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Tagesspiegel

Wo ist die Milliarde?

Ländern einsetzt.

wecken.

Die Kommission kommt $u einer

schäft im Wege einer indirekten Einsuhr- kontingentierung über die Mühlen mit Zollvergütung Rechnung zu tragen. ,

Berechtigt find hierbei nur solche Müh­len die schon bisher in der in Frage kom­menden Zeit auf Auslandsweizen ange­wiesen waren, namentlich dieseinigen, die bisher der Mühlenkontrolle unterworfen gewesen find. Für die Bemessung der Ein­fuhr wird von dem Mahlgutverbrauch in dem entsprechenden Zeitraum des Bor­jahres ausgegangen.. Die Quote, für die eine Zollvergütung in Frage kommt, so­wie der zu vergütende Anteil des Zolles werden jeweils für bestimmte Zeitab­schnitte, zunächst für etwa einen Monat, festgesetzt. Die hierüber bereits in einigen Leitungen veröffentlichten Zahlenangab-en sind sowohl was die Höhe der Zollver­gütung angeht, als auch bezüglich der in Frage kommenden Mengen unrichtig.. Die amtlichen Bekanntmachungen sind erst in einigen Tagen nach Abschluß der notwen­digen Vorbereitungen zu erwarten. Durch bereits eingeleitete Verhandlungen mit dem Mühlen- und dem Bäckereigewerbe wird sicherzustellen sein, daß der Konsum in den Genuß der Zollvergütung kommt.

Präsidentenwahl

Paris, den 30. April 1931.

durchaus bejahenden Antwort, unter der Boraussetzung, daß et»

mäßiges und großzügiges Zusammen­arbeiten zwischen den verschiedenen

Der Rügendammbau in Sicht.

Berlin 1. Mai. Der Reichsverkeh'rs- ininister teilt mit: Die Verhandlungen über den Bau des Rügendammes sind so­weit fortgeschritten, daß mit dem -Bau des Dammes sowohl für die Eifenoahn wie für die Strotze gerechnet werden kann.

Die neue Zollverordnung

Die Einfuhr-Kontingentierug für Weizen

Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg

Ankurbelung der Wirtschaft"

Die schönen Projekte der Brauns-Kommission

Wer es werden wird, das „ruht auf den Kinen der Götter", wie der alte Homer sich auszudrücken pflegt. Aber w i e es 6et der Wahl zugehen wird, das kann sich der Er­fahrene. der schon ein paar solcher Tagungen mitgemacht hat, ziemlich genau vorstellen. Die französische Verfassung (die nicht «ne M- sammenfassende Urkunde ist wie die deutsche, sondern aus einzelnen Organisationsgesetzen besteht! kennt nicht die Wahl, des Staats Präsidenten durch das Volk. Die „Plebisctte von 1804 1852 hatten die Monarchie Herba-

Anspannung des Weizenzolles rst die Weizeneinfuhr im Vergleich zum Vor­jahre wesentlich zurückgegangen. Es har demgegenüber ein Verbrauch von landsweizen stattgefunden, der über das durch den Vermahlungszwang bedingte Matz hinausgeht, so daß die Vorräte von Fnlandsweizen wie aus den laufenden Erhebungen des Deutschen Landwirt­schaftsrates ersichtlich ist, im Vergleich zum Vorjahre nicht unerheblich gesunken sind. ßui Sicherstellung der Versorgnung ist daher ein« stärkere Heranziehung Mn Auslandsweizen für den Rest des Ge- treidewirtschaftsjahres erforderlich.

Um eine Voreindeckung und damit auch eine Erschütterung der notwendigen «ta- bllität in der inländischen Eetreideprels- entwickelung zu vermeiden, ist von erner generellen Zollsenkung Abstand genom­men. Auch wird eine Zentralisierung der notwendigen Einfuhren aus Erundenver Aufrechterhaltung des freien Maitttver- kehrs vermieden. Die Reichsregierung hat deshalb beschlossen, den ernährungs­politischen Erfordernissen unter voller Währung der Interessen der Landwrrt-

Dieser Teil enthält das Kernstück des ganzen Gutachtens, nämlich den Vorschlag, einen grötzeren Kapitalbetrag — man spricht von etwa einer Milliarde — zur Ankurbelung der Wirtschaft aufzubringen.

