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Wer Spahn t

Berlin, 1. Sept. (TU.) Der Zentrums­abgeordnete Peter Spahn ist in der vergan­genen Nacht in Bad Wildungen, wo er Er­holung suchte, im Alter von 79 Jahren gestor­ben. Die BeerdigungsseierlichKeiten finden am Freitag vormittag in Lichterfelde statt. Peter Spahn stand an der Spitze des Reichswahl­vorschlages der Zentrumspartei. Sein Nach­folger im Reichstag ist der Geschäftsführer °der , deutschen Windthorst - Partei, Studienassessor a. D. Dr. K r o n e.

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Peter Spahn ist am 22. Mai 1846 in dem Rheingauer Städtchen Winkel geboren. Nach Beendigung seiner Universitätsstudien wurde er im Jahre 1869 Referendar in Wiesbaden, 1874 Kreisrichter in Marienburg, wo er 1887 Landgerichtsrat wurde. Seine juristische Lauf­bahn führte ihn dann 1903 als Reichsgerichts­rat nach Leipzig, später als Präsidenten des Obcrlandesgerichtes nach Kiel und von da nach Frankfurt a. M. Seine parlamentarische Laufbahn begann er '1882 als preußischer Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Allen- stcin, später für den Wahlkreis Aachen-Land. In den Reichstag trat er 1884 für den Wahl­kreis Braunsberg-Heilsberg. Seit 1890 für tz en Wahlkreis Bonn a. Rh. Der 'Kultur­kampf, der damals die Gemüter erregte, war schon damals im Abflauen begriffen. Wind- Horst war es, der die Bedeutung Peter Spahns für di« Zentrumspartei früh genug erkannte. Als Vorsitzender der Reichstagskommission für die Beratung des bürgerlichen Gesetzbuches hat Peter Spahn manches Hiichcrnis beseitigt, das sich dem großen Werk der bürgerlichen Rechts- einhcit entgegcnstellte. Seit Februar .1912 war Spahn als Nachfolger des zum bayeri­schen Ministerpräsidenten ernannten Freiherrn von Härtling, Vorsitzender der Zentrumsfrak­tion des Reichstages und des neuen Reichs­ausschusses seiner Partei, nachdem er vorher Vizepräsident des Reichstages gewesen war. Spahn leitete auch die Politik der Zentrums­fraktion während des Krieges. . Am 3. August 1917 wurde er preußischer Justizminister. Nach der Revolution trat er von diesem Amt zurück und gehörte dann der Nationalversammlung, wie auch .dem neuen Reichstage an. Sein Man­dat im preußischen Landtag übernahm er nicht mehr. Von den schriftstellerischen Arbeiten des hervorragenden Juristen Peter Spahn find besonders hervorzuheben: Verwandtschaft und Vormundschaft nach dem bürgerlichen Gesetz­buch (1900); Die deutsche Ostaftikabahn (1904); Zum Entwurf des bürgerlichen Gesetzbuches; Das Eherecht (1890); Verwaltung des Ver­mögens der Kirche (1891). Im Jahre /1909 erhielt Peter Spahn die Würde eines Ehrcn- doftors der Universität Löwen. Ter Straß­burger Historiker Professor Martin Spahn ist ein Sohn Peter Spahns, aus dessen Ehe mit Emilie Helmer.

fk. Hamburg, 2. Sept. Reichskanzler Dr. Luther sandte an den Sohn des verstorbenen Staatsministers Peter Spahn ein Beileidstelegramm.

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Aushebung des UnifornwttW

Berlin, 1. Sept. (TA.) Der Reichs­präsident hat das aufgrund des § 48 der Deichsverfasfung seit vier Fahren in Kraft ge­wesene Verbot zum Tragen der Uniform mit Datum vom 4. September aufgehoben.

