Kasseler Abendzeituyg

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Nummer 211*

Mittwoch, 9. September 1931

21 Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Rachnchtm

Kabinett Macdonald fest im Sattel!

Das Vertrauensvotum -es Unterhauses / Erste Aussprache zwischen Curtius un- Brian- / Oeutschlan-beantwortet -en Genfer Rüstungs-Fragebogen

59 Stimmen Mehrheit

(ElgeneDrahlmeldung.)

Brian- bei Or. Curtius

(Eigener Drahtbericht.)

London, 9. September.

Die Abstimmung im Unterhaus, die erst am spä­ten Abend erfolgte, ergab 309 Stimme» für den Re- glerungoantrag und 250 dagegen. Das Unterhaus hat dadurch mit einer Mehrheit von 59 Stimme» der Regierung das Vertrauen bezeugt.

Die Regierungsmehrheit fetzte fich zusammen aus den Konservativen, de» Liberale», sowie drei Unab­hängigen, ferner den sieben sozialistischen Ministern und fünf sozialistischen llnterhausmitgliedern. Drei Sozialisten enthielten sich der Stimmabgabe. Gegen die Regierung stimmten die Arbeiterpartei, mit den erwähnte» 15 Ausnahme», außerdem drei Unabhän­gige, darunter Baldwins Sohn, Oliver Baldwi», und die vier Mitglieder der Mosley-Gruppe.

Mac-onal- gegen Hen-erson

lieber den Verlauf der gestrigen Beratungen im englischen Parlament ist im einzelnen folgendes zu berichten: „Alles wieder wie im Kriege", mit diesen Worten hat der Premierminister Macdonald seiner­zeit die Bildung einer nationalen Regierung gerecht­fertigt. Fürwahr, wieder wie im Krieg war schon die Anfahrt! Polizisten drängten die Menschenmengen zurück, die sich vor dem Parlament angestaut hatten,

3<:'es, einer '.Lc»egver!»ü»aag oeizuwohnen. Auf allen Gesichtern großer Ernst, besonders auf denen der Volksvertreter, in deren Hände das Wohl und Wehe der Nation gelegt war.

Das Unterhaus selbst zeigte bei seinem heuti­gen Wiederzusammentritt ein völlig anderes Bild als in der letzten Sitzung. Fast alle Mitglie­der der Arbeiterpartei waren in die Bänke der Oppo­sition eingerückt, während die Konservativen mit den Liberalen auf den Regierungsbänken Platz genom­men hatten.

Nachdem der Sprecher sein Gebet beendet hatte, wurde „eine Botschaft vom König, unterzeich­net von seiner eigenen Hand", verlesen. Ein Rede­duell zwischen dem Führer der Opposition, Henderson und Macdonald, über die im Unterhaus zu befol­gende Prozedur erhellte blitzartig die Gegensätze zwischen Regierungspartei und Oppo­sition, zwischen Macdonald und Henderson. Diese Gegensätze beherrschten denn auch weiterhin die wich­tigsten Teile der Debatte.

Premierminister Macdonald

schlug die Einsetzung eines Ausschusses vor und führte dann weiter aus: Es gibt zuweilen Ereignisse, denen man nur die Stirn bieten kann, wenn man Mut besitzt. Es ist dann nicht leicht, einen leichten und volkstümlichen Entschluß zu fassen. Es wurde am 8. August bekannt gegeben, daß die Bank von England angesichts der beunruhigenden Zurück­ziehung von Einlagen und einer Gefahr für die Gold­reserven der Auffassung war, daß die Lage ernst wer­den konnte. Die Krise verschärfte sich tatsächlich weiter. Ein Sturm war im Anzuge. Die Regierung hatte prompt und mit Kraft zu handeln. Nicht mit Rück­sicht auf die Parteimaschinerie (mit einem Blick auf die Opposition), sondern mit Bezug auf prompte Handlung als solche. Maßnahmen wurden notwendig, um uns eine Pause zu ge'en, unsere Verteidi­gungslinie auszubauen. Wenn dies getan ist, dann werden alle anderen Fragen sorgfältig und gründlich untersucht werden, u. a. solche Probleme wie Kriegsschulden. Wer aber will das jetzt?