Zn seinem dritten Teil zählt das Gut-

geregte größere Rahmen möglich ist, als auch für den anderen, datz nur beschränkte Mittel zur Verfügung stehen. Das große Projekt würde u. a. die Elektrifizierung der Eisenbahnen, das Problem der Fern« gasversorgnung, Meliorationen, soweit sie der Landwirtschaft nicht zum Nachteil ge­reichen, großzügige Straßenbauten und ähnliche Dinge umfassen. Zn diesem Ab­schnitt behandelt das Gutachten auch das Problem der Arbeitsdienstvflrcht, des freiwilligen Arbeitsdienstes ufw.

Zm vierten Teil endlich werden gewisse rechtliche Fragen erörtert, die in Angriff genommen werden müssen, wenn die Ar­beitsbeschaffung erleichtert werden soll. Zm ganzen wird man damit rechnen lon-

Berlin, 1. Mai. Die unter dem Vorsitz des Reichsarbeitsministers a. D. Brauns arbeitende Eutachterkommlsfion wird am Donnerstag oder Freitag der kommenden Woche ihr zweites Teilgut-

Außerhalb des Rahmens dieser Rege­lung verbleibt es bei den bisherigen Zöl­len für Weizen- und Weizenmehl, so daß auf der einen Seite eine Verbilligung für das aus dem Auslande eingeführte Mahl­gut eintritt, auf der anderen Seit« aber eine für die Landwirtschaft nachteilige Wirkung auf den deutschen Markt ausge­schlossen und eine gesunde lleberlertung in das neue Erntejahr fichergestellt ist.

Das österreichisch-deutsche Zollab­kommen wird, wie der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele­graph" bestimmt glaubt, in Genf drei Instanzen nacheinander zu durchlaufen haben und zwar das Komitee für die europäische Wirtschaftsvereinigung, das Finanzkomitee des Völkerbundes, das auf Grund des Genfer Protokolls von 1922 über die Anleihe an Oesterreich eingesetzt lvllUHCllvvll „______ _ „

wurde, and schließlich den Völkerbundsrat. | Q(J,tcn veröffentlichen. Es erstreckt sich auf Die Deutschen allein glaubten zuversichtlich I ^a5 außerordentlich wichtige Gebiet der eine ausgiebige Erörterung der Angelegen- I Arbeitsbeschaffung. Zn .petitischen heit im europäischen Komitee durchsetzen I Kreisen sieht man der Veröffentlichung zu können, während Frankreich und Eng- mit großem Znteresie entgegen da das land gegen dieses Verfahren seien. Der Gutachten dem Problem euren sehr wei- Korrespondent glaubt, daß das Finanz- I ten Rahmen steckt und zu Vorschlägen ge- komitee den Rat darüber zu unterrichten | langt, die wahrscheinlich nicht nur in habe, ob das österreichisch-deutsche Ab- I Deutschland, sondern auch w anderen kommen das Genfer Protokoll verletze. I Ländern starke Beachtung verdienen. Lieber diesen Punkt würden sicherlich Lin- I $cr cr,fe Xeil des Gutachtens ist eine stimmigkeiten entstehen. I wirtschaftstheoretische Darlegung der il r-

