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Nummer 230*

Donnerstag. 1. Oktober 1931

21 Jahrgang

Oie neue Notverordnung in Gicht!

Das Wirtschaftsprogramm noch einmal vertagt / Veröffentlichung der Notverordnung am Sonnabend? / Innerpolitifche Konfliktstoffe

Kanzler und Sozialdemokratie

(Von unserer Berltner Schrtstleitung).

Bekenntnis zur Selbstverantwortung

Eine Forderung deutscher Oberbürgermeister

Die deutsche» Städte besiude» sich in einer Krise der Selbstverwaltung. Aus diese« Anlab haben wir ä» eine Reihe deutscher Oberbürgermeister die Frage gerichtet: „Halte« Sie «uter de» heutige» Umstände» ■ine Einschränkung der Selbstverwaltung und Selbftoerantwortung der Städte sür notwendig »6er wün- icheusivert?" Sämtliche Antworten und ein Bekenntnis zur Selbstverwaltung und Selbftoerantwortung:

th. Berlin, 1. Oktober.

Die mit Spannung erwartete Besprechung de ^Reichskanzlers mit den Sozialde­mokraten, die gestern nachmittag stattgefunden hat, scheint nach den Mitteilungen der beteiligten Verhandlungspartner nicht die Bedeutung ge­habt zu haben, die man ihr ursprünglich zugesprochen hatte. Es wird jedenfalls versichert, daß es sich nur um eine der üblichen Aussprachen gehandelt habe, und daß die Führer der Sozialdemokraten vorläufig noch nichts haben davon erkennen lassen, daß sie stark un­ter dem Druck ihres linken Flügels stehen. Es ist allerdings sehr wohl möglich, daß sich dieser Druck erst nach dem Zusammentritt der Reichstagsfraktion der SPD. stärker bemerkbar machen und dann entspre­chend auswirken wird. Die Sozialdemokraten sind gestern nachmittag vom Reichskanzler über die in Aussicht stehende neue Notverordnung un­terrichtet worden.

Diese Verordnung dürfte sich im wesentliche» aus finanzielle, mit dem Etat zusammenhän­gende Fragen erstrecken, während die ursprünglich geplanten Maßnahmen auf dem Gebiete der Privatwirtschaft, die also das Kartell- nnd Tarifwesen betreffen sollten, nunmehr außer Betracht bleibe», bis man die Auswirkungen der Vorgänge in England besser überblicken kann.

Deshalb liegt auch für die Sozialdemokraten vor­läufig Noch kein Grund zu einer oppositionellen Hal­tung vor. lieber die Aenderung der Juni- Notverordnung ist in der gestrigen Unter­redung zwischen dem Kanzler und den Sozialdemokra­ten ebenfalls gesprochen worden; diese Aenderungen werden nunmehr ein besonderes Kapitel in neuen Unterredungen bilden. Darüber ist jedoch schon vor längerer Zeit eine Verständigung zwischen Sozial­demokraten und Regierung zustandegekommen, so daß hier kaum Konfliktstoff vorliegt.

Die Sozialdemokraten haben einen par­teioffiziösen Bericht über die gestrige Bespre­chung herausgegeben, in welchem hervorgehoben wird, daß die Vertreter der Partei besonderes Gewicht darauf legen, daß eine weitere Herabsetzung der Un­terstützungssätze in der Arbeitslosenversicherung nicht mehr zu tragen sei, und daß vor allem die Härten aus der Juni-3!otverordnung gemildert werden müssen. Der Kanzler hat beides zur Kenntnis genommen, und es ist anzunehmen, daß diesen Forderungen der SPD. im wesentlichen entsprochen wird.

Mißverständnisse

Im Verlauf der gestrigen Aussprache hat der Reichskanzler erklärt, daß die Pressemeldungen, wo­nach sich die Reichsregierung mit dem Programm der wirtschaftlichen Verbände, welches dieser Tage veröffentlicht wurde, identisch erklärt, jeder Be­gründung entbehren. Dieses Programm ist inzwi­schen der Gegenstand ziemlich lebhafter öffentlicher Auseinandersetzungen geworden. Nachdem die Re­gierung, gestern mittag den Siandpunkt eingenommen hatte, daß dieses Programm der Wirtschaftsverbände keineswegs als eine Kampfansage an die Regierung aufgefaßt werde, sondern vielmehr als eine sachliche Unterstützung der Regierungsarbeit, hat sie sich den Sozialdemokraten gegenüber inzwischen genötigt ge­sehen, in gewissem Sinne von diesem Pro­gramm wieder abzurücken. Durch diese ver­schiedenartigen Erklärungen ist zweisellos eine gewisse Unsicherheit in der Beurteilung der Besprechun­gen zwischen der Regierung und den Spitzenverbän­den der Wirtschaft entstanden.

