Hummer 103*

Dienstag, 3. Mai 1932

22. Jahrgang

Hessische Abendzeitung

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Kasseler Neueste Nachnchten

Kasseler Abendzeitung

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Rücktritt des Neichswirtschaftsministers?

Emst- Diff-r-nz-n zwischen Si-ge-w-I» nn» W-nubol» / Zunächst noch keine tlmbilöung Kabine«- / Oie Arbeii am R-ich-ei-t

Polens Wirtschaftskrieg gegen Danzig

Von Th. v. Zeska.

Der Kanzler berichtet über Genf

Was plant Herriot?

Der Bericht, den der Kanzler heute nachmittag dem Kabinett über die außenpolitische Situation erstattete, erstreckte sich eingehend auf alle Fragen, die in den

zu einem Zuge nach Rechts, aber es gilt in un­terrichteten Kreisen als unwahrscheinlich, daß diese Tendenz sich schon in nächster Zeit in Gestalt von Ver­änderungen auf personellem Gebiet bemerkbar machen wird.

In der Berliner Presse hat die baverische Alarm­meldung ziemlich großes Aufsehen erregt. In l i n k s- stehendcn Kreisen wird sic als eine Warnung aus- gesaßt, die an die Kreise in der Umgebung des Reichs- praitdcntcn gerichtet sei, weil in diesen Kreisen der Plan einer Ersetzung des Kabinetts Brüning durch eine Regierung Schleicher betrieben worden sei, wäh- in ®al,ern "ne derartige Entwicklung nicht wünscht und vcriuchc, durch diese Meldung die Oeffent- lichkcit auf die seit einiger Zeit in Gang befindlichen Strömungen aufinerksam zu machen.

r Iu rcchtsstehenden Kreisen, wo man mit dic- scn Bestrebungen svmpalhisiert, ist man über die baye- il,chc, A-eldung sehr ungehalten, und vor allein die „Bor,cnzcitung", die gute Beziehungen zum Reichs- wchrmlnlstcrium unterhält, spricht davon, daß dieser bayerische Vorstoß ein Versuch sei, sich in die Ent- schlußfreiheit des Reichspräsidenten einzumischen .. bürste sein, daß die bayerische Regierung, die ,ich bekanntlich besonders scharf gegen jede Beein­flussung der Gesamtpolitik durch die Nationalsoziali­sten zur Wehr setzt, mit diesem Alarmschuß vor allem ihre eigene Position zu befestigen trachtet, itnh daß sie auch Gewicht daran, icgte, im Reiche die öa« Veränderungen vor sich gehen zu lassen, durch die das Kabinett Brüning geschwächt werden könnte. I

Berlin, 3. Mai.

Die Rcichsregicrung hat, Blättermeldungcn zu­folge, Besprechungen mit der Regierung der Sowjet­union eingelcitet, die die großen finanziellen Schwie­rigkeiten der in Rußland befindlichen deutschen Ingenieure und Facharbeiter zum Gegen­stand haben. Die russische Regierung hatte bei den Vertragsabschlüssen mit diesen deutschen Spezialisten vereinbart, daß ein Teil der Bezahlung in deutscher Währung erfolgen soll, der den Angehörigen in Deutschland überwiesen werden sollte und- zur Bc- zablung der deutschen Sozialverncherungsbeiträge diente. Bei der Erneuerung der Verträge bat nun die Sowjet-Regierung versucht, die Auszahlung in Mark abzuschaffen, sodaß dadurch die Be­troffenen in erhebliche finanzielle Mißhelligkeiten ge­raten sind.

Wenn die Regierung der Sowjet-Union ihr Vor­haben mit der in den Verträgen enthaltenen soge­nannten K a t a st r o p h e n k l a u s e l, die sie von der Zahlung in fremder Währung entbindet, zu recht­fertigen sucht, so wird demgegenüber in hiesiger po­litischen Kreisen darauf hingewiesen, daß zwar De- visenschwierigkeiten für die Sowjet-Union bestehen mögen, daß aber von einer wirtschaftlichen Katastro­phe nicht gesprochen werden könne.