• fachen und Zusammenhänge der

Krise, der zweite Teil stellt die Frage, ob es möglich ist, das Wirtschaftsleben aus feiner gegenwärtigen Erstarrung zu er-

einen Monarchen davongejagt hatte, war noch sehr schwach, als sie sich ihre neue Verfassung gab. die von der konstituierenden Nattonal- oersammlung nur mit der Mehrheit von enter einzigen Stimme beschlossen worden war. Dar­um vertraute man die Wahl nicht dem V «te an, solidem dem „Kongreß . das heißt: Senat und Deputiertenkammer treten zu einer gemeinsamen Versammlung zusammen, die als Wahlkollegium für die Wahl des Staatsoberhauptes waltet. Diese Tagung findet einige Zeit vor dem Ablauf der Wahl­periode des amtierenden Präsidenten statt und zwar in Versailles, dem ruhigen Vorort von Paris, wo man die Bürgschaft größerer Ruhe, der Entrücktheit vom Treiben der Straße tmd politischer Wühlerei , zu finden glaubt. Versailles hat in den ersten. Zelten der dritten Republik — von 1871 Ins 1879 ■■■"" —----- - - v , .. । — j>en Senat und die Deputiertenkammer

nen. daß das Gutachten schon durch die I ^herbergt. Aus jener Zeit sind noch die

starke Betonung der Verbundenheit der j Säte vorhanden, die man in dem riesigen

Wirtschaft der verschiedenen Länder nicht I P^ais für die parlamentarischen Körper-

nur bei uns sondern auch im Auslande schäften eingerichtet hatte, und m dem ehe- ein lebhaftes Echo finden wird. maligen Senatssaal tntt .bet

zusammen. Reden werden nicht gehalten, es wird nur abgestimmt. Gewöhnlich kennt man ja schon vorher die Stärke der Anhängerschaft der verschiedenen Kandidaten, aber, es gibt auch Ueberraschungen und gerade bei der be­vorstehenden Wahl kann es solche geben. Eine Ueberraschuna war zum Beispiel die Wahl Poincarös. Bei einer zwei Tage vor­her veranstalteten Probewahl hatte sich die Mehrheit nicht auf ihn. sondem auf den mehr links und weniger chauvinistisch eingestellten Herrn Panis, den Favoriten von Llemenceau, vereinigt- Bei der wirklichen Wahl Regte Poincarö. Es hatten Verhmldluiigen zwischen ihm und Mitgliedern der Rechten stattgefum den, die dazu geführt hätten, daß Pomcaro ein in seiner Person vorhandenes Hindern^ beseitigt hatte: er hatte seine bisher nur nach bürgerlichem Recht bestehende Ehe m aller Stille kirchlich einsegnen lassen. So gewann er eine Anzahl Stimmen der Rechten und ging als ziemlich unerwarteter Sieger aus dem Rennen hervor.

Bon den beiden Kandidaten, die bisher in Betracht kommen, ist B ria n d weltbekannt Wenn er, trotz aller koketten Abwehr, sich dazu herbeiläßt, als Kandidat mifzutreten, hat er unbestteitbar große Aussichten.

Weniger bekannt ist Paul D o> ume_r, gegenwärtig Präsident des Senats, em Mmrn. der einen großen Ruf als vorzüglicher Ver­walter und Finanzsachverständiger hat. ist 1857 geboren, aus sehr kleinen Verhält­nissen hervorgegangen,, lernte als Junge m einer Metallwarenfabrik das Handwerk eines Ziselierers. Ein Gönner wurde auf den ge­weckten jungen Menschen aufmerksam und gab ihm die Mittel zum höheren Gnmnaslal- und Uniocrsitätsstudium. Doumer entstammt dem Zentrum Frankreichs. der^Auvergne und be­sitzt die Zähigkeit und Sparsamkeit des m Frankreich wegen dieser Eigenschaften ge­schätzten, zuweilen mich belächelten Tuvergna- - tenstomms. Seine Laufbahn hat tin te öfteren in die Leitung des KnauMMistenunw, aber auch in den hohen Verwalwngsvosten eines Generalsouoerneurs oon Jndochma ge, fühtt. Er bildet «ne Ausnahme unter dm franzöfischm Staatsmännern durch «ne sam- rtt^ Familie, denn er ist Vater von mehr als einem halben Dutzend Söhnen. Auch dcw .ist ein auoergnatifcher «tarnmeszUg und er kann ihm, von seinen Anhängern richtig her- vorgehobm, ein Uebergewicht über dm ehe- uni> kinderlosen Briand gelten.

