerbund be.

Zeppelins Kasseler Landung in Wort md Bild

schon tn dieser Ausgabe auf

der 1 Seite der 1. Beilage

schloffen wurden, haben stch in der Praxis, wie da- nicht anders zu erwarten war, als zwecklos er­wiesen. Klagen über Klagen, Denkschriften über Denk­schriften sind tm Laufe des Jahres dem Völkerbnnds- sekretariat zngegangen, was aus ihnen geworden ist, weiß man nicht. Im Jahresbericht des Generalsekre- tariats an die Völkerbundsversammlung wird das gesamte Minderheltenproblcm bekanntlich mit sage und schreibe drei Zeilen abgemacht. In Rumänien warten die Minderheiten auch heute noch auf das ihnen versprochene Minderheitengesetz. In Jugosla­wien ist der völkerrechtliche Schutz der Minderheiten außer Geltung gekommen; wie sich der polnische Staat seinen Minderheiten gegenüber verhält, ist zu bekannt, um besonders erwähnt zu werden. Material zur Aussprache liegt dem Nationalttätenkongreß also zur Genüge vor.

Eine besondere Bedeutung erhält die Minderhek- tentagung in Genf dadurch, daß sie stch über ihre Haltung zu dem Paneuropaplan Briands schlüssig werden mutz. Die Haltung der Minderheiten zu die­sem Problem ergibt sich von selbst. ,

Mit keinem Wort geht Briands Plan auf die 1 Minderheitenfrage ein. 1

Und man mutz fragen: Geschieht das etwa deshalb, weil tn diesem Paneuropa Briandscher Prägung die kulturellen Einheiten der Minderheiten keine Existenz­berechtigung mehr haben sollen. Es ist daher eine Selbstverständlichkeit, daß der Nationalttätenkongretz sich zu einem Beschluß findet, ähnlich, wie er in den Antwortnoten der meisten Regierungen zum Ausdruck kommt, also zu einer Haltung, die ein Bekennt- nis zum Völkerbund darstellt und zu de« Richtlinien, die die Genfer Institution dem Minder­heitenproblem gegenüber erlassen, aber leider noch nicht zur Durchführung verholfep hat.

„Eile mit Weite"

Reuyork, 3. September. '

Der Konvent des Völkerrechtsverban­des, an dem 200 Juristen unö Wirtschaftler aus der ganzen Weilt teinehmen, wurde heute vormittag mit einer Sitzung «des Rates eröffnet. Der vormalige amerikanische Botschafter Davis hielt eine Rede, in 6er er erklärte, die Schaffung von Regeln für inter­nationale Verhandlungen sei eine lange un6 schwie­rige, aber nicht unmögliche Aufgabe. Das Motto müsse sein: „Eile mit Weile".

Der Konvent erörterte die Frage der Freiheit 6er Lust und der Meere. Für die Regelung des Luflver- köhrs wurde ein internationaler Code auf 6er Grund­lage pes für 6en Handel zur See bestehenden borge« schlagen. Die notwendige Stabilisierung ber Lnft- schifsachrt wurde von allen Delegierten betont. Ein anderes Thema, 6as zur Erörterung auf 6em Kon­vent gelangen wird, ist die Sozialversicherung zum Schutze der Arbeiter aller Länder.

Französische Schlappe in Marokko

Paris, 3. September.

Nach einer Meldung aus Casablanca kam es am 31. August in der südlichen Zone Marokkos unweit von Tarda zu einem Mutigen Kampfe zwischen An­gehörigen eines nicht unterworfenen Eingeborenen- stammes und französischen Truppen Dabet tonrbcn aus französischer Seite 4 Offiziere und 42 Mann getötet und 3 Offiziere und 22 Mann zum Teil schwer verletzt. Die Verluste der Aufständischen, d'.e ebenfalls groß fein fallen, konnten nicht sestgestellt werden, da sie ihre Toten und Verwundeten auf bent Rückzüge mirschleppteu.