Neun punkte

Das Reichskabinett hat im übrigen gestern vor­mittag und nachmittag die Beratungen über die neue Notverordnung fortgesetzt, die nunmehr wahrschein­lich am Sonnabend verkündet werden kann. Sie wird, wie man annimmt, im wesentlichen auf fol­gende Punkte beschränft bleiben:

1. Verlängerung des jetzt geftenden Etats um ein Vierteljahr.

2. Vornahme einer Reihe von Kürzungen an den verschiedenen Kapiteln des Haushaltsplanes,

3. Die Aenderungen der Notverordnung v. 5. Juni 4 Die Sparmaßnahmen am Personal-Etat.

Dabei steht auch jetzt noch nicht fest, ob es sich um direkte Kürzungen der Beamtengehälter oder um eine Beförderungs'^rre verbunden mit Pensions­kurzungen handeln Mrd. Beide Maßnahmen sollen einen Betrag von 50—60 Millionen Mark erbringen

5. Abbau der Hauszinssteuer.

6. Eine Aenderung der Tabaksteuer.

7. Festlegung der in Aussicht genommenen Fonds für die Nnterstützung der durch die Wohlsahrts- jürsorge besonders schwer belasteten Gemeinden.

Diese Fonds waren ursprünglich schon auf 60 Mil­lionen Mark bemessen. Da sie aber infolge der Zu­sammenlegung der Krisensürsorge mit der Wohl­fahrtsfürsorge, die vom Deutschen Städtetag vorge­schlagen ist, nicht zustandekommen werden, muß man diese Fonds auf 230 Millionen erhöhen. Die erforderlichen Mittel dazu werden im wesentlichen aus den Ersparnissen kommen, die am Etat durch das Inkrafttreten des Hooverplanes gemacht wer­den. Alles das sind, wie man sieht, Maßnahmen, die unmittelbar mit dem Etat in Zusammenhang stehen. Dazu kommt noch

die Einsetzung von Sondergerichten und die In kraftfetzuirg des Schenkervertrages.

Die ursprünglich geplanten Maßnahmen aus den Gebieten des Kartell- und Tarifwesens und der volkswirtschaftlichen Ermächtigung werden, wie ge­sagt, in der bevorstchenden Notverordnung wahr­scheinlich noch nicht geregelt werden.

Auch die Siedlungsfrage geklärt?

Berlin, 1. Oktober.

Tas Reichskabinett ist, wie wir erfahren, heute vormittag nm ,411 Uhr wieder zusamm.ngetretien, Um seine Beratungen über die neue Notverordnung fortzusetzen. Es ist anzunehmen, daß sich das Kabinett hxute wiederum bis in die späten Abendstunden mit den vorliegenden Problemen befassen wird. Es läßt sich aber noch nicht übersehen, tote weit die Arbeiten fortgeschritten sind, dock will man in gut unterrich­teten Kreisen wissen, daß ein Teil der gestellten Pro­bleme, insbesondere die Siedlungssrage, geklärt ist.

Paris. 1. Oktober.

In gut unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß Lavalzu seiner Amerikareise sich zwischen dem 12. und 14. Oktober an Bord eines französischen Passagierdampfers einschiffen wird. Während seiner Abwesenheit wird er durch den ehemaligen Minister­präsidenten und jetzigen Landwirtschaftsminifter Tar- dieu vertreten.

Die Tatsache, daß T a r d i e u und nicht der älteste Ressortminister den Ministerpräsidenten vertreten wird, ist besonders bemerkenswert. Tardieu gilt in Frankreich nach wie vor als der kommende Mann. Wenn heute die Opposition von einem Kabinett Laval-Tardieu spricht, so trifft dies insofern zu, als der ehemalige Ministerpräsident der treueste Berater Lavals ist und dieser den Rat­schlägen seines Landwirtschaftsministers weitgehend Gehör schenkt. Bei Antritt der Berliner Minister­reise, war es auch Tardieu, mit dem Laval bis zum Abgang des Zuges verhandelte.

„Politik der Illusionen"

Die Radikalsozialisten gegen den Optimismus der Regierung Laval.

Die ravikalfozialistische Partei Frank­reichs, die «mit ihren 121 Mitgliedern die stärkste Par­tei in der Kammer ist, veröffentlicht zu ihrer Jah­restagung eine Kundgebung, in »er sie sich gegen die von der Regierung verbreitete optimistische Stim- utungsmache wendet. In der Kundgebung heißt es unter anderem:

Man verweist immer wieder auf die Gold zufuhren nach Frankreich, ohne daran zu denken, saß die un­geheuren Werte auch Frankreich nicht vor der Ar­beitslosigkeit und neuen Kriegen bewahren würden. Wenn die Regierung die Arbeitsamkeit und die Ge­schicktheit als die hauptsächlichsten Charaktereigen­schaften des französischen Volkes in den Vordergrund schiebe, so vergesse sie auf der anderen Seite, daß die Fehlbeträge der Außenhandelsbilanz von 3 Milliar­den Franken im Jahre 1929 aus 15 Milliarden in 1931 gestiegen seien. Der Schutz, den man »er Land­wirtschaft habe angedechen lassen, habe sich als un­wesentlich erwiesen. Es stehe fest, daß, wenn, die Politik der Illusionen fortgesetzt werde, die Lage in Frankreich in ganz kurzer Zeit einen tra­gischen Charakter annetzmen werde.

