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Meier Neueste Nachrichten
Hummer 47*
Donnerstag, 25. Februar 1932
22. Jahrgang
Hessische Abendzeitung
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Brüning spricht heute im Reichstag
Die Mehrheitsverhältntffe im Reichstag / Abstimmungen am Freitag / Oie Linkspresse zur Groenerrebe / Oer Bierstreik in Berlin heute verwirklicht
Gewitterschwüle im Wallotbau
Von unserer Berliner Schriftleitung.
- ■ th. Berlin, 25. Februar.
$te große Reichstagsdebatte wird heute nachmittag mit einer Rede des Reichskanzlers ihren Höhepunkt erreichen. Aber wenn die Stimmung im Hause flch in ihrer gestrigen Siedehitze noch weiter steigern sollte, dann kann uran für heute auch mit Sensationen anderer Art rechnen.
Der Verlauf des gestrigen Tages war jedenfalls mit den wiederholten Sturmszenen und der zweimaligen Unterbrechung der Sitzung bereits bewegt genug. (Siehe den bericht auf Seite 2!) Besonders während der Pause, die nach der zweiten Unterbrechung der Sitzung eintrat, wurde die praktische Situation des Reichstages in der Wandelhalle lebhaft besprochen. Die Spannung hatte sich im Laufe des Tages derart verschärft, daß man als nächste Stufe einer noch weiter gesteigerten Erregung unbedingt schwere Tätlichkeiten erwarten mußte. Man fragte sich unter diesen Umständen, ob es überhaupt noch ratsam erscheinen könnte, an diesem Abend die Sitzung noch einmal zu eröffnen, oder ob man nicht besser daran täte, sie ohne weiteres auf heute zu vertagen und zu der heutigen Sitzung den Saal gegen Massenschlägereien ausreichend zu sichern. Tie Besprechungen des Aeltestenrates haben gestern abend noch einmal zu einer Beruhigung der Atmosphäre geführt, aber trotzdem weiß man natürlich nicht, was der heutige Tag bringen wird.
Man hat sich weiter die Frage vorgelegt, ob die Debatte überhaupt in der bisherigen Form weitergeführt werden kann, oder ob man nicht besser daran täte, sich auf formulierte Erklärungen zu beschränken, um die Gefahr einer endgültigen Sprengung des Reichstages zu vermeiden. Wahrscheinlich tvird es jedoch bei der bisherigen Methode sein Bewenden haben. Jedenfalls sind es die schwersten Tage, die der Präsident Löbe seit langem erlebt hat. Er hat gestern und vorgestern nicht in allen Situationen seine sonstige Ruhe und Sicherheit bewahrt, steht allerdings auch vor einer außerordentlich schweren Aufgabe. Das parlamentarische Ventil ist wohl doch etwas zu lange geschlossen gewesen, und nun geht es nicht ohne eine Reihe kleiner Explosionen ab. Ob es zu ein er parlamentarischen Katastrophe kommt, das ist nicht nur die Schicksalsfrage dieses Reichstages, sondern davon könnte auch der Auftakt zu schwerwiegenden Ereigniffen abhängen. Die Erfahrungen sprechen aber dafür, daß die Dinge wohl halb so schlimm verlaufen werden, wie es gestern im Reichstage stundenweise den Anschein gewann.
Die beiden hervorstechendsten politischen Momente der gestrigen Debatte waren die curßerordent- lich scharfe Antwort, die Reichswehrminister Groe- ner den Nationalsozialisten erteilte, und die Auseinandersetzungen zwischen den Sozialdemokraten und demselben Minister Groener über den bekannten Reichswehrerlaß, der den Nationalsozialisten den Eintritt in die Reichswehr gestattet. Man stellte heute in der Presse der Linken allgemein fest, daß die Erklärung Groeners unbefriedigend gewesen sei, und daß ein Widerspruch zwi
schen dem Auftreten des Ministers bei seinem Angriff auf die Nationalsozialisten und seiner Vertretung des Reichswehrerlasses festzustellen sei. Man erwartet in Linkskreisen, daß der Kanzler in seiner heutigen Rede diesen Widerspruch aufklären und beseitigen wird.
