Nummer 131*

Montag, 8. Juni 1931

21. Jahrgang

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Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachrichten

,, . Kasseler Abendzeitung

Das Echo der Chequers-Besprechungen

Widerspruchsvolle Kommentare »er Buslandspreff« / Ein dürftiges Kommunique / Oer Kampf gegen di« Notverordnung beginnt

Eauerwein interpretiert -en Chequers-Bericht

lung ihnen aul

Heute Artikelserie

th. Berlin, 8, Juni.

Mart, der Privatsekretär des Königs, Sir Clive Wi- qram, Sir Frederick Leith-Rose aus dem Schatzamt, Botschaftsrat Graf Bernstorff, Mister Malcolm, Mac- donald, sowie Irl. Jshbel Macdonald.

Der Besuch war vor einigen Monaten sum Zwecke persönlicher Fühlungnahme vereinbart worden. Bei Gelegenheit dieser zwanglosen Zusammenkunft wurde in freundschaftlicher Weise die Lage erörtert, in wel­cher sich das Deutsche Reich und andere Industrie­staaten im gegenwärtigen Augenblick befinden. Die deutschen Minister betonten mit besonderem Nachdruck die Schwierigkeiten der augenblicklichen Lage in Deutschland und die Notwendigkeit der Schaffung von Erleichterungen. Die englischen Minister ihrerseits wiesen auf den internationalen Charakter der der­zeitigen Krise und ihre besonderen Rückwirkungen auf England hin.

Beiderseits herrschte Uebereinstimmung darüber, daß neben den Maßnahmen, die jedes einzelne Land

Der Außenpolitiker des „Matin" erklärt, daß die

Engländer trot " ......-

Mr sich zu ergreifen hätte, die Wiederherstellung des Vertrauens und die wirtschaftliche Wiederbelebung von internationaler Zusammenarbeit abhängig seien. In diesem Sinne werden beide Regierungen sich be­mühen, die gegenwärtige Krise in enger Zusammen­arbeit mit den anderen beteiligten Regierungen zu bekämpfen.

*

Von amtlichen Kommuniques ist man gewöhnt, daß sie sich durch ihre Dürftigkeit auszeichnen. Das Kommunique Wer die Besprechungen von Chequers macht diesem Ruse alle Ehre. Man tut daher gut, die Stellungnahme zu diesen Dingen bis zur Rück­kehr der deutschen Vertreter zu vertagen, da dann möglicherweise noch neues Material zur Kenntnis der deutschen.Oesfentlichkeit kommen wird.

Bei den Besprechungen in Chequers scheint im übrigen die Albrüstungsfrage keine bedeutende Rolle gespielt zu haben. Vielmehr scheint das Schulden­problem,' vor allem das der interalliierten Schulden und die Haltung Amerikas eingehend erörtert wor­den sein. Tie Besprechungen wurden zum Teil in englischer Sprache geführt, da der Reichskanzler von seinen früheren Englandreisen her gut Englisch spricht, während der Außenminister Dr-. Curtius sich eines Dolmetschers bediente.

Paris, 8. Juni.

Die Pariser Morgenblätter sprechen ihre Berwun-t derung aus, daß im Kommuniqus übet die Bespre­chungen von Chequers keine Rede von der Abrii - stung sei. Sie vertreten die Ansicht, daß auch diese Frage Gegenstand • des Eedankenaustauschs gewesen sei.

gung eines Moratoriums oder einer Revision ein« lasten, oder sollte es sich an einer finanziellen Hilfe für Deutschland beteiligen, dann werde das französi­sche Parlament und die öffentliche Meinung bestimmte Garantien verlangen.

Oer Stein ins Rollen gebracht?

London, 8. Juni.