Die .Telegraphen-Anion" erfährt hierzu an zuständiger Stelle: Der Zweck von Verord­nungen aufgrund des § 48 der Deichsver­fassung ist der, durch sofortiges Eingreifen Gefahren abzuwenden. Eine solche Gefahr bestand im vorliegenden Fall zur Zeit der Ermordung Erzbergers, '©eil dieser Zeit haben sich aber die Verhältnisse erheblich ge­wandelt. Die Verordnungen aufgrund des § 48 können kein dauerndes Recht schaffen, sie müssen außer Kraft treten, wenn die Gefah­ren, zu deren Abwendung sie erlassen wurden, behoben sind. Das Verbot zum Tragen der, Uniform ist verschiedentlich von den Gerichten angefochten worden. Ein höchstes Gericht hat sich noch nicht darüber geäußert. Das Deichs- wehrministerium steht aber auf dem Stand­punkt, daß diese Gerichtsbeschlüsse Fehlurteile find. Schon der Reichspräsident Ebert hatte die Absicht, diese Verordnung wieder aufzuheben, glaubte aber damit warten zu müssen, bis das vom Reichswehrministerium vorbereitete Anisormgesetz in Kraft treten würde. Wegen der Aeberlastung des Reichs­tages ist das Gesetz aber unerledigt geblieben, sodaß sich der Reichspräsident entschlossen hat,

2 o n b o n, 1. Sept. (TU.) Wie der amtliche englische Rundfunk meldet, hat heute in Lon­don die Konferenz der britischen, französischen, deutschen, belgischen und italienischen Juristen im Foreign Office begonnen. Ihre Beratungen können nur die Grundlagen bilden und prüfen, aus denen eine Konferenz der Staatsmänner, dfe seit langem in Aussicht genommen ist, „ar­beiten kann. Die Juristen find nicht ermäch­tigt, Entscheidungen zu treffen oder irgendwie ihren Regierungen vorzugreifen. Ihre ein­zige Ausgabe wird fein. Form, Bedeutung und Wirkung gewisser Grundsätze, denen bereits zugestimmt oder über die im Notenwechsel zwi­schen Berlin und Paris gesprochen worden ist, ganz klar zu gestalten. An diesem Notenwech­sel haben die Regierungen Belgiens und Eng­lands entscheidend mitgearbeitet. Tie juristi­schen Sachverständigen des französischen und des englischen Autzenministeriums hatten schon während des Aufenthaltes Briands in London zu den Besprechungen mit Chamberlain zusam­men die Grundlinien des Paktes bestimmt, die jetzt für die Juristen zur Diskussion stehen.

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Mussolini hat bekanntlich den juristischen Sachverständigen seiner Regierung, Herrn P r - lo t t i, nach London geschickt, der auf der Juristenkonferenz die Rolle eines „aktiven Be­obachters" spiele» und Anregungen geben soll. Weswegen, weiß der „Daily Telegraph" mitz»l- teilen: Italien möchte gemeinsam mit England als Garant des Sichorßeitspaktes auftreten.

zur Behebung der immerhin bestehenden Dechtsunficherheit die damalige Verordnung außer Kraft zu setzen. Cs ist zu hoffen, daß das Aniformgeseh bald verabschiedet werden wird,, damit das jetzige Zwischenstadium nicht zulange dauert. — Das Tragen der Uniform ist von jetzt ab wieder nach den alten Grund­sätzen gestattet. Darnach darf die Uniform getragen werden bei Aufstellungen „von Kriegervereinen und bei der Beerdigung ihrer Mitglieder, bei vateriündischen Festen und bei der eigenen Trauung.