Brünings Hauptthema: Außenpolitik
Im übrige» nimmt man an, daß der Kanzler auf die Vorgeschichte des Kampfes um die Reichspräfidentschast eingehen wird, umsomehr, da manche Einzelheiten aus den Verhandlungen mit den Vertretern der Rechtsopposition über die politische Verlängerung der Amtszeit Hindenburgs noch durchaus im Dunkeln liegen. Der Kanzler wird voraussichtlich im Laufe des Nachmittags nach dem Vertreter der Sozialistischen Arbeiterpartei und nach dem volksparteilichen Abgeordneten Dingeldey das Wort ergreifen und sich naturgemäß angesichts der scharfen Angriffe, die von verschiedenen Seiten ans seine Außenpolitik unternommen wurden, besonders eingehend mit deraußenpolitischenLage und den verschiedenen Abschnitten der in den letzten Monaten betriebenen Außenpolitik beschäftigen.
Die ..Germania" spricht fn diesem Zusammenhänge den Wunsch aus, daß dieser Teil der Kanzlerrede von einem offensiven Geiste getragen sein möge. Inwieweit der Reichskanzler diesen verschiedenen Erwartungen und Wünschen entspricht, bleiht natürlich seinem eigenen Ermessen anheimgestellt.
Im übrigen sind die Dispositionen für die Reichs- tagsdebatte unverändert. Die Abstimmungen sollen Freitag nachmittag stattfinden, und nachdem gestern der Redner der Wirtschaftspartei, Prof. Bredt, in aller Offenheit erklärte, daß die Wirtschafts- Partei auch diesmal wieder für den Kanzler ein- treten werde (Siehe auch Seite 2!) ist man allgemein davon überzeugt, daß bei den Abstimmungen eine Mehrheit von mindestens zehn Stimmen für den Kanzler erzielt werden wird.
Wir» Hitler braunschweigischer Beamter?
Die Deutsche Volkspartei hat keine Bedenken mehr.
Braunschweig, 25. Februar.
Am Mittwoch abend sand in Braunschweig eine engere Vorstandssitzung der Deutschen Volks- Partei statt, die sich nur mit der Frage der Einbürgerung Hitlers befaßte. In der Sitzung wurde nach eingehender Erörterung festgestellt, daß es sich bei der vorgesehenen Lösung nicht um eine Schein- ernennung handelt, sondern daß die Ernennung zum braunschweigischen Beamten ernsthaft sei. Damit seien auch die bisherigen Einwände der Deutschen Volkspartei gefallen. Dem braunschweigischen Staatsministerium wird heute eine Erklärung über das Ergebnis der Vorstandsbesprechungen zugehen, in der zum Ausdruck gebracht werden wird, daß man gegen die Ernennung Hitlers zum braunschweigischen Beamten keine Bedenken mehr habe.
12000 Berliner Gastwirte im Streik Eigener Drahtbericht.
Berlin, 25. Februar.
Mit Eintritt der Polizeistunde am Donnerstag morgen drei Uhr hat in Berlin der Bierstreik begonnen, dem sich neben rund 12 000 Schankstätteu auch zahlreiche Großbetriebe angeschloffen haben. So sind die Bahnhofswirtschaften, denen die Reichsbahn ihr Verhalten anheimgestellt hatte, und die Afchinger A. G. dem Streik gleichfalls beige- treten. Eine Schließung der Gaststätten ist keinesfalls beabsichtigt. TenKunden wird lediglich kein Bier ausgeschenkt; statt deffen werden Schoppenweine, Selterwaffer, Kraftbrühe und Kaffee angeboten. Der Streik wird flch allerdings erst am Sonnabend voll auswirken, nachdem die Gastwirtschaften ihren Bier« Vorrat ausgeschenkt haben werden. Tic Gastwirte find entschloffen, durchzuhaltcn. Der Schaden, der dem Reich an Steuerausfällen entsteht, wird von den Gastwirtsverbänden auf rund zwei Millionen RM. monatlich veranschlagt.