Es ist natürlich nicht ausgeschlostm, daß im letzten Augenblick noch eine, andere Kan- didatirr aufiaucht. So trat ,a auch 1913 die Kandidatur von Pomcare ganz über- raschmd hervor. Als einziger offizieller Be­werber um das höchste Staatsamt ttat da­mals zunächst Merander Ribot aif und alle Well war erstaunt, als plötzlich eines Morgens

• ' Der ehemalige französische Milüär- sttache in Berlin, General Tournes, veröffentlicht am Freitag im ^Echo d e- Paris" seinem ersten mit so großem Pomp angekündigten Artikel über den ^keichswehrhaushalt. Tournes gibt zunächst seinem Befremden darüber Aus­druck, daß man in Deutschland über alles, was die Reichswehr anlange, so wenig Auskunft erhalte. Selbst die Ausschuß - sitzungen im Reichstag seien nicht öffent­lich und die deutsche Presse, die noch im vergangenen Jahr lange Artikel über die Reichswehr veröffentlicht habe, habe dies­mal, anscheinend auf höheren Befehl, ge­schwiegen. Der Reichswehrhaushalt be­laufe sich in diesem Jahr auf über 800 Millionen Mark, obgleich der Sachverstän- diaenausschuß des Dawesplanes bereits 1Q04 hfe öuTnrnc t>on füft 600 QHUIionen _

ate zu hoch angesehen habe. Dabei hät- Di« Verordnung über btc Einführung ten sich die Bestände der Reichswehr nicht vom Kabinett beschlossenen Zollmag- geändett, und die Anschaffungspreise seien | na^men wird heute veröffentlicht werden, sogar gefallen. Die geringe Herab,etzung I wft DOtt unterrichteter Seite ersah-

tonne kellterlei Erklärung dafür finden, Speisrerbsen am 3. Ma», bte übrigen Zoll, warum ein Maschinengewehr in Deutsch- sähe am 10. Mai in Kraft treten. Der land 5000 Mark und in Frankreich nur 3-ctmin für die Aufhebung der Zwischcn- 2000 Mark koste und ein Feldgeschütz in Speck und Schmalz steht noch

Deutschland 60 000 Mark und in Frankreich I

Hingen Tourne. lichten Kommunique der Regierung nicht

direkt angekündigt. Wi« wir jedoch schon

Der französische Flottensachverstandige niitteilten, ist auch sie geplant. Dazu wird Wassigli ist am Frettag im Flugzeug ^eute amtlich gemeldet:

aus London in Paris angekommen und gnfoIge bet im Znteresie der deutschen toitb bis zum Eintreffen der ttaliemschen I getretbeoer®ertung notwendigen starken Antwortnote auf die französischen Flotten- — > ----

bauvorschläge in Paris bleiben. Die fran­zösische Regierung wird sofort nach Ein­treffen der italienischen Rote eine Anttvott vorbereiten, über die Pertinax schon heute im „®cho de Paris' be­merkenswerte Ausführungen macht. Rach seinen Informationen, die er gewöhnlich aus sehr zuverlässiger Quelle schchpft, wird man französischerseits die englisch-italieni­schen Gegenvorschläge ab lehnen und auf dem bisherigen Standpunkt beharren. Pertinax fügt hinzu, daß man englischer- seitS zu vergessen scheine, daß das Abkom­men vom 1. März keinen endgültigen Ver­trag darstelle, sondern nur eine Phate m ben Flottenverhandlungen. Er muh aller­dings zugeben, daß Briand selbst im Verein mit seinem englischen Kollegen die seinerzeit veröffentlichten ZaUen als ein beendetes Abkommen dargestellt hat. Der „Petit Parisien" betont, daß man die Londoner Regierung von der Llnzu- länglichkell der f»genannten Zugeständnisse überzeugen müsse, wenn man überhaupt noch irgend eine Hoffnung auf die Fort­setzung der Verhandlungen hätte.