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MM toWMI

Paris ,1. Sept . Marschall Stautet) hatte gestern nachmittag eine Aussprache mit P a i n l e v e, in deren Verlauf der Marschall eine umfassende Darstellung der Sage in Marokko gab . Painlevö beab­sichtigt, die Angaben des Marschalls dem am Donnerstag zusammentretenden Kabi­nettsrat bekannt zu geben . Die Radio- Agentur erfährt ergänzend, Painlevs habe Siautey unzweideutig zu verstehen gegeben, daß es vorzuziehen sei, wenn Marschall Petain bis zur Beendigung des Krieges den Oberbefehl in Ma­rokko behalte, Der Ministerpräsident beabsichtige dementsprechend, Siautey bet sich in Paris zu behalten und ihn bei allen wichtigen Anlässen zu Rate zu ziehen. Die Regierung wird besonders gelegentlich der Erörterung von Friedensverhandlungen mit Abd ei Krim Siautey als Sachverständigen befragen. Außerdem ift e§ möglich, daß Siautey bei der künftigen Reorganisation in Marokko der Regierung wertvolle Dienste leisten wird, doch ist das gesamte fran­zösische Kabinett einstimmig der Auffassung, daß nach Beendigung der Feindseligkeiten nur eine zivile Regierung möglich sei Dementsprechend wird nach der Rück­kehr des Marschaus ein Zivilkommissar zum Generalresidentsn von Marokko ernannt werden.

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Der Attfsttmb in Serien

Französische Beunruhigung.

Paris, 1. Sept. (TU.). Die öffentliche Meinung beunruhigt sich immer mehr über die Lage in Syrien und bezeichnet die offiziellen Dementis der verschiedenen von englischer und amerikanischer Seite verbreiteten ernsten Nach­richten als vage und ungenügend. Ter „T e m p s" vergleicht die gegenwärtige Lage in Syrien mit der in Marokko zu Beginn der Feindseligkeiten und verlangt endlich eine ge­naue ins einzelne gehende Darstellung sowohl der kriegerischen Unternehmungen als der ein- geleiteten Verhandlungen. Die Regierung müsse endlich vom General S a r r a i l genau informiert werden, um ihrerseits die Oeffent- lichkeit über die beunruhigenden Borgänge in Syrien unterrichten zu können.

Nach Ansicht Mussolinis könne der künftige Frieden nur dann sichergestellt werden, wenn neben der englischen Flotte das italienische Heer in die Wagschale g^vorfen würde. Da aber Frankreich auf seine osteuropäische Sicher­heitspolitik Verzicht leisten mutzte, ist das ita­lienische Manöver nur geeignet, die Sicher­heitsfrage aufs neue zu komplizieren. Denn es fei nicht unwahrscheinlich, daß Italien den Wunsch nach Schiedsgerichtsverträgen äußern werde; da es aber mit Deutschland keine ge­meinsame Grenze habe, so werde der Eintritt Oesterreichs in den Pakt nahegerückt, wodurch die östlichen Beziehungen des Paktes gestärkt würden. Andere östlichen Nationen würden zweifellos dadurch veranlaßt werden, auch dem Pakt beizutreten. Der Korrespondent glaubt, daß nicht allein Berlin, sondern auch Frank­reich viel dazu beigetragen haben, um Musso­linis Aufmerksamkeit aus die Paktverhandlun­gen zu lenken. Will aber Italien als Mit­garant auftreten, dann wird es Frankreich sich sicherlich nicht nehmen lassen,» ebenfalls feine früheren in London zu den Akren gefegten pol­nischen und tschechischen Schiedsgerichtspläne wieder heroorzuholen.

Chamberlain in Genf.

Genf, 1. Sept. (TA.) Der englische Außenminister C h a.m b e r l a i n ift am Dienstag um 8 Ahr vormittags in Gens ein­getroffen.