Die Brauereien, die schon durch ein Telegramm an den Reichskanzler zum Ausdruck gebracht hatten, für wie gefährlich sie einen Bierstreik halten würden, haben sich bisher zum Bierstreik noch nicht geäußert. Sie habe« wie alltäglich Bier ausfahren lassen. Erst
gegen Mittag, wenn sich der Absatz übersehen läßt, ist die endgültige Stellungnahme der Brauereien zu erwarten.
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Berlin, 25. Februar. Die von der Reichsregierung in Aussicht gestellte Biersteuersenkung soll noch vor Ostern, nämlich zum 20. März, in Kraft treten. Das Ausmaß der Senkung soll da, wo die Gesamtsteuer (Reichsbier- und Gemeindebiersteuer) bisher 22 RM. betragen hat, etwa 7 RM. ausmachen.
Neue Kämpfe an -er Kiangwan-Front
Schanghai, 25. Februar.
Die Meldung, daß Kiangwan von den Japanern eingenommen worden sei, ist von japanischer Seite selbst dementiert worden. Um 8 Uhr morgens haben die Japaner an der Kiangwan-Front einen allgemeinen Angriff begonnen. Ihre sämtlichen Truppen, Infanterie, Artillerie, Flugzeuge und Tanks sind eingesetzt worden. Anscheinend will General Uyeda einen äußersten Versuch machen, mit seinen eigenen Kräften vor Eintreffen der Verstärkungen die chinesischen Linie» zu durchbrechen. Um 10 Uhr
vormittags war der Kampf im vollen Gange. Die chinesischen Stellungen werden gleichzeitig mit Granaten und Flugzeugbomben belegt, aber bisher haben die Japaner keine nennenswerte Erfolge zu verzeichnen.
Nanking, 25. Februar. Der chinesische General Matschatscheng wurde gestern nach einer aus Chardin hier eingelaufenen Meldung ermordet. General Matschatscheng hat sich seinerzeit bei der Verteidigung der chinesischen Stellungen am Nonni-Fluß (Nordmandschurei) gegen die Japaner ausgezeichnet. Tie Meldung ist noch nicht bestätigt.
Amerika und der Ostasienkonflikt
Washington, 25. Februar.
Staatssekretär S timson hat jetzt in einem Brief an den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Senats Borah mittelbar auf die letzte japanische Ant
wortnote an den Völkerbundsrat geantwortet. Stim- son wirft Japan vor, absichtlich den Washingtoner Neunmächtevertrag verletzt zu haben. Er fordert die Aufrechterhaltung der Politik der offenen Tür in China, andernfalls Amerika das Washingtoner Flottenbeschränkungsabkommen für nichtig erklären werde.
Im Zusammenhang mit diesem wichtigen Brief Stimsons ist ein Schritt bemerkenswert, den der japanische Botschafter in Washington, Debutschi, unternommen hat, und der offenbar darauf abzielt, die japanische Oeffentlichkeit über die wahre Stimmung in den Vereinigten Staaten zu unterrichten. Der Botschafter hat Japans Pressevertretern ein Interview gewährt, in dem er das japanische Volk warnt, sich wegen der Aeußerungen gewisser amerikanischer Senatoren gegen eine wirtschaftliche Blockade Japans optimistischen Vorstellungen hinzugeben.
Papier ist geduldig...
Frankreichs Betrug mit den Reserven
Dr. Pz. Paris, 24. Februar.