Rücktritt Montague Normans?

London, 1. Oktober.

Die gestrige Ausgabe des „Evening Standard" verzeichnet Gerüchte, die gestern nachmittag verbrei-

Oberbürgermeister Or. Stadler-Kassel:

Selbstverwaltung bedeutet blbftverantwortung.

Dieser Grundgedanke des Freiherr» v. Stein ist in de» letzten Jahren leider in seiner Bedeutung sehr herabgesetzt worden. Ständige Eingriffe von Reichs­und Staatsstellen in die verschiedensten Gebiete kom­munaler Betätigung in Verbindung mit einem völlig unzulänglichen Finanzausgleich, der de» Gemeinden trotz Ueberbürdung mit neuen Aufgaben die eigenen Einnahme-Möglichkeiten weggenommen und sie zu Kostgängern des Reichs gemacht hat, haben wesentlich hierzu beigetragen. Nach Anläufen zu einer Besserung wird nunmehr durch die Notver­ordnungen die schon vorher zurückgesetzte Selbst­verwaltung fast völlig ausgeschaltet. Wenn aber das Selbstverantwortungsgefühl aus kom­munalem Gebiete nicht noch stärker gefährdet werden soll, muß die selbst in der Notzeit unerträgliche Maß­nahme der weiteren Einschränkung der Selbstverwal- tuiiy sobald wröglichs«ufgehoben werden. Befrei­ung von übertriebenen Lasten, Schaffung eines gerech­ten Finanzausgleichs und Abgleite» von dem maßlos überspannten Dotationssystem ist die dringendste For­derung. Die Städte, deren Etats ja längst in Ord­nung wären, wenn nicht ihnen allein die ungeheure Last der Mohlfahrtserwerbslosen-Unterstützung aufge­bürdet wäre, werden alles tun, um ihren in Not ge­ratenen Mitbürgern zu helfen ünd trotzdem der Pflicht

tet wurden und die wissen wollten, daß Mon­tague Norman feinen Rücktritt als Gouver­neur der Bank von England eingereicht habe. Es habe sogar geheißen, es sei wahrscheinlich, daß die Direktoren der Bank schon in naher Zukunft diese De­mission erwägen würden. Eine offizielle Erklärung darüber, so erklärt „Evening Standard", sei jedoch nicht erhältlich gewesen.

Im übrigen sind schon seit längerer Zeit solche Gerüchte über einen Rücktritt des Gouverneurs der Bank von England in London verbreitet gewesen, ohne daß jedoch hierzu irgendwelche positiven An­haltspunkte Vorgelegen hätten.

Völkeröundsrat nochmals

am 14. Oktober?

Genf, 1. Oktober.

Der Völkerbundsrat hat in der gestrigen Schlußsitzung seiner 65. Tagung zunächst die Ent­schließungen der Völkerbundsversammlungen Wer die Äbrü st ungs frage erledigt In Ausfüh­rung der Entschließung "über den Rüstungsstillstand beschloß der Völkerbundsrat, den zur Abrüstungs­konferenz eingeladenen Regierungen diese Entschlie­ßungen mit dem Ersuchen zu übermitteln, sich bis zum 1. November 1931 darüber zu äußern, ob sie bereit sind, den vorgeschlageneu Rüstungsstillstand auf die Dauer eines Jahres anzunehmen.

Ferner legte der Präsident eine Entschließung über den chinesisch-japanischen Konflikt vor, in der die beiden Regierungen im Hinblick auf ihre vor dem Rat abgegebenen Zusicherungen zur baldigen Wiederherstellung der normalen Lage auf­gefordert werden und ein Wiederzusammen­tritt des Völkerbundsrates vorläufig für de» 14. Oktober in Aussicht genommen wird. Formell ist atfo die gegenwärtige Session noch nicht ge­schlossen worden.

Russische Panzerwagen aus chinesischem Gebiet

London, 1. Oktober.

Der Mukdener Korrespondent des „Daily Tele­graph" meldet, daß russische Kavalleriepatrouillen und Panzerwagen Manschuli. die Grenzstation auf chinesischem Gebiet, besetzt halten. Aus den Einspruch der Chinesen antwortete oer russische Konsul, daß die russischen Truppen nach den bolschewisten-feindlichen Weißrussen suchten, von denen sie Angriffe auf die russische Grenze besürchteten. Man glaubt jedoch, daß der Zweck dieser militärischen Maßnahme darin be­steht, auf die Chinesen einen besonderen Druck aus- zuübe«.