Sich mit den Ereignissen befassend, die zu der gegenwärtigen Situation geführt haben, bemerkte Macdonald, die Schwierigkeit der Lage bestand darin, daß wir absolut durch die Umstände gezwungen waren, eine A n l e i h e z u e r h a l t e n. Es sei viel von einer Verschwörung der Bankiers gesprochen worden. Demgegenüber stelle er fest, daß er sich jedem anschließe, der behaupte, daß keine außen­stehende Autorität die Politik des Staates kontrollieren sollte.

Als darauf der Premierminister sich für Spar­maßnahmen in allen Volksschichten einsetzte, wurde er mit der Frage unterbrochen, wie es mit ihm selbst stünde. Seine Antwort darauf lautete: Ich werde eine Reduzierung von 1000 Pfund zu tragen haben. Zu der Frage nach der möglichen Amtsdauer der Regierung betonte Macdonald, daß es ihre Pflicht sein würde, solange im Amte zu bleiben, bis die Krisis überwunden, bis die Welt aufs neue davon überzeugt sei, daß der Sterling unangreifbar sei und Löhne und Einkommen des Volkes von den zerstörenden Einflüssen befreit seien, die sie kürzlich bedroht hätten. Nachdem Macdonald geendet hatte, er­hob sich sofort

der Führer der Opposition Henderson.

Er führte u. a. aus: Bei der gegenwärtigen Regie­rung handele es sich nicht um eine nationale Regie­

rung, so lange diese Regierung im Amte sei, würden er und seine Kollegen die Opposition bilden, und nichts würde sie davon abbringen. Wenn das Budget, so fuhr der Redner fort, balanciert werden mutz, so sollten wir uns an diejenigen wenden, die am meisten haben und nicht an diejenigen, die am wenigsten besitzen. Zwei Sparmatznahmen könne die Opposition nicht billigen: Eine Ein­mischung in die Wirksamkeit der sozialen Dienste und eine Herabsetzung des Lebensstandards durch Beschnei­dung der Arbeitslosenbezüge. Die ehemalige Arbeiter­regierung hat Sparmaßnahmen im Umfange von 36 Millionen Pfund provisorisch angenommen.

Einen Tag nach dieser Annahme wurde mitgeteilt, daß weitere 25—30 Millionen Pfund eingespart wer­den müßten, und daß in der Hauptsache die Ersparnisse zu Lasten der Arbeitslosen erfolgen müßten. An die­ser Stelle unterbrach der Premierminister und bat um nähere Informationen über diesen Punkt. Des weite­ren führte Henderson aus, sein Glaube an die guten, internationalen Beziehungen Englands und sein Glaube an die geaenseitioe Abhängigkeit der interna­tionalen Finanzwelt, all dies hätte ihn zu dem Schluß veranlaßt, daß jene Elemente in ihrem eigenen Inter­esse niemals Gewalt haben würden, den englischen Kredit Zusammenstürzen zu lassen, wie drohend die Lage auch sein möge.

Im weiteren Verlauf der Debatte ergriff nach dem Mitglieds der unabhängigen Arbeiterpartei M a x t o n der die „nationale Regierung" sehr scharf angriff, auch Baldwin das Wort. Seine Ausführungen endeten mit der Versicherung: „Ich und meine Partei werden dem Premierminister vollste und wärmste Unter­stützung gewähren, um die Ziele zu erfüllen, die für die Gründung der neuen Regierung bestimmend ge­wesen sind."

Oberhaus vertagt!

London, 9. September.

Im Oberhaus vertrat Außenminister Lord Reading die Regierung. Er brachte einen Antrag ein, wonach das Haus dem König für seine Botschaft dankt und versichert, daß die Maßnahmen zur Besserung der Finanzlage angenommen werden würden.