Man kennt die geradezu geniale Mechode, die Frankreich zur Berechnung seines gewaltigen Reservenheeres in dem „Vertragsentwurf" des Genfer vorbereitenden Abrüstungsausschusses durchgesetzt hat: 250000 Mann, die zu einer Jahresübung von 14 Tagen einberufen werden, kommen einer stehenden Truppe gleich, deren Dauerstärke gleich ist 250 000 mal 14 geteilt durch 365 gleich 9616 Mann. Die Lächerlichkeit dieses technisch aussehenden Kniffes ist fo augenscheinlich, daß man nicht einmal den Versuch macht, ihn anders als rein politisch zu rechtfertigen: Reserven sollen eben keinerlei „offensive Kraft" darstellen, sondern lediglich dem „demokratischen Empfinden" gewisser Nationen (lies der französischen) entsprechen, dem man auf diese Weise entgegenkommen müsse. Sie bildeten sogar, im Gegensatz zu den Berufsheeren, eine Art Schwergewicht politischer und psychologischer Natur, das den Angriffskrieg nahezu unmöglich mache. Solche und ähnliche Phrasen hat man bereits in Genf vernommen, und man wird im Verlause der bevorstehenden Kommissionsverhandlungen nicht zögern, davon zu demagogischen Zwecken ausgiebigen Gebrauch zu machen. Sie sind natürlich a n s i ch falsch, jeder Erfahrung wie jeder militärischen Organisation, in erster Linie der französischen, Hohn sprechend. Aber darüber hinaus besteht sogar ein rein formaler Widerspruch, den mit aller Stärke zu betonen dringend nötig erscheint. Mit anderen Worten:
die französische Berechnung ist auch in ihrer äußeren Form unrichtig, denn die dafür geltenden Unterlagen sind falsch,
und zur Aufdeckung dieses unzweifelhaften Betruges wird es genügen, auf ein paar Dinge hinzuweisen, die nach unserer Kenntnis im Genfer Konventionsentwurf zur Abrüstung keinerlei Berücksichtigung gefunden haben.
Man weiß, daß die französischen Reserveoffiziere in einem nationalen Verband zusammengeschloffen sind, der U. N. O. R. (Union Nationale des Officiers de Reserve), der vor etwa zehn Jahren gegründet wurde und nacheinander Raymond Poincare, den ehemaligen Kriegsminister Andre Le- fövre, und (gegenwärtig) Desire Ferry zu Vorsitzenden hatte. Die Union begreift heute 420 Einzelorganisationen und insgesamt 86 000 Mitglieder; Zweck des Verbandes ist die „Pflege des kameradschaftlichen und nationalen Geistes, gegenseitige Hilfeleistung und Unterstützung": also ungefähr die Ziele der deutschen Regiments- und Kriegervereinigungen. Nur tritt heute dieses Programm, von der Entwicklung längst überholt, völlig in den Hintergrund, um ganz andern Bestrebungen Platz zu machen. Es sind nämlich vor Jahren schon sogenannte „Ecoles de perfec- tionnement" gegründet worden,
praktische und theoretische Uebungskurse, die wenigstens zwölfmal, im Durchschnitt fünfzehn- bis achtzehnmal im Jahre stattfinden,
und unter der Leitung von aktiven Offizieren stehen. Diese Uebungskurse stellen in Wirklichkeit eine dauernde Mobilisation der Kadres dar und umfassen nach und nach die Gesamtheit des französischen Reserveoffizierskorps: sie finden nur zum Schein außerhalb des offiziellen Rahmens statt, unterstehen deshalb auch dem Kriegsminister und dem Obersten Ge- neralstab, der dazu seine Instrukteure zur Verfügung stellt. Mit der gleichen Selbstverständlichkeit beteiligen sich diese „halbaftiven" Kadres an den großen Manövern des stehenden Heeres, und es hat ganz den Anschein, als ob sie während eines Teiles des
Jahres zum zivilen Leben abkommandiert seien. Die bisherige Entwicklung der „Union" läßt erwarten, daß innerhalb kurzer Zett der Begriff „Reserveoffiziere" für Frankreich überhaupt keine Geltung mehr besitzen kann, fo daß auch von dieser Seite her die Genfer Abrüstungsarbeit als leeres Papiergebilde betrachtet werden muß.