Von den Kommentaren der heutigen Morgenpresse knüpfen zwei an die Wendung des offiziellen Kom-

Nach der Verkündung der Notverordnung wird in Berlin für einige Tage politische Ruhe eintreten. Am gleichen Tage, an dem der Kanzler und der Außenminister nach Berlin zurückkehreu, findet auch die Sitzung des Aeltestenrates des Reichs­tages statt, in der über die Einberufung des Reichs­tags zwecks Beratung der Notverordnung entschied,m werden soll. Es ist kein Zweifel, daß über die Auswirkungen der Notverordnung in allen Kreisen starke Bedenken herrschen und man kann unter diesen Umständen noch nicht mit voller Bestimmtheit Voraussagen, wie die Beratungen des Aeltestenrates enden werden. Tie meisten politischen Parteien werden im Laufe dieser Woche zu Bespre­chungen zusammentreten.

Bei der Abstimmung im Aeltestenrat wird es vor allem auf die Stimmen der Sozialdemokra­ten und der Parteien der Mitte ankommen.

Die Fraktionssitzung der Sozialdemokraten findet nun aber erst am Freitag statt. Lediglich am Mittwoch vormittag tagt der sozialdemokratische Parleivorstand. Da aber der Leipziger Parteitag bekanntlich die Entscheidungen in die Hände der Reichstagfraktion gelegt hat, ist damit zu rechnen, daß die Sozialdemckraten in der Sitzung des Aelte­stenrates die Erklärung abgeben werden, daß sie sich über die Einberufung des Reichstages vor der Fraktionssitzung noch nicht entscheiden können. Die späte Ansetzung der Fraktionssitzung scheint vor allem deshalb erfolgt zu sein, um mit dem Kanzler nach seiner Rückkehr aus England noch einmal Fühlung zu nehmen. Man erwartet anschei­nend, daß er die Noiwendi^eit von Aenderungen

der Notverordnung einsehen werde. Im übrigen wird heute in einem Berliner Montagsblatte

die Rechtsgültigkeit der Nowerordnung aus rein formalen Gründen angezweifelt.

Man macht dort darauf aufmerksam, daß nach dem Wortlaut die Notverordnung das Datum 5. Juni trägt, daß der Reichskanzler, deffen Unterzeichnung' erforderlich ist, aber bekanntlich bereits am 3. Juni Berlin verlassen hat. Außerdem seien noch nach der Abreise des Kanzlers Aenderungen vorgenommen worden. Analog der Bestimmungen eines Testa­mentes seien Schriftstücke aber ungültig, wenn die Ortsangabe und das Datum nicht genau stimmten.

Vorstöße gegen die Notverordnung

Zweifellos wird in den nächsten Tagen seitens der oppositionellen Parteien die neue Notverordnung zu zahlreichen Angriffen gegen die Regierung Brü­ning benutzt werden. Der deutschnationale Partei- Vorsitzende H u g e n b e r g hat am gestrigen Sonn­tag den Anfang damit gemacht, indem er in einer Rede auf dem Parteitag in Porta erklärte man wünsche im Lager der Teutschnationalen keine Re­vision des Youngplanes durch die Erfülluagspolikiker I und dem Reichskanzler eine falsche Politik vorwarf. I Weiter kündigte Hugenberg in dieser Rede an, daß I die Deutschnationalen den Zusammentritt des I Reichstages verlangen und daß sie dann auch im I Reichstag erscheinen würden.

Jnteresiant ist, daß der Parteitag der Deut­schen Volkspartei im Wahlkreis Koblenz-Trier I sich gleichfalls gegen die Notverordnung wendet und I von der Reichstagssrakiion die Ablehnung der Verordnung fordert.

Amerika und die Revisionsfrage

Nach wie vor starke Zurückhaltungen

Einberufung des Reichstags?

Die Rechtsgültigkeit der Notverordnung wird angezweifelt

Das Ergebnis von Chequers

Ein dürftiges Kommunique.

London, 8. Juni.