Der Führer der Opposition, Paßfield, wiederholte, daß die Arbeiterpartei gegen eine Herabsetzung der Sätze der Arbeitslosenunterstützung sei.

Das Oberhaus n^.hm dann den Antrag Lord Readings ohne namentliche Abstimmung an und ver­tagte sich bis zum 17. September.

Arbeits!osen-Kun-gebungeri in -erCity

London, S. September.

Während der gestrigen Debatte im Unterhause sammelte sich eine große Menschenmenge in der Nähe des Parlaments an, um die Effekte der Licht- Woche zu betrachten. Demonstrierende Arbeitslose, welche das Lied von der roten Fahne sangen, misch­ten sich unter diese Menge. Die Polizei ging dar­auf gegen sie vor und zerstreute die Manifestanten.

Auch an verschiedenen anderen Punkten Zentral- Londons kam es gestern abend zu Kundgebungen Arbeitsloser, besonders am Denkmal für die im Weltkrieg gefallenen englischen Soldaten. Hier ging berittene Polizei mehrere Male vor, um die Deinonstranten zu zerstreuen. Insge­samt wurden neun Personen wegen Behinderung des Verkehrs verhaftet. Fünf von ihnen sind außer­dem tätlicher Angriff« auf die Polizei beschuldigt, darunter eine Frau, die versucht haben soll, einen berittenen Polizisten aus dem Sattel zu reißen. Drei verletzte Personen wurden mit Sanitätswagen ins Krankenhaus gebracht.

Scharfe Kritik an Hen-erson

London, 9. September.

Die Londoner Presse ist nach der gestrigen Unter­haussitzung fast durchweg der Ansicht, daß das Not- tandskabinettfestimSatiel sitzt, Die Blät­ter unterstreichen die von Macdonald ausgesprochene Auffassung, daß neben der Ausgleichung des Haus­haltes eine günstigere Gestaltung der Handelsbilanz unbedingt erforderlich sei.

Die „Time s" benutzt die Gelegenheit zu einer Abrechnung mit Henderson, der sich in der Krise nur als Parteimann, nicht als Staatsmann er­wiesen habe. Die englische Nation könne in der der­zeitigen Lage von den Führern der Opposition wenig Hilfe erwarten, obwohl Henderson das Vorhandensein einer Krise jetzt nicht mehr bestreite. Die „Daily Mail" erklärt, Henderson sei der Gefangene seiner eigenen Anhänger.

Genf, 9. September.

Der französische Außenminister Briand stattete gestern abend dem deutschen Außenminister Dr. Cur- tins einen Besuch ab. Der Besuch stellt die erste eingehende persönliche Fühlungnahme zwischen den beiden Staatsmännern dar, nachdem Briand erst am Sonntag abend in Genf eingetrofsen ist.

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Paris, 9. September. Neber den Besuch, den der französische Außenminister Briand am Dienstag Dr. Curtius abstattete, ist man in der französischen Presse geteilter Auffassung. Während Pertinax im „Echo de Paris" sagt, daß über den Berliner Besuch der französischen Minister nicht gesprochen worden sei, erklärt der „Petit Parisien", daß beide Minister im Verlaufe ihrer Unterredung auch auf diesen Plan näher eingegangen seien. Man sei jedoch dahin über- eingekommea, die Regelung der Angelegenheit der direkten Fühlungnahme den Pariser und Berliner Stellen zu überlassen.

Das „Oeuvre" glaubt im Zusammenhang mit dieser Unterredung zu wissen, daß Dr. Curtius Außenminister Briand gebeten habe, in seiner Rede am Donnerstag den deutschen Verzicht mit Rücksicht auf die auf den deutschen Außenminister geführten Angriffe, nicht -,u sehr zu unterstreichen (?).

Mexiko tritt -em Völker-un- -ei

Reuyork, 9. September.