Aber Frankreich ist nicht auf halbem Wege stehen geblieben. Nicht nur die Offiziere, sondern auch die Mannschaften selber mußten über die vielgerühmte einjährige Dienstpflicht hinaus militärisch „erfaßt" werden. Natürlich nicht sämtliche Mannschaften, was unnötiges Aufsehen erregen müßte, und für den Zukunftskrieg ohne Belang erscheint: sondern nur eine E l i t e, die während der einjährigen Dienstzeit als solche erkannt und durch Korporalsbeförhe- rung ausgezeichnet wurde. Wie man weiß, gehörte zu den „Voraussetzungen" der einjährigen Dienstpflicht die Rekrutierung von 106 000 Berufs-Unteroffizieren, eine Forderung, die heute restlos erfüllt ist. Die eingezogene Mannschaft konnte dadurch von allen nicht reinmilitärischen Obliegenheiten befreit und ausschließlich zum Felddienst verwendet werden; es ist weiterhin erreicht, daß die subalternen Kadres sich aus 106 000 Mann beschränken, indem während der einjährigen Dienstpflicht keinerlei dahingehende Beförderung erfolgt. Diese geschieht erst nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Heer, und so bildet sich allmählich in Frankreich ein zahlreiches Reserveunteroffizierskorps heraus, das sich nach dem Vorbild der Offiziere zu einer nationalen Union zusammenzuschließen trachtet. Nach mehrfachen Anregungen und privaten Versuchen, die von der lokalen Militärbehörde kräftig unterstützt wurden, ergriff der verstorbene Äriegsminister Maginot die Initiative zur
Eröffnung von besonderen UebungSkursen für die Unteroffiziere der Reserve,
die durch Dekret in allen Zentren eingerichtet wurden. Die Entwicklung ging so reißend schnell, daß schon int ersten Jahre (1930) 800 dieser „Schulen" gegründet wurden, die von 14 000 Unteroffizieren besucht waren; ein Jahr später betrug ihre Zahl bereits 1200 mit 30 000 „Schülern", und für 1932 rechnet man mit 60 000 „halbaktiven" Unteroffizieren . . . Natürlich bilden sich überall entsprechende Verbände, deren Zufammenschluß nach dem Vorbild der Reserveoffiziere zu einer nationalen Union bevorsteht.
Die militärische Organisation der französischen Reserven ist damit, soweit sie die Ausbildung der hö- h.ren und niederen Kadres sowie deren augenblickliche Kriegsbereitschaft angeht, dem Ende nahe. Außer d-- gewaltigen, regulären Armee, ihrem zahlreichen Offizierskorps, den Kolonialtruppen mit längerer Dienstpflicht und den 106 000 Berufsunteroffizieren werden in Bälde
rund 150 000 „Reserve"kadres auf halbaktivcm Fuße stehen
und zu jeder Verwendung unmittelbar bereit fein. s-uSa§ bedeuten dagegen die kindischen Genfer „Berechnungen", was die „Begrenzung der Ausgaben" und dergleichen wirklichkeitsfremde Dinge? Z w t- fchen „aktiven Truppen" und „Reserven" gibt es überhaupt kaum noch einen" Unterschied, und wenn die französische Armeeleitung voller Stolz ans den Umstand hinweist, daß sowohl die Offiziere wie die Untcroffziere der Reserve ihre „Kriegsschulen" freiwillig, ohne jeden Druck noch Zwang besuchen, so erscheint dadurch der militärische Geist, der trotz aller pazasistischen Beteuerungen die französische Ration beherrscht, nur noch schärfer gelennjeidnet.