P a r i s ,1. Sept. Der ,^TemPs"-Kor- , respvnderlt in Beirut berichtet über die Sage in Sucida, in Beirut fei man über das Schicksal der Garnison von Sucida sehr beunruhigt, umso­mehr, als man keinerlei Räch richt hat über die dortigen Ereignisse, obwohl, wie behauptet wird ,die Garnison über eine drahtlose Telegraphenanlage verfügt, die eine Verbindung mit Damaskus ermög­lichen müßte. Die belagerte Garnison liege in einer aus der Türkenzeit stammenden Garnison ,die im Osten etwas außerhalb der Stadt liege. Große Schwierigkeiten könnten wegen der Wasserversorgung ent­stehen. Bis zum letzten Jahr hätte ganz Sucida und auch die Garnison ihr Wasser aus den Zisternen herbeischleppen müssen. Bor kurzem habe man vom Gebirge her eine Wasserleitung gelegt ,von der ein Arm di­rekt in die Kaserne fühle. Man hoffe, daß die Drusen diesen Arm nicht abgeschnitten haben, und daß die französische Garnison die Abschnittsstelle dieses Arms an der Hauptkanalisationsstrecke ständig unter Feuer halte.

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Don unterrichteter Seite erfährt die „In­formation »des Tages": Rachdem gestern die Sitzungen des Hauptausschusfes des Preu­ßischen Landtages wieder begonnen haben, wollen die Stimmen, die von einer Aus­lösung des Landtages im Herbst wissen, nicht still werden. Wie unser Gewährsmann er­fährt, würde es den Sozialdemokraten und den anderen Linksparteien genehm kommen, wenn Preußen im Herbst mit einem Landtagswahl­kampf beglückt würde. Sie machen geradezu für eine Auslösung Propaganda. Als Agi» iationsmaterial möchten sie die innerpolitische Entwicklung im Reich, das Inkrafttreten des neuen Zolltarifes und -die Anzufriedenheit breiter Massen in den Steuer- und Aufwer­tungsfragen benutzen. Da aber zu einer Landtagsauflösung die Stimmen des Zen­trums nötig sind und und diese im Augenblick mit Schwierigkeiten innerhalb der Partei zu kämpfen hat, dürften die Linksparteien kaum zur Verwirklichung ihrer Absichten kommen.

Die Streikgefahr bei der Reichsbahn.

Elberfeld, 1. Sept. (WTB.) Die Be­zirksleitung des Einheitsverbandes der Eisen­bahner Deutschlands in Elberfeld hat für die nächsten Tage die gesamten Funktionäre nach Elberfeld berufen, um zu der Lohn- und Ge­haltsbewegung Stellung zu nehmen. In einem Rundschreiben wird erklärt, daß die vereinzelt vorgefchlagenen Lohnerhöhungen zu niedrig seien und daß die Eisenbahner gegebenenfalls bereit feien, auch vom letzten gewerkschaftlichen Mittel Gebrauch zu machen.

PolttMw SootSbtrW

Im Vordergrund des politischen Interesses stehen natürlich heute di« Suriftentonfe* rcnz in London und. der Beginn der Völkerbundstagung in Gens. Ber­liner Blätter deuten, wenn auch vorsichtig, be­reits schon heute an, daß man eine Urlaubs­reif: des Außenministers Stresemann an den Genfer See erwartet, und daß dieser privaten Ministerzusammenkunft eine ossizrelle Ende September in Lausanne folgen soll. Ob­wohl die Tagesordnung der diesjährigen Völ­kerbundstagung wenig interessante Punkte aus­weist, haben sich bedeutend mehr Politiker und Journalisten in Genf eingesunden, als bei den bisherigen Versammlungen, Man erwartet also etwas Großes. Infolgedessen bietet auch den Hauptgesprächsstoff die deutsche Frage, wird Deutschland den Sicherheitspatt annehmen und seinen Eintritt ohne Vorbehalt in den Völker­bund anmelden? Dies scheint zur Zeit das wichtigste Problem der Wcltpolitik zu fern.