Die Besprechungen von Chequers sind vorüber. Die deutschen Staatsmänner waren Sonnabend kurz vor zwei Uhr auf dem Wochenendsitz des englischen Premiers eingetroffen; sie blieben bis in die Nacht­stunden mit Macdonald, Henderson und dem Han­delsminister Graham zusammen. Auch am Sonntag vormittag wurden die Besprechungen bis zum Gabel­frühstück fortgesetzt. Nach dem Tee verließen die deut­schen Gäste Chequers und trafen um 6,30 Uhr in ihrem Londoner Hotel wieder ein. lieber das Er­lebnis der Erörterungen ist folgendes gemeinsames Kommunique ausgegeben worden:

Während des Wochenendes haben der Reichs­kanzler und der Reichsaußenminister ihren Besuch in Chequers abgestattet. Von englischen Ministern waren anwesend der Premierminister bei Außenminister und der Handelsminister.

Am Sonntag gab der Premierminister ein Früh- siück, bei dem folgende Herren zum Teil mit ihren Tarnen zugegen waren: Der deutsche Botschafter, der Erste Lord der Admiralität Alexander, der Gouver­neur der Bank von Englands Bernard Shaw, der Un- lerstaatssekretär im Foreign'Office, Sir Robert Van-

>tz aller Zurückhaltung, die ihre Stel- iferlegt, Sachverständige haben kommen lassen, und damit in Deutschland den Gedanken Nah­rung gegeben hätten, daß eine Aussprache über Repa­rationen und Schulden hätte stattfinden können. Das sei eine Geste freundschaftlicher Solida­rität gegenüber der Reichsregierung gewesen. Sollte Frankreich als Hauptgläubiger sich auf die Bewilli-

Steinige Wege

Die neue Nowerordnung der Regierung Brüning, die uns das Wochenende neben der Konferenz von t Chequers als politisches Ereignis von größter und schicksalsschwerster Bedeutung gebracht hat, wird in den nächsten Wochen unser politisches Leben bestim- ■ men und sie wird sich überdies mit ihren unerhörten ' Opfern auch in das Bewußtsein des letzten Volks­genoffen einhämmern. Es ist ja in der Tat so, daß fast alle Anregungen politischer und wirtschaftlicher Art, die in der letzten Vergangenheit von Parteien und Verbänden in Deutschland gegeben worden sind, irgendwie in der Notverordnung einen Niederschlag gefunden haben. Dadurch wird aber die Nowerord­nung zu einem Kompendium fast der ge­samten deutschen Not, freilich aber auch zu einem recht schmerzlichen Spiegelbild ihrer durchaus noch nicht immer gelösten Probleme. Sie verlangt Opfer, beängstigend schwere Opfer. Diese Opfer ge­schehen aber, wenn sie überhaupt gebracht werden, nicht in Freiheit, sondern unter Zwang. Es fehlt jetzt im deutschen Volke die tiefe Entschlußkraft, die sanft allein solche Opfer erleichtert, und sie muß feh­len, weil dieses Programm der „kleinen Sanierung", das in der Nowerordnung niedergelegt ist, kein Werk aus einem Guß und keine Reform im großen 'Stil, sondern eine unvollkommene Arbeit ist, von der niemand weiß, ob der Kräfteeinsatz sich lohnt. Ge­lingt auf dem Wege, den das Kabinett Brüning jetzt noch einmal beschreitet, die Sie;•.äu-sr -

I.lands aus seiner trostlosen Lage, dann gelingt sie eigentlich gegen unsere arg pessimistische Erwartung.

I Gelingt sie nicht, dann sind die Folgen nicht abzu­sehen, die aus der Nowerordnung und ihren radi­kalen Eingriffen in das soziale und politische Gefüge Deutschlands hervorgehen können.