Das Ziel Polens war und ist es, den A u f st i e g seines neu errichteten Hafens Gdingen mit allen Kräften zu fördern. Unter dein Druck der dadurch für Danzig eingetretenen Lage richtete daher die Danziger Handelskammer am 31. 7. 30 eine Entschließung an den Völkerbund, in der auf diese für Danzigs Wirtschaftsleben nachteiligen Zustände hingewiesen und besonders daran erinnert wurde, daß Polen auf Grund der getroffenen Ver­einbarungen verpflichtet sei, den Hafen von Danzig voll auszunutzcn. Aber dem ungeachtet lenkten die polnische Regierung und Verwaltung planmäßig und systematisch durch ihre Maßnahmen auf dem Gebiet der Ausfuhrregelung, der Erportprämic und Aus­fuhrsyndikate, sowie der Einfuhrkontingentierung, der Gewährung von Zollfrciheit und Zollcrmäßigungen, der Gebühren- und Steuerpolitik und der Monopol- gesetzgcbung den Warenverkehr in ständig steigen­dem Maße nach Gdingen. Bei einem Höchstmaß des polnischen Außenhandels über See von ca. 11 Mil­lionen t zeigte sich immer mehr, daß zwei Häfen zu viel waren; denn der volle Ausbau Gdingens bringt allein eine Umschlagfähigkeit von 15 Millionen t, der eine solche von 12 Millionen t durch Danzig gegcn- überstcht. Danzig kann aber nicht mit Gdingen kon- kurrieren; denn Polen tut durch weitgehende Ver­günstigungen alles, um Gdingen zu protegieren. Aus diese Weise ist der Warenumschlag int Danziger Hafen in den letzten fünf Jahren bis 1930 um etwa 30 Prozent gefallen, während sich der Ha­fenumsatz in Gdingen in der gleichen Zeitspanne vcr- vielsacht hat. In den Jahren 1930/31 ist das Ver- bältnis noch krasser geworden: Polens Einfuhr über Danzig verminderte sich in diesen Jahren um nicht weniger als 336 332,1 t — 30,8 Prozent, während die Einfuhr über Gdingen nm 54 431,2 t — 10,8 Prozent wuchs. Und während die Ausfuhr Danzigs im glei­chen. Zeitraum nur um 453 743,3 t — 6,4 Proz. an- tieg, konnte die über Gdingen um 1 619 933,6 t = 51,9 Proz. gesteigert werden. TieSteigcrung desWarenver- kehrs über die Küste des Danzig-pölnischen Zoll­unionsgebietes ist somit nahezu vollständig nur dem Gdinger Hafen zugute gekommen.

Aber Polen ist in seinem Wirtschaftskrieg gegen Danzig nunmehr noch einen Schritt weitergegangen. tSS will nun gänzlich die Einfuhr Danziger Waren nach Polen verhindern. Polen verlangt jetzt, daß Danzig seine bisherigen Vorrechte aus den Be- dar'skontingenten, sowie aus dem passiven Per edelungsderkehr, die ihm im Warschauer Abkommen ausdrücklich zugesichert tourben, ausgibt. Damit aber nicht genug, läßt Polen zur wirkungsvollen Durch- futminc dieser Maßnahme durch seine Grenzlom- miffare in den polnischen. Geschäften Zollkonttoll-n nach Danziger Waren durchsübren, sie cvtl. beschlag­nahmen und die Kaufleute bestrafen. Die Folge ist, daß nunmehr jegliche Ausfuhr Danziger Waren nach

Reuyork, 3. Mai. Die amerikanischen Morgen- blülter nehmen nur in sehr vorsichtiger Form zu dem Ergebnis des ersten Wahlgangs in Frankreich Stellung. Die „Reuyork Heralo Tribüne" rechnet mit einer gewissen Entspannung der politischen Lage, meint aber, daß die Verlegung des Gewehres von der rechten auf die linke Schulter keine gründ- legende Aenderu^g der Kolitit bedeute.

Paris, 3. Mai.