In parlamentarischen Kreisen verfolgt man mit großer Aufmerksamkeit die Vorgänge inner­halb des Zentrums. Sofort nach Ein­treffen des Reichskanzlers a. D. Dr. Wirtch, der in allernächster Zeit von Berlin aus nach Amerika fahren wird, haben die Versuche be­gonnen, die zwischen diesem und der Zentrums­partei entstandene Kluft zu überbrücken. Die Bereitschaft zu einer gütlichen Auseinander­setzung bei Dr. Wirth scheint sehr groß zu fein, da er bisher mit feinem Antwortschrei­ben an Fehrenbach zurückgehalten hat. Es ist daher immer noch möglich, daß trotz der großen Differenzen eine Einigung zustande kommt. Der Vermittler zwischen den beiden Parteien ist der badische Zentrumsführer Dr. Schaffer.

Die seit langem angekündigte Offensive her Franzosen und Spanier gegen die Riskabylen scheint nun wirklich begonnen zu haben. Frankreich weis, daß es sich bei diesem Kampf um keinen Kolonialkrieg handelt, sondern ,daß die Machtstellung Frankreichs auf dem Spiele steht. Bei einem unglücklichen Aus­gang dieses Krieges würde nicht nur das fran­zösische Kolonialreich erschüttert werden, son­dern es würde auch mit innerpolitischen Un­ruhen zu rechnen fein.

In den leidenschaftlichen innerpoltttschen Kämpfen, die der Ermordung Erzbergers folg­ten, ist im Jahre 1921 durch eine Notverord­nung des damaligen Reichspräsidenten den ge­dienten Militärpersonen das ihnen gesetzlich gegebene Recht das Uniformtragens bei be­sonderen Gejegenheitcn genommen worden. Reichspräsident von Hindenburg hat soeben diese Notverordnung aus einer innerpolittschen Sturmzeit wieder feefeitigt und dadurch den tat­sächlichen Rechtszustand wiederhergestellt. Ab­gesehen davon, daß verschiedene Gerichtsurteile die Rechtmäßigkeit der seinerzeit erlassenen Notverordnung bestritten haben, dürfte heute allgemein zugegeben werden, daß die inner- politischen Verhältnisse sich soweit gefestigt ha­ben .daß eine Gefährdung der öffentlichen Ruhe und Ordnung durch das Tragen von Unifor­men wirklich nicht mehr besteht. Es handelt sich also um eine Wiederherstellung eines Rechtszustandes, nicht, wie der „Vorwärts" behauptet, um eine „Notverordnung". Es trifft auch nicht zu. daß jetzt alle Angehörigen vaterländischer Verbäiü>c, wie der Vorwärts an­beutet, berechtigt sind, sich die Uniform des alten Heeres anzuziehen. Lediglich diejenigen Militärpersonen, denen das Recht zum Tra­gen ihrer Uniform bei ihrer Verabschiedung verliehen worden ist, dürfen heute bei beson­deren Gelegenheiten sich wieder in dem Kleide zeigen, in welchem sie-das Vaterland vier Jahre lang gegen eine Welt von Feinden verteidigt haben, in welchem sie geblutet unb gelitten haben. In allen vaterländisch gesinnten Krei­sen wird dieser Erlaß unseres Reichspräsidenten, der sicherlich seiner tiefften Herzensüberzeugung entspricht freudig begrüßt werden. Eine Quelle immer neuer und nicht unberechtigter Verbitterung und Beunruhigung ist damit ver­stopft toorben. Gleichzeitig ist nach außcnhrn damft bekundet worden, daß wir wieder unter geordneten und gesicherten Verhältnissen leben.

Räumungsbeginn in der nördlichen Rheinlandszone?

Cleve. 1. Sept. (WTB.) Als erste Stadt der nördlichen feit 1918 besetzten Rheinland- zone ist die Stadt Cleve von den belgischen Besatzungstruppen geräumt worden. Die Kaserne wurde heute der Stadtverwaltung übergeben. Es verbleibt eine unsichtbare Be­setzung, bestehend aus dem Delegierten und einigen Manu Gendarmerie ,am Ort«,