I In der äußeren Form der Nowerordnung hat die Reichsregierung chre außenpolitisch Bedeutung

I scharf unterstrichen. Der Aufruf, mit dem sie be­sinnt, richtet sich mehr noch als an das deutsche Volk an unsere Gläubigermächte im Ausland. Der Zu­sammenhang mit den Besprechungen in Che-

I Itters ist klar. Der Protest gegen die Youngrege- I lung wird in hochpolitischer Form zum erstenmal von der Reichsregierung formuliert: Die Grenze dessen, was betn Volke an Entbehrungen auferlegt

I werden könne, sei, so heißt es in dem Aufruf der I Regierung, erreicht, die Voraussetzungen des Young- I planes hätten sich als irrig erwiesen, die von ihm erhofften Erleichterungen seien nicht eingetreten; die

I Reichsregierung sei sich bewußt, daß die aufs äußer­ste bedrohte wirtschaftliche und finanzielle Lage des Reiches gebieterisch zur Entlastung Deutschlands von untragbaren Reparationsverpflichtungen zwinge.

I Und wahrhaftig, nichts wäre gegen diese Feststel­lungen vorzubringen, wenn man nicht noch in einem Punkte weiter als die Regierung gehen müßte: In

I der Ansicht nämlich, daß die G r e n z e des M ö g- Ilichen schon vor der Notverordnung I überschritten worden war! Die neue inner« I Politische Belastung Deutschlands wird also als Vor­aussetzung seiner Emtschuldungsforderung sein Welt- gewiflen als Mahnung vorgehalten, und zweifellos wird das Urteil über das Kabinett Brüning und sein neues Werk nicht allein von dem innerpolitt- schen Gelingen abhängen, sondern es wird in min­destens ebenso starkem Maße davon bestimmt werden, ob es der Regierung gelingt, die von ihr selbst als unaufschiebbar bezeichnete Entlastung von den ! Kriegsschulden durchzusetzen. Als erster Versuch, in dieser Richtung bei den Gläubigerstaaten vorzufüh- len, wird aber Chequers zu werten sein. Das Kom­munique mit feiner Dürftigkeit, das über diese Be­sprechungen ausgegeben ist, dämpft freilich jeden Optimismus; immerhin wird man abwarten müs­sen, was nach der Rückkehr des Kanzlers und des Außenministers zur Kenntnis der deutschen Oesfent- lichkeit kommt.

Wie furchtbar ernst der innerpoliti­sche Anstoß der Revisionsanmeldung ist, kann man freilich nur in Deutschland richtig ver­stehen. Was die Notverordnung in dieser Richtung eingestsht, ist geradezu katastrophal. Der reine Fehl­betrag des Reiches wird mit 574 Millionen angege­ben, dazu treten die Fehlbeträge der Länder und Ge­meinden, die sich zahlenmäßig nur annähernd schät­zen lassen, feiner — der Arbeitslosenfürsorge, der Krisenfürsorge und der Knappschaft, insgesamt ein Defizit von mindestens*!^ Milliarden, eine Schät­zung, sie eher optimistisch als pessimistisch ist. Die von der Regierung zur UeberwiWung dieses Defi­zits vorgesehenen Maßnahmen erstreben zunächst den Ausgleich des Reichshaushalts und der Arbeits­losen- und Sozialversicherung. Sie versuchen aber darüber hinaus auch durch einen starken Druck die

. Nenyork, 8. Juni.

Das Ergebnis von Chequers, über das htir weiter unten berichten, wird sowohl in der Presse als auch in Parlamentarischen Kreisen als ein Er­eignis allerersten Rang es gewertet. Die Kommentare sind naturgemäß nicht einmütig, da sie sich streng im Rahmen innerpolitischer Rücksichten be­wegen.

In einem Leitartikel der demokratischen ,Neu- hork Times" wird anerkannt, daß die Tribut­zahlungen unmöglich noch lange durch Ausländsan­leihen finanziert werden können, da Anleihen ange­sichts der Erschütterung des deutschen Kredits nur zu ruinösen Sätzen zu erhalten seien. Zweifellos beab« fidftige die Reichsregierung, eine neue Konferenz zur Ueberprüfung des Youngplanes anzuregen. Deutschland könne natürlich ein Moratorium verlan­gen. jedoch wäre es bester für Deutschland, erst ein- mal heroische Zahlungsanstrengungen zu madfen (!!) unb gleichzeitig auf die Notwendigkeit einer Neu­regelung der Tributlasten hinzuweisen. Es muffe zu­gegeben werden, daß die Erfüllung des Youngplanes nach dem Niedergang der Weltwirtschaft erschwert werde. Amerika solle sich schon jetzt auf eine in naher Zukunft bevorstehende Krise vorbereiten