H e r r i o t ist nach Paris abgereist, um mit seinen politischen Freunden über die künftige Haltung der Partei zu beraten. Vor seiner Abreise erklärte er, daß nach den ihm von der Pariser Parteileitung zu- gcgangenen Informationen. 70 Sozialisten bei der

nisse wurde Danzig jedoch im Warschauer Abkommen das Recht eingeräumt, für seinen eigenen Bedarf und «eine eigene Produktion in Industrie und .smndwcrk Höchstmengen anzugeben, bis zu deren Grenze cs bei der Em- und Ausfuhr an die polnischen Bestimmun­gen nicht gebunden ist. Ebenso darf Danzig nach die­sem Abkommen die Erzeugnisse der eigenen Industrie und des eigenen Handwerks trotz etwa bestehenden allgemeinen polnischen Ausfuhrverboten in das Aus­land auszuführen.

Diese Danzig gewährten Ein-und Ausfuhr­kontingente wurden aber schon bald zum Anlaß ernster Meinungsverschiedenheiten zwischen Danzig und Polen; denn Polen versuchte immer inehr, im Kampf gegen die Einfuhr deutscher Waren eine ver­stärkte Kontrolle über Danzigs Han­del auszuüben. Einige Beispiele mögen dies be­weisen. So führte z. B. Polen im Herbst 1929 im Rahmen seiner Zollunion mit Dayzig bei der Aus­übung der Ueberwachung gleicher Tarise durch pol­nische Zollinspektoren gleichzeitig eine militäri- scheOrganisationdespolnischenGrenz- wachdienstes im Gebiete der Freien Stadt Dan­zig durch, wodurch Polen seine der Verfassung Dan­zigs zuwiderlaufenden militärischen Machtbestrebiin- gc.i in fiu Danzig bedrohlicher Weise uivtutne. Von bedenklicher Tragweite war es ferner, daß sich die Danziger Getreideexporteure als geschlossene Korpo­ration im Dezember 1929 dem polnischen Exportsyn- dlkat anschließen mußten, wodurch Danzigs wirt­schaftliche Abhängigkeit von Polen noch-enger i'vürd'ei Im Sommer 1930 verschärfte Polen seinen Wirt­schaftsdruck aus Danzig weiterhin dadurch, daß die polnische Eisenbahnverwaltung im Danziger Gebiet größere Betriebseinschränkungen vornahm, fo daß die Zahl der Danziger Arbeitslosen auf 20 000 stieg. Alle diese polnischen Maßnahmen zielten letzten Endes darauf hin, Danzigs Wirtschaft für Polen auszu­schalten.

Berlin, 3. Mai.

Das Rcichskabinett hat gestern den Be- richt des Kanzlers über die Genfer Verhand­lungen entgegengcnommen und hat sich dann der Be­ratung des neuen Reichshaushaltsplanes zugewendet. Die Arbeiten am Etat werden voraus­sichtlich die erste Hälfte der Woche in Anspruch neh­men. In der zweiten Hälfte sollen dann die ver­schiedenen anderen auf der Tagesordnung stehenden Probleme fBehandlung der Wehrvcrbändc, Arbeits­zeit, Arbeitsbeschaffung, Prämienanleihe usw.) vom Kabinett beraten und verabschiedet werden.

I Genfer Besprechungen mit den ausländischen Staats­männern behandelt worden sind, vor allem also au: die Abrüstungskonferenz, die Repara­tiv n s f r a g e und das Donau-Problem. Da­nach hat Dr. Brüning in Genf keinen Zweifel an der Bestimmtheit und Klarheit des Standpunktes gelassen, den Deutschland in diesen Fragen einnimmt. Das gilt in erster iLnie sür das absolute Bestehen auf Gleich­berechtigung in der Abrüstung und gilt weiter vor allem auch für das Festhalten an der, Linie der deut­schen Reparationspolitik.

Die Darlegungen Dr. Brünings wurden im einzel­nen noch ergänzt durch Staatssekretär Dr. Bülow und Ministerialdirektor Graf Schwerin von Krosigk, der bekanntlich der erste deutsche Sachverständige für die wirtschaftliche und finanzielle Seite des Donau-Pro­blems ist.

Oie „Generals-Politik"

th. Berlin, 3. Mai.