Associated Preß meldet aus Mexiko, der Außen­minister Genaro Estrada teilte gestern mit, daß

Mexiko die Einladung zum Eintritt in den Völkerbund angenommen habe.

3m Zeichen -er „Abrüstung"

London, 9. September.

Das französische 23 000-Tonnen-Schlachtschiff, des­sen Bau das französisch»: Parlament im Juni wegen fehlender technischer Einzelheiten die Zustimmung versagt hatte, soll wie der Korrespondent des „Daily Telegraph" aus guter Quelle erfährt, auf die nächste Kammersitzung gesetzt werden. Es sei klar, daß die Mehrheit der Kammer der Auf-Stapellegung des Schlachtschiffes zustimmen werde. Würden die Kre­dite für dieses Schiff bewilligt, so bedeute das das Ende des Baufeierjahres für Schlacht­schiffe, da seit der Inangriffnahme der englischen Schiffe „Rodney" und „Nelson" im Jahre 1929 kein derartiges Schiff mehr auf Stapel gelegt worden sei.

Der Korrespondent fügt hinzu, daß durch den Bau eines Schwesterschisfes der „Deutschland" sich die Gründe für die Auf-Stapellegung des französischen Schiffes verstärkt hätten. Der englische Korrespondent vergißt aber hinzuzusügen, daß Deutschland selbst die Bestimmungen des Versailler Vertrages nicht ausge­nutzt hat. (Siehe auch den Artikel „Der unzujäng-- liche Fragebogen". Die Red.)

Rigaer Domkirche bleibt deutsch. Me Gesamt­zahl der im Volksentscheid in der Domkirchenfrage abgegebenen Stimmen beträgt 390 000. Es haben sich ungefähr 30 Prozent der Gesamtwählerschaft an der Abstimmung beteiligt. Das Ergebnis der Ab­stimmung bedeutet die Ablehnung der Vorlage, welche die Verstaatlichung der deutschen Domkirche bezweckte.

Oer unzulängliche Fragebogen (Von unserer Berliner Schristleitung).

th. Berlin, 9. September.

Die Reichsregierung hat dem Generalsekre­tär des Völkerbundes jetzt ihre Antwortaufden Rüstungsfragebogen überreicht. Es handelt sich dabei um eine vom Völkerbundsrat in seiner Januartagung beschlossene Vorbereitungsaktion für die große Abrüstungskonferenz von 1932. Der Völker­bundsrat hatte damals beschlossen, daß zur Vorberei­tung der Abrüstungskonferenz von sämtlichen betei­ligten Mächten Aufstellungen über ihre augenblick­lichen Rüstungsverhältnisse eingeholt werden sollten.

Das Schema dieser Fragebogen entspricht aller­dings nicht den deutschen Anforderungen.

Sie sind nach jenem Vertragsentwurf aufgestellt, der gegen die Stimmen des deutschen Vertreters von der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz ausgearbei­tet wurde und dessen Lückenhaftigkeit sich vor allem daraus ergibt, daß er keinerlei Vorschriften über das Heeresmaterial, also Waffen- und Munitionsbestände oder über die Zahl der a u s - gebildeten Reserven enthält. Die deutsche Re­gierung hat deshalb auf der Tagung des Völker­bundsrates, in der über die Form der Rundfrage Beschluß gefaßt wurde, zunächst eine erschöpfendere Ausfüllung verlangt. Sie hat sich dann aber doch da­zu bereit gefunden, den unvollständigen Fragebogen einstweilen zuzulassen, weil sonst im Völkerbundsrat überhaupt kein Beschluß über die Rüstungen zustande gekommen und eine Durchführung der Vorberatun­gen für die Abrüstungskonferenz überhaupt nicht mög­lich gewesen wäre.