äußerster Sparsamkeft genügen. Wiederherstel­lung der Selbstverwaltung und Besin­nung auf die Selb st Verantwortung mutz die Parole sein.

Oberbürgermeister

Or. Zarres-Ouisburg-Hamborn:

Die Selbstverantwortung kann gar nicht ge­nügend verstärkt werden.

Eine Einschränkung der städtischen Selbstver­waltung und Selbstverantwortung ist weder not­wendig, noch wünschenswert. Die Selbstverwaltung ist in den letzten Zeiten durch die verschiedensten Reichs- und Staatsmaßnahmen, und mehr noch durch die wirtschaftliche Notlage so beengt worden, daß sie vielfach nur noch auf dem Papiere steht. Die Selbstverantwortung der Stadtleitung und Stadtverordnetenversammlung kann aber gar nicht genügend verstärkt werden.

Oberbürgermeister Or. Külz-Dresden:

Einschränkung de^ Mitbestimmungsrechtes führt zu einer Ausschaltung der Selbstverantwortung.

Im Interesse des Gemeinschaftslebens in Stadt, Staat und Reich halte ich eine möglichst baldige Rückkehr zu einer wirklichen Selbstverwaltung für unbedingt notwendig. Wie im Reich und in den Ländern, so hat in den Gemeinden die Enttvicklung der letzten Zeit zu einer starken Einschränkung de s M itb estimmu ng sr echtes der staatsbür­gerlichen Vertretungskörperschaften geführt. Für Vorübergehende Notzeiten kann eine solche Ausschal­tung zur unbedingten Notwendigkeit werden, auf die Dauer müßte sie zu einer Ausschaltung der Selb st Verantwortung führen. Eine ge­sunde Grundlage des öffentlichen Gemeinschafts­lebens kann aber nur in der selbflverantwortlichen Teilnahme des Staatsbürgers an den Geschäften gefunden werden.

Wir befinden uns, nach meiner Auffassung, in den deutschen Gemeinden nicht in einer Krisis der Selbstverwaltung schlechthin, sondern in einer Kri­sis der Betätigungsmöglichkeit der Selbstverwaltung auf finanziellem und damit auch auf funktionellem Gebiet.

Oberbürgermeister

Or. Landmann-Frankfurt a. M.:

Die Kraft der Selbstverwalftmg liegt in ihrer Freiheit!

Es sind Kräfte an der Arbeit, die sich bemühen, aus dem gegenwärtigen Notstand der Gemeinden neue Waffen gegen die Selbstverwal­tung der Gemeinden zu schmieden, die Ge­meinden in neue Fesseln einzuschnüren, zugunsten einer Schematisierung oder Normalisierung ihrer Aufgaben, einer zentralistischen Regelung, eines wei­teren Ausbaues des Dotationssystems. Welche Er­fahrungen die Städte mit dem Dotationssystem machen, dafür haben war auch in Frankfurt ein klas­sisches Beispiel an der Regelung unserer Fürsorge­sätze, zu deren Herabsetzung wir genötigt wurden, weil zweieinhalb Millionen, die wir als Reichs- und Landeshilfe empfangen, und für seren Empfang Vie Herabsetzung der Richtsätze eine unumstößliche Bedin­gung war, nicht entbehren konnten. Man findet es in manchen Kreisen als des Rätsels Lösung, mit diesem Dotationssystem weitere Fortschritte zu ma­chen, weil man glaubt, daß dies das beste Mittel sei, um der Politisierung der Gemeindekörperschaften und unverantwortlichem Ausgabedrang entgegen zu wirken.

Man darf hoffen, daß die Vertretungen der gro­ßen Städte, aber auch der übrigen Gemeinden er­kennen, welche Gefahren der Selbstverwaltung hier­aus drohen. Die oeutschen Gemeinden sind durch die Selbstverwaltung groß geworden, ohne Selbftver- waltung der großen Städte hätte das deutsche Volk niemals so lange ausgehalten im Weltkriege von 1914 bis 1918, und ohne die Kräfte der Selbstverwal- htng wäre es niemals möglich gewesen, ohne tiepic Erschütterung den Zustand der Revolution, Jnslation und alle Not, die nachkam, zu bannen uns zu über­winden. Eines Tages wird man sich hoffentlich in den weitesten Kreisen davon überzeugen, daß die Kraft der Selbstverwaltung nicht in ihrer Einschnürung und Fesselung, sondern in ihrer Freiheit beruht, und man wird das, was

Tardieu wird Laval verireien

Eigener Drahtbericht.