Nachdem die Korrespondenz der Bayeri­schen Volkspartei gestern eine Meldung ver­breitet hatte, wonach angeblich die Stellung des Reichskabinetts erschüttert wäre, und wonach auf Grund bestimmter Bestrebungen in der Umgebung des Staatssekretärs Meißner und des Generals von Schleicher mit der ErrichtungeinesMili- tärkabinetts zu rechnen fei, war es eine Selbst­verständlichkeit, daß auf diese alarmierende Meldung hin eine amtliche Stellungnahme erfolgen mutzte Diese amtliche Mitteilung ist in Form eines sehr deut­lichen Dementis gestern abend ausgegeben wor­den, und zwar unter besonderer Betonung des Um­standes, datz diese Entgegnung in vollem Einverständ­nis mit allen in der bayerischen Meldung genannten Personen verfatzt worden sei. Daraus ist zu entneh­men, daß die Andeutungen der bayerischen Quelle bis zu einem gewissen Grade als Versuchsballon und als Warnungssignal aufzufasscn sind, nicht aber in allen Stücken als konkrete Mitteilungen.

Daß zwischen Minister Groener und General von Schleicher Meinungsverschieden­heiten über das SA.-Perbot und andere Fragen bestehen, ist bekannt. Nachdem aber der Standpunkt Grocners sich durchgesctzt hat und die Zu­sammenarbeit zwischen ihm und von Schleicher un- ' verändert weitcrgeht, kann man daraus den Schluß ziehen, daß General von Schleicher sich mit der Sach­lage abgcfunden hat.

Mau spricht davon, datz währendderlangcn Abwesenheit des Kanzlers von Berlin die Bestrebungen, die in der Richtung des Staatssekretärs Meißner und des Generals von Schleicher auf eine Veränderung des Regierungskurses im Reich hinar­beiten, etwas stärker in den Vordergrund getreten seien, und daß auch Versuche unternommen wur­den, in diesem Sinne auf den Reichspräsi­denten von Hindenburg einzuwirken. Man war sich aber ebenso darüber klar, daß nach der Rück­kehr des Reichskanzlers und nach seiner ersten Aus­sprache mit dem Reichspräsidenten von Hindenburg wieder deutlich in Erscheinung treten würde, wo die wirklich maßgebenden Faktoren der Reichspolitik zu suchen sind.

lieber das gestrige Dementi hinaus wird von beft unterrichteter Seite mit allem Nachdruck ver­sichert, daß die persönlichen und politi­sche« Beziehungen zwischen Hinden­burg und Brüning die beste« sind, und daß sie auch jetzt wieder in vollem Umfange den Charakter eines restlosen Einvernehmens über alle e-scheidende« Probleme tragen.

Trotzdem wird man auch in nächster Zeit die ver­schiedenen Strömungen genau »erfolgen müssen, die im Zusammenhänge mit der geplanten Zusammen- ' arbeit zwischen Zentrum und Nationalsozialisten ht Preußen nun auch im Reiche daraus abzielen, die Na­tionalsozialisten möglichst bald zur verantwortlichen Mitarbeit an der Regierung hcranzuzichcn. In die­sen Bechjtrelmutzc« Uegt eine unverkennbare Tendenz

- th. Berlin, 3. Mai.

Die Beratungen des Reichskabinetts nehmen heute ihren Fortgang und es ist dabei aufgefallen, daß Rcichswirtschaftsminister Warmbold, wie schon gestern an den Beratungen nicht teil­nimmt. Man hat in politischen Kreisen seit einiger Zeit von starken Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Wirtschaftsminister und dem Arbcitsminister Stegerwald gesprochen, die vor allem in den Fragen der Arbeitszeit und ähnlichen Problemen von ganz verschiedenen Voraussetzungen ausgchen. Man rechnet deshalb in politischen Kreisen mit dem bevor­stehenden Rücktritt des Wirtschaftsministers Warm­bold.

Einige englische Blätter kündigen diesen Rücktritt als unmittelbar bevorstehend an und wollen daraus die Schlußfolgerung ziehen, daß darin ein Signal für den Eesamtrücktritt des Kabinetts Brüning liege. Diese Folgerung geht im Augen­blick noch zu weit.