Der Londoner Vertreter der .NeuYork Ti« m e s" betont, daß die englische Regierung nach wie vor entschlossen sei, nicht als Vermittler zwischen Amerika und Europa, zur Neuausrollung der Kriegs­schuldenfrage aufzutreten. Die Chequers-Verlautba- lung wende sich daher eher an Genf, als an Washing­ton. Der Korrespondent glaubt an die Möglichkeit einer Art Nationalanleihe für Deutschland. Die näch­sten Schritte werde der europäischen Wirtschaftsaus­schuß unternehmen, falls die Reichsregierung den be­vorstehenden innerpolitischen Sturm überstehen werde Die Aufforderung an die Vereinigten Staaten, an ber Ueberprüfung der gesamten Kriegsschuldenfrage mttzuarbetten, werde nicht von England, sondern durch den Wirtschaftsausschuß von der Gesamtheit der europäischen Staaten ausgehen.

Die Anwesenheit Stimsons und Mellons in Europa biete Gelegenheit, das Problem anzuschneiden.

Der republikanische .H e r a l d Tribüne" ver­tritt die in Washingtoner Kreisen vorherrschende Mei­nung Es stehe Deutschland frei, zur Erklärung des Moratoriums die Sicherheitsklausel des Youngplanes zu benutzen. Die Revision des Young- Planes würde praktisch in Angriff genommen fein, Wenn der automatisch zusammemretende Ausschuß zu der Schlußfolgerung komme, daß die Reparations­zahlungen den Bestand Deutschlands bedrohten. Offenbar seien es aber finanzielle, sowie politische psychologische Erwägungen, die das Reichskabinett die Neuregelung des Reparationsproblems fordern lie­ßen. Solange Deutschland von der im Youngplan vorgesehenen Sicherheitsmaßnahme nicht Gebrauch mache, werde es schwierig sein, irgend jemanden zu überzeugen, daß die Reparationszahlungen wirt­schaftlich unmöglich geworden seien.

Den Aeußerungen inaßgebender Kongreßabgeord­neter ist jedoch schon fetzt zu entnehmen, daß bereits von dieser Seite schärfste Opposition gegen jede Schul- denverminderung zu erwarten ist, umsomehr als die innere Finanzlage Amerikas keineswegs rosig sei.

"i>7"quss „Besprechungen mit anderen Regierun­gen^ an.

„Daily Telegraph" meint, es werde zuver­sichtlich geglaubt, daß der Stein ins Rollen ge­bracht worden sei, obwohl bis jetzt noch keine, be­stimmten Pläne gemacht und keine bestimmten Vor­schläge vorgebrqcht wurden. Aber diese Wndung stelle in Aussicht, daß die Chequers-Zusammenkunft in absehbarer Zeit zu internationaler Zusammenar­beit führen werde. Auch „Daily Mail" erwartet, daß sich diese enge Zusammenarbeit mit den anderen Regierungen in der erst jüngst geschaffenen Völker­bundskommission zur Prüfung der europäischen Fi­nanz- und Wirtschaftslage vollziehen werde. Im übrigen ist das Blatt der Ansicht, den Besprechungen habe die Möglichkeit, daß die Ankündigung, die Re - parationszahlungenzu suspendieren, anfangs März 1932 geschehen werde, zugrundege­legen.

„M o r n i a g P o st" begnügt sich mit der Feststel­lung, daß die angekündigte Fortsetzung der Be­sprechungen auf die Möglichkeit einer Konferenz aller interessierten Mächte Hinweise, eine Ansicht, die auch von „New Chxonicle" vertreten wird. „Daily Tele­graph" dagegen bestreitet, daß die Besprechungen pro­duktive Ergebnisse gezeitigt hätten.