In der Note an den Generalsekretär des Völker­bundes wird ausdrücklich hervorgehoben, daß die deutsche Regierung zwar ihre Rüstungsangaben ent- prechend dem Schema des unvollständigen Vertrags­entwurfes gemacht habe, daß sie aber weiterhin diesen Entwurf als ungenügend ablehnt. Aus­drücklich hervorgehoben wird in der Rote, wie über­aus gering die deutschen Rüstungen int Vergleich zu denen entsprechender Staaten sind, und daß diese Rüstungen zum Teil sogar hinter den Bestimmungen des Versailler Vertra­ges Zurückbleiben. Das ailt in erster Linie für die deutsche Marine, die nur '4 Linienschiffe im Dienst tehen bat, während nach dem Versailler Vertrag sechs Linienschiffe im Dienst und zwei in Reserve, also der doppelte Stand zugelassen ist. Tatsächlich erweckt die ausführliche tabellarische Uebersicht über den deut- chen Rüstungsstand einen recht eigenartigen Eindruck.

Von den zwei Dutzend Rubriken der Rüstungs­tabellen ist ein Dutzend leer geblieben.

Abgesehen von den auf Ueberseebesitzungen bezüg­lichen Fragen, die für Deutschland nicht in Betracht

(kommen, kehri bei einer großen Anzahl von Fragen nach bestimmten Beständen immer die Antwort wie­der „Kein e". Ganze Seiten des Fragebogens sind mit dieser knappen negativen Antwort gefüllt.

Die deutschen Rüstungsangaben beschränken sich unter diesen Umständen aus die Stärke der Mann­schafts- und Offizierszahlen in Heer und Marine und auf die Angaben der Schiffsbestände. Me diese Zif­fern über die deutschen Rüstungen können im Gegen­satz zu den Angaben anderer Mächte nichts Neues bringen, weil ja der deutsche Rüstungsstand im Ver­sailler Vertrag festgelegt ist. Die deutsche Flotte darf nach dem Versailler Vertrag 142 000 Tonnen um­fassen. Nicht uninteressant ist im Vergleich dazu, daß das französische Flottenbauprogramm von 1924, das seit sieben Jahren in der Ausfüh­rung begriffen ist, den Bau von jährlich 50 000 Tonnen neuer Kriegsschiff,e vorsieht, so­daß Frankreich also in drei Jahren soviel baut, wie der Gesamtbestand der deutschen Flotte beträgt.

Außer "Deutschland haben auf die Frage des Völ­kerbundes bis jetzt Amerika, Belgien, Frankreich, England, Holland und Italien geantwortet. Die Franzosen haben allerdings keinerlei Ziffern über den Stand ihrer Rüstungen gegeben, sondern lediglich er­klärt, daß eine Inangriffnahme der Abrüstung nicht möglich sei, solange nicht das Problem der inter­nationalen Sicherheit besser als bisher gelöst sei. Die französische Regierung hat also bis fetzt auch nicht einmal Antwort auf die sehr unvollständigen Fragen des Völker­bundes gegeben.

Frankreichs Rüstungsindustrie

Ein Hindernis für die Abrüstung.

Daß die wirtschaftliche Mobilmachung ebenso wich­tig ist wie die militärische, hat der Weltkrieg erwie­sen. Frankreichs Mobilisierung des ganzen Volkes wäre daher nicht vollständig, wenn nicht auch die Kriegsindustrie ausgebaut und vorbereitet wäre. Der Gesetzentwurf „Allgemeine Or­ganisation des Volkes für den Krieg" enthält des­halb auch dafür wichtige Richtlinien. Im einzelnen darauf einzugehen, würde zu weit führen. — Es han­delt sich um zwei große Gebiete: Rohstoffe und Fabriken für die Herstellung.

Vor dem Krieg kristallisierte sich die Rüstungsin­dustrie vorwiegend um die Rohstoffquellen; das sind für die Kohle die Departements Nord und Pas de Calais, für die Eisenerze Lothringen zwischen Nancy und Luxemburg. Aus dieser gefährlichen Grenzlage vollzog sich während des Krieges eine Umgruppie­rung einerseits nach dem Innern Frankreichs in die Gegend der neuen elektrischen Kraftquellen, ander-