Man weiß, datz der Kanzler den Gedanken einer Umbildung des Kabinetts schon feit länge­rer Zett erwogen hat, ober der Augenblick dafür scheint noch nicht gekommen zu fein. Selbst wenn Dr. Warmbold in diesen Tagen demissionieren sollte, wird mit einer weitergehenden Umbildung des Gesanttkabinetts vor Pfingsten wohl kaum r>. rechnen sein.

Diese» Meldung unserer Berliner Schriftleitung von heule mittag gingen heute früh folgende an den bayerischen Vorstoß anknüpfcnden Ausführungen voraus:

kommenden Stichivabl beste Aussichten auf Erfolg hät­ten, während in 88 Wahlbezirken ein radikalsozialisti- scher Kandidat an der Spitze stehe und sicherlich ge­wählt werde. Daraus ergebe sich als wahrscheinliches Endergebnis ein sozialistischer Block von 115 bis 120 und ein r a ü i k a l s o z i a l i st i s ch e r B l o ck von 145 bis 150 Abgeordneten. Die Sozialisten wür­den sich nunmehr mit der Frage der Beteiligung an der Regierung beschäftigen müssen. Die Radikalsozia- listen würden auch in Zukunft an dem Programm fest­halten, das er während des Wahlfeldzuges entwickelt habe. Diejenigen, die schon jetzt an der Börse aller­hand Manöver versuchten, würden besser tun, sich ebenso ruhig zu verhalten wie er und seine politischen Freunde.

Auf die Frage, ob er sich an einer etwaigen Kon­zentration beteiligen werde, erklärte Herriot, er werde keinen Antrag annehmen, die Verantwortung für die Bildung einer Regierung nach dem Muster von 1924 noch einmal zu übernehmen. Der „Figaro" legt diese Erklärungen des Führers der Radikalsozia­listen dahin aus, daß sich Herriot mit der festen Ab­sicht trage, die Wiederherstellung des Kartells durch­zuführen.

Deutscher Schritt in Moskau für die deutschen Ingenieure und Arbeiter

Gerüchte aus London

Von unserer Berliner Schriftleitung.

«i^i^^ebe«Kc» Auskühronacu et bollen durch die Gerüchte übcr.dv »lngrissspläuc. die

«Lh» r ?C «'■’L? St3? A"tte, besonderes .Interesse. Denn ^berkeben werden, dos, der polnische Danna mit wechselnden Methoden seit sweikellos ist erst durch die Politik, die sich vor ollem der

«u! «„u* Mirtschaftskrieaes bedient, die Grundlage rnr Putlckvlaue nnd Putschgerüchte geschasfe» worden.

Daß das deutsche Danzig durch den Versailler Vertrag politisch nicht unter die polnische Oberhoheit gekommen ist, sondern zur Freien Stadt erklärt wurde, war für die polnische Republik eine schwere Enttäuschung. Aber die politische Freiheit Danzigs, die durch die am 9. November 1920 in Paris zwischen Danzig und Polen abgeschlossene Konvention grund­sätzlich geregelt wurde, erhielt eine starke Einbuße durch die D a n z i g - p o l n i s ch e Z o l l u u i o n, die auf Grund der durch die Versailler Mächte geforder­ten Wirtschaftseinheit Danzigs mit Polen am 24. 11. 21 abgeschlossen und am 1. 1. 22 in Kraft trat ^amit wurde Danzig wirtschaftlich dem polni­schen Staat au ^geliefert; denn es bildete von diesem Zeitpunkt ab mit Polen ein einheitliches Zollgebiet. Alle in dieses Zollgebiet eingehenden Wa­ren, auch die des Deutschen Reiches, werden nach dem polnischen Tarif verzollt. Seit dem 1. 4. 22 ist ferner die Wirtschaftsgrenze zwischen Danzig und Po- I len, also alle im Warenverkehr zwischen Danzig und Polen bestehenden Beschränkungen, tocggefatteir Mit Rücksicht auf seine besonderen wirtschaftlichen Bedürf-